07.01.2017

WeltgemeinschaftKrieg und Frieden

Die Vereinten Nationen sollen die Welt friedlich machen, doch in der Syrienkrise, der größten Tragödie unserer Zeit, versagen sie. Gelingt dem neuen Generalsekretär, woran bislang noch alle gescheitert sind: die Uno zu reformieren?
Die Vereinten Nationen wurden nicht gegründet, um uns in den Himmel zu bringen, sondern um uns vor der Hölle zu retten.
Dag Hammarskjöld, Uno-Generalsekretär, bei einer Rede im Mai 1954
Der Mann, der alle Versuche, den Krieg in Syrien zu beenden, mit einer Handbewegung verhindert hat, sitzt in einem bunkerähnlichen Raum an der 67th Street in Manhattan. Über ihm funkeln Kronleuchter, hinter ihm schlägt eine Pendeluhr, das Mobiliar erinnert an Filme aus der Sowjetzeit. "Ich habe viel darüber nachgedacht, warum wir im Sicherheitsrat dieses Problem mit Syrien haben", sagt Witali Iwanowitsch Tschurkin, 64, Russlands Botschafter bei den Vereinten Nationen. Er lehnt sich in seinem Ledersessel zurück, ein weißhaariger Diplomat mit Ironie im Blick.
Tschurkin ist einer der Männer, die die Welt retten sollen. So aberwitzig es klingt, das ist sein Auftrag: Die 15 Mitglieder des Weltsicherheitsrats, vor allem die 5 ständigen – China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA –, tragen "die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit", so heißt es in der Charta der Vereinten Nationen, Artikel 24.
Es ist eine heroische Aufgabe, eine idealistische Idee, geboren aus den Trümmern zweier Weltkriege: Die Völker der Erde wollen gemeinsam dafür sorgen, den einen Planeten, den wir haben, zu beschützen. Mit vereinten Kräften wollen die Staaten eine bessere Welt erschaffen, in der alle Menschen in Würde leben können. Die Voraussetzung dafür ist Frieden.
Die Vereinten Nationen und ihr damaliger Generalsekretär Kofi Annan bekamen 2001 den Friedensnobelpreis – für ihren "Einsatz für eine besser organisierte und friedlichere Welt". Es ist auch der Uno zu verdanken, dass ein Atomkrieg bis heute verhindert wurde. Dass Kriegsverbrechern aus dem ehemaligen Jugoslawien der Prozess gemacht wurde. Dass es nun den Pariser Klimavertrag gibt, der die Zerstörung der Welt aufhalten soll.
Was aber seit gut fünf Jahren in Syrien geschieht, ist das Gegenteil von Frieden – eine Art Weltkrieg auf syrischem Boden. Er stellt alles infrage, wofür die Uno steht. Unerträglich sind die Bilder, die Hilferufe, die unschuldige Männer, Frauen und Kinder aus diesem Krieg über Facebook und Twitter in die Welt senden – und doch schaut die Welt zu, als wäre das alles nur ein besonders langer Horrorfilm.
Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats tragen eine besondere Verantwortung für die Lage in Syrien, denn sie können mit einem Veto alle Friedensbemühungen blockieren – es genügt, dass einer ihrer Vertreter die Hand hebt. Dann gibt es keine Flugverbotszonen, keine politische Lösung, keine von der Uno veranlasste Intervention.
Sechsmal hat der Russe Tschurkin seit 2011 die Hand gegen eine Syrienresolution gehoben, fünfmal gemeinsam mit dem Botschafter Chinas, zuletzt Anfang Dezember – da verhinderten sie eine Feuerpause in Aleppo. Wochen später, als auch das letzte Krankenhaus im Rebellengebiet zerbombt war, einigte sich der Sicherheitsrat darauf, Beobachter zu entsenden. Doch bislang traf kein einziger Beobachter in Ostaleppo ein.
Ende Dezember handelten Russland und die Türkei eine fragile Waffenruhe für Syrien aus, ohne die Uno oder westliche Staaten zu beteiligen. Dem Sicherheitsrat blieb nichts anderes übrig, als diese Waffenruhe zu begrüßen. Seine westlichen Mitglieder besserten nur an einzelnen Formulierungen herum. So übernahmen zuletzt nationale Mächte die Aufgaben der Weltorganisation. Und der Weltsicherheitsrat wirkte ein weiteres Mal nicht nur blockiert, sondern, schlimmer noch: irrelevant.
Die Türkei und Russland ließen wissen, ihr Einsatz solle die Bemühungen der Uno nur unterstützen, keinesfalls ersetzen. Denn gerade für die Russen ist die Uno wichtig: Der Sicherheitsrat ist der Ort, an dem Russland stets auf Augenhöhe mit dem Westen spricht – dem Vetorecht sei Dank.
