19.11.2016

KoalitionEinfach machtlos

Wie konnte es passieren, dass Angela Merkel den Kampf ums Schloss Bellevue verlor? Die monatelange Suche nach dem neuen Staatsoberhaupt offenbart auch, wie ausgezehrt die Kanzlerpartei CDU nach elf Jahren an der Regierung ist.
Am Ende geht alles ganz schnell. Es ist Sonntag, 15 Uhr, Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel sind noch einmal im Kanzleramt zusammengekommen, aber eigentlich gibt es nichts mehr zu besprechen. Nach all den Telefonaten, den Spitzentreffen, den Geheimrunden ist Gabriel entschlossen, nun alles auf eine Karte zu setzen. Er werde an Frank-Walter Steinmeier als Kandidaten fürs Schloss Bellevue festhalten, erklärt er. Nur der Form halber fragt er noch, ob Merkel einen anderen Vorschlag habe. Aber die Kanzlerin muss passen, Seehofer ebenso.
Nach einer Dreiviertelstunde verlässt Gabriel die Runde wieder. "Ich rufe Sie morgen früh an", sagt Merkel zum Abschied.
Die Kanzlerin hat jetzt noch eine Chance, um der peinlichen Situation zu entkommen, einen Kandidaten ernennen zu müssen, den sie explizit nicht haben wollte. Sie muss Horst Seehofer überzeugen, seine Meinung zu ändern und den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann doch noch als schwarz-grünen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu akzeptieren. "Kannst du dir das vorstellen?", fragt sie. Seehofer verneint. Seine Leute hätten ihm klargemacht, dass die CSU auf keinen Fall einen aktiven grünen Politiker wählen würde. Selbst wenn er jetzt Ja sage, könne er nicht garantieren, dass die Union in der Bundesversammlung geschlossen abstimmen werde. "Das wäre der Super-GAU", sagt er Merkel.
Damit ist die Sache entschieden. Merkel und Seehofer vereinbaren noch, dass sie am darauffolgenden Morgen die Gremien ihrer Parteien informieren wollen. Drei Tage später steht die Kanzlerin zwischen Seehofer, Gabriel und Steinmeier im Reichstag, um jenen Mann, dessen Kandidatur sie verhindern wollte, vor den Kameras als den "richtigen Kandidaten in dieser Zeit" zu loben.
Fast ein halbes Jahr hat es gedauert bis zu dieser Nominierung. Die Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt ist meistens unschön. Weil der Präsident nicht mit einer größeren Autorität ausgestattet sein soll als der Kanzler, wird er nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von der Bundesversammlung. Dort aber haben die Parteien das Sagen, und so gehen die meisten Kandidaten mit dem Makel ins Amt, Ergebnis von Kungelrunden zu sein.
Diesmal hätte es anders sein können. Für kurze Zeit sah es so aus, als ließe sich die Berliner Politik auf ein Abenteuer ein. Namen waren im Gespräch, die die Fantasie anregten: Navid Kermani etwa, ein muslimischer Intellektueller. Oder der Grüne Kretschmann. Aber am Ende siegte die Parteiräson. Steinmeier wird kein schlechter Präsident sein. Aber seine Spezialität war lange die Aktenarbeit, nie die große Rede. Was soll er mit einem Amt, das vor allem über das Wort wirkt?
Das Fahnden nach einem neuen Staatsoberhaupt sagt auch immer etwas über den Zustand der Parteien aus, die dafür zuständig sind. So auch diesmal. Über die Grünen, die mit ihrer verdrucksten Machtkrämerei den Kandidaten Kermani zu verhindern halfen. Vor allem aber auch über die CDU und Merkel.
Die Kanzlerin lebt dieser Tage in zwei Realitäten, die widersprüchlicher nicht sein könnten. Während sie von der "New York Times" am Montag als "Verteidigerin des freien Westens" gefeiert wird, bröselt ihre Macht zu Hause.
