04.02.2017

UnionDie Achillesferse

Der Höhenflug der Sozialdemokraten nach der Nominierung von Martin Schulz bringt die Schwesterparteien CDU und CSU in Bedrängnis. Ihr Manko ist die fehlende Geschlossenheit. Und ständig öffnen sich neue Gräben.
Gegen Ende der CSU-Vorstandssitzung fasste Horst Seehofer die Debatte der Parteifreunde noch einmal zusammen: Dürfe er also davon ausgehen, fragte der CSU-Chef, dass das Parteipräsidium nun den Auftrag habe, mit der CDU eine gemeinsame Wahlkampfplanung zu beschließen? Den Fahrplan für ein gemeinsames Regierungsprogramm zu erstellen? Und all dies mit der gemeinsamen Kanzlerkandidatin Angela Merkel?
Durch die Runde ging ein zustimmendes Murmeln. Wenig später verbreiteten die Spindoktoren der CSU, die Parteispitze habe Merkel einstimmig zur Kandidatin gekürt. Falsch ist diese Meldung nicht. Aber sie ist auch nicht wirklich richtig.
Ein einstimmiges Votum der CSU-Führung für Merkels Weg in eine vierte Kanzlerschaft gab es nicht. Es regte sich nur kein hörbarer Widerspruch. Ebenso wenig regte sich allerdings Begeisterung für den gemeinsamen Wahlkampf und die gemeinsame Spitzenkandidatin.
Bis vor wenigen Tagen war das für die Union nur ein Handicap. Seit Martin Schulz auf der Berliner Bühne aufgetaucht ist, wird es zur Schicksalsfrage. Schulz hat seine Partei euphorisiert, zum ersten Mal seit vielen Jahren scheint Merkel nicht mehr unbesiegbar. Der jüngste ARD-Deutschlandtrend verzeichnet einen enormen Aufschwung der SPD, der Vorsprung der Union schrumpft im Vergleich zum Vormonat von 17 auf 6 Prozentpunkte. Im direkten Vergleich liegt Schulz sogar 16 Punkte vor Merkel. Ein Hauch von Wechselstimmung weht durch das Land.
In dieser Lage ist der Zwist zwischen Merkel und Seehofer kein Luxusproblem. Der Spaltpilz ist überall. Seehofer fehlt die Unterstützung seiner Partei, wenn er allzu nah an Merkel heranrückt. Diese wiederum kann sich nicht einmal auf die volle Unterstützung der eigenen Partei verlassen.
Das Verhältnis der Unionsschwestern ist zu Beginn des Wahljahres noch immer gestört. An diesem Wochenende wollen die Spitzen von CDU und CSU die Grabenkämpfe des vergangenen Jahres bei einem Versöhnungstreffen in München offiziell beenden. Seit Monaten versuchen Merkel und Seehofer den Eindruck zu erwecken, ihre Differenzen, die sie an den Rand eines Zerwürfnisses zu führen drohten, seien inzwischen auf ein Minimum reduziert, also völlig unerheblich. Geblieben sei nur eine letzte Differenz: die Obergrenze.
Tatsächlich liegen Merkel und weite Teile der CSU nicht nur in der Flüchtlingsfrage weiterhin auseinander. Ebenso tief ist die Kluft auf jenem Gebiet, das in diesen Tagen alles beherrscht: die Außenpolitik.
Das gilt schon seit Längerem für den Umgang mit Kremlherrscher Wladimir Putin. Jetzt gilt es auch für den neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump.
Mit welcher Haltung soll Deutschland dem unberechenbaren Immobilienmogul an der Spitze der USA entgegentreten – in erster Linie mit Respekt für seinen "ganz anderen Politikstil" (Seehofer) oder doch eher mit der des selbstbewussten Mahners, der Trump immer wieder auf die "Grundlage gemeinsamer Werte" hinweist (Merkel)?
Die Union hat in der Vergangenheit gut mit einem gewissen Maß an Dissens gelebt. Das Konzept der verteilten Rollen diente den Schwesterparteien auch dazu, ein möglichst breites Spektrum von Wählern anzusprechen: Die CSU bediente den rechten Rand, sie sorgte dafür, dass konservative Wähler auch jenseits von Bayern sicher sein konnten, dass in einer Unionsregierung ein Korrektiv nach ihrem Geschmack vertreten sein würde. Umgekehrt dürfte Merkels liberaleres Profil die CSU-Ergebnisse in Bayerns Großstädten beflügelt haben.
