22.10.2016

GeheimdiensteGeld und Geltung

BND-Vizepräsident Guido Müller fällt durch kostspielige Eskapaden auf. Jetzt müssen sich Kanzleramt und Bundestag mit dem Fall beschäftigen.
Das Restaurant "reinstoff" ist eine der feinsten Adressen, um in Berlin zu dinieren. Das Etablissement in den Edison Höfen bringt es auf immerhin zwei Michelin-Sterne und 18 Punkte im Gourmetführer "Gault & Millau". Gäste speisen hier in historischer Industriekulisse, viel Klinker, wenig Chichi. Das "reinstoff" wirbt für sich mit den Worten: "Hier darf jeder so sein, wie er ist."
Kurz vor Weihnachten 2013 lassen es vier Gäste an Tisch 6 ordentlich krachen. Zwei Fünf-Gänge-Menüs, zwei Sieben-Gänge-Menüs, diverse Aperitifs, Rotwein für 143 Euro die Flasche und gegen Ende zwölf Berta Roccanivo, einen feinen Grappa, 18,60 Euro das Glas. Als die fröhliche Runde in den frühen Morgenstunden des 20. Dezember die Rechnung erhält, weist diese einen Betrag von 1051,50 Euro aus. Ein teures Vergnügen. Und eines, das den Gastgeber der Runde nun womöglich noch teurer zu stehen kommen könnte. Es handelt sich um Guido Müller, einen der Vizepräsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND). Dass er die Rechnung später dienstlich einreicht, macht die "reinstoff"-Sache zum Politikum.
Der aus der Eifel stammende Guido Müller kennt das Geheimdienstgeschäft wie wenige andere. Der 50-Jährige tummelt sich seit bald 30 Jahren in der lichtarmen Welt der Spione, mal im Dienst des BND, mal für das Bundeskanzleramt. Müller weiß viel und kennt viele. Er selbst aber tritt nur selten öffentlich in Erscheinung, "mich gibt es nicht", pflegt er zu sagen. Auf seiner Visitenkarte stehen sein Name und sein Arbeitgeber – keine Telefonnummer, keine E-Mail-Adresse.
Im BND selbst allerdings ist Müller längst nicht so unsichtbar, wie er sich nach außen gibt. Im Gegenteil. Seit er dort 2013 zum Vizepräsidenten für Zentrale Aufgaben avancierte, führe er das Regiment "nach Gutsherrenart", sagt einer aus dem Dienst. Vertraute fördere er nach Kräften, Kritiker stelle er rigoros kalt. Die "reinstoff"-Sause bringt Müller – und seine Dienstherren im Bundeskanzleramt – nun in Erklärungsnot. Zumal es sich bei dem Ausflug in die Luxusgastronomie nicht um einen einmaligen Ausrutscher handelt. Der BND-Vize, der ironischerweise für den Haushalt des Dienstes verantwortlich ist, lässt sich offenkundig auch sonst gern von zwei Motiven leiten. Das eine heißt Geld. Das andere Geltung.
Das teure Dinner im Advent blieb im Kanzleramt ebenfalls nicht unbemerkt. Für Müller aber hatten weder dieser noch vergleichbare Vorfälle nennenswerte Folgen. Was erstaunlich ist: Sieht die BND-Dienstvorschrift für Bewirtungskosten doch vor, dass bei Geschäftsessen nicht mehr als 37 Euro pro Person abgerechnet werden dürfen, bei hochrangigen Gästen das Doppelte. Von vierstelligen Beträgen für eine Viererrunde ist nirgendwo die Rede. Auf eine SPIEGEL-Anfrage teilten Bundesregierung und BND dazu unisono mit, BND-Vizepräsidenten müssten sich ihre Geschäftsessen "nicht genehmigen lassen".
Auch sonst ließ das Kanzleramt, wenn es um Müller ging, bislang meist Gleichmut walten. Das zeigte sich etwa, als der BND-Vize sein Privathaus im Brandenburgischen mit erheblichem Aufwand zu einer Trutzburg umrüsten ließ. Eine bundesweite Richtlinie schreibt vor, dass bauliche Sicherungsmaßnahmen für Personen der niedrigsten Gefährdungsstufe 3 – zu denen Müller zählt – in der Regel maximal 30 000 Euro kosten sollen.
Bei Müller kam die Brandenburger Landesbehörde für Liegenschaften und Bauen jedoch im November 2013 zum Ergebnis, dass die gewünschten Umbauten 125 700 Euro verschlingen würden. Mithin das Vierfache der Obergrenze.
Danach passierte Seltsames: Statt Müller in die finanziellen Schranken zu weisen, legte das zuständige Referat im Kanzleramt in diesem Fall eine Obergrenze von 130 000 Euro fest und teilte dem BND schriftlich mit, diese sei "zwingend zu beachten".
Noch seltsamer ist, was danach geschah: Offenbar ungerührt ließ Müller sein Heim am Ende gar auf Staatskosten für rund 180 000 Euro umbauen. Zudem soll er mehrfach einen BND-Referatsleiter aus dem bayerischen Pullach und weitere BND-Mitarbeiter aus Berlin nach Brandenburg beordert haben, damit diese die Arbeiten beaufsichtigen. Dazu und zu den zusätzlich entstandenen Kosten hüllen sich die Verantwortlichen in Schweigen.
