28.01.2017

MexikoOpfer Nummer eins

Drohungen der neuen US-Regierung stoßen das Nachbarland in eine Krise. Nun eskaliert der Streit – und er kann beiden Seiten schaden.
Der Mann, der künftig Mexikos Geschicke lenken könnte, steht in einem Bus auf dem Flughafen von Mexiko-Stadt und telefoniert mit einer Assistentin. Sie soll ihm jede Attacke des US-Präsidenten melden. Der Mann ist der Oppositionsführer Andrés Manuel López Obrador, er führt die Umfragen an, und er will informiert sein, um Donald Trumps Angriffe parieren zu können.
Trump teilt immer wieder aus: Er beschimpfte die Mexikaner als Vergewaltiger und Drogenhändler; an der südlichen Grenze will er eine Mauer bauen, für die Mexiko zahlen soll. Millionen illegale Einwanderer sollen deportiert werden. Ausländische Unternehmen, die in Mexiko Waren für die USA produzieren, möchte Trump mit hohen Zöllen bestrafen, das nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta soll neu verhandelt werden.
Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto wollte Trump auf diplomatischem Weg beschwichtigen. Das misslang.
Am kommenden Dienstag wäre Peña Nieto nach Washington gereist, doch der Amerikaner erteilte ihm eine Abfuhr. Wenn Mexiko nicht für die Mauer aufkomme, dann brauche Peña Nieta gar nicht erst zu kommen, twitterte Trump sinngemäß. Frustriert sagte der mexikanische Präsident ab.
Kaum eine Nation wird bislang von Trump so heftig attackiert wie Mexiko, das Nachbarland ist Opfer Nummer eins. Schon ist der Peso im Sturzflug, schon kürzen oder streichen amerikanische Unternehmen ihre Investitionen; und schon ist unter Mexikos wirtschaftlicher und politischer Elite Panik ausgebrochen. Trumps Politik könne zu einem "Horrorfilm für Mexiko" werden, sagte Zentralbankchef Agustín Carstens.
López Obrador kontert Trumps Attacken, gibt sich dabei staatsmännisch. Die nächsten Präsidentschaftswahlen finden zwar erst Mitte kommenden Jahres statt, doch der Wahlkampf ist schon im Gang. Dass López Obrador beliebt ist, das hat der ehemalige Bürgermeister von Mexiko-Stadt auch Trump zu verdanken. Denn mit jedem Angriff des verhassten Milliardärs laufen López Obrador neue Anhänger zu.
López Obrador ist das Gegenmodell zu den smarten Yuppies, die mit der Globalisierung in Mexikos Regierung und Wirtschaft Einzug hielten. Er ist ein bedächtiger Herr mit silbergrauem Haar, man könnte ihn für einen Universitätsprofessor halten.
Doch als er einige Stunden später den Hauptplatz von Piedras Negras betritt, einem staubigen Ort an der Grenze zu Texas, wirkt er wie ein Popstar. Die Zuschauer kreischen, Straßenverkäufer preisen Bücher und Reden des Politikers an.
López Obrador beginnt seine Rede. Mit schneidender Stimme geißelt er die "Mafia an der Macht", und er greift Trump an. Dieser stelle "eine vulgäre Bedrohung der Menschenrechte" dar, sagt er. "Viva México!", schallt es aus dem Publikum zurück.
Trumps Attacken vertiefen eine lange schwelende politische Krise in Mexiko. Zur Jahreswende erhöhte die Regierung die subventionierten Benzinpreise und löste damit landesweite Proteste aus, in vielen Orten kam es zu Plünderungen.
Die Regierungspartei PRI hat abgewirtschaftet, Präsident Enrique Peña Nieto leidet unter mehreren Korruptionsskandalen seiner Regierung. Vier Jahre nach Amtsantritt unterstützen ihn nur noch 12 Prozent der Bevölkerung.
Trump hat die politische und wirtschaftliche Elite mit seinen Angriffen in Schockstarre versetzt. Sie war immer amerikafreundlich, viele Politik- und Wirtschaftsbosse haben in den USA studiert, sie schicken ihre Kinder auf amerikanische Universitäten. Auf die neue Feindseligkeit waren sie nicht vorbereitet.
Während des Kalten Krieges galt Mexiko in den USA als Garant der Stabilität. Es wirkte als Bollwerk gegen den Vormarsch der Sozialisten in Kuba und Mittelamerika. Dafür sah Washington über Korruption, Wahlbetrug und Menschenrechtsverletzungen hinweg. Und über die Tatsache, dass die politische Macht immer in den Händen derselben Clique blieb.
Rund 70 Jahre lang war Mexiko de facto ein Ein-Parteien-Staat, der von der Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI) beherrscht wurde. Als das korrupte System zu implodieren drohte, kam die Rettung aus dem Norden: Die Herrschenden feierten das nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta, das 1994 in Kraft trat, als Zaubermittel für die wirtschaftliche und politische Modernisierung, weil Mexiko damit zur Werkbank der Nordamerikaner werden konnte.