Doch dieses Doppelspiel funktioniert nicht mehr. Der Konflikt über die Flüchtlingspolitik hat der Union geschadet. In Merkels Umfeld ist von einer "schweren Bürde" die Rede. Der Streit mit der CSU sei die "Achillesferse" im Wahlkampf, heißt es im Kanzleramt, ein Trauma, das die SPD jederzeit wachrufen könne. Umso lauter beschwört die CDU ein Ende der Streitereien. "Mit der klaren Haltung kommt die Geschlossenheit", mahnt Präsidiumsmitglied Jens Spahn. "Und mit der Geschlossenheit kommt der Erfolg." Auch der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, hält das Konzept der verteilten Rollen für Unsinn: ,"Was geboten ist, ist Klarheit, man muss den Gegnern mit Wucht und Geschlossenheit entgegentreten."
Der Druck zur Einigkeit ist enorm gestiegen, seit Martin Schulz auf der bundespolitischen Bildfläche erschienen ist. Bis dahin hatte sich die Union auf die AfD als Hauptgegner im Wahlkampf eingestellt. Die Sozialdemokraten würden sich unter einem Kandidaten Sigmar Gabriel durch allgemeine Demotivation selbst erledigen, so das Kalkül. Jetzt steht Merkel plötzlich ein starker SPD-Kandidat gegenüber, der gerade die Zerstrittenheit der Union als Angriffsfläche nutzt. Zwischen CDU und CSU "brodelt es heftig", so Schulz im SPIEGEL-Gespräch (Seite 28).
Der Schulz-Hype verunsichert die Union, zumal der Brüsseler Politiker für die meisten Unionsleute ein Unbekannter ist. Im CSU-Parteivorstand musste der Europapolitiker Manfred Weber den Parteifreunden erst einmal erklären, was von diesem Schulz eigentlich zu halten sei.
Nun hofft die Union, dass die Entzauberung von Schulz einsetzt, sobald er sich inhaltlich festlegen muss. Bisher biete Schulz eben noch keine Angriffsfläche, so CDU-Generalsekretär Peter Tauber. "Der Kandidat Schulz hat noch überhaupt nichts Konkretes gesagt", sagt auch sein CSU-Kollege Andreas Scheuer. "Wenn er konkret werden muss, wird auf den Rausch schnell ein ernüchternder Kater folgen."
Die Union wird notgedrungen auf einen Lagerwahlkampf setzen. CSU-General Scheuer bezeichnet Schulz als "Gesicht einer rot-rot-grünen Linksfront."
"Herr Schulz aus Brüssel hat die SPD aus ihrer tiefen Depression erlöst", sagt Spahn. "Dafür hat bisher viel heiße Luft gereicht." Nun wird die Union allerdings selbst gegen die Depression kämpfen müssen. Als CSU-Chef Seehofer die Unterstützung seiner Partei für Merkels Kandidatur verkündete, fluteten CSU-Fans seine Facebook-Seite mit zornigen Kommentaren. Manche Anhänger riefen in der CSU-Zentrale an, um sich über das "Umfallen" des Parteichefs zu beklagen. "Wir haben die Leute beim Thema Flüchtlinge bis zu einem gewissen Grad auf die Bäume gejagt", seufzt ein Präsidiumsmitglied. Nun müsse man sie irgendwie zurückholen.
Im CSU-Vorstand versuchte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Optimismus zu verbreiten: Es habe doch schon viel schlimmere Phasen im Verhältnis der Unionsparteien gegeben. Herrmann erinnerte daran, dass unter Franz Josef Strauß nahezu ein Verbot gegolten habe, Helmut Kohl zu plakatieren. Das dürfte wenige in der Runde beruhigt haben.
Aus Angst vor Differenzen schraubt man die inhaltlichen Erwartungen an das Treffen am Wochenende weit herunter. Konkretes ist wohl nicht zu erwarten, auf eine Tagesordnung für die Sitzung am Sonntag hat man gleich verzichtet. Das Abschlusspapier soll die Ergebnisse der vielen CDU-CSU-Versöhnungstreffen – offiziell: Deutschlandkongresse – zusammenfassen, aber mit politischen Details will man sich nicht aufhalten. Bei den Themen Fachkräftemangel, innere Sicherheit und Digitalisierung liege man sehr nah beieinander, sagt Tauber.
Ähnlich wolkig beschreibt Scheuer die geplanten Inhalte: "Es geht jetzt ums große Ganze, bei gegenseitigem Respekt vor den Unterschieden." Denn: "Nur eine vereinte Union kann Rot-Rot-Grün verhindern." Es klingt mehr beschwörend als zuversichtlich.
Zumal sich ausgerechnet jetzt ein neuer Graben auftut: der Umgang mit US-Präsident Trump. Hier haben Seehofer und Merkel bisher unterschiedliche Strategien gewählt – im Ton wie in den Inhalten.
