30.12.2016

FreihandelMauern, Zäune, Hindernisse

Weltweit ist der ökonomische Kleingeist auf dem Vormarsch, Regierungen schotten ihre Industrien vor ausländischer Konkurrenz ab. Deutsche Exportfirmen leiden darunter – und handeln: Sie lagern Teile ihrer Produktion aus.
Im Jahr 1834 erfand Johann Sebastian Staedtler in Nürnberg den modernen Buntstift. Ihm sei es gelungen, berichtete er stolz, "Rötelstifte hervorzubringen, welche in Hinsicht ihrer Güte alle früheren Sorten weit übertreffen". Staedtler präsentierte die Neuheit auf der Weltausstellung in New York, bald lieferte sein Betrieb die Stifte bis in den Orient: ein Global Player im Spätbiedermeier.
Heute ist Staedtler in mehr als 150 Staaten präsent, rund 80 Prozent der Produkte gehen in den Export. "Wir sind in besonderem Maße auf den freien Zugang zu Auslandsmärkten angewiesen", sagt Geschäftsführer Axel Marx – und dieser Umstand bereitet ihm nun Sorgen: Seit einiger Zeit stoßen Marx und seine Kollegen im Auslandsgeschäft auf Mauern, Zäune, Hindernisse.
An vielen Orten der Welt beobachtet der Manager, wie Regierungen ihre nationalen Industrien vor Wettbewerbern zu schützen versuchen: "In den letzten vier, fünf Jahren hat sich das Klima nachteilig verändert." Schwierigkeiten bereiteten nicht nur Zölle, die neuerdings wieder steigen, oder Lieferbegrenzungen durch Kontingente; solche Handelshemmnisse ist Marx lange gewohnt. Heute gingen die Staaten subtiler vor.
Nach Südkorea etwa liefert Staedtler Zirkel. Lange gab das keine Probleme. Doch von einem Tag auf den anderen änderten die Einfuhrbehörden die Klassifizierung des Produkts. Früher definierten die Beamten ihn als Zeichengerät, nun plötzlich falle er in die Kategorie "Spielzeug". Mit weitreichenden Folgen. Da Spielwaren in Südkorea praktisch kein Blei enthalten dürften, die Messinglegierung der Zirkel aber Spuren davon aufweise, kommt die Neuregelung einem Importstopp gleich. Als ob Kinder an Zirkeln lutschen würden, wundert sich Marx.
Solche erratischen Eingriffe ins Wirtschaftsgeschehen machen vielen deutschen Exportunternehmen das Leben schwer. Heute geben die Behörden detailgenau vor, wie die eingeführte Ware beschaffen sein muss, wie die Unternehmen die Verpackung zu gestalten haben, welche Sicherheitsbestimmungen zu erfüllen sind. Sie bestimmen beispielsweise, bei einheimischen Labors die Entflammbarkeit eines Produkts prüfen zu lassen – obwohl es bereits in Deutschland darauf untersucht worden ist.
Solche Auflagen nerven, sie sind nichts als Schikane. Es sind neue Spielarten des Protektionismus. Und sie passen ins Bild.
Seit Jahren befindet sich der freie Austausch von Produkten und Dienstleistungen auf dem Rückzug. Der globale Handel verliert an Dynamik, er wächst inzwischen langsamer als die Wirtschaft insgesamt. Die Welthandelsorganisation WTO hat ihre Wachstumsprognose für 2016 von 2,8 auf 1,7 Prozent nach unten korrigiert, die Aussichten hätten sich "erheblich verschlechtert", bedauert WTO-Chef Roberto Azevêdo.
Die Polit-Turbulenzen der jüngsten Zeit geben dem Abwärtstrend weiteren Schub. Die Präsidentschaftswahl in den USA, der Brexit-Entscheid in Großbritannien, das Referendum in Italien, der autoritäre Coup in der Türkei und, fast vergessen, Russlands Krieg in der Ukraine: Die Zeichen stehen auf Abschottung.
