28.01.2017

USAPlan gegen „Agent Orange“

Donald Trumps Gegner formieren sich, es kursiert ein Konzept für die Gegenwehr – doch kann eine linke Bewegung dem neuen Präsidenten gefährlich werden?
Das Turnberry Isle Resort in Miami Beach ist eine der schickeren Adressen in Florida: Feudale Zimmer und beste Sterneküche erwarten die Gäste, dazu zwei Golfkurse in herrlicher Lagunenlage und praktisch zwölf Monate Sonnenschein pro Jahr. Es sei ein Ort, an dem "Visionen zum Leben erwachen", werben die Manager des Resorts.
Der Reklamespruch passte zu einer Schar von Gästen, die sich am Tag des Amtseids von Donald Trump hier einfand. Der demokratische Stratege David Brock hatte seine Parteifreunde zu dem Treffen eingeladen. Chicagos Bürgermeister Rahm Emanuel – ein enger Vertrauter von Barack Obama – tauchte auf, dazu fünf der sechs Bewerber um den vakanten Vorsitz der Demokratischen Partei sowie rund 120 reiche Geldgeber. Sie blieben übers Wochenende, und bei Veranstaltungen mit Titeln wie "Was zum Teufel ist hier gerade passiert?" oder "Der Weg zum Faschismus?" debattierten sie das ernüchternde Ergebnis des Wahljahres. Vor allem aber einigten sie sich auf eine grundsätzliche Strategie für die kommenden vier Jahre.
Die Demokraten wollen Trump bedingungslos bekämpfen, sie wollen nicht klein beigeben, nicht kooperieren, sie wollen ihn blockieren – bis die Macht wieder in den eigenen Händen liegt. "Lasst uns Trump in den Arsch treten", hatte Brock als Motto ausgegeben.
Brock selbst ist unter Demokraten umstritten, weil er großspurig auftritt, viel Geld im Clinton-Wahlkampf ausgab und das Blatt gleichwohl nicht wenden konnte. Trotzdem gibt das von ihm organisierte Treffen in Florida die Richtung vor: Nach den für Demokraten deprimierenden Wochen zwischen der Wahl und Trumps Amtseinführung scheinen sie sich nun wieder aufzurappeln. Auf allen Ebenen versuchen sie, dem neuen Präsidenten entgegenzutreten und es ihm möglichst schwer zu machen, das politische Vermächtnis Obamas zu beseitigen.
Die Bedingungen scheinen günstig: Nie zuvor ist ein Präsident mit derart miesen Beliebtheitswerten gestartet wie Donald Trump. Nur 42 Prozent der Amerikaner unterstützen ihn, so eine Umfrage im Auftrag des konservativen Senders Fox News Mitte Januar – selbst der umstrittene Republikaner George W. Bush hatte zu Beginn seiner Amtszeit immerhin 57 Prozent der Bevölkerung hinter sich.
Für jeden anderen Präsidenten wäre die Ausgangsposition schwierig, doch Trump lässt sich davon nicht bremsen. Schon in den ersten Amtstagen setzte er mehrere seiner Wahlkampfslogans um (siehe Grafik), er poltert, pöbelt und twittert wie zuvor und lobt die Foltermethode des Waterboarding. Und vor allem macht er keine Anstalten, seinen Gegnern in der Bevölkerung das Gefühl zu geben, er könne vielleicht doch noch auch ihr Präsident werden.
Trumps politische Gegner wollen in den kommenden vier Jahren an möglichst vielen Fronten zugleich angreifen – damit aus vier Jahren Trump nicht acht Jahre werden. Parteinahe Geber der Demokraten starten juristische Initiativen gegen Trump, selbst die demokratischen Bürgermeister schließen sich zusammen. Zusätzlich motiviert sind sie seit dem vergangenen Wochenende durch die größten Demonstrationen, die je auf amerikanischem Boden stattgefunden haben.
Über drei Millionen Menschen sind in den Vereinigten Staaten am vergangenen Samstag in mehreren Städten bei den sogenannten Women's Marches auf die Straßen gegangen, um für Frauenrechte und gegen Trump zu demonstrieren. Und es waren längst nicht nur Frauen. Die Schwarzenbewegung "Black Lives Matter" marschierte mit, auch muslimische Gruppen, die Gemeinde der Schwulen und Lesben. In der Hauptstadt demonstrierten selbst Vietnamveteranen gegen den neuen "Agent Orange" – eine doppelte Anspielung: auf ein Kampfgift aus Vietnamkriegszeiten und die Sonnenstudiobräune Donald Trumps.