Die Nominierung Steinmeiers mag eine solide Lösung für Deutschland sein, für Merkel aber ist sie ein Fiasko, eine Niederlage, wie Finanzminister Wolfgang Schäuble während einer Schaltkonferenz des CDU-Präsidiums am Montag sagte. Schäuble war der Einzige, der offen aussprach, was so gut wie jeder in der Union denkt. Ob ihrer Vorsitzenden jedes Gespür und Geschick abhandengekommen sei, fragen sich nun viele in der CDU-Führung.
Der SPD-Vorsitzende Gabriel ist neben Steinmeier der große Sieger der "Operation Bellevue". Auf dem langen Weg ins Schloss ist er erstaunlich standhaft und nervenstark geblieben – zwei Eigenschaften, die man bislang nicht zwingend mit Gabriel in Verbindung gebracht hatte. Der Erfolg scheint ihm das Momentum zu verleihen, um sich zu Merkels Herausforderer auszurufen. Zwar hat Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, noch nicht seine Ambitionen auf die SPD-Kanzlerkandidatur aufgegeben.
Aber Gabriel schmiedet schon eigene Pläne und denkt daran, seinen Posten als Wirtschaftsminister und Vizekanzler aufzugeben, sollte er gegen Merkel antreten. Als Fraktionschef wäre er kein Untergebener der Kanzlerin. Allerdings ist es auch denkbar, dass Gabriel als einfacher Abgeordneter im Bundestag Platz nimmt, weil der amtierende Fraktionschef Thomas Oppermann seinen Posten wohl nicht kampflos räumen würde.
Merkel muss nicht fürchten, dass in der CDU ein Aufstand gegen sie ausbricht. Wenn sie am Wochenende erklären sollte, dass sie für eine vierte Amtszeit antritt, dann ist ihr die Unterstützung der CDU sicher. Aber es bleibt das Unbehagen, von einer Frau abhängig zu sein, der am Ende ihres elften Amtsjahres erkennbar die Fortune abhandengekommen ist.
Die Suche nach Kandidaten beginnt am 5. Juni, es ist ein Sonntag. Joachim Gauck hat sich entschieden, nicht für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. Er greift zum Hörer und teilt seine Entscheidung den Chefs der Bundestagsparteien mit. Die Lage ist vertrackt, für alle Beteiligten. Merkel und die Union haben in der Bundesversammlung, die am 12. Februar den neuen Präsidenten wählt, zwar die meisten Stimmen. Aber ihr fehlt ein überzeugender Kandidat.
Gabriel hat mit Steinmeier einen respektablen Bewerber. Aber die SPD ist weit von einer Mehrheit entfernt, und der ewig vorsichtige Außenminister scheut das Risiko einer Kampfkandidatur. Entschlossen ist nur die Linkspartei. Die Vorsitzende Katja Kipping erklärt: "Wir fordern SPD und Grüne auf, einen gemeinsamen Kandidaten ins Rennen zu schicken." Sie sieht die Chance, eine Mehrheit gegen Merkel zu organisieren.
6. Juni, Kanzleramt
Bundestagspräsident Norbert Lammert ist in der Leitung. Merkel und er kennen sich schon lange, aber im Regierungsviertel hält sich hartnäckig das Gerücht, Merkel könne Lammert nicht leiden; er sei ihr zu gespreizt.
Nun teilt Lammert der Kanzlerin mit, dass er auf keinen Fall als Kandidat für die Gauck-Nachfolge bereitstehe. Lammert bittet Merkel, dies auch öffentlich zu erklären, um das Gerede um seine mögliche Bewerbung zu beenden. Oberflächlich betrachtet ist der Anruf eine Absage. Andererseits bietet er Merkel die Chance, um Lammert zu werben. Merkel aber tut – nichts. Weder erklärt sie öffentlich, dass Lammert nicht zur Verfügung stehe, noch versucht sie, ihn umzustimmen. Sie lässt sich alle Optionen offen.
Anfang Juni, Köln
Das Büro von SPD-Chef Sigmar Gabriel meldet sich bei Navid Kermani. Der ist Schriftsteller und Essayist, seine Eltern sind aus Iran nach Deutschland eingewandert. Kermani ist Muslim und gleichzeitig einer der eloquentesten Verteidiger von Freiheit und Demokratie im Lande. Im Mai 2014 hielt er eine Rede im Bundestag, Anlass war der 65. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes. Kermani lobte darin die Wirkmächtigkeit der deutschen Verfassung, er, der Muslim, verglich ihre Sprache mit der Luther-Bibel.
