08.10.2016

Rückzug in den Winkel

Auf die Krise der Globalisierung kann es nur eine Antwort geben: eine globalisierte Politik.
Zweimal Kontrollverlust in sieben Jahren, zweimal konnten die Deutschen den Eindruck gewinnen, dass der Staat nicht Herr der Lage ist. Zunächst bei der Finanzkrise, die 2008 ausbrach, dann beim Zustrom der Flüchtlinge im Laufe des vergangenen Jahres. So verschieden die Ereignisse sind, in manchen Köpfen verdichten sie sich zum Eindruck, die Welt sei nicht beherrschbar, jedenfalls nicht von diesen Politikern, diesen Staaten.
Das ist kein Grund, die Bundeskanzlerin zu schmähen und rechte Parolen zu rufen, wie es am vergangenen Montag bei der Einheitsfeier in Dresden geschah. Aber es ist ein Grund, darüber nachzudenken, was die Ursachen dieser Kontrollverluste sind und wie man weitere verhindern könnte. Es geht dabei um die Globalisierung, um die Freiheit und ihre Grenzen.
Die Globalisierung wurde in den Neunzigerjahren wie eine Erlösung begrüßt, als neue, als größere Freiheit. Ohne die furchtbarste aller Grenzen, den Eisernen Vorhang zwischen Ost und West, eröffneten sich neue Möglichkeiten des Austauschs von Gedanken, Waren und Kapital, neue Möglichkeiten des Reisens und Niederlassens. Dazu kam bald das Internet, das die Welt ebenfalls größer machte. Man hatte sie erst im Computer verfügbar, dann im Smartphone.
Große Teile der Welt erfasste eine Liberalisierungseuphorie. Grenzen für Menschen und Kapital fielen, das Weltgeschehen wurde dichter, schneller, mehr Handel, mehr Websites, mehr Billigflieger, mehr Auswanderung. Dann wurden arabische Völker von dieser Liberalisierungseuphorie angesteckt, ihnen verlangte es nach politischen Freiheiten, nach einem besseren Leben, sie machten Aufstände, von denen die meisten scheiterten, am schrecklichsten der in Syrien. Viele flohen nach Europa. Die Welt war in der Globalisierung sowohl größer als auch kleiner geworden. Das früher so Ferne war plötzlich nahe, erreichbar. Kontrollverlust II.
Kontrollverlust I hatte sich schon vorher ereignet, weil Geldhäuser die Freiheiten ihrer Märkte pervertierten und mit kruden Geschäften das Finanzsystem zum Wanken brachten. Die Politik bekam das in den Griff, mit großen Geldsummen und Wohlstandsverlusten. Die Politik bekommt auch die Flüchtlingskrise einigermaßen in den Griff. Die Grenzen werden abgeriegelt, die Menschen ordentlich versorgt. Aber das hebt nicht unbedingt das Ansehen der Politik. Bei vielen Bürgern entsteht der Eindruck, den anderen werde geholfen, den Banken, den Flüchtlingen, während man selbst leer ausgeht, allein bleibt mit seinen Nöten und Ängsten.
Das ist die Chance der Populisten, von Trump, Le Pen, AfD, das öffnete den Weg für den Brexit, das befeuerte die Sehnsucht nach Grenzen, nach Autoritäten, nach Kontrolle. Ende der Liberalisierungseuphorie, das Wort Freiheit klingt nicht mehr ganz so hell. Der heftige Widerstand gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta steht auch dafür.
Diese kurze Geschichte der Globalisierung, in der alles mit allem zusammenhängt, zeigt vor allem eines: Die Freiheit ist schneller marschiert als die Politiker. Zu deren wichtigsten Aufgaben zählt es, die Freiheit der Einzelnen zum Wohle der Allgemeinheit zu begrenzen. In Sachen Globalisierung haben sie keinen guten Job gemacht.
Woran liegt das? Als sich das Weltgeschehen über die Grenzen hinweg beschleunigte, verdichtete, blieb die Weltordnung vor allem nationalstaatlich orientiert. Nicht einmal in Europa hielten die Institutionen Schritt mit den wachsenden Freiheiten von Kapital und Menschen. Die Politiker schauen zuerst auf die Nation, dann auf die Union. Weltorganisationen wie die Uno, die G 20, die WHO, der IWF oder die Weltbank verloren eher an Einfluss. Der Sicherheitsrat ist so blockiert wie im Kalten Krieg; er kann eine Katastrophe wie in Syrien nicht unterbinden. Auch der künftige Generalsekretär der Uno wird wieder ein eher leichtgewichtiger Politiker sein, der Portugiese António Guterres, der vor allem nicht stören soll.
Viele Menschen hoffen jetzt wieder auf die kleine Welt, auf die Nation, Rückzug in den Winkel. Aber das könnte auch heißen: weniger Wohlstand, mehr Konflikte mit den Nachbarstaaten, mehr Krieg, mehr Macht für globale Internetkonzerne wie Google oder Facebook, die jede Schwäche der Politik für sich nutzen werden.
Wer die Globalisierung beherrschen will, muss die Politik globalisieren, braucht starke Weltinstitutionen, Uno, G 20, einen zeitgemäßen Sicherheitsrat, eine Weltbankenaufsicht, eine Weltjustiz für den Handel. Der frühe Internationalismus war sozialistisch, der neue muss demokratisch sein. Es ist höchste Zeit dafür.
Von Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL 41/2016
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