03.09.2016

RegierungRunde Hüften

Mit einem ehrgeizigen Projekt wollte die Bundeskanzlerin die Lebensqualität der Deutschen steigern. Das Vorhaben steht vor dem Scheitern.
Am Anfang standen guter Wille und ein Erkundungstrip in die Seelenlage der Nation. "Hier kommen Sie zu Wort, hier können Sie sagen, was Ihnen wichtig ist", rief Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Bürgern von Duisburg-Marxloh zu.
Das war im August vergangenen Jahres. Merkel und ihr Kabinett hatten damit begonnen, übers Land zu reisen, um herauszufinden, was dem Volk am Herzen liegt. "Gut leben in Deutschland – was uns wichtig ist", heißt das Motto der Reihe, die begleitet wird von Wissenschaftlern und Beamten, die am Ende ein Fazit ziehen sollen.
Das Augenmerk sollte dabei, so erläuterte es die Kanzlerin bei Vorstellung der Initiative im Frühjahr 2015, nicht auf materiellen Grundlagen guten Lebens liegen, etwa dem Wirtschaftswachstum. Wichtig seien andere Fragen, und die Regierungschefin gab auch gleich ein paar Beispiele: "Habe ich genügend Zeit für die Familie? Bin ich glücklich? Was kann ich als Einzelner tun, um die Umwelt zu erhalten?"
Am Ende der Vermessung der Volksseele sollten Erkenntnisse stehen, die der Politik helfen, das Leben der Menschen zu verbessern, ein Aktionsplan der Bundesregierung inklusive. Die studierte Physikerin Merkel gab die passende Parole aus: "Wir brauchen mehr Kennziffern, mehr Kenngrößen, mehr Aussagen, sogenannte Indikatoren."
Ein Jahr und 203 Bürgerdialoge später sind die Ergebnisse ernüchternd, die Euphorie des Anfangs ist verflogen. Das Projekt befindet sich dort, wo schon so manche Idee stecken geblieben ist: in der Ressortabstimmung.
Das Kanzleramt hat zwar einen mehr als 200 Seiten starken Entwurf für den Abschlussbericht verschickt. Doch die Veröffentlichung verzögert sich, weil mehrere Ressorts Einwände erheben. Ein für August geplanter Kabinettstermin wurde bereits verschoben. Und schon jetzt steht fest, dass es einen konkreten Aktionsplan, der das Leben der Menschen in Deutschland verbessern soll, nicht geben wird.
Einigen Ministern dämmerte offenbar, dass es nicht unbedingt kluge Politik ausmacht, Ansprüche zu wecken, die am Ende nicht zu erfüllen sind. Viele der Berliner Akteure, allen voran die Kanzlerin, unterlagen anfangs einem technokratischen Trugschluss, dem Sozialingenieure aller Couleur regelmäßig zum Opfer fallen: Sie verstanden das Streben nach Glück nicht als Teil individueller Lebensentwürfe, sondern als politischen Auftrag.
Vor allem aber fassten zahlreiche Minister das Bemühen nach besseren Lebensumständen als Chance auf, für den eigenen Zuständigkeitsbereich mehr Mittel herauszuschlagen.
Vor allem Finanzminister Wolfgang Schäuble sah das mit Unbehagen. Endgültig ließ er seine Fachleute intervenieren, als SPD-Ressorts den Plan aus dem Kanzleramt zum Anlass nahmen, eine alte Idee hervorzuholen, nämlich das Ehegattensplitting abzuschaffen. So etwas wird in der Union als Attentat auf die traditionelle Ehe gesehen.
Mit dem Verzicht auf einen Aktionsplan werde das Vorhaben am Ende "eher deskriptiven als normativen Charakter" haben, heißt es nun in der Regierung. Im Klartext: Der Abschlussbericht wird kein Handlungskatalog, sondern eine Zustandsbeschreibung sein.
Selbst dafür betreiben die Ministerialen mithilfe eines sechsköpfigen wissenschaftlichen Beirats einen erheblichen Aufwand. 45 Indikatoren enthält der Berichtsentwurf, an denen die Bundesregierung künftig den Zufriedenheitspegel der deutschen Gesellschaft ablesen will. Dazu zählen auf den ersten Blick nachvollziehbare Kennziffern wie Arbeitslosigkeit, Nettolöhne, die Erwerbsquote oder die Luftqualität.
Aber gilt das auch für die Höhe der Wahlbeteiligung? Wer nicht zur Urne geht, tut das ja vielleicht auch deshalb, weil er mit den Verhältnissen ganz zufrieden ist. Selbst von Angaben über die Mitgliedschaft in Vereinen und die Verbreitung von Fettleibigkeit erhofft sich die Regierung Aufschluss über die Befindlichkeit der Bürger.
Doch was sagt es über das Wohlbefinden der Deutschen aus, wenn sie um die Hüften ein bisschen zu rund sind?
Bislang steht nicht fest, wann die Regierung den Bericht veröffentlichen wird. Es werde Herbst, wenn nicht noch später. Viele der Beteiligten beschleicht mittlerweile der Verdacht, dass ihr Projekt in einer Phase, in der die Republik über Krieg im Nahen Osten und Flüchtlinge debattiert, etwas aus der Zeit gefallen ist.
Von Christian Reiermann

DER SPIEGEL 36/2016
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