Witali Tschurkin befindet sich dort in der absurden Verantwortung, einen Krieg beenden zu sollen, den sein Land maßgeblich führt: Russland kämpft seit 2015 an der Seite des syrischen Diktators Baschar al-Assad, der seine Bürger mit Giftgas tötet.
Wie gehen Sie mit dieser Bürde um, Herr Botschafter?
Giftgas, Assad? Das sei nicht bewiesen, sagt Tschurkin – jedenfalls nicht aus russischer Sicht. Für die Blockade im Sicherheitsrat gebe es eine einfache Erklärung: "Unsere westlichen Kollegen haben keinen Hehl daraus gemacht, dass sie den Rat benutzen wollten, um Syriens Regierung zu stürzen."
Tschurkin hebt die Brauen, spöttisch. "Wir haben ihnen gesagt: Sorry, wenn ihr die Regierung stürzen wollt, bitte sehr, aber der Sicherheitsrat hat damit nichts zu tun. Es ist nicht Aufgabe des Rats, Regierungen zu stürzen."
Das stimmt – aber es ist seine Aufgabe, Kriege zu beenden, seit 1945: "Wir, die Völker der Vereinten Nationen, fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat", so beginnt die Charta, der Gründungsvertrag der Vereinten Nationen.
Der Krieg in Syrien ist das dunkelste Kapitel unserer Zeit. Ausgelöst hat diesen Krieg Baschar al-Assad, der syrische Präsident, als er 2011 seine Schergen auf friedlich protestierende Bürger hetzte. Über 400 000 Menschen sind nach Schätzungen seither in Syrien gestorben, mehr als die Hälfte der Bevölkerung musste aus ihrer Heimat fliehen.
Bei schweren Menschenrechtsverletzungen gilt bei den Vereinten Nationen das Prinzip der Schutzverantwortung, das funktionieren soll wie eine Notbremse: Der Sicherheitsrat darf sich dann auch in innere Angelegenheiten eines Staates einmischen. Wer also, wenn nicht die Uno, könnte das Grauen in Syrien stoppen? Und: Wenn die Uno auch dort versagt, wie zuvor in Ruanda, Bosnien, Tschetschenien – welchen Sinn hat sie dann noch?
Es ist ein guter Zeitpunkt, jetzt diese Fragen zu stellen. Seit dem 1. Januar hat die Uno einen neuen Generalsekretär, den Portugiesen António Guterres. Es ist ein Neuanfang nach zehn Jahren unter der Führung des Koreaners Ban Ki Moon. Ein guter Moment auch für eine Bestandsaufnahme: Was wird aus der Uno, diesem bürokratischen Koloss, bei dem Anspruch und Wirklichkeit so weit auseinanderklaffen? Welche Rolle spielt die Weltorganisation im Zeitalter der Autokraten und Populisten, die den Nationalstaat verherrlichen und internationale Institutionen verachten? In Zeiten von Assad, Putin, Trump?
Ein Team des SPIEGEL ist diesen Fragen nachgegangen, sprach mit Nothelfern an der syrischen Grenze, mit Diplomaten und Mitarbeitern der Uno in New York und Genf, mit Kritikern – und mit dem scheidenden Generalsekretär.
Der Appell des Bundespräsidenten
Hamburg präsentiert sein klassisches Herbstgesicht, als Ban Ki Moon zu Besuch kommt. Das Licht wechselt an diesem Nachmittag zwischen Fahl- und Dunkelgrau, aus tief hängenden Wolken rieseln stechend kalte Tröpfchen. Drinnen aber, im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses, blitzen die Kronleuchter, ein Streichensemble musiziert. Das Publikum, gesetzt und dunkel gekleidet, lauscht still. Gefeiert wird der 20. Geburtstag des Internationalen Seegerichtshofs, einer Institution, die unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen geschaffen wurde und ihren Sitz an der Elbe hat.
Sie ist, wie so manche Initiativen der Uno, eine theoretisch großartige Idee. Das Tribunal, 21 Richter aus 21 Ländern, soll Streitigkeiten auf See friedlich lösen. Das Problem ist, dass bis heute nur rund 30 Staaten bereit sind, den Seegerichtshof bei Streitigkeiten entscheiden zu lassen. Die übrigen lösen maritime Konflikte offenbar lieber anders. So kommt es, dass das Gericht der Weltmeere seit seiner Gründung 1996 gerade mal in 25 Fällen eingeschaltet wurde.
Dennoch, es wird gefeiert, der Bundespräsident ist da und hält eine Rede. Der Seegerichtshof sei eine "große Bereicherung", sagt Joachim Gauck – doch dann wendet er sich an Ban Ki Moon und holt aus: "Der Sicherheitsrat ist heute ähnlich polarisiert wie vor dem Fall der Mauer", klagt Gauck, "Millionen Menschen müssen den Preis für die Lähmung des Sicherheitsrats zahlen."