Gabriel ist klar, dass eine Kandidatur Kermanis ein Risiko ist. Ein Muslim als Bundespräsident? Und dies in einer Situation, in der die Gesellschaft wegen der Flüchtlingskrise ohnehin schon polarisiert ist? Gabriel weiß auch, dass Kollege Steinmeier gern Staatsoberhaupt würde. Aber Gabriel ist ein Spieler. Es lockt die Aussicht, Merkel ein Schnippchen schlagen zu können. Er bittet Kermani um ein Treffen. Der willigt ein.
7. Juni, Berlin, Reichstag
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann tritt nach einer Sitzung vor die Kameras und eröffnet den Machtkampf. Die Kanzlerin hatte Gabriel bereits im April in einem vertraulichen Gespräch gesagt, dass sie keine Chance sehe, in der CDU ein Votum für Steinmeier zu organisieren. Der SPIEGEL hatte die Unterredung am 30. April öffentlich gemacht. Wochenlang hatte es vonseiten der SPD keine Reaktion darauf gegeben, nun also Oppermann: "Die Union hat klargemacht, dass es kein Sozialdemokrat werden soll. Dann wird es nach Lage der Dinge auch kein Christdemokrat."
In den folgenden Wochen trifft sich Gabriel mehrmals mit Kermani. Der SPD-Chef möchte wissen, ob Kermani sich eine Kandidatur vorstellen könne. Der will sich zunächst mit Freunden beraten. Es sollte auch klar sein, wer genau ihn aufstellen wird, bittet der Schriftsteller. Im Gespräch fällt der Begriff von einer "breiten Mehrheit". Was das genau heißt, darüber wird es später noch Streit geben.
18. Juni, Berlin
Gabriel veröffentlicht im SPIEGEL einen Essay, in dem er zum Kampf gegen Rechtspopulisten aufruft. Er endet mit dem Satz: "Deutschland braucht jetzt ein Bündnis aller progressiven Kräfte." In der SPD wird Gabriel so verstanden, dass er in der Bundesversammlung mit Grünen und der Linken einen Kandidaten durchsetzen will. Nur: Wollen das auch die Grünen? Vor allem die Realos lehnen
Kermani ab, weil sie nach der Bundestagswahl ein schwarz-grünes Bündnis anstreben und kein Signal in Richtung Rot-Rot-Grün senden wollen. Hinter vorgehaltener Hand wird nun erzählt, dass man Kermani mit einer Kandidatur überfordern würde. Man würde ja gern, die Idee sei toll. Aber ein Muslim? In solch aufgepeitschen Zeiten? Außerdem wird behauptet, dass Kermani nur bereitstünde, wenn ihn auch die Union mitwähle. Aber das hat Kermani nie so gesagt.
Offen redet kaum ein Grüner. Sie wissen: Es ließe sich nur schwer mit dem Image der Partei als progressiver Kraft vereinbaren, wenn ausgerechnet die Grünen den ersten muslimischen Bundespräsidenten verhindern. So ersticken sie die Idee von Kermanis Kandidatur lieber mit geheuchelter Fürsorglichkeit.
Vor Beginn der Sommerpause redet Gabriel mit Merkel über die Präsidentenfrage. Sie schlägt ihm vor, gemeinsam Marianne Birthler zu wählen. Birthler war Bildungsministerin in Brandenburg, später Chefin der Stasi-Unterlagenbehörde. Damals ruhte ihre Mitgliedschaft bei den Grünen. Gabriel lehnt dankend ab, er will keinen Kandidaten, der in irgendeiner Form als schwarz-grünes Signal verstanden werden könnte. Den Namen Birthler wird er aber noch öfter hören.
Gabriel macht sich nun selbst auf die Suche nach einem Kandidaten, den die Union mittragen könnte. Er fragt Merkel, ob sie sich Andreas Voßkuhle vorstellen könne, den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. Sie habe sich von Voßkuhle vor vier Jahren schon einmal eine Abfuhr geholt, entgegnet Merkel. Den werde sie nicht mehr fragen. Also ruft Gabriel selbst bei Voßkuhle an. Auch er erhält eine Absage, angeblich aus privaten Gründen.
