29.10.2016

NicaraguaAberglaube und Sozialismus

Am kommenden Wochenende will sich Daniel Ortega erneut zum Präsidenten wählen lassen. Der ehemalige Guerillero und seine Frau verwandeln das Land in eine bizarre Diktatur.
Der Caudillo scheut das Tageslicht. Erst als die Sonne tief über Managua steht, betritt Daniel Ortega die Tribüne, um die Parade zur Feier des nicaraguanischen Unabhängigkeitstags abzunehmen. Er trägt eine dunkle Kappe, setzt sich unter ein Zeltdach und liest mit wächsernem Gesicht seine Grußbotschaft ab. Leise und eintönig.
Ortega sei krank, heißt es, er leide unter Lupus erythematodes, einer Autoimmunerkrankung, die sich bei Lichteinfall verschlimmern kann. Ortega bestreitet das. Doch oft lässt er sich wochenlang nicht in der Öffentlichkeit blicken.
Am 6. November bewirbt sich "Comandante Daniel", wie seine Anhänger den einstigen Revolutionsführer nennen, um eine dritte Amtszeit in Folge. Doch er ist in der Kampagne kaum zu sehen, die meiste Zeit verbringt er in seinem Anwesen in der Hauptstadt Managua.
Es steht sowieso fest, dass er gewinnen wird: Die ohnehin zerstrittene Opposition hat er ausgeschaltet, die Wahlbehörde und der Oberste Gerichtshof unterstehen seiner Kontrolle. "Die Wahlen sind eine Farce", sagt Mónica Baltodano, eine ehemalige Weggefährtin Ortegas.
Ausgerechnet der einstige Sozialist, der mit seinen sandinistischen Guerilleros 1979 den Despoten Anastasio Somoza stürzte, entpuppt sich heute als dessen gelehriger Schüler. "Seine Herrschaft ähnelt immer mehr der Somozas", sagt Baltodano. Sie hat den Aufstieg Ortegas über Jahre begleitet. Während des Bürgerkriegs in den Siebzigerjahren kämpften beide Seite an Seite in der Guerilla. In der Regierungszeit der Sandinisten von 1985 bis 1990 war sie unter Ortega zuletzt Ministerin für die Regionen.
Baltodano unterstützte Ortega auch noch, als er 1990 und 1996 – erfolglos – für die Präsidentschaft kandidierte. Doch ihr kamen Zweifel, ob der Revolutionär sich zum Demokraten wandeln würde. "Ortega hat nie wirklich an Wahlen geglaubt", sagt sie. Er schloss einen Pakt mit Arnaldo Alemán, dem rechtsgerichteten, in Korruptionsskandale verwickelten ehemaligen Bürgermeister von Managua, deshalb distanzierte Baltodano sich von ihm. Kurz darauf wurde sie mit einer Reihe weiterer Dissidenten aus der sandinistischen Partei ausgeschlossen.
Im Jahr 2006 wurde Ortega zum Präsidenten gewählt. Seither hat er seine Herrschaft systematisch ausgebaut. 2011 wurde er erneut gewählt, zweieinhalb Jahre später ließ er die Verfassung ändern, um eine weitere Wiederwahl zu ermöglichen. Baltodano: "Er hat klargestellt, dass er die Macht nicht freiwillig aufgeben wird."
Der schnauzbärtige Comandante war der bekannteste aller sandinistischen Guerillachefs. Das nutzte er aus – dabei hatte er sich im Krieg nicht besonders hervorgetan. Mithilfe von Seilschaften schaffte er es trotzdem, sich die Vorherrschaft über die sandinistische Partei FSLN zu sichern. Es war der Beginn einer systematischen Gleichschaltung seines Landes.