"Es fühlt sich an, als ob wir am Ende einer ökonomischen Ära angelangt sind", beschreiben die Chefstrategen der Deutschen Bank in einer Studie den Umbruch, der sich anbahnt. Die Ära hatte in den Siebzigerjahren begonnen, als mit dem Eintritt Chinas in die Weltwirtschaft die Globalisierung Fahrt aufnahm. Nun geht diese Turbophase dem Ende entgegen, sie wird abgelöst von einer Art Merkantilismus.
In dieser Wirtschaftsform, erfunden im Absolutismus des 17. Jahrhunderts, unternimmt der Nationalstaat alles, um die Binnenwirtschaft zu stärken: Er fördert die Ausfuhr von Fertigwaren und drängt Importe durch Schutzzölle zurück. Es ist dieser Kleingeist, der voraussichtlich auch die Präsidentschaft Donald Trumps tragen wird.
Der Amerikaner will alles bekämpfen, was der heimischen Wirtschaft zur Konkurrenz werden könnte. Er kündigt höhere Zölle auf Importwaren an, und er beabsichtigt, Handelsabkommen aufzuheben, denn: "Sie saugen unsere Wirtschaft aus." Diese Haltung, so xenophob wie präpotent, verunsichert viele, die im US-Geschäft aktiv sind – oder die es noch werden wollen.
Die Bremerin Maren Handwerk hatte eigentlich geplant, in Atlanta eine Dependance ihres Unternehmens zu eröffnen. Seit der Trump-Wahl zögert sie. "Wir überlegen uns jetzt dreimal, ob wir den Schritt gehen", sagt sie.
Handwerks Ingenieurbüro CE-Con ist darauf spezialisiert, Maschinen auf Betriebssicherheit hin zu untersuchen. Mit dieser Dienstleistung sei sie gut im Geschäft, sagt sie, vor allem in den USA. Nun fürchtet Handwerk, dass dort manches schwierig werden könnte: Personal zu rekrutieren zum Beispiel oder Arbeitsvisa zu erlangen. Deshalb gibt sie die Idee einer Niederlassung fürs Erste auf. "Es ist sowieso kein Spaziergang, einen fremden Markt zu erobern", sagt sie.
Die Vereinigten Staaten waren 2015 wichtigster Handelspartner Deutschlands, noch vor Frankreich. Die heimische Wirtschaft exportierte Güter im Wert von 114 Milliarden Euro in die USA, fünfmal so viel wie 1990, vor allem Autos, Maschinen, Elektrotechnik und Pharmazeutika. Die deutsche Wirtschaft hat also eine Menge zu verlieren.
"Wir dürfen das Erreichte nicht leichtfertig aufs Spiel setzen und das Feld den Populisten überlassen", warnt Carl Martin Welcker, der neue Präsident des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau. Drei Viertel ihrer Produkte verkaufen die Maschinenbauer ins Ausland: "In einer globalisierten Welt die Handelsschranken wieder aufzubauen ist der falsche Weg, der am Ende alle zu Verlierern macht", sagt Welcker. Sein Appell klingt fast flehentlich.
Deutsche Autohersteller sowie ihre Zulieferfirmen unterhalten bedeutende Standorte in den USA, aber auch in Mexiko. Sie lassen Einzelteile in dem einen Land fertigen, montiert werden die Fahrzeuge im anderen. Der Warenaustausch funktioniert dank des nordamerikanischen Freihandelsabkommens Nafta reibungslos und ohne Zollaufschlag, bislang jedenfalls.
Nun gerät die eingespielte Arbeitsteilung in Gefahr. Vor der Wahl bezeichnete Trump das Nafta-Abkommen als "den schlimmsten Handelsvertrag, den die USA jemals unterzeichnet haben". Kündigte der künftige US-Präsident die Mitgliedschaft auf, ginge die Rechnung der deutschen Wirtschaft in Mexiko nicht mehr auf. Laut einer Umfrage unter den Mitgliedern der dortigen Auslandshandelskammer erwarten 83 Prozent der Unternehmen durch die Wahl Trumps für sich negative Folgen.