Und schon blüht bei den Demokraten die Fantasie, dass die Massenproteste der Beginn von etwas Größerem sein könnten: "Bei George W. Bush haben wir fünf Jahre gebraucht, um die Zahlen zu erreichen, die wir bei Trump in nur 24 Stunden hatten", sagte der Demokraten-Berater Van Jones.
Es geht Leuten wie Brock und Jones um eine linke Basisbewegung, die als radikaler Gegenentwurf zu einem Präsidenten wirken soll, mit dem sich mehr als die Hälfte des Volkes kaum abfinden kann. Das Vorbild für manche ist die rechte Tea-Party-Bewegung, die vor acht Jahren ebenfalls auf einem konspirativen Treffen gegründet wurde, um Barack Obama zu bekämpfen. Kann den amerikanischen Linken nun dasselbe gelingen?
Im Internet kursiert ein Handbuch für erfolgreichen politischen Protest. Verfasst wurde es von ehemaligen Mitarbeitern der Demokratischen Partei im Kongress. "Indivisible: A practical guide for resisting the Trump Agenda" ist eine Erfahrungssammlung, die sich an den Erfolgen der konservativen Protestbewegung orientiert. Auf dem Titelbild prangt das Porträt Abraham Lincolns. Er war ein Republikaner, wird aber von Vertretern beider Parteien verehrt. Im Handbuch finden sich praktische Tipps, wie sich Erfolge wie die der Tea Party wiederholen ließen. Nur dieses Mal von der anderen Seite her.
Die Tea Party habe es geschafft, "Mehrheitsverhältnisse zu ändern und Gesetzgebung zu verhindern", so die Analyse. Sie habe die Umsetzung der Obama-Politik "radikal verlangsamt" und die Republikaner gezwungen, Kompromisse abzulehnen.
Vor allem zwei Lektionen habe man aus den Erfolgen der Konservativen gelernt, schreiben die Autoren: Um die Arbeit eines Präsidenten zu sabotieren, müsse man in den Bundesstaaten aktiv werden, den Städten. Man müsse überall kleine Gruppen gründen und die örtlichen Abgeordneten mit politischen Forderungen nerven, bis sie die nach Washington tragen und dort Sperrfeuer schießen.
Zum anderen dürfe sich eine derartige Gegenbewegung nicht in Debatten darüber verlieren, was genau der politische Alternativvorschlag sein solle. Das führe nur zu Auseinandersetzungen und schließlich zur Zersplitterung der Bewegung. "Das Motto ist: ,Sag einfach Nein'", so die Autoren. "Man muss vor allem das Defensivspiel beherrschen."
Viele der demokratischen Geldgeber, die sich in Florida versammelt hatten, setzen auf einen weiteren Plan. Um Trump das Leben im Weißen Haus schwer zu machen, wollen sie ihn gemeinsam mit demokratischen Generalstaatsanwälten auf juristischem Weg attackieren.
Einige Verfahren laufen schon an: Der New Yorker Generalstaatsanwalt Eric Schneiderman untersucht beispielsweise, ob eine Trump-Stiftung den Wahlkampf einer Politikerin in Florida illegal finanziell unterstützt hat.
Schneidermans Kollegin Maura Healey aus dem demokratisch regierten Massachusetts untersucht parallel dazu die Aussagen von Trumps Außenminister Rex Tillerson während seiner Zeit als Vorstandschef des Ölmultis ExxonMobil. Der Vorwurf: In dieser Zeit habe der Konzern Kunden und Investoren über die wahren Folgen des Klimawandels im Unklaren gelassen, um Exxons Geschäfte nicht zu stören. Da Exxon eine Aktiengesellschaft ist, könnten nachgewiesene Lügen sehr teure Entschädigungsklagen nach sich ziehen.
In einer Mail drohte Healey jüngst auch damit, gerichtlich gegen den neuen Präsidenten vorgehen zu wollen: "Ich hätte keine Skrupel, Trump vor Gericht zu bringen, wenn er seine verfassungsfeindlichen Wahlversprechen umsetzt."
Ähnliche Aktionen wie die der Juristen finden sich in fast allen Bundesstaaten der USA, in denen die Demokraten noch an der Macht sind. Landesweit hat sich in der Partei die Erkenntnis breitgemacht, dass trotz der Niederlage im Kampf ums Weiße Haus noch immer zahlreiche Ebenen bleiben, auf denen man gegen Trump antreten kann.