Der Pakt mit Alemán ermöglichte es Ortega, Justiz und Parlament unter seine Kontrolle zu bringen. Den Segen der einflussreichen katholischen Kirche sicherte er sich, indem er ein absolutes Abtreibungsverbot, sogar nach einer Vergewaltigung, durchsetzte. Die Unternehmer unterstützen ihn, weil er ihnen alle Freiheiten einräumt und jede unabhängige Gewerkschaftsbewegung unterdrückt. Die Weltbank und der Internationale Währungsfonds halten still, weil Ortega ihre neoliberalen Rezepte befolgt. Und die US-Regierung hat seine antidemokratischen Eskapaden bislang toleriert, weil er mit den Amerikanern bei der Bekämpfung des Drogenhandels kooperiert.
Seine Regierung sei "sozialistisch, christlich und solidarisch", behauptet der Präsident. Doch in Wirklichkeit geht es ihm nur darum, die Herrschaft seiner Familie zu zementieren. Ortega ist 70, er sorgt sich um seine Nachfolge. Sieben Kinder hat er ins Kabinett oder in politische Schlüsselstellungen berufen. Der Clan kontrolliert mehrere Fernsehkanäle und über hundert Radiostationen. Seine Frau Rosário Murillo kandidiert jetzt auch noch für das Amt der Vizepräsidentin.
"Sie hat Ortega in der Hand", sagt Baltodano. Murillo hielt zu ihm, als ihre Tochter den Stiefvater Ortega bezichtigte, sie über zehn Jahre lang sexuell missbraucht zu haben. "Er ist Murillo sein Leben lang zu Dank verpflichtet", so Baltodano.
Murillo entscheidet, wer zu ihrem Mann vorgelassen wird, als Sprecherin der Regierung ist sie auch bei Kabinettssitzungen dabei und redet bei der Berufung von Ministern mit. Sie hat zudem ein Netz von "kommunalen Räten" über das Land gelegt und so eine Parallelherrschaft errichtet. Einmal die Woche beruft sie alle Bürgermeister ein. Jeden Mittag kommentiert sie auf beiden staatlichen Fernsehkanälen die Weltlage, gibt ideologische Parolen aus.
Die esoterisch veranlagte Murillo hat die nicaraguanische Hauptstadt nebenbei in ein bizarres Disneyland aus Aberglaube und Sozialismus verwandelt. Entlang den Hauptstraßen und an den wichtigsten Kreuzungen hat sie sogenannte Lebensbäume aus Stahl aufstellen lassen, die mit Hunderttausenden LEDs bestückt sind und nachts leuchten. Auf der Avenida Bolívar prangt ein riesiges Leuchtbild des verstorbenen venezolanischen Caudillo Hugo Chávez, es wächst aus einer mit esoterischen Symbolen besetzten Schlange. Im neu errichteten Vergnügungspark "Puerto Salvador Allende" hat die First Lady ihr Faible für die Farbe Rosa ausgelebt.
Für seinen ältesten Sohn Laureano ließ das Präsidentenehepaar im August internationale Stars zu einem Puccini-Festival einfliegen. Der Hobbysänger Laureano, Wirtschaftsberater seines Vaters, versuchte sich als Operntenor, und die gesamte Staatsspitze musste zuhören.
Bei vielen Nicaraguanern ist Ortega trotz allem beliebt, denn unter seiner Herrschaft hat das Land einen bemerkenswerten wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Im Vergleich zu den Nachbarstaaten El Salvador, Honduras und Guatemala gilt Nicaragua außerdem als ruhig und sicher.
Dennoch hat Ortega die Repression verschärft, denn wirtschaftlich und politisch kommt er nun unter Druck. Der US-Kongress will Nicaragua im Falle nachgewiesenen Betrugs bei der Präsidentschaftswahl mit Sanktionen abstrafen. Vor allem aber fürchtet Ortega, dass Venezuela bald kein subventioniertes Öl mehr liefert.
