10.12.2016

RückspiegelZitate

Die "Berliner Zeitung" zur SPIEGEL -Meldung "Diskrete Dinner" über zwei Fundraising-Dinner mit Angela Merkel (Nr. 49/2016):
Im Berliner Wahlkampf hat die CDU mit einem Galadinner mit Bundeskanzlerin Angela Merkel um Spenden geworben. Die Sprecherin der Berliner CDU, Gina Schmelter, bestätigte damit einen SPIEGEL-Bericht. Demnach empfing die Kanzlerin am 15. August von 20.15 Uhr bis etwa 22.30 Uhr mehr als 20 Gäste zu einem Spendendinner in einem Viersternehotel in der City West. Das Abendessen mit der Kanzlerin sei die einzige derartige Veranstaltung gewesen, die der CDU-Landesverband im Wahlkampf organisiert habe, so Schmelter. Weniger als die Hälfte der Gäste hätten im Anschluss Spenden an die Berliner CDU geleistet.
Der "Tagesspiegel" über die SPIEGEL -Meldung "NSA-Ausschuss" vom 2. Dezember zur Frage, woher die vertraulichen Unterlagen stammen, die WikiLeaks veröffentlicht hat:
Wie genau WikiLeaks an die Dokumente gelangen konnte, ist unklar. Einen Hackerangriff auf die Dokumente jedenfalls schließen IT-Experten des Bundestags nach Informationen des SPIEGEL bisher aus. Der Kreis der möglichen Informanten von WikiLeaks sei überschaubar. Zwar ist die Ordnerstruktur auf der Website von WikiLeaks identisch mit der auf den Laufwerken des Ausschusses im Bundestag. Laut SPIEGEL ist aber unter den Dokumenten eine Datei, die nur den Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für die Angelegenheiten der EU zugänglich war.
Die "Frankfurter Allgemeine" zum SPIEGEL -Artikel "Von Merkels Gnaden" über die Wiederauferstehung der Autobahnmaut, des Prestigeprojekts der CSU, durch die EU-Kommission und die Kanzlerin (Nr. 49/2016):
Für Erstaunen sorgte ein Bericht der Zeitschrift SPIEGEL, die Juncker mit den Anfang September gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel geäußerten Worten "Willst du die Maut?" zitiert. So dürfen Kommissare gemäß Artikel 17 des EU-Vertrags "Weisungen" für Kommissionsmitglieder von einer Regierung "weder einholen noch entgegennehmen". Ein auf die Äußerungen Junckers angesprochener Kommissionssprecher lehnte eine Kommentierung ab.

DER SPIEGEL 50/2016
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