19.11.2016

EuropaDie Siegestrunkenen

Nach dem Brexit-Votum und der Wahl von Donald Trump sind in der EU rechte wie linke Populisten auf dem Vormarsch. Was sie über ideologische Gräben hinweg eint, ist die Ablehnung des Establishments und der liberalen Ordnung.
Es ist der siebte Tag nach dem politischen Erdbeben, nach dem Triumph von Donald Trump. Zeit für einen Ortstermin, weit weg von Washington, bei Sympathisanten: unweit der Champs-Élysées tagen Anhänger des Front National (FN) im Pariser Fünfsternehotel Napoléon.
Um benachteiligte Jugendliche in Außenbezirken der Hauptstadt geht es an diesem Abend und um radikale Islamisten, die dort Nachwuchs ködern. Die Stimmung in der Banlieue sei explosiv, warnt die Rednerin, eine resolute Blonde mit Walkürenstimme, der Sprengsatz könne jeden Moment hochgehen: "Ich bin die Einzige, die diese Bombe entschärfen will."
Applaus und Jubelrufe. Marine Le Pen hat einmal mehr den Ton getroffen. Auch hier, im stickigen Konferenzraum des Hotel Napoléon, wollen die Menschen hören, woran sie seit Langem glauben: dass der Islam eine Gefahr darstelle, ja dass die Zukunft Frankreichs insgesamt auf dem Spiel stehe. Marine, die Tochter des FN-Mitbegründers Jean-Marie Le Pen, steht seit fast sechs Jahren an der Spitze ihrer Partei.
Unter dem Slogan "Marine 2017" zieht die Französin demnächst in den Präsidentschaftswahlkampf. Sie hat es binnen weniger Jahre geschafft, Gleichgesinnte nicht nur in ihrer Heimat hinter sich zu versammeln. Die Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (ENF) im Europaparlament, deren Vorsitz sie innehat, vereint Volksvertreter aus neun Ländern, die am gemeinsamen Ziel keinen Zweifel lassen: "Wir wollen diese EU zerstören", sagt Le Pen.
Europas Anti-Establishment-Parteien fühlen sich eineinhalb Wochen nach der Wahl des neuen US-Präsidenten im Aufwind. "Ein Sieg von Trump galt als undenkbar", sagt Le Pen, die dem Milliardär per Twitter noch in der Wahlnacht euphorisch gratulierte. "Unser Leben hat sich geändert", urteilt bei einem Gin Tonic in der Lounge des EU-Parlaments in Brüssel Nigel Farage von der britischen Ukip. Erste Sondierungen mit Trump-Beratern in Washington habe er bereits hinter sich, berichtet stolz in Wien Heinz-Christian Strache von der FPÖ. Und in Dresden plant Frauke Petry von der AfD ihre Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl 2017.
Untereinander kennt und schätzt man sich längst im Lager der Populisten, die sich selbst als die einzig wahren Volksversteher sehen. Die Zeit der Hinterzimmerkumpanei ist vorbei. Le Pen flirtet mit ihren europäischen Gesinnungsgenossen mittlerweile auf offener Bühne: hier ein Handkuss für Marine in Wien, dort ein Kichern und Scherzen mit Geert Wilders in Den Haag, und sogar ein Tänzchen ist drin mit Matteo Salvini, dem Chef der separatistischen Lega Nord aus Italien.
Das Ja der Briten zum Austritt aus der EU und das Ja der US-Amerikaner zu Donald Trump – es sollen nur die Anfangsstationen sein auf dem Weg zu einer globalen politischen Umwälzung. Die "demokratische Revolution", tönt der Brexit-Propagandist Farage, habe soeben erst begonnen. "Bereitet euch auf weitere politische Schocks vor." Und der Chefstratege des Front National, Florian Philippot, twitterte am Morgen nach der Wahl: "Eure Welt stürzt ein, die unsere ersteht."
In zwei Wochen geht in Österreich der FPÖ-Mann Norbert Hofer (Seite 96) aussichtsreich ins Stechen ums Präsidentenamt. Im März wird in den Niederlanden gewählt, wo Geert Wilders von der radikal antiislamischen Freiheitspartei PVV in den Umfragen vorn liegt; im April und Mai stimmen die Franzosen über ihr neues Staatsoberhaupt ab: Marine Le Pen hat gute Aussichten, als Führende in die Stichwahl zu gehen; und im Herbst schließlich entscheiden die Deutschen über die künftige Zusammensetzung des Bundestags.
Ein G-7-Gipfel im Jahr 2017 mit Trump, Le Pen, Boris Johnson und Beppe Grillo – anstelle von Obama, Hollande, Cameron und Renzi – wäre ein "Horrorszenario", twitterte im Mai so ungefragt wie undiplomatisch Martin Selmayr, der Kabinettschef von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Jetzt, ein halbes Jahr später, sind Cameron und Obama bereits Geschichte, François Hollande gilt als geschlagener Mann, und Italiens Premier Matteo Renzi muss am 4. Dezember beim Referendum über die geplante Verfassungsreform ums politische Überleben zittern.