Der verstorbene Staatschef Hugo Chávez hatte das arme Nicaragua jahrelang mit Öl zu Vorzugspreisen gepäppelt, Ortegas Regierung verkaufte es zum Marktpreis weiter. Was mit den Gewinnen in Höhe von mehreren Milliarden Dollar geschah, ist unklar. Ortega verwaltet das Geld wie sein Privatvermögen.
Jetzt hat Caracas die Öllieferungen drastisch reduziert, Venezuela leidet selbst unter Versorgungsproblemen. Ortega hat daraufhin den Sicherheitsapparat aufgerüstet. Er fürchtet eine Wirtschaftskrise, die den Widerstand gegen seine Regierung schüren könnte.
Der Präsident hat vor Jahren bereits die gesamte Spitze von Polizei und Militär ausgewechselt und seiner Kontrolle unterstellt, obwohl die Verfassung das ausdrücklich verbietet.
Wie sein Vorbild Chávez hat Ortega zudem bewaffnete Schlägertrupps aufgestellt. Bei Demonstrationen umkreisen sie Regierungsgegner mit Motorrädern und schüchtern sie ein. Die Polizei greift nicht ein. "Sie dient allein dem Regime", sagt Marco Carmona, Leiter der Menschenrechtskommission CPDH. Die regierungsunabhängige Organisation in Managua ist zu einer Anlaufstelle für Opfer der Polizeiwillkür geworden.
Auch Arbeiter, die für höhere Löhne eintreten, lässt der einstige Sozialist Ortega verfolgen. Aufmüpfige Gewerkschaftler landen im berüchtigten Gefängnis El Chipote. In vielen Gefängnissen werde gefoltert, so Carmona.
Es gibt kaum noch jemanden, den Ortega fürchten muss – außer vielleicht Francisca Ramírez, eine Bauernführerin aus der entlegenen Provinz Nueva Guinea. "Forbes" hat die kleine, zähe Campesina neben Präsidentingattin Murillo in die Liste der 50 "einflussreichsten Frauen Mittelamerikas" aufgenommen. Dabei hat sie die meiste Zeit ihres Lebens in ihrem Dorfladen oder auf dem Feld verbracht. Doch dann wollte der Präsident ihr das Haus wegnehmen.
Der gelbe Ziegelbau liegt in dem Dorf La Fonseca zwischen Nicaraguasee und Karibikküste – genau auf der Route des geplanten "Interozeanischen Kanals", der Nicaraguas Pazifikküste mit dem Atlantik verbinden soll.
Anfang des Jahres rückte die Armee an. Männer vermaßen Ramírez' Haus und unterbreiteten ihr ein Angebot: Einige Hundert Dollar sollte sie als Entschädigung erhalten. "Es war ein Bruchteil des wahren Werts, aber ich wollte sowieso nicht verkaufen", schimpft sie. "Ich bin hier geboren, und hier will ich auch begraben sein."
Sie rief ihre Nachbarn zusammen, die ebenfalls ihre Häuser verlieren sollten. Sie malten Protestplakate und reisten auf der Ladefläche eines Viehlasters in die Provinzhauptstadt. Damit begann der erste von bislang über 80 Protestmärschen, an denen inzwischen Zehntausende teilnehmen, auch in Managua.
Die resolute Bäuerin, Mutter von vier Kindern, ließ sich selbst dann nicht einschüchtern, als Polizisten sie vorübergehend festnahmen. Sie und ihre Mitstreiter wurden schon bedroht, einige zusammengeschlagen.
Ramírez ruft ihre Anhänger auf, friedlich zu demonstrieren, doch im Norden haben sich Regierungsgegner bereits zu bewaffneten Gruppen zusammengeschlossen. Das beunruhigt die Bäuerin, die Revolution und Krieg erlebt hat: "Wir in Nicaragua haben nie gelernt, unsere Konflikte friedlich zu lösen", sagt sie. "Das Land ist immer noch voller Waffen. Es reicht ein Funke, dann explodiert es."

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Von Jens Glüsing

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