Auch in China, dem anderen Schlüsselmarkt außerhalb der EU, fühlt sich die deutsche Wirtschaft nicht mehr besonders willkommen. Die Unternehmen klagen darüber, dass sie sich nicht auf Recht und Gesetz verlassen können, sie fühlen sich benachteiligt. Die neuen Elektroautoquoten, die bereits 2018 gelten sollen, sind von den deutschen Herstellern so schnell kaum zu erfüllen. Und jetzt sollen ausländische Betriebe sogar die Gewinne, die in chinesischen Standorten anfallen, nur noch eingeschränkt nach Hause transferieren können. Auch dies: reine Schikane. Kein Wunder, dass die Investitionsbereitschaft sinkt.
Seit der Finanzkrise halten sich Unternehmen mit der Ausweitung ihres internationalen Engagements zurück. Das Klima im Welthandel ist rauer geworden, die Tonlage schärfer, zum Teil sogar feindlich – und die Regierungen tragen wesentlich zu dieser neuen Härte bei.
Lange vergessen ist das Gelöbnis der G-20-Staaten, das sie auf ihrem Londoner Treffen 2009 abgaben: "Wir werden die historischen Fehler des Protektionismus der vergangenen Zeiten nicht wiederholen." Und nie verwirklicht wurden die Ideen aus jener Zeit, einen Weltwirtschaftsrat als Kontrollgremium zu installieren und eine "Charta des gemeinsamen Wirtschaftens" zu formulieren. Die Vorschläge stammten von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Stattdessen haben die protektionistischen Tendenzen sprunghaft zugenommen. Ein Team von Wissenschaftlern aus St. Gallen und London registriert im "Global Trade Alert" (GTA) akribisch jede Aktion, mit der eine Regierung die heimische Wirtschaft schützen will: mit Zöllen oder Quoten, mit Subventionen, Prämien oder Ausnahmeregeln. In den ersten acht Monaten 2016 zählten die GTA-Statistiker fast 350 solcher Maßnahmen in G-20-Staaten, vor zwei Jahren waren es nur etwa halb so viele. Immer ideenreicher zeigen sich die Staaten in der Wahl der Instrumente.
Wer zum Beispiel Textilien in die USA einführt, muss mit Zolltarifen rechnen, die ganz unterschiedlich ausfallen, je nach Material, Anwendung und Gewicht. Für einen Anorak (Tarifposition 6201.9xx) wird ein Zollsatz von 9,4 Prozent verlangt, sofern er aus Baumwolle besteht. Ist dasselbe Modell aus Chemiefasern gefertigt, fällt die Abgabe mit 27,7 Prozent fast dreimal so hoch aus.
Deshalb müssten die Textilhändler den Polyesteranorak eigentlich deutlich teurer verkaufen als den Baumwollanorak; dies aber ist dem Kunden schwer begreiflich zu machen. Andererseits belasten die Amerikaner Baumwollprodukte unter anderem mit einer zusätzlichen "Cotton Fee", einer Einfuhrabgabe. Aus diesen Erlösen bezahlt die US-Baumwollindustrie ausgerechnet ihre Werbekampagnen.
"Hochgradig fragmentiert und komplex" sei das Zolltarifsystem der Amerikaner, sagt Felix Ebner, Brüsseler Büroleiter des Gesamtverbands der deutschen Textil- und Modeindustrie. Da andere Staaten zudem im Regulatorischen – beim Verbraucherschutz, bei Zertifizierungen oder technischen Standards – eigene Vorgaben durchsetzten, sei international "ein Flickenteppich" entstanden, bedauert Ebner.
