22.10.2016

BundespräsidentZimmer frei

Keiner will kandidieren: Die Union erwägt deshalb, einen eigenen Bewerber ins Rennen zu schicken.
Die Chancen für einen gemeinsamen Bundespräsidentenkandidaten der schwarz-roten Koalition schwinden. Kanzlerin Angela Merkel zieht deshalb ernsthaft in Betracht, dass die Union einen eigenen Kandidaten für die Nachfolge von Joachim Gauck ins Rennen schickt. Bereits vor zwei Wochen machte sie SPD-Chef Sigmar Gabriel das Angebot, dass Union und SPD mit getrennten Bewerbern in die Bundesversammlung ziehen. Falls kein Kandidat im ersten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit erziele, solle der unterlegene Bewerber darauf verzichten, im zweiten und dritten Wahlgang anzutreten. In dem Gespräch am 6. Oktober im Kanzleramt, an dem auch CSU-Chef Horst Seehofer teilnahm, ließ es Gabriel aber offen, ob er sich auf die Idee einlässt.
Die Suche nach einem Konsenskandidaten gestaltete sich äußerst schwierig. Die Union ließ über einen Emissär sondieren, ob der ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Wolfgang Huber, für das höchste Staatsamt bereitsteht. Der derzeitige EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm fragte an, kam aber mit der Botschaft zurück, dass der 74-jährige Huber aus familiären und gesundheitlichen Gründen nicht zur Verfügung stehe. Zuvor hatte sich SPD-Chef Sigmar Gabriel schon eine Absage des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, abgeholt. Allerdings gibt es in der Union die Hoffnung, dass sich Voßkuhle noch umstimmen lässt, sollte Kanzlerin Merkel persönlich vorstellig werden. Umgekehrt will offenbar Gabriel versuchen, Huber doch noch zu einer Kandidatur zu bewegen.
Ursprünglich wollte die Koalition bis Ende Oktober die Gauck-Nachfolge klären. Nun heißt es, dass die Entscheidung frühestens nach dem CSU-Parteitag Anfang November fallen wird.
Von Rp

DER SPIEGEL 43/2016
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