10.12.2016

Auf der Kippe

Im Jahr 2017 entscheidet sich die Zukunft des Westens.
Im Frühjahr war es nur ein Gedankenspiel: Innerhalb eines Jahres könnte die Welt sich verändern. Erst wird in Österreich Norbert Hofer gewählt, dann treten die Briten aus der EU aus, Donald Trump gewinnt, und schließlich, im Mai 2017, wird Marine Le Pen französische Präsidentin. Der Westen im Bann des Rechtspopulismus, ein Flirt mit der autoritären Versuchung. Es klang wie Science-Fiction. Damals. Was wir uns nicht vorstellen können, halten wir für unmöglich, das ist allzu menschlich. Die Geschichte des Westens schien schließlich ziemlich berechenbar, spätestens seit Anfang der Neunzigerjahre. Und diese Geschichte war weitgehend positiv verlaufen.
Dann kam der 23. Juni 2016, der Brexit, es folgte der 8. November, Trumps Triumph, und innerhalb weniger Monate war das Urvertrauen verflogen, dass unsere Weltordnung Bestand hat. Plötzlich war es nicht nur vorstellbar, sondern folgerichtig, dass bei der Wiederholung der österreichischen Bundespräsidentenwahl Norbert Hofer gewinnen würde. Und im nächsten Jahr – Le Pen als Präsidentin? Es wäre das Ende der EU in ihrer bisherigen Form. Die Liberalen wären abgelöst.
Doch Weltgeschichte folgt, anders als in der viel zitierten Dominotheorie, nicht den Gesetzmäßigkeiten eines Spiels, bei dem Länder umfallen wie ein Stein nach dem anderen. In den demokratischen Gesellschaften hat sich über Jahrzehnte ein System von Reaktion und Gegenreaktion herausgebildet, bei dem sich die Waagschale mal in die eine Richtung neigt und mal in die andere. Im Moment steht sie auf der Kippe.
Der Ausgang des Brexit-Referendums war knapp. In den USA erhielt Trump fast drei Millionen Stimmen weniger als seine Konkurrentin, sein Amt verdankt er den Besonderheiten des Wahlrechts. Und in Österreich siegte doch nicht der Rechte Hofer, sondern der Grüne Alexander Van der Bellen. Nach der Wahl Trumps wussten wir: Es kann passieren. Nach der Wahl Van der Bellens wissen wir: Es muss nicht passieren. Das ist die Ausgangslage.
In Österreich, wo die FPÖ nach der Parlamentswahl trotzdem den Kanzler stellen könnte, bleibt die politische Situation ebenso unklar wie in Italien, wo der Linkspopulist Beppe Grillo über den Euro abstimmen lassen will. In Frankreich sowieso. Und in Deutschland ist die AfD derzeit so stark, dass das eigentlich wünschenswerte Prinzip, dass Union und SPD sich an der Macht abwechseln, vollends außer Kraft gesetzt ist.
Für die europäische Politik kann das nur bedeuten, dass es kein "Weiter so" geben darf. Es ist ein historischer Schritt, dass der Sozialist François Hollande durch seinen Rückzug seiner Partei die Chance gibt, mit einem anderen Kandidaten zumindest ein bisschen Hoffnung zu schöpfen. Es ist gut, dass sich bei den französischen Republikanern François Fillon durchsetzen konnte, ein Kandidat mit klar konservativem Profil, der Marine Le Pens Gerede widerlegt, wonach die Volksparteien alle gleich seien. Derartiges Gerede hört man auch bei uns, besonders von der AfD.
Auch wenn man das Burkaverbot falsch findet und die doppelte Staatsbürgerschaft wichtig, sollte man froh sein, dass sich Teile der CDU nun gegen die Burka und die doppelte Staatsbürgerschaft ausgesprochen haben. Für das Land ist es besser, wenn sich die Konservativen von der CDU vertreten fühlen, von Leuten wie Jens Spahn oder Thomas Strobl – und nicht von Alexander Gauland und der AfD.
Union und SPD sollten alles daransetzen, nach der Bundestagswahl 2017 nicht schon wieder eine Große Koalition zu bilden. Andernfalls drohen auch bei uns Verhältnisse wie in Österreich, wo die gemeinsam regierenden Volksparteien immer schwächer und die oppositionellen Rechtspopulisten immer stärker werden. Das liegt nicht nur daran, dass es zu viele Fremdenfeinde gibt, sondern auch daran, dass es zum demokratischen Prinzip gehört, Regierungen nicht nur wählen, sondern auch abwählen zu können. Wer aber in Österreich eine andere Regierung will, wird keine der beiden Volksparteien mehr wählen, sondern die stärkste Oppositionspartei, das sind die Rechtspopulisten.
Der Brexit und Trumps Sieg haben gezeigt, welche Macht die Wähler haben. Lange waren Wahlen eine paternalistische Angelegenheit. Das Volk folgte den Volksparteien. Jetzt haben die westlichen Demokratien einen Entwicklungsschritt vollzogen: Die Bevölkerung hat ihre Macht erkannt, die Verhältnisse ernsthaft infrage zu stellen. Diese neue Macht der Wähler hat ihren Preis, auf ihnen lastet nun mehr Verantwortung. Leichtfertige Entscheidungen oder Gleichgültigkeit allzu vieler sind gefährlich. Weil Europa, weil der Westen auf der Kippe steht, muss, wer wählt, die Folgen seiner Wahl bedenken. Und auch, wer nicht wählt.
Von Sebastian Hammelehle

DER SPIEGEL 50/2016
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