27.08.2016

BerlinWahlkampf im Saunaklub

Die Polizei stürmte im Beisein von CDU-Innensenator Henkel das Bordell Artemis – obwohl sein LKA den Laden seit Jahren für unbedenklich hält.
Es war auch eine Kampfansage an die Zwangsprostitution: Mehr als 900 Einsatzkräfte waren unterwegs, Polizisten, Staatsanwälte, Steuerfahnder. Eine Abfahrt am Autobahndreieck Funkturm wurde gesperrt, die Zufahrtsstraße war weiträumig abgeriegelt. Berlins Innensenator Frank Henkel war sogar live dabei – der CDU-Spitzenkandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters schaute auf dem Nachhauseweg von einem Empfang am Einsatzort vorbei.
Öffentlichkeitswirksam feierten die Ermittler ihre Razzia im Artemis, dem größten Bordell Berlins. Ein Staatsanwalt verglich die Arbeitsbedingungen der Prostituierten mit jenen von "Sklaven auf Baumwollfeldern", ein Kollege rühmte sich, Verbrecher vom Schlage eines Al Capone zur Strecke gebracht zu haben: "Sie sind nicht die, die sich die Hände schmutzig machen. Sie verwalten die Kriminalität und setzen sie um."
Henkel erntete Respekt, Boulevardblätter feierten die "Großrazzia im Luxus-Puff". Aber war "Berlins erotischer Höhepunkt" (Eigenwerbung) wirklich nur Fassade für Sozialversicherungsbetrug und Ausbeutung von Prostituierten, wie Staatsanwaltschaft und Polizei schon einen Tag nach der Razzia behaupteten? Interne Polizei- und Justizdokumente wecken inzwischen große Zweifel an dieser These.
Im Wahlkampf um das Berliner Abgeordnetenhaus versucht der CDU-Innensenator immer wieder, sich als Hardliner zu präsentieren, als Wahrer von Disziplin, Ordnung und Sauberkeit. Doch ähnlich wie bei der Räumung des Autonomendomizils Rigaer Straße 94 ( Spiegel 29 und 31/2016) wurden auch bei der Puffrazzia Recht und Gesetz offenbar allzu hemdsärmelig ausgelegt.
Den Unterlagen zufolge hatten die Artemis-Betreiber Hakki und Kenan S. bereits vor elf Jahren sowohl dem Berliner Landeskriminalamt (LKA) als auch den Finanzbehörden ihr Geschäftsmodell offengelegt und es absegnen lassen. Immer wieder prüften LKA und Finanzfahnder den "FKK-Sauna-Club" – offenbar ohne Beanstandungen. Wohl auch deswegen hat das Kammergericht Berlin am 29. Juli die Haftbefehle gegen die beiden Betreiber aufgehoben: Die "Fortdauer der Untersuchungshaft" sei "mangels dringenden Tatverdachts rechtswidrig".
Nahezu jeden schweren Tatvorwurf hatten die Richter abgeräumt: keine belastbaren Indizien für Zuhälterei, Ausbeutung oder andere organisierte Kriminalität. Nicht einmal den Vorwurf der Steuerhinterziehung und des Vorenthaltens von Sozialabgaben in zweistelliger Millionenhöhe sahen die Richter solide untermauert.
Als 2005 der ehemalige Spielhallenbetreiber Hakki S. auf das Sexgewerbe umsattelte, ließ er sich anwaltlich beraten. Sein Bordellkonzept sollte so konstruiert sein, dass weder Polizei noch Finanzämter auf den Plan gerufen werden. Bereits in der Bauphase suchte er den Kontakt zum LKA. Kern seines Modells: Wie die Freier, so müssen auch die Prostituierten Eintritt zahlen, 80 Euro pro Tag.
Dafür arbeiteten sie auf eigene Rechnung. Das Artemis war am "Stichgeld" nicht beteiligt. Allerdings legte es die Preise fest: 60 Euro für das Standardprogramm mit Oral- und Vaginalverkehr. Auch hatten sich die freiberuflichen Sexarbeiterinnen an die Hausordnung zu halten: keine Drogen, kein Herumdaddeln mit dem Smartphone, frei gewählte Arbeitsschichten mussten in der Regel zu Ende gebracht werden.
In diesem Reglement sahen Staatsanwälte nun Hinweise darauf, dass es sich beim Artemis um ein gewöhnliches Bordell handle, mit Prostituierten, die nur laut Papier auf eigene Rechnung anschafften. Als dann im vorigen Jahr eine ehemalige Artemis-Sexarbeiterin aussagte, sie sei von ihrem Exfreund zur Arbeit im Saunaclub gezwungen worden, glaubten die Ermittler an einen ganz großen Coup. Geheimhaltung war oberstes Gebot; in den Gegenstand des Ermittlungsverfahrens 255 Js 739/15 waren anfangs nur 15 Polizisten und Staatsanwälte eingeweiht.
So kam es wohl, dass ausgerechnet jene LKA-Beamten und Finanzermittler, die sich über Jahre mit dem Artemis beschäftigt hatten, vor der Durchsuchung nicht befragt wurden. Sonst hätten die Fahnder erfahren können, dass genau jenes Bordellkonstrukt, das sie so argwöhnisch machte, bekannt und von den Behörden gebilligt worden war.
Die Betreiber des Artemis sind seit vier Wochen wieder auf freiem Fuß. Ihr Geschäft läuft wie eh und je, offenbar ziemlich rentabel. Seit Eröffnung im Jahr 2005 hat das Unternehmen nach eigenen Angaben 35 Millionen Euro Steuern gezahlt. Auch von einer Schließung von Amts wegen ist nun keine Rede mehr.
Die Verteidiger der Beschuldigten Hakki und Kenan S. sowie die Staatsanwaltschaft, die Finanzbehörden und der Innensenator wollen sich nicht äußern. Ein Polizeisprecher verweist auf "Geheimhaltung" wegen der laufenden Ermittlungen.
Berlin muss sich jetzt wohl nicht nur auf Schadensersatzforderungen der Bordellbetreiber gefasst machen, sondern auch auf einen peinlichen Rechtsstreit um womöglich voreilige Statements der Staatsanwaltschaft.
Intern hat die Behörde bereits Konsequenzen gezogen. Der Generalstaatsanwalt wies seine Kollegen an, künftig nicht mehr leichtfertig in der Öffentlichkeit von organisierter Kriminalität zu sprechen. Eine solche Stigmatisierung sei "für die Beschuldigten eine besondere Belastung".
Von Andreas Wassermann

DER SPIEGEL 35/2016
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