21.01.2017

LobbyismusAus allen Rohren

Kaum eine Berufsgruppe tritt so aggressiv auf wie die deutschen Apotheker. Nun sind die Sozialdemokraten vor ihnen eingeknickt.
Als die FDP bei der vergangenen Bundestagswahl aus dem Parlament flog, war Friedemann Schmidt, Präsident des Apothekerverbands ABDA und selbst FDP-Mitglied, sehr beunruhigt. Man gehe dunklen Zeiten entgegen, orakelte er damals bei einer internen Strategiekonferenz. Ohne die liberalen Freunde werde es schwierig sein, eigene Forderungen in der Gesundheitspolitik durchzusetzen.
Zur eigenen Überraschung hat sich Schmidt geirrt. Deutschlands Apothekern geht es im Durchschnitt heute nicht schlechter, sondern besser als je zuvor, der Großen Koalition sei Dank. Unter dem pharmafreundlichen Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) steigerten sie ihren Durchschnittsumsatz innerhalb von zwei Jahren um zwölf Prozent. Allein für das Anrühren bestimmter Rezepturen sowie die Dokumentation von Betäubungsmitteln gibt es ab diesem Jahr noch mal 100 Millionen Euro Umsatz obenauf.
Wie erfolgreich die kleine Apothekerlobby die Große Koalition für ihre Zwecke einspannt, beweist sie gerade im Kampf gegen den Onlinehandel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln. Um zu verhindern, dass Patienten diese übers Internet im Ausland bestellen und dadurch bei der Zuzahlung etwa zwei Euro sparen, will ABDA-Chef Schmidt das Versandgeschäft verbieten lassen. Den Gesundheitsminister hat er dabei längst auf seiner Seite. Doch bislang sperrte sich die SPD.
Ein Versandhandelsverbot schade den Patienten, erklärte deren gesundheitspolitischer Sprecher Karl Lauterbach in der Annahme, die SPD möge sich besser für die täglich 3,6 Millionen Apothekenkunden einsetzen als für die etwa 20 000 Apotheken, zumal in Wahlkampfzeiten. Nicht nur die Oma auf dem Land sei doch froh über die Möglichkeit, sich ihre Arzneien nach Hause liefern zu lassen und dabei auch noch ein paar Euro zu sparen.
Umso spektakulärer ist die Wende, die Lauterbach und seine Kollegen jetzt vollziehen. Bei der Fraktionssitzung am vergangenen Dienstag orientierte sich die SPD um: Weg von der Oma, hin zum Apotheker.
Wenn Minister Gröhe bereit sei, an anderer Stelle Zugeständnisse zu machen, werde die SPD nun doch beim Versandhandelsverbot mitmachen.
Mit ihrem Strategiewechsel geben die Genossen einmal mehr dem massiven Druck der Lobby nach. Seit der Europäische Gerichtshof im vergangenen Oktober das Rabattverbot für verschreibungspflichtige Arzneien kippte, haben Deutschlands Apotheker die Abgeordneten mit Briefen zugeschüttet; vom Pamphlet ("Armes Deutschland") bis zum mehrseitigen Schicksalsbericht ("Mit den besten Grüßen aus Brakel") war alles dabei. ABDA-Chef Schmidt hatte seine Leute aufgerufen, nicht zimperlich zu sein: "Wir schießen aus allen Rohren."
Parallel setzte ein auf die Bürger gerichtetes PR-Trommelfeuer ein. Kunden, die eigentlich nur ein Rezept einlösen wollten, wurden vom Verkaufspersonal darüber belehrt, dass ein Apothekensterben bevorstehe, wenn es mit dem Versandhandel so weitergehe, zumal aus dem Ausland, wo keine oder niedrigere Steuern gezahlt würden.
Der Verlag der "Apotheken Umschau" schaltete in Absprache mit der ABDA einen einminütigen Werbespot ("Danke Apotheke") mehrmals zur besten Sendezeit vor der "Tagesschau"; die Kosten lagen nach Schätzungen bei über einer Million Euro.
Tatsächlich handelte es sich bei der Kampagne eher um Fake News als um Aufklärung. Die von den Apothekern gern vorgetragene Behauptung, die niederländischen Versandapotheken seien nur deshalb billiger, weil sie sich vor der deutschen Mehrwertsteuer drückten, ist falsch. Auch die ausländische Apotheke muss sich ans deutsche Steuerrecht halten und sogar die Umlage für Nacht- und Notdienste in Deutschland entrichten.
Auch die von der ABDA verbreitete Geschichte vom Apothekensterben ist kein starkes Argument. Zwar ist die Zahl der Apotheken in den vergangenen Jahren leicht gesunken, weil Inhaber in ländlichen Gegenden in den Ruhestand gehen, ohne an einen Nachfolger zu übergeben. Doch das wäre ja eigentlich ein Argument für den Versandhandel und nicht dagegen.
Umso verärgerter sind nun einige wenige Genossen darüber, dass ihre Partei einknickt. Bei der Fraktionssitzung am vergangenen Dienstag meldeten sich nach dem Wirtschaftspolitiker Johannes Kahrs auch die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt zu Wort. Normalerweise hält sie sich bei ihrem alten Thema zurück. Doch nun erinnerte sie daran, dass man doch eigentlich angetreten sei mit dem Versprechen, den Wettbewerb im Sinne der Patienten zu stärken, anstatt ihn zu verhindern.
Die Apotheker sind dennoch optimistisch. Sowohl SPD-Chef Sigmar Gabriel als auch der Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann haben durchblicken lassen: An ihnen wird es nicht scheitern.

Bei der Kampagne handelt es sich eher um Fake News als um Aufklärung.

Von Alexander Neubacher

DER SPIEGEL 4/2017
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