Nach Trumps Wahl konnte Seehofer seinen Glückwunsch gar nicht schnell genug versenden. Er brachte darin zum Ausdruck, dass ein US-Präsident immer ein gern gesehener Gast in Bayern sei. Schon im Wahlkampf hatte er sich bemüht, über CSU-nahe Unternehmer Kontakte zum Kandidaten Trump zu knüpfen. Nur protokollarische Regeln dürften Seehofer wohl davon abhalten, sich auf eigene Faust in die Vereinigten Staaten zu begeben.
Merkel hingegen verband ihr Statement zu Trumps Wahl sogleich mit einer Ministandpauke: Gern arbeite man eng mit dem Gewählten zusammen, verkündete sie, aber eben auf der Basis von Werten wie Demokratie, Freiheit und Respekt vor der Würde jedes Menschen – unabhängig von Hautfarbe, sexueller Orientierung oder Religion. Für CSU-Ohren klang dieses Statement anmaßend und unnötig aggressiv. In der Schwesterpartei gibt es einige Sympathie für den Populisten im Weißen Haus, für Trumps Politikstil ebenso wie für seine Inhalte. Hans-Peter Friedrich, Fraktionsvize im Bundestag, zeigte sich etwa auf Twitter sehr angetan von Trumps Parole "America first" und forderte ein "Germany first".
Auch Parteichef Seehofer pries im Vorstand Trumps Durchsetzungsfreude: "Die ganze Welt scheint zu staunen, dass ein gewählter Politiker nach der Wahl sofort seine Versprechen umsetzt", lästerte er. Im Interview mit "Bild am Sonntag" lobte Seehofer, wie der US-Präsident "mit Konsequenz und Geschwindigkeit seine Wahlversprechen Punkt für Punkt" umsetze – mit der Fußnote, er finde natürlich nicht jede von dessen Entscheidungen gut. In Seehofers Bewunderung klang auch reichlich Verachtung für die mühsamen Abstimmungsprozesse der Demokratie mit. Der Subtext: Durchregieren ist besser.
Unglücklich für Seehofer: Als das Interview am Kiosk lag, schlugen die Wogen der Empörung längst hoch über Trumps jüngstes erfülltes Wahlversprechen: Ein Dekret des Präsidenten verweigerte Bürgern aus sieben vorwiegend muslimischen Ländern die Einreise. Das ging selbst vielen Trump-Fans zu weit.
Die Kanzlerin balanciert derweil mühsam zwischen Kritik und Kooperation: Als sie am Wochenende mit Trump telefonierte, war es Merkel wichtig, danach ein gemeinsames Statement mit dem US-Präsidenten zu veröffentlichen. Und da Trump nun einmal bei der Auslegung der Genfer Flüchtlingskonvention anderer Meinung ist als sie, kam das Thema Einreisestopp in der gemeinsamen Erklärung gar nicht erst vor. Am folgenden Tag ließ Merkel über ihren Sprecher Steffen Seibert eine zusätzliche, kritische Erklärung verbreiten.
Sogar in der CSU ist der Trump-Kurs umstritten. Parteivize Manfred Weber plädiert etwa dafür, die EU solle Trumps designierten Botschafter in Brüssel, Ted Malloch, ablehnen, einen erklärten EU-Feind.
Auch Merkels Transatlantikkoordinator Jürgen Hardt fordert klare Kante gegen den US-Präsidenten: "Trump handelt aktionistisch und populistisch. Das ist ein Politikstil, den ich nicht mag – und die Kanzlerin vermutlich auch nicht."
Von dem Treffen der Unionsparteien am Wochenende ist keine Klarheit darüber zu erwarten, welchen Kurs CDU und CSU mit Blick auf Washington einschlagen wollen. Im Abschlusspapier werde sich nichts zu Trump oder dem transatlantischen Verhältnis finden, heißt es. Dabei muss die Union fürchten, dass die SPD auch diese außenpolitischen Differenzen nutzen wird, um CDU und CSU vor sich herzutreiben.
Horst Seehofer zeigt schon länger offene Sympathie für die starken Männer dieser Welt, die Autokraten und EU-Skeptiker. Im vergangenen Jahr traf er sich demonstrativ mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán – einem der schärfsten Gegner von Merkels Flüchtlingspolitik. Außerdem hofierte Seehofer den russischen Präsidenten Wladimir Putin: Anfang 2016 traf er Putin im Kreml und trat für eine Lockerung der Russlandsanktionen ein. In einer Pressekonferenz bezeichnete er Putin als "nobel" und tat den Ukrainekonflikt, in dem bislang fast 10 000 Menschen ums Leben kamen, als "Schießereien" ab.
Auch in einem außenpolitischen Grundsatzpapier der Christsozialen ist das Ziel einer "Rückführung der Russland-Sanktionen" festgeschrieben. Sie dürften nicht zum Dauerzustand werden. "Blockdenken ist hierbei nicht mehr zeitgemäß."
