28.01.2017

DiplomatieEine Frage der Ehre

Nach Erdoğans Säuberungen beantragen türkische Nato-Militärs in Deutschland Asyl. Der Fall ist heikel, auch für Kanzlerin Angela Merkel. Von Peter Müller
An den Tag, an dem er zum ersten Mal einen Befehl verweigerte, kann sich Murat Karasu noch gut erinnern. Der Offizier der türkischen Armee hat in den USA studiert und Kampfjets geflogen, bereits mehrmals schickten ihn seine Vorgesetzten auf begehrte Posten bei der Nato, zuletzt nach Deutschland. Befehl und Gehorsam gehören zu Karasus Leben wie die Liebe zu seinem Land.
Nachdem Teile des Militärs im Juli gegen Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan geputscht hatten, ging Karasu weiter seinem Dienst nach, bis ihm Anfang September plötzlich sein Vorgesetzter ein Schreiben in die Hand drückte: Karasu müsse das Militär verlassen, lautete der Befehl, er solle in die Türkei zurückkehren.
"Der Rauswurf kam aus heiterem Himmel", sagt Karasu, ein zupackender Mittvierziger, vier Monate später, "zur Begründung gab es kein Wort." Karasu sitzt in einer Konditorei in einer westdeutschen Kleinstadt. Er sagt: "Ich will in Deutschland bleiben." Der Mann, der noch vor Kurzem für Überwachung und Verteidigung des Nato-Luftraums an der Grenze zu Russland zuständig war, hat in der Bundesrepublik Asyl beantragt.
Karasu, seine Frau und die Kinder sind Opfer von Erdoğans Säuberungen, wie weitere etwa 40 zumeist hochrangige türkische Nato-Soldaten in Deutschland. Seit Monaten leben sie mehr oder weniger unauffällig in der Nähe von Nato-Einrichtungen, etwa im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen, in Uedem oder in der Gegend um Ramstein in Rheinland-Pfalz. Im Gespräch mit dem SPIEGEL und dem ARD-Magazin "Report Mainz" suchen sie jetzt erstmals die Öffentlichkeit(*). Sie wollen klarstellen, dass sie mit dem Putsch nichts zu tun haben und dennoch nicht zurück in ihre Heimat können. "Es geht um unsere Reputation", sagt Karasu. Er will seine Ehre verteidigen.
Die Bedingungen für die Gespräche sind Gegenstand langer Verhandlungen: Karasu und sein Kollege wollen ihre echten Namen nicht nennen und ihr Gesicht bei den Film- und Fotoaufnahmen nicht zeigen. Die Verabredungen finden in Cafés statt und im Funkhaus. Die Soldaten fürchten sich vor Attacken der Anhänger Erdoğans – nicht ohne Grund. Türkische Fernsehsender hetzen gegen sie als "Terroristen" und "Vaterlandsverräter".
Entsprechend heikel ist der Fall für die deutsche Diplomatie. Nato-Militärs, die in einem anderen Nato-Land Asyl beantragen: Die Angelegenheit geht deutlich über die Alltagsfälle von Ausländerämtern und Asylbehörden hinaus. Zwar gibt es kaum Zweifel, dass die türkischen Militärs in ihrer Heimat kein faires Gerichtsverfahren erwartet, zwei Soldaten wurden kürzlich als vermeintliche Putschisten zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt. Doch das Letzte, was Angela Merkel brauchen kann, ist neuer Ärger mit der Türkei. Die Kanzlerin will, dass der Flüchtlingsdeal funktioniert. Schon der Streit um die Resolution des Bundestags zum Genozid an den Armeniern hat gezeigt, wie allergisch Erdoğan auf Kritik reagiert. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kennt das Asylbegehren der türkischen Offiziere, hat aber entschieden, sich aus der Sache herauszuhalten. Kommende Woche will Merkel erneut in die Türkei reisen, gut möglich, dass sie auf die abtrünnigen Soldaten angesprochen wird.
Karasu ist zu Hause bei seiner Familie, als ihn am Abend des 15. Juli eine SMS aus der Heimat erreicht. "Hast du gesehen, was los ist?" Wieder ein Anschlag, dachte Karasu, eine Bombe. Doch als er den Fernseher anschaltete, sah er, wie türkische Panzer auf Menschen zurollten. "Ich habe so etwas nicht für möglich gehalten", sagt er. "Ich hatte Angst." Karasu versucht, Informationen aus der Türkei zu bekommen, zappt durch türkische Sender, bis vier Uhr früh hält er mit seinen Vorgesetzten am Nato-Stützpunkt Kontakt. Dann legt er sich kurz hin. "Wer auch immer diesen Coup zu verantworten hat, sollte bestraft werden", sagt Karasu. Er selbst will seine Unschuld beweisen, hat bei einem türkischen Militärgericht Eingaben gemacht. "Ich werde das bis zum Ende durchfechten, notfalls vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte."