Die Lehre aus den jüngsten Ereignissen lautet: Selbst krassen Außenseitern ist es möglich, die Politik eines Landes von Grund auf zu verändern. Farages Ukip-Partei hat im Parlament zu Westminister nur einen einzigen Sitz – trug aber mit der Warnung vor massiver Überfremdung entscheidend zum Brexit bei. Donald Trump gelang gar das Kunststück, die Wahl gegen erheblichen Widerstand in der eigenen Partei zu gewinnen.
"Im Namen des Volkes" sprechen Populisten wie Marine Le Pen ihr Urteil über die herrschenden Eliten. Mithilfe des Internets samt seinen sozialen Netzwerken verkürzt sich der Weg zum Wähler. Was Rattenfänger des rechten und des linken Lagers verbinde, schreibt der Autor John Judis in seinem eben erschienenen Werk "The Populist Explosion", sei die Wut aufs Establishment, auf Politik und Finanzwelt sowie die gleichzeitige Forderung nach einem starken, fürsorglichen Staat. Und natürlich der Kampf gegen Einwanderung und den Islam.
In Zeiten von Neoliberalismus und Globalisierung hätten es Sozialdemokraten wie Tony Blair und Gerhard Schröder versäumt, sich schützend vor ihre klassische Klientel zu stellen, urteilt Extremismusexperte Cas Mudde von der University of Georgia: Populismus sei die "illiberale demokratische Antwort auf jahrzehntelange undemokratische liberale Politik".
Die Verfechter einfacher Lösungen sind mittlerweile flächendeckend am Werk. Zur "schwarzen Internationale" rechter Populisten in Europa zählen neben Le Pen und Wilders, neben Strache, Salvini und Petry auch Männer wie Ungarns Premier Viktor Orbán oder Jarosław Kaczýnski, der die nationalkonservative Regierung in Warschau lenkt. Das Lager der Linken, die dem Volk nach dem Mund zu reden versuchen, reicht vom griechischen Regierungschef Alexis Tsipras über den slowakischen Premier Robert Fico bis zum tschechischen Staatspräsidenten Miloš Zeman.
Der ehemalige Sozialdemokrat Zeman, Hausherr auf der Prager Burg seit 2013, fordert von seiner Regierung eine "Außenpolitik, die auf unseren eigenen Interessen fußt" und sich nicht "unterwürfig gegenüber Druck aus den USA und aus der EU" zeigt. Er kritisiert die "organisierte Invasion" von Muslimen und nennt die EU-Sanktionen gegen Russland "Unsinn". Trotz der tschechischen Westbindung richtet er sich lieber gen Osten: Er sei den Russen dauerhaft dankbar, sagt der trinkfeste und streitlustige Staatspräsident – dafür dass man seit 1945 nicht mehr "Heil Hitler, Heil Himmler, Heil Göring" rufen müsse.
Tschechien sei ein wichtiger Knoten im Moskauer Geheimdienstnetz, sagt in Prag der Brigadegeneral a. D. Andor Sandor, ehemals Chef des militärischen Nachrichtendiensts: "Die Russen haben noch immer jede Menge Freunde hier und üben so ihren Einfluss aus; sie sehen Tschechien offenkundig als den verwundbarsten Punkt innerhalb von EU und Nato." Als Werkzeug dient neben dem putintreuen Zeman auch dessen Amtsvorgänger Václav Klaus, der in seiner Freizeit als Wahlkämpfer für die AfD auftritt.
Seit Jahren schon versucht Russland, Einfluss auf populistische Strömungen in Europa zu nehmen. Nun mischen sich in die Euphorie über Donald Trumps Triumph in den USA Allmachtsfantasien. "Washington nasch", heißt es derzeit in Moskau ("Washington gehört uns") – in Anlehnung an den Slogan "Krim nasch", der nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel geboren wurde. Demnächst werde auch das vereinte Europa zerrieben, sagt der nationalistische Schriftsteller Alexander Prochanow voraus: "Die europäischen Völker waren in der Hand von Intriganten und Lügnern; deren Zeit ist abgelaufen."
Den Schulterschluss mit Europas Populisten hatte Wladimir Putin bereits auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 mit seiner Rede gegen die "monopolare Welt" vorbereitet. Ein neuer Konservatismus, die Hinwendung zu einer "nicht liberalen Demokratie", geprägt von Antiglobalismus, Euroskeptizismus und vom Eintreten für traditionelle Werte, sei von Putin erfolgreich befördert worden, lobt nun die Regierungszeitung "Rossijskaja gaseta" und bilanziert: An den Rändern des Brüsseler Königreichs sei "eine revolutionäre Situation entstanden".