CSU-Agrarminister Christian Schmidt brach jüngst einen Stein aus der Mauer der Sanktionen: Er empfing seinen russischen Amtskollegen Alexander Tkatschow auf der Grünen Woche in Berlin – obwohl der Putin-Vertraute eigentlich mit einem Einreiseverbot für die EU belegt ist und nur für ein G-20-Ministertreffen anreisen durfte.
Die CSU bemüht sich, auch diesen Dissens mit Merkel herunterzuspielen. Wirtschaftssanktionen seien doch "in Wahlkämpfen ein Feinschmeckerthema", sagt ein Präsidiumsmitglied abfällig. Kein deutscher Wähler werde davon seine Entscheidung abhängig machen.
Allerdings wird Schulz, bis vor Kurzem Chef des EU-Parlaments, diesen Dissens für sich nutzbar machen. Er weiß genau, dass Schmidt und Seehofer in der Russlandfrage nicht nur Merkel in den Rücken fallen, sondern auch ihrem eigenen Parteifreund Weber. Der steht als EVP-Fraktionschef in Brüssel beim Thema Sanktionen fest an Merkels Seite. "Es ist ein Riesenerfolg", sagt Weber, "dass wir in der Ukrainekrise 28 europäische Staaten zu einer gemeinsamen Außenpolitik bewegen konnten." Diesen Erfolg dürfe man jetzt "nicht aufs Spiel setzen".
Diese Dissonanzen wollen CDU und CSU mit ihrem Treffen am Wochenende nach Möglichkeit übertönen. Angela Merkel soll offiziell von den Präsidien beider Parteien zur Kanzlerkandidatin ausgerufen werden – möglichst wieder einstimmig.
Von Melanie Amann, Christiane Hoffmann und Christoph Schult

DER SPIEGEL 6/2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 6/2017
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Union:
Die Achillesferse

Video 02:47

Unternehmer im Klimastreik "Ich kann das einfach nicht mehr"

  • Video "Höchstes Wohnhaus der Welt: Helles Zimmer mit Aussicht - aber teuer" Video 00:46
    Höchstes Wohnhaus der Welt: Helles Zimmer mit Aussicht - aber teuer
  • Video "Explosion in Chemiefabrik: Metallteile werden zu gefährlichen Geschossen" Video 00:48
    Explosion in Chemiefabrik: Metallteile werden zu gefährlichen Geschossen
  • Video "Grenzmauer: Trump droht Mexiko mit neuen Zöllen" Video 01:19
    Grenzmauer: Trump droht Mexiko mit neuen Zöllen
  • Video "Helmkamera-Video: Motorradfahrer filmt Klippensturz" Video 00:57
    Helmkamera-Video: Motorradfahrer filmt Klippensturz
  • Video "Seltene Aufnahmen: Video zeigt Zebra mit Punkten" Video 01:00
    Seltene Aufnahmen: Video zeigt Zebra mit Punkten
  • Video "Rambo 5: Last Blood: Blutiger Abschied" Video 01:37
    "Rambo 5: Last Blood": Blutiger Abschied
  • Video "Wie zu König Blauzahns Zeiten: Dänen bauen längste Wikingerbrücke" Video 01:07
    Wie zu König Blauzahns Zeiten: Dänen bauen längste Wikingerbrücke
  • Video "Verirrte Meeressäuger: Menschenkette rettet Delfine" Video 01:01
    Verirrte Meeressäuger: Menschenkette rettet Delfine
  • Video "Uli Hoeneß: Kalkulierter Wutausbruch im Video" Video 02:47
    Uli Hoeneß: Kalkulierter Wutausbruch im Video
  • Video "Wilde Flüsse in Patagonien: Mit dem Kajak ins Unbekannte" Video 01:40
    Wilde Flüsse in Patagonien: Mit dem Kajak ins Unbekannte
  • Video "Klimawandel in Spitzbergen: Wo die Winter immer wärmer werden" Video 02:54
    Klimawandel in Spitzbergen: Wo die Winter immer wärmer werden
  • Video "SUV: Wie schädlich sind SUV?" Video 02:11
    SUV: Wie schädlich sind SUV?
  • Video "Video aus Brasilien: Taucher treffen auf große Anakonda" Video 01:16
    Video aus Brasilien: Taucher treffen auf große Anakonda
  • Video "Greta Thunberg trifft Barack Obama: Fist Bumping mit dem Ex-Präsidenten" Video 01:22
    Greta Thunberg trifft Barack Obama: "Fist Bumping" mit dem Ex-Präsidenten
  • Video "Unternehmer im Klimastreik: Ich kann das einfach nicht mehr" Video 02:47
    Unternehmer im Klimastreik: "Ich kann das einfach nicht mehr"