Gaucks Worte wirken in dieser Umgebung wie ein schrill kratzender Geigenbogen. Der Bundespräsident holt die grausige Gegenwart in den Festsaal, er spricht von Krieg, vom Irrglauben an "die exklusive Lösungskompetenz des Nationalstaates" – und auch von den großen Zielen in der Charta der Uno. Als er endet, füllt Applaus den Saal, länger als nötig.
Und Ban Ki Moon, der in den vergangenen zehn Jahren das Gesicht der Uno war? Er hat regungslos zugehört, in leicht gebeugter Haltung. Als er nun spricht, preist er Nummer 14 der sogenannten "Nachhaltigkeitsziele" der Uno, bei der es um den Schutz der Ozeane gehe, er erwähnt das Seerechtsübereinkommen, die Grundlage des Seegerichtshofs, sehr wichtig, und Fall Nummer 21 des Seegerichtshofs, ebenfalls wichtig.
Es fällt schwer, ihm zuzuhören. Hier steht der Mann, der die Regierungen der Welt an ihre Verpflichtung zum Frieden erinnern müsste. Der Generalsekretär der Uno hat wenig reale Macht, aber er kann sich Gehör verschaffen als Stimme des Weltgewissens, als weltlicher Papst. Doch Ban liest seine Phrasen ab, stoisch, mit leiser Stimme. Auf den glühenden Appell seines Vorredners reagiert er – nicht.
Die Geburt einer großen Idee
Eigentlich hätte die Uno gute Voraussetzungen, etwas zu bewegen in der Welt. 193 Staaten gehören ihr an, das sind fast alle. Als einzige internationale Organisation hätte sie eine fast unumstößliche, universelle Legitimation.
Der Völkerbund aus dem Jahr 1920 war der erste Versuch, eine politische Weltorganisation zu schaffen. Er blieb erfolglos, da sich die USA nicht beteiligten und andere Staaten bald wieder austraten. Während des Zweiten Weltkriegs nahmen Franklin D. Roosevelt, Winston Churchill und später Josef Stalin die Idee jedoch wieder auf. Nicht aus Idealismus – die Alliierten wollten eine Nachkriegsordnung, in der sie ihre Interessen wahren konnten.
So kam es, dass die USA, Großbritannien, China, die Sowjetunion und Frankreich ständige Mitglieder des Sicherheitsrats wurden. China war zwar noch keine Großmacht, aber im Kreis der Mächtigen willkommen als Gegengewicht zu Japan, das damals noch nicht kapituliert hatte.
Heute ist die Weltordnung eine andere, die Sicht des Westens längst nicht mehr die einzig maßgebliche. Russland und China sind geopolitisch gleichgewichtige Akteure, Schwellenländer streben nach Macht und Einfluss. Die traumatisierenden Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs liegen weit zurück.
Das Vetorecht der fünf ständigen Mitglieder kann man nun als fatalen Konstruktionsfehler betrachten, der den Sicherheitsrat blockiert und Syriens Tragödie verlängert – oder auch, nüchtern, als Abbild der damaligen Machtverhältnisse, das der modernen, multipolaren Welt nicht mehr gerecht wird. Denn trotz all der hehren Ziele schwebt die Uno ja nicht über der Realität.
In den fast 72 Jahren seit ihrer Gründung hat die Uno einiges erreicht: Während des Kalten Krieges war sie das Forum, in dem die Supermächte miteinander sprachen, sie begleitete die Geburt etlicher Nationalstaaten, einigte sich 1948 auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. 2015 entstanden der Pariser Klimavertrag und die "Nachhaltigkeitsziele", die Krieg, Hunger und Armut beseitigen sollen.
Diese Pläne ehren die Uno – doch je höher Ziele sind, desto enttäuschender ist oft die Realität. Blauhelme, die Sicherheit in ein Kriegsgebiet bringen sollen, versagen oder, schlimmer noch, missbrauchen Schutzbedürftige. Seit Jahrzehnten werden immer wieder Vorfälle von sexuellem Missbrauch, Frauenhandel oder Zwangsprostitution durch Uno-Soldaten bekannt – in Sarajevo, Liberia, Haiti und zuletzt in der Zentralafrikanischen Republik. Die Aufarbeitung solcher Skandale ist meist lückenhaft.