11. September, Berlin, Kanzleramt
Merkel, Gabriel und Seehofer treffen sich zu einem Koalitionsgipfel im Kanzleramt. Die drei kommen überein, dass Union und SPD einen gemeinsamen Kandidaten suchen wollen. Allerdings ist nicht ganz klar, wie verbindlich das ist. Merkel und Seehofer glauben, man habe eine klare Vereinbarung getroffen. Gabriel sieht die Sache eher als einen Wunsch der Union an.
Mitte September meldet sich Heinrich Bedford-Strohm, der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), bei Wolfgang Huber. Der Theologe Huber hatte der EKD bis zum Jahr 2009 vorgestanden. Bedford-Strohm berichtet Huber von einem Gespräch mit Seehofer und übermittelt ihm die Frage, ob er als Präsidentschaftskandidat antreten würde. Huber ist irritiert, weil er ja leicht zu erreichen ist. Ganz offenkundig will der CSU-Chef nicht als Bittsteller auftreten.
Huber berät sich mit seiner Frau Kara, mit der er jüngst Goldene Hochzeit gefeiert hat. Das Amt würde ihn reizen. Aber Huber ist 74, er ist sich nicht sicher, ob seine Gesundheit eine fünfjährige Amtszeit verkraften würde. Am Ende bittet er seinen Freund Bedford-Strohm, Seehofer abzusagen.
Zu dieser Zeit bekommt Gabriel erstmals ein klares Gespür dafür, dass die Union zwar einen gemeinsamen Kandidaten will, aber keinen findet. Er wittert eine große Chance. Von nun an spricht er immer öfter mit Steinmeier. Gabriel drängt Steinmeier, zur Not auch eine Kampfkandidatur in der Bundesversammlung zu wagen. Der Außenminister hatte lange gezögert. Aber nun lässt er durchblicken, dass er das Risiko nicht scheut.
25. September, Frankfurt am Main
Der Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit ruft Kermani an, die beiden sind seit Jahren befreundet. Cohn-Bendit ist begeistert von der Idee, dass ein liberaler, säkularer Muslim Staatsoberhaupt werden könnte. Kermani erklärt ihm nun, dass die Grünen sich gegen seine Kandidatur sperren würden. Cohn-Bendit ist sauer, er meldet sich am folgenden Tag bei Grünen-Chef Cem Özdemir und wirbt für die Idee, eine Kampagne für Kermani zu starten. Özdemir windet sich, er lobt Kermani, sagt aber gleichzeitig, dass dieser keine politische Erfahrung habe. So berichtet es Cohn-Bendit. Er ist wütend, er weiß nun, dass die Grünen Kermani nicht unterstützen werden. "Cem, du hast nicht alle Tassen im Schrank", sagt er und legt auf.
30. September
Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sagt der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Steinmeier wäre ein hervorragendes Staatsoberhaupt."
2. Oktober, Frankfurt am Main
Cohn-Bendit ruft Sigmar Gabriel an und unterbreitet ihm einen Vorschlag. Am nächsten Tag soll Cohn-Bendit in der Paulskirche die Festrede zum Tag der Deutschen Einheit halten. Die wolle er dazu nutzen, um offensiv für eine Kandidatur Kermanis zu werben.
Gabriel bittet Cohn-Bendit inständig darum, das bleiben zu lassen. "Damit dienst du der Sache nicht", sagt er. Die Grünen hätten große Vorbehalte gegen Kermani, vor allem Parteichef Özdemir wolle ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl kein Signal für ein linkes Bündnis setzen. Medien berichten derweil, dass Kermani abgesagt habe. Aber das stimmt nicht.
6. Oktober, Berlin, Kanzleramt
Erneutes Treffen der Parteichefs im Kanzleramt. Gabriel und Seehofer berichten über die Absagen von Voßkuhle und Huber. Der CSU-Chef bringt zusammen mit Merkel mögliche Konsenskandidaten ins Spiel: Die ehemalige Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth. Oder die Präsidentin des Städtetages, Eva Lohse. Gabriel lehnt ab.
