10.12.2016

NatoDer weiße Elefant

US-Atomwaffen sind der ultimative Garant für Europas Sicherheit. Doch was, wenn Trump den Nuklearschirm infrage stellt? In Berlin und Brüssel hat das Nachdenken begonnen.
Das Thema ist so geheim, dass es im Nato-Hauptquartier auf keiner Tagesordnung steht. Wenn Militärs und Diplomaten in Brüssel darüber sprechen, treffen sie sich vertraulich, auf Zuruf und in sehr kleinen Runden, manchmal nur zu zweit oder zu dritt. Nicht ohne Grund hängen überall im Hauptquartier Warnschilder mit dem Hinweis: "No classified conversation" – keine Gespräche über sensible Themen.
Und dieses Thema ist sensibel. Um jeden Preis will das Bündnis deshalb eine öffentliche Diskussion vermeiden. Eine solche Debatte könne, sagt ein Diplomat, eine "Lawine" auslösen. Die Grundfesten der transatlantischen Sicherheitsarchitektur seien in Gefahr, wenn diese "Büchse der Pandora" geöffnet würde.
Die Rede ist von der nuklearen Abschreckung. Seit Jahrzehnten wird der Schutz gegen eine mögliche russische Aggression in letzter Instanz durch das amerikanische Atomwaffenarsenal garantiert. Doch seit der Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten ist man sich in Brüssel und Berlin nicht mehr sicher, ob Washington auch künftig seine schützende Hand über Europa halten wird.
Noch steht nicht fest, welchen Kurs der Neue im Weißen Haus einschlagen wird. Wenn es denn überhaupt einen Kurs geben wird und Trump die amerikanische Außenpolitik nicht nach demselben Prinzip führt wie sein Firmenimperium: maximale Unberechenbarkeit.
Aber mit seinen abschätzigen Äußerungen über eine "veraltete" Nato hat Trump Zweifel an der Bündnistreue der Amerikaner geweckt. Die Europäer stellen sich schon jetzt darauf ein, dass sie in Zukunft einen weit größeren Teil der Kosten für ihre Sicherheit übernehmen sollen.
Doch was, wenn dem künftigen Präsidenten eine viel grundlegendere Wende der amerikanischen Sicherheitspolitik vorschwebt? Was, wenn er den Nuklearschirm infrage stellt, der während des Kalten Krieges Europas Sicherheit garantierte?
Mehr als 60 Jahre lang hat Deutschland seine Sicherheit der Nato und ihrer Führungsmacht, den Vereinigten Staaten, anvertraut. Ohne glaubwürdige Abschreckung wären die europäischen Nato-Staaten einer möglichen russischen Bedrohung ausgeliefert. Es wäre das Ende des transatlantischen Bündnisses.
In europäischen Hauptstädten hat seit dem Wahlsieg Trumps das Nachdenken über eine europäische nukleare Abschreckung begonnen. Die militärischen, politischen und völkerrechtlichen Hürden sind riesig, konkrete Absichten oder gar Pläne gibt es nicht. Doch in Brüssel tauschten sich bereits französische Diplomaten mit ihren Kollegen aus anderen Mitgliedstaaten aus: Könnten Franzosen und Engländer mit ihren Nukleararsenalen einspringen, um Länder wie Deutschland zu schützen?
"Gut, dass darüber endlich gesprochen wird", sagt Jan Techau, Direktor des Holbrooke Forum an der American Academy in Berlin. "Die Frage des künftigen nuklearen Schutzes Europas ist der weiße Elefant im Raum der europäischen Sicherheitsdebatte. Wenn die nukleare Sicherheitsgarantie der USA wegfällt, ist es wichtig zu klären: Wer schützt uns künftig? Und: Wie vermeiden wir, dass wir künftig nuklear erpressbar sind?"
Falls Trump ernstlich die amerikanischen Garantien infrage stelle, müsse Berlin überlegen, auf der Basis der französischen und britischen Kapazitäten einen europäischen Nuklearschirm zu entwickeln, heißt es in einem Aufsatz in der November-Ausgabe von "Foreign Affairs". Und die "FAZ" räsonierte in einem Leitartikel sogar über das "Undenkbare": die deutsche Bombe.