Vielleicht hat die Uno einfach zu viele Aufgaben. Über die Jahre hat sie sich zu einem monströsen Apparat aufgebläht. Seine wichtigsten Organe sind der Sicherheitsrat (SC), die Generalversammlung (GA), der Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC), der Internationale Gerichtshof (ICJ) und das Sekretariat mit dem Generalsekretär. Dazu kommen Dutzende Unterorganisationen, Fonds und Programme. 44 000 Menschen arbeiten für die Vereinten Nationen, das Jahresbudget von 2,7 Milliarden Dollar ist – gemessen an den Anforderungen – lächerlich gering.
Der Generalsekretär empfängt
Der New Yorker Hauptsitz reckt sich am Ufer des East River in die Höhe, ein Wolkenkratzer mit angrenzendem Kastenbau. Entworfen wurde das Gebäude 1947 von Le Corbusier und Oscar Niemeyer. Auf dem Vorplatz steht symbolträchtige Kunst, ein bronzener Globus, von Italien gestiftet, und eine Gewehrskulptur mit verknotetem Lauf, ein Geschenk Luxemburgs. Drinnen befinden sich prächtige Säle und eine Reproduktion von Picassos "Guernica", aber auch Flure mit blätterndem Putz und marode Großraumbüros.
Wenige Wochen bevor Ban Ki Moon die Uno in die Hände seines Nachfolgers legt, empfängt er zu einem Gespräch.
Der Weg durch die Eingangshalle führt vorbei an einer Ahnengalerie der Generalsekretäre, acht waren es bisher, alle männlich. Im 37. Stock öffnet sich die Tür zum Büro des Generalsekretärs. Ban Ki Moon erhebt sich von seinem Schreibtisch, "guten Tag", sagt er auf Deutsch, ein leiser Gruß, dazu ein weicher Händedruck. Der Mann an der Spitze der Vereinten Nationen wirkt zurückhaltend, fast zerbrechlich.
Wenn Ban auf die vergangenen Jahre zurückblickt, fällt ihm manches ein, worauf er stolz ist: der Klimavertrag, die Nachhaltigkeitsziele, der Frauenanteil in den Führungsetagen. Nicht ganz so leicht fällt es ihm, über Schwächen zu reden.
"Syrien", sagt Ban, "ist eine Tragödie." Die Tragödie seiner Amtszeit: Als Ban Generalsekretär wurde, galt Damaskus als hippe Stadt des Nahen Ostens, Aleppo und Palmyra waren antike Schätze der Menschheit. "Die internationale Gemeinschaft hätte mit einer Stimme sprechen müssen", sagt er, es klingt resigniert.
Hätte Ban sie nicht dazu bringen können, mit der moralischen Autorität seines Amtes? "Ich habe immer aus meinem Herzen gesprochen und so, wie es mein Stil ist", sagt er. Manchmal sei er dabei laut und eindeutig geworden, in anderen Fällen habe er auf stille Diplomatie gesetzt. Wie er dasitzt, fällt es schwer, sich den lauten, eindeutigen Ban vorzustellen.
Andererseits: Was nützen leidenschaftliche Worte, wenn sich dann doch nichts ändert? Wer sich die Debatten im Sicherheitsrat anhört, erlebt die Frustration, die viele dort empfinden.
Kurz bevor Ostaleppo fiel, wandte sich Samantha Power, die amerikanische Uno-Botschafterin, an ihren russischen Kollegen Tschurkin: "Gibt es wirklich nichts, was Sie beschämen kann? Gibt es keinen Akt der Barbarei gegen Zivilisten, keine Hinrichtung eines Kindes, die Ihnen unter die Haut geht?" Tschurkin höhnte, ausgerechnet die Amerikanerin spreche, "als ob sie Mutter Teresa persönlich wäre".
Stephen O'Brien, der Nothilfekoordinator der Uno, berichtet dem Sicherheitsrat immer wieder von der Not der Syrer, mit drängenden Worten wie diesen, Ende Oktober: "Es sind Menschen wie Sie und ich – aber sie sitzen nicht um einen Tisch in New York, sondern werden in ein verzweifeltes Leid gezwungen."
Und dann, einen Monat später: "Ich habe als Mensch mehr oder weniger die Grenzen meines Verstandes erreicht."
Wenn die Diplomatie scheitert, bleibt nur O'Briens Zuständigkeitsbereich, die Nothilfe – aber nicht einmal die funktioniert in Syrien richtig.
An der syrischen Grenze
Am Donnerstag vor Weihnachten fegt ein eisiger Wind über die türkische Grenzstadt Reyhanlı hinweg. Panzer rollen über die Straßen, Soldaten patrouillieren zwischen den Checkpoints.
Bediako Buahene stapft durch den Matsch, Schneeregen weht ihm ins Gesicht. Buahene, ein kanadischer Asylrechtsanwalt in eleganter Winterjacke mit weißem Schal, organisiert für die Uno Hilfskonvois nach Syrien. An diesem Morgen sollen 24 Lastwagen mit Windeln, Waschpulver, Zahnbürsten und Heizkohle über die Grenze geschickt werden. Im November und Dezember starteten fast täglich bis zu 30 Laster von Reyhanlı aus, Buahene schätzt, dass die Uno rund fünf Millionen Syrer versorgt hat.