Bereits im März 2015 fand in St. Petersburg das erste Treffen eines Internationalen Russischen Konservativen Forums statt, auf dem die "nationale Idee" in den Ländern Europas erörtert wurde. Angereist waren Vertreter fast aller euroskeptischen Bewegungen in Europa, von der "Goldenen Morgenröte" Griechenlands über die italienische Forza Nuova bis hin zur deutschen NPD. Der französische Front National unterhält ohnehin beste Beziehungen nach Moskau: Den neuen Chef des Auslandsgeheimdiensts, Sergej Naryschkin, kennt Marine Le Pen seit Jahren. Die Erste Tschechisch-Russische Bank des Finanzfachmanns Roman Popow versorgte ihre Partei schon 2014 mit einem Kredit über neun Millionen Euro. Auch für den aktuellen Wahlkampf sind russische Banken als Finanziers im Gespräch.
Die Spuren russischen Einflusses führen auch nach Wien, wo bereits 2014 im Stadtpalais des Fürsten Liechtenstein ein Geheimtreffen erzkonservativer Fundamentalisten aus Russland und dem Westen stattfand, gesponsert vom Oligarchen Konstantin Malofejew. Die österreichische Seite vertraten der Wiener FPÖ-Rechtsausleger Johann Gudenus und Parteichef Strache. Letzterer war mehrfach in Russland, bestreitet aber den Vorwurf, seine Partei beziehe von dort finanzielle Unterstützung.
Strache verbindet eine Duzfreundschaft mit Marcus Pretzell, dem Lebensgefährten der AfD-Kochefin Frauke Petry. Bevor die Alternative für Deutschland auf der Bildfläche erschienen war, fanden ausländische Rechtsparteien in Deutschland jahrzehntelang keine Verbündeten. Umso intensiver werben FPÖ, Front National oder Ukip nun um die erste rechtspopulistische Kraft, die vor dem Einzug in den Bundestag steht.
Noch ist die AfD-Spitze gespalten in der Frage, wie eng man sich mit Le Pen und Strache zusammentun solle. Eine Gruppe um den Koparteichef Jörg Meuthen und den Grandseigneur Alexander Gauland zögert, sich zu sehr zu binden. Vor allem der Front National gilt beiden als "zu sozialistisch". Der Sieg Donald Trumps allerdings dürfte das Lager von Kochefin Frauke Petry beflügeln, die zusammen mit ihrem Lebensgefährten maßgeblich an der Vernetzung mit der rechten Internationalen arbeitet.
Publikumswirksame Treffen mit der FPÖ wie in Düsseldorf, wo eine "Blaue Allianz" verkündet wurde, oder auch gemeinsame Auftritte wie der von Petry und Strache auf der Zugspitze belegen die enger werdende Zusammenarbeit. Selbst mit dem Front National scheint eine offizielle Annäherung mittlerweile näher zu rücken: durch eine Indiskretion wurde ein Geheimtreffen von Petry und Le Pen bei Straßburg bekannt.
Die Französin lässt keinen Zweifel daran aufkommen, dass sie als Präsidentin ein Referendum nach britischem Vorbild anstreben würde: "Ich will die Hoheit über unsere Währung zurück", sagt Le Pen, "und über unsere Grenzen." Auch der Brite Nigel Farage sieht seine Mission mit dem Brexit noch längst nicht erfüllt. Er habe Donald Trump nach dessen TVDuellen beraten, sagt Farage, ehe er in seine Brüsseler Stammkneipe aufbricht.
Farage sieht sich in einer neuen Rolle, er ist jetzt eine Art internationaler Reisender in Sachen Populismus. Er war der erste ausländische Politiker, den Trump nach seiner Wahl empfangen hat. Den Brexit hatte Trump immer wieder als Vorbild genannt, auch er wollte siegen gegen das Establishment, gegen die Umfragen. Und er hat es geschafft.
Nun verstehen sich Farage und Trump als Vorreiter einer Bewegung, sie verkörpern die aktuelle Siegestrunkenheit der antiliberalen Kräfte. Nach Jahren des Wartens sehen sie sich kurz vor ihrem Ziel: die Welt zu verändern.
Von Melanie Amann, Amalia Heyer, Marc Hujer, Walter Mayr, Christian Neef, Jan Puhl und Simone Salden

DER SPIEGEL 47/2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 47/2016
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Europa:
Die Siegestrunkenen

  • Filmstarts: Kinder mit Kanonen
  • Zu viele Verletzungen: NFL-Star Andrew Luck beendet mit 29 Karriere
  • Im Autopilot-Modus: Tesla-Fahrer schläft hinter dem Steuer ein
  • Brände im Amazonas: "Wir verlieren ein wesentliches Ökosystem unserer Erde"