10.12.2016

Italien„Ciao a tutti“

Die Krise der Europäischen Union spitzt sich durch Matteo Renzis Rücktritt zu. Doch der gescheiterte Premier arbeitet bereits an einem Comeback.
Noch in der Niederlage bewahrt Matteo Renzi Fassung. So wie er da steht, an diesem Mittwochabend kurz nach sechs, und vor Parteifreunden die Lage der Nation erörtert, ist ihm Kummer nicht wirklich anzumerken – obwohl er gerade die schlimmste Schlappe seiner politischen Laufbahn hinter sich hat.
Offenes blaues Hemd, Lausbubengrinsen: Italiens Noch-Regierungschef gibt sich locker, während er verspricht, nun mit "dem breitesten Lächeln" auf den Quirinalshügel zu marschieren, um dem Staatspräsidenten seinen Rücktrittswunsch zu verkünden. Es sei ihm eine Ehre gewesen, Italien – "das schönste Land der Erde" – eine Zeit lang regieren zu dürfen.
Es ist ein warmer Wintertag, die Römer schlendern bei 18 Grad durch die Gassen der Altstadt, und ohne die Balkenüberschriften in den Zeitungen geriete fast in Vergessenheit, dass Italien einmal mehr von einem politischen Beben erfasst wurde: Die 65. Regierung der Nachkriegszeit ist gestürzt – weil Premier Renzi sein politisches Schicksal an eine Verfassungsreform geknüpft und die dazugehörige Volksabstimmung verloren hat.
"Ciao a tutti!!! E grazie, Matteo", hinterlässt Renzi den Italienern als Gruß auf einer Karte mit dem offiziellen Briefkopf des Premierministers: Tschüss allerseits, und danke – Matteo. Ein sehr italienischer Abschied. Der Abschied eines Mannes auch, der bereits kurz nach seiner schwärzesten Stunde ein Comeback erwägt.
In der Nacht auf Montag, als der Premier nach gut tausend Tagen im Amt sein Scheitern einräumte, in der grell erleuchteten Sala dei Galeoni im römischen Regierungssitz, wirkte er noch sichtlich getroffen von der Wucht des Votums: Fast 60 Prozent der abgegebenen Stimmzettel waren auf das Nein zur Verfassungsreform entfallen. Der Mann, dem bei Amtsantritt im Februar 2014 viele zugetraut hatten, das von Rezession und Reformstau gelähmte Italien zu modernisieren, sieht nun seine Rivalen frohlocken.
Von einem "Sieg des Volkes" sprach der Chef der rechtspopulistischen Lega Nord, Matteo Salvini. Ab sofort rüste man sich fürs Regieren, tönte Luigi di Maio, der 30 Jahre junge Hoffnungsträger der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S). Die vor allem unter jungen Italienern populäre Protestpartei fordert ein Referendum über den Austritt aus der Eurozone. Der M5S-Anführer Beppe Grillo ließ keinen Zweifel daran, dass die Zeit für einen Machtwechsel gekommen sei: "Je früher gewählt wird, desto besser."
Damit steht er nicht allein. Renzi will offenbar selbst schnellstmöglich Neuwahlen und denkt über Möglichkeiten nach, vielleicht doch an der Macht zu bleiben. Schließlich, so hieß es aus seinem Umfeld, habe er 40 Prozent erhalten, obwohl er ganz allein gegen alle angetreten sei.
Doch ob und wann es zu Neuwahlen kommt, war diese Woche fraglich. Der bedächtige Staatspräsident Sergio Mattarella, 75, ein aus Sizilien stammender Jurist, fürchtet um die Stabilität seines dramatisch verschuldeten Landes. Eine breit abgestützte Übergangsregierung soll nach seinen Vorstellungen die Amtsgeschäfte weiterführen, bis zu vorgezogenen Wahlen oder bis zum regulären Wahltermin im Jahr 2018. Renzi hat allerdings kein Interesse, lange als Platzhalter im Amt zu bleiben, er ist jung, der einzige Star der Sozialdemokraten, seine Karriere ist noch lange nicht am Ende.
Was die Forderung nach Neuwahlen allerdings kompliziert macht: Die Regierung und die meisten Oppositionsparteien wollen zuvor noch ein neues Wahlrecht beschließen – das derzeitige Gesetz war auf die abgelehnte Verfassungsreform zugeschnitten.
Nur die Fünf-Sterne-Bewegung möchte das Wahlrecht beibehalten, weil es ihr zugutekommen könnte. Sie liegt in Umfragen mittlerweile beinahe gleichauf mit Renzis sozialdemokratischem Partito Democratico (PD). Die Protestpartei würde zwar gern regieren, doch sie hat sich gegenüber ihren Wählern verpflichtet, keine Koalitionen einzugehen. Auch deshalb kann Renzi hoffen, aus Neuwahlen im besten Fall als Gewinner hervorzugehen.
Die Lage ist innenpolitisch komplex, doch sie ist auch für den Rest Europas bedrohlich. Italien ist das Land mit der drittgrößten Wirtschaftsleistung der Eurozone – und den Umfragen zufolge versammeln die Anti-EU-Kräfte inzwischen rund 60 Prozent der Stimmen.