Die Hilfe wird in diesen Tagen besonders dringend gebraucht. Die Eroberung Aleppos durch Russland, Iran und das syrische Regime hat Zehntausende ohne Obdach hinterlassen. Viele wissen nicht, wo sie unterkommen sollen – die Flüchtlingslager im von Rebellen kontrollierten Norden Syriens sind überfüllt, die Grenze zur Türkei ist verriegelt.
200 Kilometer entfernt, in Gaziantep, sitzt Uno-Nothelfer Trond Jensen in einem Büro, das einer Festung gleicht: Eine Metallwand schirmt es zur Straße hin ab, Wachleute tasten Besucher nach Waffen ab. Jensen hat für die Uno im Sudan gearbeitet, im Jemen, in Liberia. Nichts, sagt er, sei vergleichbar mit Syrien. "Die Menschen fragen, warum wir uns den Weg nicht freiwalzen. So einfach ist das nicht."
In den ersten Jahren des Krieges konnten die Nothelfer der Uno kaum etwas tun. Erst im Juli 2014 rang sich der Sicherheitsrat zu einer Resolution durch, die es dem humanitären Arm der Uno gestattet, Hilfsgüter über vier zusätzliche Grenzübergänge nach Syrien zu schaffen.
Jensen und sein Team recherchieren, welche Dinge die Menschen am dringendsten brauchen, und sie stellen sicher, dass diese mit der Hilfe lokaler Partnerorganisationen ins Land gelangen. Bevor ein Konvoi nach Syrien aufbrechen kann, schickt Jensen eine Übersicht der Fracht und ihr Ziel an Uno-Kollegen in Damaskus – die ihrerseits das syrische Regime informieren.
Ein Gebiet zu erreichen, das unter Regimekontrolle steht, ist relativ einfach, den Menschen in Rebellengebieten zu helfen, extrem schwierig. Die Helfer werden oft blockiert oder können aus Sicherheitsgründen nichts tun. Im September wurde ein Uno-Konvoi auf dem Weg ins Rebellengebiet beschossen, vermutlich von russischen Kampfjets; etwa 20 Menschen starben. Manche bei der Uno glauben, dass ihre Organisation Assad gegenüber selbstbewusster auftreten sollte – und mehr Distanz wahren müsste.
Von August 2015 an erschien im britischen "Guardian" eine Reihe von Berichten, welche die Neutralität der Uno infrage stellten: Dutzende Millionen Dollar soll sie an syrische Hilfsorganisationen bezahlt haben, die dem Assad-Clan nahestehen – 8,5 Millionen Dollar allein an eine Organisation, die unter der Schirmherrschaft von Assads Gattin stand.
Doch Assads Regime profitiert nicht nur von der Hilfe, es greift auch in die Arbeit der Helfer ein – durch Blockaden, indem Medikamente beschlagnahmt oder Evakuierungen verhindert werden.
Der oberste Nothilfekoordinator O'Brien sagt, die Forderung, dass seine Mitarbeiter keinen Kontakt zum syrischen Regime pflegen sollten, zeige "ein falsches Verständnis von der Rolle und vom Wesen der Uno". Der humanitäre Arm der Uno sei unparteiisch, unabhängig und neutral, und gerade deshalb müsse man Kontakt zu allen Konfliktparteien suchen.
O'Brien und seine Leute arbeiten unter schwierigen Bedingungen dafür, das Leid in Syrien zu lindern. Den Konflikt lösen können die Nothelfer nicht; dazu brauchte es Bewegung im Sicherheitsrat.
Parallele Realitäten in New York
Frage an Witali Tschurkin, den russischen Uno-Botschafter: Was müsste geschehen, damit Russland im Sicherheitsrat auf sein Veto verzichtet? Tschurkin lächelt, süffisant. "Ich bin sicher, in einer perfekten Welt wird das passieren", sagt er. "Aber die gegenwärtigen Verhältnisse sind so, dass die USA fast immer die nötige Mehrheit von neun Stimmen haben. Hätten wir kein Veto, käme jede Woche jemand aus Washington mit einer Resolution an, Russland wäre dagegen, niemanden würde es kümmern, die Resolution käme durch." Tschurkin spricht jetzt schnell, scharf: "Die Amerikaner würden sich nicht mal mehr die Mühe machen, mit den anderen zu reden", sagt er. "Man könnte den Rat auch gleich nach Washington verlegen."