So sind sich etwa die Bürgermeister von New York, Chicago, Los Angeles, Seattle und Washington darin einig, die geplanten Abschiebungen von nicht gemeldeten Einwanderern stoppen zu wollen – der New Yorker Bürgermeister Bill di Blasio sagte, man könne ja einfach die entsprechenden Akten verschwinden lassen.
Bereits kurz nach der Präsidentschaftswahl hatte er in einer Rede klargemacht, dass er alles tun werde, um Massenausweisungen zu verhindern. Mit seiner Rede landete de Blasio einen Internethit. So war das Video auch gedacht: Mit seinem Widerstand gegen Trump will sich der Demokrat die Wiederwahl im Herbst sichern. In New York City hatte Trump gerade mal 18,4 Prozent der Wählerstimmen geholt.
Für Bürgermeister und Demokraten in den Bundesstaaten wird der Kampf gegen den Rechtsruck zur politischen Chance: Nie zuvor waren sie derart wichtig, waren ihre Stimmen außerhalb der eigenen Grenzen derart von Gewicht.
Bei manchen Demokraten ist inzwischen schon regelrechte Oppositionseuphorie zu spüren. Doch hat die Bewegung tatsächlich genügend Potenzial, um auf einen Machtwechsel bei der nächsten Präsidentschaftswahl 2020 hoffen zu können? Oder darauf, dass sie in zwei Jahren die Republikanermehrheit im Kongress kippen kann?
Man solle die Demonstrationen nicht überbewerten, sagt Christopher Parker, Politologe an der University of Washington in Seattle. "Ich glaube nicht, dass sich die Geschichte der Tea Party bei den Demokraten wiederholen kann. Die Tea Party war eine wesentlich stärkere Bewegung."
Denn es gebe einen entscheidenden Unterschied zur neuen demokratischen Opposition: Die Rechten hätten sich damals nach Obamas Wahlsieg existenziell in ihrer Kultur bedroht gefühlt. Die Anliegen der Trump-Gegner hingegen seien "eher postmaterialistisch", die Gründe für ihre Ängste "nicht existenzbedrohend". Das mache die Bewegung strukturell schwächer. Die Organisatoren des Women's March etwa dürften sich nicht auf Frauenrechte beschränken, sie müssten auch Themen wie Migration und Rassenbeziehungen aufnehmen, sagt Parker.
Immerhin offenbarten die Demonstrationen eine Schwachstelle des Präsidenten: Manchmal scheint er ein Glaskinn zu haben, wie das unter Boxern genannt wird. Der Milliardär und seine Leute reagieren empfindlich und impulsiv auf Kritik – und dabei können ihnen Fehler unterlaufen. So behauptete Trumps Pressesprecher Sean Spicer in einem mittlerweile legendären Statement, noch nie hätten so viele Menschen einer Amtseinführung zugeschaut wie jetzt bei Trump. Die Lüge flog schnell auf, weil schon Aufnahmen von der Zeremonie das Gegenteil beweisen.
Mittlerweile muss Trump zudem mit einer eher subtilen Art des Widerstands umgehen, vor wenigen Tagen etwa auf seiner Lieblingsplattform Twitter: Dort wurden vom Account des Badlands-Nationalparks in South Dakota aus plötzlich Nachrichten mit Fakten zum Klimawandel versandt. Trump behauptet, es gebe keinen Klimawandel, weil er weiter auf Öl und Kohle setzen will.
In wenigen Stunden vervielfachten sich die Followerzahlen des Nationalparks, im Netz feierten Trump-Gegner die mutigen Nachrichten, die ein ehemaliger Mitarbeiter des Parks verschickt hatte. Der Park löschte die Nachrichten kurz darauf. Doch überall im Netz sind die Protest-Tweets nun verewigt.
Allerdings wird das den Umweltschützern wenig helfen. Per Dekret hat Trump inzwischen verfügt, dass Umwelt- und Landwirtschaftsministerium Informationen über den Klimawandel von ihren Websites entfernen müssen. Und er hat allen Mitarbeitern verboten, öffentlich darüber zu reden.
Zuschlagen kann er nun, er hat die Macht. Das ist das Entscheidende. Auch der Boxer Wladimir Klitschko hatte ein Glaskinn. Trotzdem blieb er mehr als acht Jahre Weltmeister – länger, als Trump Präsident bleiben darf.

Mail: gordon.repinski@spiegel.de, Twitter: @GordonRepinski

Der Bürgermeister von New York meint, man könne auch Akten verschwinden lassen.

* Beim "Women's March" am 21. Januar in Washington, D. C.
Von Gordon Repinski

DER SPIEGEL 5/2017
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