In Berlin will man die Debatte um jeden Preis verhindern. "Eine öffentliche Diskussion darüber, was passiert, falls Trump die amerikanische Nukleardoktrin ändern sollte, ist das Letzte, was Deutschland jetzt braucht", sagt Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. "Es wäre ein katastrophaler Fehler, wenn ausgerechnet Berlin eine solche Diskussion anfinge: Will Deutschland vielleicht doch die nukleare Waffe, trotz aller gegenteiligen Versprechungen? Das wäre doch ein gefundenes Fressen für jede antideutsche Kampagne!"
Doch die Debatte hat die geschützten Zirkel von Thinktanks und Fachzeitschriften längst verlassen. Der Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags Roderich Kiesewetter schlug in einem international beachteten Interview schon Mitte November einen französisch-britischen Nuklearschirm vor, falls Trump den amerikanischen Schutz für Europa infrage stellen sollte. "Wenn die USA keine nuklearen Sicherheitsgarantien mehr für Europa abgeben wollen, braucht Europa trotzdem einen nuklearen Schirm", so Kiesewetter.
Kanzleramtsminister Peter Altmaier beschwor am vergangenen Wochenende in einem Interview das "sicherheitspolitische Interesse" der Amerikaner am Nuklearschirm für Europa. "Außerdem verfügen zwei Mitgliedsländer der EU über Atomwaffen", fügte er hinzu.
Man müsse sich, so Kiesewetter, auf alle Eventualitäten vorbereiten. "Es darf für unsere Sicherheit keine Denkverbote geben." Der CDU-Sicherheitspolitiker ist Oberst a. D. und diente unter anderem in der Nato-Zentrale in Brüssel und im militärischen Hauptquartier der Allianz im belgischen Mons. Nach der Trump-Wahl führte er nicht nur Gespräche mit französischen und britischen Diplomaten. Er fühlte auch in der Bundesregierung vor.
Kiesewetter sagt, er habe mit Merkels Sicherheitsberater Christoph Heusgen und mit dem Politischen Direktor im Verteidigungsministerium, Gésa von Geyr, geredet. Für die Regierung sei das kein Thema, heißt es aus beiden Häusern. Kiesewetter hatte allerdings nicht den Eindruck, dass seine Ideen als Fantastereien abgetan wurden.
Dass die Bundesregierung die Debatte am liebsten im Keim ersticken würde, ist nur allzu verständlich. Sie birgt große politische Sprengkraft und wäre äußerst unpopulär. In Umfragen lehnen mehr als 90 Prozent der Deutschen Atomwaffen ab. Der amerikanische Schutzschirm ermöglichte den Deutschen bislang den Luxus, moralisch auf der richtigen Seite zu stehen, während die Amerikaner für ihre Sichrheit sorgen.
Auch in Brüssel ist man über die Wortmeldung aus Berlin nicht begeistert. "Dass diese Überlegungen jetzt öffentlich werden, gibt Anlass zu großer Sorge", sagt der Diplomat eines Nato-Mitgliedslands. "Es wäre ein falsches Signal an Amerika und ein grotesk falsches Signal an Russland", sagt Ischinger. In Washington dürfe auf keinen Fall die Botschaft ankommen, dass Europa dabei sei, nach einer Alternative zum amerikanischen Schutzschirm zu suchen.
Doch die Militärs und Diplomaten auf den Fluren des Nato-Hauptquartiers beschäftigen sich mit dem Thema. "Informell und Off-Record" kursierten diese Ideen bereits seit einigen Monaten im Nato-Hauptquartier, berichtet ein Diplomat. "Die Äußerungen von Herrn Kiesewetter spiegeln die Sorgen wider, die es überall in Europa gibt hinsichtlich der Frage, was Trumps Amtsantritt für das Engagement der USA und die Strategie der nuklearen Abschreckung bedeutet."
Was die nukleare Frage angeht, ist Trump bisher vor allem durch seine freihändigen Äußerungen über den Einsatz von Atomwaffen aufgefallen. Wenn wir sie schon haben, warum sollen wir sie nicht benutzen? So seine Logik.