Welchen Sinn aber hat ein Sicherheitsrat, der so polarisiert ist wie im Kalten Krieg? "Nein, nein, nein", ruft Tschurkin, "das ist eine Überdramatisierung." Vor vielen Jahren habe ihm ein älterer Kollege erzählt, wie es während des Kalten Krieges zugegangen sei. "Wenn die USA für eine Resolution waren, musste der sowjetische Botschafter dagegen stimmen oder sich enthalten. Das ist heute nicht unsere Haltung. Wir alle versuchen unser Bestes."
Aber auch Tschurkin streitet nicht ab, dass sich die Stimmung dem Gefrierpunkt nähert. Seit 2006 vertritt er sein Land bei der Uno, er ist der dienstälteste Botschafter im Sicherheitsrat. "Es war eine unschuldige Zeit, als ich anfing", sagt er, "das einzige große Thema war der Klimawandel."
Doch dann begann der Arabische Frühling. 2011 verabschiedete der Sicherheitsrat eine Resolution zu Libyen, bei der Tschurkin sich enthielt – und die aus russischer Perspektive dazu missbraucht wurde, das Regime von Muammar al-Gaddafi zu stürzen. Nun will Russland die syrische Regierung schützen, mit der sie, so Tschurkin, seit Jahrzehnten gute Beziehungen habe.
Dies ist die russische Sicht: Wäre Russland Assad nicht zu Hilfe gekommen, "würden heute schwarze Flaggen über Damaskus wehen". Schuld daran sei der Westen: "Es war die Intervention der Amerikaner und Briten im Irak, die uns diese Probleme im Nahen Osten beschert hat", sagt Tschurkin. Wenn westliche Kollegen ihn wegen seiner Syrienvetos angriffen, konterte er, "dass sie öfter in den Spiegel schauen sollten".
20 Blocks von der russischen Uno-Vertretung entfernt, in einem sonnendurchfluteten Eckbüro mit atemberaubendem Blick über Manhattan, den East River und das Uno-Hauptquartier, sitzt Tschurkins britischer Kollege Matthew Rycroft, 48, und schüttelt heftig den Kopf. "Die Strategie der Russen ist es, von der Wahrheit abzulenken, indem sie etwas erzeugen, was sie Fakten nennen, aber wir nennen es Fantasie." Großbritanniens Spitzendiplomat bei der Uno fällt es schwer, seinen Frust zu verbergen. "Russlands Vetos lähmen den Sicherheitsrat", sagt Rycroft, "sie bringen Schande über uns."
Dies ist die westliche Sicht: "Unser Ziel ist Frieden in Syrien – und dass Assad abtritt", so Rycroft. Das sei im Grunde dasselbe, "denn Frieden gibt es erst, wenn Assad geht". Syriens Präsident habe seine Legimität verloren, als er Chemiewaffen gegen sein Volk eingesetzt habe. Die Russen verlängerten nur den Konflikt, indem sie Assad unterstützten.
Oft sitzen Tschurkin und Rycroft im selben Raum mit demselben Auftrag: den Krieg in Syrien zu beenden. Doch zwischen Ost und West klafft ein Abgrund, der tiefer wird mit jedem Tag. China, die fünfte Vetomacht, steht meist auf Russlands Seite – vor allem, weil es aus Prinzip dagegen ist, dass sich die Uno in innere Angelegenheiten von Staaten einmischt.
Die Uno zögerte lange, zu lange, als die Syrer 2011 friedlich gegen Assads Regime demonstrierten. Ban Ki Moon wollte abwarten. Die Arabische Liga schlug Lösungen vor, ohne Erfolg. Uno-Beamte reisten zu Assad, trafen Vereinbarungen, der Diktator brach sie und entfesselte einen Krieg. Im Frühjahr 2012 ernannten die Uno und die Arabische Liga Kofi Annan zum Sondergesandten. Annan legte einen Sechs-Punkte-Plan vor, ein politischer Dialog zwischen Regierung und Opposition sollte beginnen. Der Plan scheiterte: Russland hielt an Assad fest, die Opposition wehrte sich. Annan gab auf.
Der nächste Sondergesandte, Ladakh Brahimi, musste 2013 zusehen, wie Assad die "rote Linie" der amerikanischen Regierung überschritt und Chemiewaffen einsetzte – worauf Barack Obama seine rote Linie stillschweigend wieder ausradierte. Brahimis Nachfolger, Staffan de Mistura, erträgt die Ohnmacht des Sondergesandten schon seit 2014. Er hofft, dass im Februar wieder Friedensgespräche in Genf stattfinden können.
Doch Russland und der Westen bewegen sich in parallelen Realitäten. Spätestens mit der Syrienkrise hat das postfaktische Zeitalter auch die Uno erreicht.