Die Baukosten dagegen verteidigte ein Regierungssprecher auf Nachfrage: Die erwähnte Richtlinie biete lediglich "einen Orientierungsrahmen, der im Einzelfall aufgrund der baulichen Notwendigkeiten auch deutlich überschritten werden kann". Nach SPIEGEL-Informationen ließ jedoch kein hochrangiger BND-Mann sein Privathaus je für so viel Geld umrüsten wie Guido Müller. Vielleicht deshalb legen Regierung und BND Wert auf die Feststellung, Kanzleramtschef Peter Altmaier, der für die Nachrichtendienste zuständige Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche und der damalige BND-Präsident Gerhard Schindler seien "in den Vorgang nicht eingebunden gewesen". Nach Rückendeckung für Müller klingt das nicht. Folgen für ihn? Auch diesmal offenbar: keine.
Die Merkwürdigkeiten rund um den BND-Vize rissen seither nicht ab. Und irgendwann wurde es dem Kanzleramt zu bunt, wie ein weiterer Vorfall aus dem Herbst 2015 illustriert. Seinerzeit legte Müller am Münchner Flughafen verblüfften Lufthansa-Mitarbeitern einen Voucher vor, um sich Zutritt zur edlen Senator Lounge zu verschaffen. Das Problem: Derartige Voucher gelten für BND-Leute nur am Flughafen Berlin-Tegel, weil der Geheimdienst dort, anders als in München, keine eigenen Räume hat. Als Vizepräsident müsste Müller das wissen. Gleichwohl soll Müller in München so vehement darauf gedrungen haben, in die Lounge gelassen zu werden, dass die eingeschüchterten Lufthansa-Leute irgendwann nachgaben.
Dumm nur für Müller: Die Sache hatte ein Nachspiel. Anschließend beschwerte sich nämlich die Fluglinie beim BND, das Kanzleramt bekam davon Wind und setzte einen Ermittler auf die Angelegenheit an. Müller soll von einem Versehen gesprochen haben. Weitere Konsequenzen für ihn? Der Betroffene, so die Bundesregierung, sei "sensibilisiert" worden.
So verfestigte sich im BND allmählich der Eindruck, dass der Vize eigentlich machen kann, was er will – es fällt ihm ja doch nie auf die Füße. Mit wachsendem Groll verfolgten seine Kritiker, wie er bisweilen allein und ohne überzeugenden Dienstbezug durch die Welt reiste. Wie er einen flapsigen Auftritt vor dem NSA-Untersuchungsausschuss hinlegte und dabei alte Weggefährten in Erklärungsnot brachte. Und wie ungeniert er zuletzt versuchte, sich selbst für einen prestigeträchtigen Job ins Gespräch zu bringen.
Nachdem vor einigen Monaten klar geworden war, dass es im Bundestag künftig die Stelle eines parlamentarischen Geheimdienstbeauftragten geben würde, sprach Müller bei mehreren Abgeordneten vor, um für sich zu werben. Dass der BND-Vize seine Charmeoffensive ausgerechnet zu einem Zeitpunkt startete, als sein Chef Gerhard Schindler für längere Zeit krankgeschrieben war, befremdete manchen Abgeordneten. Auch dass ausgerechnet ein BND-Vize künftig den BND kontrollieren wollte, leuchtete vielen nicht ein.
Das Amt freilich hat seinen Reiz: Sein Inhaber rutscht automatisch auf eine monatliche Gehaltsstufe von mehr als 10 000 Euro – mehr, als ein BND-Vizepräsident verdient. Dass nun an seiner statt Arne Schlatmann aus dem Bundesinnenministerium den Posten erhalten soll, muss Müller schmerzen. In seinem Dienstleben hat er bisher meist bekommen, was er wollte.
Mit Argwohn blicken etliche BND-Mitarbeiter etwa auf die Karriere von Müllers Ehefrau, die als Tiermedizinerin beim BND beschäftigt ist. In einem holprigen Ausschreibungsverfahren, das sogar einmal wiederholt werden musste, wurde sie 2014 auf eine gut dotierte Referentenstelle befördert. Umso überraschter waren Kollegen, als es dann im vergangenen Sommer hieß, Müllers Frau sei ins Bundesgesundheitsministerium abgeordnet worden. Dort bestehen – anders als beim BND – karrieretechnisch und finanziell noch Entwicklungsmöglichkeiten. Denn anders als üblich erfolgte die Abordnung nicht nur für mehrere Monate, sondern mit dem Ziel der endgültigen Versetzung. Hat es Schützenhilfe gegeben?
Auch zu diesem Fall bat der SPIEGEL das Kanzleramt um eine Stellungnahme. Ein Sprecher teilte jedoch lediglich mit, dass sich die Bundesregierung "zu einzelnen Personalangelegenheiten grundsätzlich nicht äußert". Eine Frage zu den beruflichen Perspektiven Guido Müllers ließ die Regierung ebenfalls unbeantwortet.
Hinter den Kulissen sorgte die Anfrage jedoch für Betriebsamkeit. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) zog die Sache an sich. Am Mittwoch unterrichtete die Bundesregierung dann sogar kurzfristig das geheim tagende Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags über die Causa Müller. Die Abgeordneten, so steht es im Gesetz, sollen über alle "Vorgänge von besonderer Bedeutung" in den Geheimdiensten unterrichtet werden. Bislang war dort allerdings nur über anonyme Briefe geredet worden, in denen unter anderem gegen Müller vage Anschuldigungen erhoben worden waren – über die konkreten Vorfälle, die im Bundeskanzleramt und im BND bekannt waren, jedoch nicht.
Womöglich waren die Vorgänge für die Regierung nicht "besonders" genug.
Von Martin Knobbe, Jörg Schindler und Fidelius Schmid

DER SPIEGEL 43/2016
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