Im Wahlkampf spielte er mit dem Gedanken, Japan und Südkorea den Nuklearschirm zu entziehen. Mehr oder weniger unverblümt schlug er den beiden asiatischen Staaten vor, doch besser eigene Atomwaffen zu entwickeln. Seitdem fürchten die Europäer, dass sie ähnliche Drohungen erreichen könnten.
Und das in einer Zeit, da Moskau mehr denn je seit dem Ende des Kalten Krieges wieder auf seine Atomstreitmacht setzt. Russland ist – wie die USA – dabei, sein atomares Arsenal zu modernisieren. Nukleare Drohgebärden gehören seit einigen Jahren zum rhetorischen Standardrepertoire von Präsident Wladimir Putin.
Der Idee eines europäischen Nuklearschirms stünden hohe Hürden entgegen. Warum sollte sich Großbritannien, das gerade dabei ist, die EU zu verlassen, darauf einlassen? Warum sollte Frankreich den Deutschen eine Mitsprache an seiner Force de Frappe gewähren? Angeblich sollen beide bei ersten Sondierungen in Brüssel schon abgewinkt haben. Vor allem aber: Würden die Nukleararsenale der europäischen Atommächte überhaupt ausreichen, um eine nukleare Abschreckung zu garantieren?
Tatsächlich ist das Atomarsenal von Franzosen und Briten dazu grundsätzlich in der Lage. Zwar verfügen die Europäer zusammen über weniger als ein Zehntel der Atomsprengköpfe der Amerikaner. Doch ihre Zweitschlagkapazität ist stark genug, um Angreifer wirksam abzuschrecken.
Der atomare Schirm, den die USA über die Nato-Mitgliedsländer halten, besteht aus zwei Komponenten: Das strategische Element besteht aus Hunderten verbunkerten Kontinentalraketen, einer riesigen Bomberflotte und einem guten Dutzend U-Booten der "Ohio"-Klasse. Jedes U-Boot verfügt über 20 "Trident-II-D5"-Raketen mit Mehrfachsprengköpfen.
Zu den taktischen Atomwaffen speziell für den europäischen Kriegsschauplatz gehören etwas mehr als 180 Flugzeugbomben der Typen B61-3 und -4, die auf sechs Flugplätzen in fünf verschiedenen Nato-Ländern stationiert sind. Im Eifeldorf Büchel lagern bis zu 20 atomare Bomben für deutsche Jagdbomber vom Typ "Tornado".
Frankreich und Großbritannien haben zusammen rund 450 Atomsprengköpfe. Frankreich nutzt vier strategische Raketen-U-Boote, die jeweils 16 Raketen mit vier bis sechs Mehrfachsprengköpfen tragen können. Hinzu kommen etwa 50 nuklearfähige Flugzeuge der Typen "Mirage 2000N" und "Rafale", ausgerüstet mit je einem atomar bestückten Marschflugkörper.
Großbritannien verfügt über vier strategische Raketen-U-Boote der "Vanguard"-Klasse, auf denen sich ebenfalls "Trident-II-D5"-Raketen befinden, die bis zu 160 Atomsprengköpfe tragen sollen. Technologisch sind die Briten allerdings von den Amerikanern abhängig.
"Rein militärisch gesehen, könnten die Atomwaffen Frankreichs und Großbritanniens Deutschland wohl ausreichend schützen", sagt Jan Techau von der American Academy. Dass sie das Arsenal Russlands nicht eins zu eins aufwiegen, sei dabei nicht erheblich. "Die Fähigkeit zum Zweitschlag, die für die Abschreckung entscheidend ist, ist gegeben."
Doch politisch könnte es schwierig werden. Frankreich hat seine Nuklearkomponente immer als nationales Potenzial verstanden und nie der Nato unterstellt. Es koordiniert sich lediglich mit Brüssel und behält sich das Recht vor, unabhängig von der Allianz über einen Einsatz seiner Nuklearwaffen zu entscheiden.
Schon im Kalten Krieg gab es von beiden Seiten immer wieder Vorstöße für eine deutsch-französische nukleare Zusammenarbeit. Doch sie scheiterten stets.