Neben der Fünf-Sterne-Bewegung gelten vor allem die Lega Nord und die Rechtsaußenpartei Fratelli d'Italia als betont EU-kritisch. Ähnlich positioniert sich die Forza Italia des Exregierungschefs Silvio Berlusconi. Im August sprach sich nur noch jeder zweite Befragte für einen Verbleib Italiens in der EU aus – ein dramatisch geringer Wert in einer Nation, die als Gründungsmitglied euphorisch die Idee vom Vereinten Europa begrüßte und nach Jahren der Wirtschaftskrise den Glauben an das Projekt zunehmend verloren hat.
Ausgerechnet jetzt ist die Skepsis besonders groß, kurz bevor am 25. März 2017 auf dem römischen Kapitolshügel die Feierlichkeiten zum 60. Jubiläum stattfinden: Dort, im von Michelangelo entworfenen Senatorenpalast, hat Bundeskanzler Konrad Adenauer einst mit fünf anderen Regierungschefs die Römischen Verträge unterzeichnet – die Geburtsurkunde der Europäischen Union. Und dort wird im Frühjahr die bisher schwerste Krise dieser Union zu besichtigen sein.
Mit dem Rücktritt Matteo Renzis geht der EU ein zwar unbequemer, aber maßgeblicher Fürsprecher verloren. Das fällt umso mehr ins Gewicht, seitdem der Brexit beschlossen ist und sich in Frankreich unter dem farblosen François Hollande der Aufstieg der Rechtspopulisten vom Front National fortgesetzt hat; in Spanien steht die Minderheitsregierung des Konservativen Mariano Rajoy auf wackligen Beinen, und in den Niederlanden zieht Rechtspopulist Geert Wilders als Favorit in die Parlamentswahl am 15. März. In Österreich erreichte der Präsidentschaftskandidat der rechten FPÖ immerhin gut 46 Prozent der Stimmen.
Im römischen Senatorenpalast selbst ist dieser Tage von Krisenstimmung noch wenig zu spüren. Hier residiert die Bürgermeisterin der italienischen Hauptstadt. Virginia Raggi, 38, Mitglied der Fünf-Sterne-Bewegung, sieht im Sturz Matteo Renzis nur den ersten Meilenstein auf dem Weg ihrer Partei an die Macht: "Jetzt bauen wir das Land wieder auf", verspricht sie, "unsere Revolution macht nicht in Rom und nicht in Italien halt."
Das klingt, als plante die vom Parteigründer Beppe Grillo straff auf Anti-Euro-Kurs geführte Fünf-Sterne-Bewegung auch außenpolitisch einen Kurswechsel, sollte ihr die Regierungsverantwortung übertragen werden. Die Beziehungen zwischen Rom und Berlin kämen verstärkt auf den Prüfstand. Schon jetzt sei das Verhältnis zwischen Deutschen und Italienern "weder spannungs- noch vorurteilsfrei", heißt es in einer aktuellen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung: "Man kennt sich ganz gut, aber man liebt sich nicht unbedingt." 43 Prozent aller Italiener sehen in der EU-Mitgliedschaft ihres Landes vor allem nachteilige Auswirkungen – in Deutschland liegt der Anteil nicht einmal halb so hoch.
Die wirtschaftlichen Statistiken erklären den Erfolg der EU-Skeptiker: Italien hat nach 2007 ein Viertel seiner Industrieproduktion eingebüßt. Zwischen 2005 und 2014 blieben die Gehälter in allen Einkommensgruppen des Landes gleich oder sanken sogar. Nur die Staatsverschuldung stieg, auf mittlerweile 133 Prozent der Jahreswirtschaftsleistung. Um seine Zinslast bedienen zu können, muss der italienische Staat allein 2016 eine Summe von bis zu 66 Milliarden Euro aufbringen. Steigen die Zinsen auf dem Kapitalmarkt, droht Italien die Zahlungsunfähigkeit.
Verschärfend kommt die Krise der italienischen Banken hinzu, die 360 Milliarden Euro an faulen Krediten angehäuft haben. Der Kollaps bedrohter Institute würde Schockwellen in der ganzen Eurozone auslösen. Die Europäische Zentralbank warnte jüngst eindringlich vor der Schieflage der italienischen Geldhäuser. Die italienische Regierung gab diese Woche bekannt, man wolle keine europäischen Hilfsgelder zur Bankenrettung beantragen. Aber das gilt wohl nur vorerst.
Der Mann, auf dem in den kommenden Tagen viel Verantwortung lastet, steht rein äußerlich im größtmöglichen Gegensatz zu Matteo Renzi: Pier Carlo Padoan, parteiloser Minister für Wirtschaft und Finanzen, ist ein bescheiden gekleideter Herr von 66 Jahren mit schütterem Haar und professoralem Wortschatz. An Padoan vor allem liegt es derzeit, Investoren, Anlegern und EU-Partnern das Gefühl zu vermitteln, dass Italien auch nach Renzis Rücktritt politisch nicht führungslos ist.
Der ehemalige Chefvolkswirt der OECD gilt als Politiker alten Stils. Vom Schönreden der Lage im Land hält er nicht viel. Ein Nein beim Referendum wäre "ein harter Schlag", sagte Padoan noch kurz vor der Abstimmung, weil es aus seiner Sicht zum Ja "keine wirkliche Alternative" gebe.
Inzwischen gilt Padoan selbst als Alternative – zum zurückgetretenen Premier.
Mail: walter.mayr@spiegel.de
Von Walter Mayr

DER SPIEGEL 50/2016
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