16./17. Oktober, Berlin
Gabriel und Steinmeier unterhalten sich. Der SPD-Chef will nun definitiv wissen, ob Steinmeier auch zu einer Kampfkandidatur bereit ist. Steinmeier sagt Ja.
21. Oktober, Berlin, Sigmar Gabriels Büro
Die Grünen-Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sprechen mit Gabriel, auch Özdemir ist dabei. Es geht darum, ob man sich nicht doch noch auf einen gemeinsamen rot-grünen Kandidaten verständigen könne, es fallen die Namen Kretschmann und Marianne Birthler. Gabriel legt sich auf nichts fest, beinah beiläufig erwähnt er, dass die SPD mit Steinmeier ja auch einen guten Kandidaten habe. Zum Abschied sagt der SPD-Chef: "Ihr könnt euch auf eins verlassen: Bevor ich etwas verkünde, sage ich euch Bescheid". Drei Tage später erscheint in der "Bild"-Zeitung ein Statement, in dem Gabriel Steinmeier als Kandidaten der SPD ausruft.
29. Oktober, Teheran
Kermani befindet sich auf einer Reise in Iran, als Cohn-Bendit ihn erreicht und ihm mitteilt, dass er seine Hoffnungen begraben könne, weil Gabriel nun voll auf Steinmeier setze. "Gabriel hat dich fallen gelassen", sagt Cohn-Bendit. Er ärgert sich, dass er sich vom SPD-Chef von der Idee abbringen ließ, öffentlich für Kermani zu werben. Aber nun ist es zu spät. Das sieht auch Kermani so.
Um 11.13 Uhr schickt er Cohn-Bendit eine SMS: "Lieber Dani, das war hilfreich. So cool, wie ich nach außen tue, bin ich doch nicht. Das hast du gemerkt. Aber jetzt kann ich entspannen. Zur Feier rauche ich gerade eine Wasserpfeife."
2. November, Berlin, Hotel Adlon
Merkel und Lammert treffen sich bei einem Charity-Dinner des "Förderkreises Denkmal für die ermordeten Juden Europas". Lammert ist nun die letzte Hoffnung Merkels, einen präsentablen Gegenkandidaten der Union für Steinmeier zu gewinnen.
Aber das Verhältnis zwischen Lammert und Merkel ist gespannt. Vor allem aber will Lammerts Frau Gertrud auf keinen Fall ein Leben im strengen Protokollkorsett des Präsidialamts führen.
Es gibt ein Bild von Merkel und Lammert an diesem Abend. Sie stehen nebeneinander, Merkel macht die Raute, Lammert nestelt an seinen Manschettenknöpfen herum, zwei Fremde, die aneinander vorbeistarren. Nach dem Dinner sprechen die beiden noch einmal miteinander. Lammert sagt ab. Diesmal endgültig.
6. November, Berlin, Kanzleramt
Wieder treffen sich Seehofer, Merkel und Gabriel. Die Kanzlerin und der CSU-Chef sind sauer, weil der SPD-Chef Steinmeier als Kandidaten ausgerufen hat. "Das war nicht fair", sagt Merkel. "Wir hätten ja genauso gut einen Kandidaten öffentlich benennen können." Schäuble oder Lammert etwa.
"Bitte schön", sagt Gabriel. "Ich habe kein Problem damit."
Von jetzt an weiß Gabriel, dass Merkel und Seehofer ein Problem haben, dass sie niemanden finden. Dass sein Vorstoß für Steinmeier die gewünschte Wirkung hatte. Jetzt kommt es darauf an, die Nerven zu behalten.
In der darauffolgenden Woche meldet sich Merkel telefonisch bei Marianne Birthler. Die beiden Frauen kennen und schätzen sich schon lange. Nun ist Birthler Merkels letzte Chance. Die Kanzlerin weiß, dass Seehofer keinen aktiven Politiker der Grünen unterstützen wird. Bei Birthler allerdings liegen die Dinge anders. Sie hat weder Amt noch Mandat. Er signalisiert Merkel, dass er den Vorschlag nicht von vorneherein ablehnen wird. Merkel will nun Birthler als Kandidatin von Union und Grünen in die Bundesversammlung schicken. Birthler fühlt sich geehrt, erbittet sich aber Bedenkzeit.