"Nafta hat das Überleben des Systems gesichert", sagt Lorenzo Meyer, einer der angesehensten Historiker Mexikos.
Nach einer Wahlniederlage im Jahr 2000 mussten die "Dinosaurier", wie die Parteibonzen der PRI genannt werden, sich zurückziehen, 2012 kehrten sie mit Peña Nieto an die Macht zurück.
Der neue Präsident war jung und sah gut aus, er ist mit einer Telenovela-Schauspielerin verheiratet, und er kam vor allem bei Frauen an. Er versprach, dass Mexikos Wirtschaft jährlich um fünf Prozent wachsen werde – mithilfe des Nafta-Abkommens, das Trump aber nun neu verhandeln will.
Das Problem: In all den Jahren hat Nafta die ursprünglich von der Landwirtschaft geprägte Wirtschaftsstruktur Mexikos drastisch verändert. Hunderttausende Kleinbauern verloren ihre Arbeit, weil sie mit den billigen US-Importen nicht konkurrieren konnten. Viele von ihnen zogen als illegale Migranten in die USA.
Im Jahr 2015 importierte Mexiko Agrarprodukte aus den USA im Wert von 18 Milliarden Dollar. Selbst den Mais für die Tortillas bezieht es aus dem Nachbarland. Auch in der Industrie ist der Entwicklungsschub ausgeblieben. Tausende ausländische Unternehmen haben Fabriken in Mexiko. 80 Prozent der Waren sind für den US-Markt bestimmt, aber in Mexiko wird lediglich geschraubt und nicht entwickelt. "Nafta hat keinen sozialen Wandel gebracht", sagt Historiker Meyer – nur Billigjobs.
Deshalb lebt knapp die Hälfte der Mexikaner unter der von der Regierung definierten Armutsgrenze. Für umgerechnet fünf Dollar am Tag nähen Arbeiter in Piedras Negras Sitzbezüge etwa für Nobelautos der US-Firma Tesla zusammen. Der Lohn reicht kaum zum Überleben.
Kein anderer Bundesstaat ist so sehr vom Freihandel mit den USA abhängig wie der Bundesstaat Coahuila, zu dem Piedras Negras gehört. Die "Maquiladoras", wie die steuerbegünstigten Fabriken genannt werden, kommen für 40 Prozent des dortigen Bruttoinlandsprodukts auf.
In Piedras Negras reihen sich 36 Fabriken aneinander, über 30 000 Menschen arbeiten in den Hallen. Von Kleiderbügeln bis zu Teilen für Jeeps stellen sie vieles her, was der US-Markt benötigt.
Noch können sich die Unternehmer im Grenzgebiet schwer vorstellen, dass Trump seine Drohungen wahr macht. "Mexiko und die USA sind wirtschaftlich eng verflochten, das Ende von Nafta würde auch Arbeitsplätze in den USA gefährden", sagt Gustavo Gutiérrez, Sprecher der örtlichen Unternehmervereinigung.
Er ist Vizedirektor einer Firma aus Connecticut, die Werbegeschenke herstellt, etwa Pappwürfel für Google. Die Vorlagen kommen aus den USA, in Mexiko wird nur gestanzt und gefaltet. Das Geschäft blüht, die Firma sucht dringend neue Arbeiter. "Unser Problem sind die hohen Benzinpreise", sagt Gutiérrez.
Nachdem die Regierung den Preis für Diesel und Benzin um 20 Prozent heraufsetzte, verteuerte sich die Produktionskette. Im Ölland Mexiko ist Benzin heute teurer als in den USA. Für Firmen wie jene, die Gutiérrez leitet, ist das ein Schlag.
Wer ein Visum hat, fährt zum Tanken in die USA, die Amerikaner kommen dafür nach Piedras Negras zum Einkaufen. Der kleine Grenzverkehr könnte jedoch bald komplizierter werden. Am Mittwoch entschied Trump, die Grenze zu Mexiko mit einer Mauer abzuriegeln. Nach einer Studie des Massachusetts Institute of Technology könnte sie bis zu 40 Milliarden Dollar kosten. Die Mauer soll Migranten stoppen. Im Fiskaljahr 2016 wurden 416 000 Menschen an der Grenze festgenommen. Obwohl die Grenze bereits über Hunderte Kilometer abgeriegelt ist.
Aus Protest gegen die Mauer rufen Unternehmer zum Boykott amerikanischer Waren auf, auch in der mexikanischen Regierung wächst der Widerstand gegen Trump.
Und der ehemalige Außenminister Jorge Castañeda fordert, die Kooperation bei der Bekämpfung des Drogenhandels einzustellen. Zudem könne Mexiko die mittelamerikanischen Migranten unbehelligt an die Grenze reisen lassen – als Druckmittel. Jedes Jahr stoppen mexikanische Behörden bis zu 300 000 Migranten aus Mittelamerika. Käme ein großer Teil dieser Menschen durch, hätten die Vereinigten Staaten ein Problem.
Erstmals spielen mexikanische Regierungsbeamte öffentlich zudem das Undenkbare durch: Ihr Land könne den Spieß auch umdrehen und selbst aus dem Freihandelsabkommen Nafta aussteigen. Der "Mexit" würde Zehntausende Arbeitsplätze in den USA gefährden, denn Mexiko ist nach China und Kanada der drittgrößte Exportmarkt der Nordamerikaner.
Mail: jens.gluesing@spiegel.de

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Von Jens Glüsing

DER SPIEGEL 5/2017
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