Der Brite Rycroft erwähnt die Ergebnisse einer unabhängigen Kommission, die im Auftrag des Sicherheitsrats Berichte über Giftgasangriffe in Syrien prüfen sollte. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass das Regime wohl mindestens dreimal Chemiewaffen gegen Zivilisten eingesetzt habe. Der Russe Tschurkin wirft seinen westlichen Kollegen vor, die Kommission unter Druck gesetzt zu haben.
Noch absurder ist der Streit um einen Bombenanschlag auf eine Schule in Idlib, bei dem Ende Oktober 22 Kinder und 6 Lehrkräfte getötet wurden. Es gibt Hinweise darauf, dass die russische Luftwaffe an dem Angriff beteiligt war. Rycroft verurteilt ihn, Tschurkin sagt, die Schule sei gar nicht bombardiert worden.
Und während Tschurkin darauf beharrt, dass sein Land in Syrien Terroristen bekämpfe, entgegnet Rycroft: "Es gibt Terroristen in Syrien. Es gibt außerdem eine Koalition aus über 60 Ländern, die in Syrien und anderswo gegen den IS kämpft. Russland ist leider nicht Teil davon."
Was wird aus der Uno?
Der Rat, der die Welt sicher machen soll, funktioniert ungefähr so gut wie eine Windmühle mit zerbrochenen Flügeln. Zahlreiche Versuche gab es schon, ihn zu reformieren – ihn in eine Form zu zwingen, in der er seine Aufgabe erfüllen kann.
Denn der Sicherheitsrat verfügt über ein Arsenal von Mitteln, um Kämpfe zu stoppen: Waffenruhe, Friedensmissionen, Militärbeobachter, Wirtschaftssanktionen, Waffenembargos, Einreisestopps, Einfrieren diplomatischer Beziehungen oder kollektives militärisches Eingreifen. Doch nichts davon kommt zum Einsatz, wenn eine der Vetomächte es nicht will.
Einspringen muss die Uno oft beim Wiederaufbau, wenn ein Krieg beendet ist – mit welchem Ergebnis auch immer. Im Falle Syriens könnte das bedeuten, dass Wladimir Putin mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump einen Deal schließt, bei dem Assad an der Macht bleibt. So könnte es passieren, dass die Uno für Assad arbeiten muss – ganz offiziell. Die Vereinten Nationen, die die Machtgier ihrer Mitglieder bremsen sollen, wären weit unten angekommen, im Schlamm der Realpolitik.
Was also kann man tun, um die Macht der allzu Mächtigen zu beschränken?
Deutschland und andere Staaten drängen darauf, die Zahl der ständigen Mitglieder zu erhöhen. Das aber könnte für noch kompliziertere Blockaden sorgen. Diskutiert wird auch eine neue Kategorie nicht ständiger Mitglieder, die länger als die üblichen zwei Jahre im Rat bleiben dürften. Briten und Franzosen werben dafür, bei "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" auf das Veto zu verzichten. Doch wer hätte das letzte Wort darüber, was als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu bewerten ist? Der Westen? Russland?
Michael Møller, Generaldirektor der Uno in Genf, hat einen Plan, wie der Sicherheitsrat der Zukunft aussehen könnte: "Der Rat muss repräsentativer werden", sagt er. Er plädiert für fünf regionale Räte, die sich um Krisen in den jeweiligen Regionen kümmern. "So könnten wir das dortige Wissen integrieren." Jeder Regionalrat hätte 15 Mitglieder, und jeweils drei Vertreter der Regionalräte fänden sich im Weltsicherheitsrat zusammen.
Das Veto abzuschaffen, hält auch Møller für unmöglich. Der Reformdruck soll aus der Zivilgesellschaft kommen. Manche Uno-Erfolge, sagt er, hätte es ohne öffentlichen Druck nie gegeben, "zum Beispiel die Erklärung der Menschenrechte". Es brauche eine globale Bewegung, die sich der Uno annehme.
Ein schöner Gedanke. Doch trotz all der Bilder aus Syrien gab es keine Massenproteste gegen den Sicherheitsrat, keinen Aufschrei vor den Uno-Vertretungen. Nur viele Worte der Betroffenheit.
Anleitung zur Rettung der Welt
Ist es unfair, von der Uno zu erwarten, dass sie größer und besser ist als ihre Mitgliedstaaten? Sie selbst weckt ja diese Erwartung, mit ihren Absichtserklärungen, ihren Deklarationen. Im New Yorker Hauptquartier hängt sogar vor den Toiletten im Untergeschoss ein Poster, auf dem steht: "Anleitung zur Rettung der Welt".
Doch ihr zentrales Organ, der Sicherheitsrat, ist nur so stark wie die Kompromissbereitschaft der fünf Vetomächte. Diese fünf allein können Kriege beenden – wenn dies in ihrem Interesse liegt.