12. November, München
Steinmeier besucht Seehofer in der Bayerischen Staatskanzlei, das Treffen war der Wunsch des Außenministers. Steinmeier fährt mit seiner Limousine in die Tiefgarage der Staatskanzlei, niemand soll ihn sehen. Es ist ein freundliches Gespräch, aber Steinmeier bleibt nervös. Er glaubt, dass Merkel immer noch einen Überraschungskandidaten aus dem Hut zaubern kann. Aber als sich Seehofer am folgenden Tag mit Merkel und Gabriel in Berlin trifft, ist die Sache gelaufen – Birthler hat der Kanzlerin abgesagt.
Was ist von einem Präsidenten Steinmeier zu erwarten? Er wolle auch weiter unbequeme Dinge sagen, erklärt er, als seine Kandidatur bekannt wird. Aber das ist eine Floskel, die bisher alle angehenden Präsidenten benutzt haben. In Wahrheit beruht Steinmeiers Popularität gerade darauf, dass er es immer vermieden hat, die Leute vor den Kopf zu stoßen.
Das muss im Amt des Bundespräsidenten kein Nachteil sein. Steinmeier spricht die Bürger über die politischen Lager hinweg an. Außerdem hat Steinmeier gute Nerven. Es steht nicht zu befürchten, dass er – wie einst Horst Köhler – im Ärger eines Augenblicks sein Amt wegwirft.
Sollte Merkel noch einmal antreten, dann heißt ihr Problem nicht Steinmeier, sondern die Ungleichzeitigkeit ihrer Macht. In der Welt werden die Erwartungen an sie immer größer. Sie soll den Ukrainekonflikt schlichten, Europa einen, den türkischen Präsidenten zur Räson bringen. Das ist natürlich unmöglich, Merkel weiß das. Aber weil sie länger dabei ist als alle anderen, richten sich alle Blicke auf sie.
Lange konnte Merkel auch im Inland davon profitieren, dass sie eine geachtete Staatsfrau war, die mit ruhigem Gemüt die Krisen Europas managte. Aber dieses Bild ist durch die Flüchtlingskrise brüchig geworden. Und wenn sie nun auch noch zur globalen Gegenfigur aller Populisten stilisiert wird, zur letzten Verteidigerin der freien Welt, dann haben es die Populisten in Deutschland noch leichter, sie zum Inbegriff des Establishments zu erklären.
Niemand hat die CDU so weit nach links verschoben wie Merkel. Die Partei akzeptierte das, solange Merkel erfolgreich war. Nun aber sind die Umfragewerte der Union abgesackt, und in der Präsidentenfrage konnte sie auch keinen Erfolg liefern. Zu einer Rebellion wird es trotzdem nicht kommen. "Dazu fehlt der Partei die Kraft", sagt ein führendes Fraktionsmitglied. "Die Apathie wird allerdings noch größer werden." Die Partei aber braucht Merkel, um den Bundestagswahlkampf zu bestehen. Die AfD wird Merkel nicht dadurch bekämpfen können, indem sie sich – wie in den Wahlkämpfen zuvor – möglichst unauffällig verhält.
Bevor Barack Obama am vergangenen Freitag wieder Richung Amerika aufbrach, hinterließ er Merkel noch ein paar nette Worte. "Ich bin froh, dass sie da ist, und die Deutschen sollten sie wertschätzen. Ich schätze sie jedenfalls als Partnerin", sagte er. Allerdings hat Obama auch schon Hillary Clinton im Wahlkampf geholfen. Das Ergebnis ist bekannt.
* Am 15. November vor dem Präsidentenpalast in Ankara.
Von Stefan Berg, Sven Böll, Markus Feldenkirchen, Lothar Gorris, Marc Hujer, Ralf Neukirch, René Pfister und Wolf Wiedmann-Schmidt

DER SPIEGEL 47/2016
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