22.10.2016

LinksparteiBewegt euch, Genossen!

Nachdem sich rund hundert Politiker von SPD, Linken und Grünen getroffen haben, fordert Ex-Linkspartei-Chef Klaus Ernst seine Genossen zu Kompromissbereitschaft auf. "Meiner Partei rate ich, das als Chance zu begreifen", sagte Ernst. "In einem rot-rot-grünen Bündnis ließen sich viele unserer Vorstellungen umsetzen: ein höherer Mindestlohn, ein faireres Steuersystem, Verbesserungen bei der Rente." Im Gegenzug sei auch klar, dass die Linke der SPD und den Grünen entgegenkommen müsse. "Natürlich könnten wir in so einem Bündnis nicht eins zu eins das Grundsatzprogramm der Linken umsetzen", sagte Ernst. "In der Außenpolitik wäre ein Austritt aus der Nato vermutlich nicht durchsetzbar, aber zum Beispiel bei Rüstungsexporten wären Fortschritte in unserem Sinn möglich." Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht reagierte verhalten auf das Rot-Rot-Grün-Treffen, bei dem überraschend auch SPD-Chef Sigmar Gabriel vorbeigeschaut hatte. "Es ist richtig, miteinander zu reden", sagte Wagenknecht. Wichtiger als "inszenierte Auftritte von Gabriel" wäre für sie aber, wenn die SPD "auch nur zaghafte Ansätze erkennen ließe", ihre unsoziale Politik zu ändern.
Von Wow

DER SPIEGEL 43/2016
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