Karasus Handy klingelt, die Tochter fühlt sich nicht wohl, der Vater organisiert, dass sie von der Schule abgeholt wird. Schule, Freunde, Karasu will seinen Kindern das gewohnte Umfeld erhalten, für ihn selbst kann davon allerdings keine Rede sein. Karasu hat die Uniform gegen einen schwarzen Anzug getauscht, auch sonst ist seit dem Putschversuch kaum noch etwas wie früher. "Ich konnte erwarten, dass ich in den nächsten Jahren zum General aufsteige", sagt er. "Jetzt stellen sie mich als Verräter hin."
Karasu rätselt, wieso ausgerechnet er und seine Kollegen in das Räderwerk der Säuberungsaktionen geraten sind. Inzwischen ist er sicher, dass ihn seine Karriere im Westen zum Ziel gemacht hat. "Die Soldaten, die von den Säuberungen betroffen sind, haben eines gemeinsam", sagt er, "wir sind erfolgreich, westlich ausgerichtet und stehen für einen säkularen Staat."
In der Türkei schüren Politiker und Medien offen Stimmung gegen die Nato und die türkischen Offiziere, Karasu glaubt, dass Erdoğan und seine Anhänger die Bürger auf einen Abschied ihres Landes aus dem Militärbündnis vorbereiten wollen. In einem Bericht, der inzwischen auch das Landeskriminalamt in Rheinland-Pfalz beschäftigt, beschreibt ein türkischer Reporter des Fernsehmagazins "Yaz Boz" den Nato-Stützpunkt in Ramstein als sicheren Hafen für "Terroristen" und sagt, ohne jeden Beleg: "In jener Nacht haben sie hier den Putschversuch gesteuert." Die Kamera zieht an faden Doppelhaushälften im benachbarten Weiler Mackenbach vorbei, im türkischen Fernsehen avanciert die 2000-Seelen-Gemeinde zum Epizentrum des Aufstands gegen Erdoğan. Hier lebten die Putschisten "weiterhin in überaus luxuriösen Villen", sagt der Reporter.
Karasu empfindet Sendungen wie diese wie einen Aufruf zur Lynchjustiz. Der Diplomatenpass, den er noch immer bei sich trägt, bietet keinen Schutz mehr. Stattdessen zückt er ein dünnes Papier, das nun zwischen ihm und der Auslieferung in die Türkei steht, die sogenannte Aufenthaltsgestattung zur Durchführung eines Asylverfahrens. "Wenn ich in die Türkei zurückgehe, riskiere ich, verhaftet und womöglich gefoltert zu werden", sagt er. Die Wohnung seiner über 70-jährigen Eltern wurde bereits durchsucht, die Polizisten hofften, Karasu zu finden.
So klar der Fall scheint, auf einen Bescheid über ihren Asylantrag warten die Offiziere bislang vergebens. "Das wird an höherer Ebene entschieden", ließ sie ein Sachbearbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wissen. Bundesinnenministerium und Bamf betonen, es gebe keine Sonderbehandlung für die Anträge der Nato-Soldaten. Im kleinen Kreis aber räumen Spitzenbeamte ein, dass man die Sache erst mal eine Zeit lang ruhen ließ, in der Hoffnung, die Lage in der Türkei werde sich beruhigen und die Angelegenheit von selbst lösen.
Nun aber scheint eine schnelle Rückkehr des Rechtsstaats ausgeschlossen, und der Druck, die Fälle zu entscheiden, steigt. "Deutschland darf nicht zum Handlanger Erdoğans im Kampf gegen seine Kritiker werden", sagt die Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen. "Es gibt keinen Zweifel, dass wir diese Soldaten nicht in die Türkei zurückschicken können", sagt der CSU-Innenpolitiker Stephan Mayer. "Sie würden dort sofort im Gefängnis landen." Auch der Chef des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), findet diplomatische Rücksichtnahme in diesem Fall fehl am Platz. "Das Asylverfahren ist rein rechtlich, politische Erwägungen dürfen dabei keine Rolle spielen und werden es auch nicht."
Die Unsicherheit nagt an den Offizieren, seit September erhalten sie keinen Sold mehr und leben vom Ersparten. Die Nachbarn versuchen zu helfen. Nach Karasus Rauswurf klingeln sie, sie haben einen Laib Brot unter dem Arm. "Sie dachten, dass wir uns nichts mehr zu essen leisten können", sagt Karasu. Seine Frau weinte, das gut gemeinte Geschenk wurde zum Symbol des Absturzes. "Wir stehen vor dem Nichts", sagt Karasu. "Glauben Sie mir, ich habe keine Sympathien für die Putschisten."
* Sendetermin: 31. Januar, 21.45 Uhr, ARD.
Von Peter Müller

DER SPIEGEL 5/2017
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