Kanzler Konrad Adenauer und sein Verteidigungsminister Franz Josef Strauß hatten noch auf eine Zusammenarbeit mit Paris gehofft. Doch Charles de Gaulle stoppte das Geheimprojekt sofort, als er 1958 an die Macht kam.
Später schlug etwa Exkanzler Helmut Schmidt (SPD) zwei Jahre nach seinem Sturz 1982 einen Deal vor. Frankreich sollte "seine autonome Nuklearmacht auch auf die Abschreckung zugunsten Deutschlands erstrecken", im Gegenzug die Bundesrepublik "Kapital und Finanzkraft einbringen", also das französische Nuklearwaffenprogramm mitbezahlen.
Der damalige Kanzler Helmut Kohl tat die Idee als "intellektuelle Spielerei" ab. Wie berechtigt das Misstrauen Kohls war, belegt ein Geheimprotokoll vom Dezember 1985, das Anfang des Jahres bekannt wurde. Darin gesteht Präsident François Mitterrand Kohl, dass Frankreich nicht willens wäre, "Deutschland nuklearen Schutz zu gewähren." Das französische Nuklearpotenzial könne nur dazu dienen, "ein kleines Territorium" zu schützen, also Frankreich. Würde Paris seinen Schutz ausdehnen, würde es sich einer "tödlichen Gefahr ausliefern". Mit anderen Worten: Mitterrand scheute das Risiko, für die Verteidigung Deutschlands zu sterben.
Selbst wenn Frankreich seine Position ändern sollte, wäre es völkerrechtlich heikel, wenn sich Deutschland militärisch an einem europäischen Nuklearschirm beteiligte. Bereits jetzt ist umstritten, ob die nukleare Teilhabe der Bundeswehr in der Nato mit dem Völkerrecht vereinbar ist. Eine deutsche Bombe würde sowohl gegen den Atomwaffensperrvertrag (NPT) als auch gegen den Zwei-plus-vier-Vertrag verstoßen.
Mit dem NPT hatte sich die Bundesrepublik 1975 verpflichtet, "Kernwaffen oder sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt darüber von niemandem unmittelbar oder mittelbar anzunehmen". Als 1990 über die deutsche Einheit verhandelt wurde, bestätigte Kanzler Kohl den Verzicht auf Herstellung, Besitz und Verfügungsgewalt über Atomwaffen. Diese Bestimmung wurde zum Bestandteil des Zwei-plus-vier-Vertrages.
Allerdings hielten sich die Deutschen immer Schlupflöcher offen. Eines davon betrifft einen europäischen Bundesstaat. Bei der Ratifizierung des NPT teilte Bonn offiziell mit, dass "keine Bestimmung des Vertrages so ausgelegt werden kann, als behindere sie die weitere Entwicklung der europäischen Einigung, insbesondere die Schaffung einer Europäischen Union mit entsprechenden Kompetenzen". Was damit gemeint war, sprach der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Mischnick am 20. Februar 1974 im Bundestag offen aus: "Die Bildung einer europäischen Nuklearstreitmacht bleibt möglich."
Vierzig Jahre später könnte sie nun zum ersten Mal wirklich Thema werden. Damit würde sich auch existenziell die Frage stellen, wie groß das Vertrauen unter den Europäern eigentlich ist. Im Falle eines Rückzugs der Amerikaner aus Europa käme es unter den Europäern zum Schwur: Wären Paris und London bereit, für die Sicherheit Deutschlands und der anderen Europäer zu garantieren? Und: Würden die Deutschen auf einen Nuklearschirm der europäischen Partner vertrauen?
Für Frankreich, dem die Abhängigkeit Europas von der Nato immer suspekt war, böte ein europäischer Nuklearschirm auch eine Chance. Ein Atomarsenal unter französischer Führung, in wesentlichen Teilen von den Deutschen finanziert, würde das wirtschaftlich schwächelnde Land zur Vormacht für die Sicherheit Europas machen.
Von Konstantin von Hammerstein, Christiane Hoffmann, Peter Müller, Otfried Nassauer, Christoph Schult und Klaus Wiegrefe

DER SPIEGEL 50/2016
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