Die Generalversammlung, die alle 193 Mitgliedstaaten repräsentiert, könnte das Forum einer wahren Weltdemokratie sein – wenn sie denn etwas zu melden hätte. Aber um sie zu stärken, damit sie eingreifen könnte, wenn der Sicherheitsrat in einer Krise wie der syrischen versagt, brauchte es – welch Ironie – die Zustimmung des Sicherheitsrats.
Die Uno wird ihrem eigenen Anspruch nicht gerecht – sie vereint nicht die Nationen, und sie rettet nicht die Welt. Sie kann es nicht, weil die Welt sie nicht lässt. Dennoch brauchen wir sie, in diesen unruhigen Zeiten vielleicht mehr denn je.
Denn sie hält der Menschheit einen Spiegel vor – und erinnert uns daran, dass es auch anders sein könnte. Vielleicht ist dies das größte Verdienst der Uno: dass sie uns zeigt, was möglich wäre. Friedlich zusammenzuleben, die katastrophale Erwärmung des Planeten zu stoppen, den Hunger zu beenden. Die Uno ist vor allem eine Inspiration, ein Ansporn. Darin liegt ihre Berechtigung, aber auch ihre Tragik.
Wie grotesk und sperrig sie sein kann, zeigt sich an einem Dezembermorgen in New York. Hunderte Diplomaten strömen in den Saal der Generalversammlung, zur Amtseinführung von António Guterres. Auf dem Terminplan stehen das Dokument "A/71/L.40" und der "Tagesordnungspunkt Nr. 113". Alles wird abgearbeitet: die Verabschiedung der Resolution, anderthalb Stunden Lobreden auf Ban Ki Moon, eine Abschiedsansprache Bans, stehende Ovationen.
Dann spricht der 67-jährige Guterres seinen Eid. Er umarmt jeden Gast auf der Bühne einzeln, viele küssen ihn.
Die Erwartungen an den Neuen sind hoch. Er soll ein stärkerer Anführer sein als Ban Ki Moon, einer, der sich Gehör verschafft bei den Mächtigen. Als ehemaliger Chef des Flüchtlingshilfswerks und Premier Portugals kennt er sowohl die Uno als auch das politische Geschäft. Guterres gilt als Intellektueller, der sich stundenlang in Buchläden verlieren kann. Er wuchs in einer Diktatur auf, als Linker und gläubiger Christ. In der Politik bewährte er sich mit der Gabe, Konsens herzustellen.
Auch ohne die Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten hätte Guterres es nicht leicht gehabt. Nun fürchten viele bei der Uno, dass die neue US-Regierung die Weltorganisation noch schwächer machen wird. Wenn Trump weiterhin den Klimawandel leugnet, auf Multilateralismus pfeift und die Uno via Twitter beschimpft, wird sich zeigen, wie weit Guterres mit Vernunft und Pragmatismus kommt.
Was er nun sagt, klingt vielversprechend: "Die Vereinten Nationen müssen bereit sein, sich zu verändern." In knapp 20 Minuten präsentiert Guterres seine Reformideen, er spricht über sexuelle Gewalt durch Blauhelme und die Probleme bei Friedensmissionen, er fordert weniger Bürokratie und auch besseren Rechtsschutz für Whistleblower.
Auffallend ist, was er nur beiläufig erwähnt – bei seiner Antrittsrede und auch in seiner ersten Videobotschaft, die er am Neujahrstag in die Welt sendet: Syrien.
Als Guterres nach dem Eid im Foyer vor die Journalisten tritt, wird er danach gefragt. "Das ist ein Krieg, den keiner gewinnt", sagt er, und dass er einen "diplomatischen Kraftakt" initiieren, sich selbst als Unterhändler anbieten wolle – auch wenn er wisse: "Der Generalsekretär ist nicht der Führer der Welt. Die Vorherrschaft obliegt den Mitgliedstaaten."
So übernahmen zuletzt
nationale Mächte
die Aufgaben der Uno.
"Ich habe als Mensch mehr
oder weniger die Grenzen
meines Verstandes erreicht."
Helfer werden oft blockiert
oder können aus Sicherheits-
gründen nichts tun.

Über die Autorinnen

Katrin Kuntz und Samiha Shafy haben die Arbeit der Uno auf zahlreichen Auslandsrecherchen erlebt. Die Frage, welche Rolle die Weltorganisation im Syrienkrieg spielt, führte sie und ihre Kollegen ins Hamburger Rathaus, nach New York, Genf und an die syrische Grenze. Dort trafen sie engagierte Nothelfer und schimpfende Diplomaten.
Von Katrin Kuntz, Marc Pitzke, Maximilian Popp, Gordon Repinski und Samiha Shafy

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