Solche bürokratischen Hindernisse sind immer noch leichter zu überwinden als die Schwierigkeiten, mit denen die deutsche Textilwirtschaft in Russland zu kämpfen hat. Dort ist der Markt gegenüber den Hoch-Zeiten um 40 Prozent eingebrochen. Die Sanktionen der EU vom März 2014 und die russische Reaktion darauf beeinträchtigen den gesamten Außenhandel zwischen beiden Staaten massiv. In vielen Branchen strebt Russland Autarkie an, zum Beispiel bei der Herstellung medizintechnischer Erzeugnisse wie Spritzen, Kanülen oder Infusionsgeräten.
Das Moskauer Industrie- und Handelsministerium veröffentlichte im März 2015 eine Liste von 111 Artikeln, die russische Krankenhäuser möglichst von lokalen Anbietern beziehen sollen, statt sie aus dem Ausland einzuführen. Bei Kathetern lautet die Vorgabe, dass der Importanteil bis 2020 von 90 Prozent auf 25 Prozent fallen soll. Gelingt dies nicht, sollen zumindest Hersteller aus Ländern zum Zuge kommen, die sich den Sanktionen nicht angeschlossen haben, aus China zum Beispiel oder aus der Türkei.
Entsprechend schwer haben es Anbieter deutscher Medizintechnik wie B. Braun Melsungen. Der Konzern, seit mehr als 20 Jahren in Russland mit Vertrieb und Produktion präsent, hat festgestellt, dass ausländische Unternehmen inzwischen oft von der Auftragsvergabe ausgeschlossen werden. "Wenn es dort lokale Produzenten gibt, bleibt man als Global Player außen vor", sagt Jörg Griesel, Regionalleiter der Sparte "Hospital Care" für Nordosteuropa.
Der nordhessische Konzern hat eine besondere Konsequenz daraus gezogen: Er fährt sein Geschäft in Russland nicht zurück, im Gegenteil, er plant den Aufbau weiterer Produktionsstätten in Russland. Wenn die Wertschöpfung überwiegend vor Ort erbracht wird, gelten die Erzeugnisse als "made in Russia", so das Kalkül, damit werden sie handelspolitisch unbedenklich.
"Lokalisierung" nennen Ökonomen diese Befriedungsstrategie, "es ist zurzeit das Mittel der Wahl", sagt Christian Rödl, Chef der Nürnberger Beratungsfirma Rödl & Partner, um protektionistischen Tendenzen zu begegnen. Wer ein eigenes Werk vorweisen könne, der habe meist die geringsten Probleme, berichtet er.
Dass prosperierende Unternehmen weltweit Werke errichten, ist freilich seit Jahrzehnten gängige Praxis. Sie flaggen aus, um von niedrigeren Personal- oder Energiekosten zu profitieren, um Währungsschwankungen auszugleichen, und sie suchen vor allem die Nähe zu Märkten und Kunden. Neu aber ist, dass sie zumeist aus handelspolitischen Motiven vor Ort fertigen.
Auch der Stifthersteller Staedtler verfolgt diesen Weg. Geschäftsführer Marx war kürzlich in Ecuador, "dort wächst für die Stiftproduktion hervorragendes Holz", sagt er. Statt sich wie bisher auf Lieferanten zu stützen, will Marx das Holz künftig in einer eigenen Plantage anbauen und den Rohstoff in einem sogenannten Brettchenwerk verarbeiten.
Derzeit lässt Marx durchrechnen, ob es sinnvoll wäre, einen Fertigungsstandort in den USA zu eröffnen; Amerika ist der wichtigste Absatzmarkt für Staedtler. Seit Jahren schon hegt der Geschäftsführer die Idee – die bisherigen Äußerungen des künftigen Präsidenten Trump bestärken ihn darin –, das Vorhaben auch zu realisieren: "Dann wären wir für alle Eventualitäten gerüstet."
Offensichtlich versuchen deutsche Exportfirmen, auf diese Weise der Protektionismusfalle zu entkommen. Fragt sich nur, ob dies irgendwann auf Kosten der Beschäftigten in Deutschland geschieht. Dann würde die alte Standortdebatte der Neunzigerjahre wieder neu entflammt.
Von Alexander Jung

DER SPIEGEL 1/2017
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