08.04.2017

Eine donnernde Warnung

Der US-Militärschlag in Syrien war richtig, doch nun muss kluge Diplomatie folgen.
Donald Trump hat es richtig gemacht. Das ist ein Satz, der ungewohnt klingt, aber in diesem Fall stimmt er. Seit sechs Jahren führt der syrische Machthaber Krieg gegen sein Volk – und die Welt schaut zu. Betroffen, entsetzt, traurig, empört, vor allem aber: tatenlos. Jedem neuen Massaker, jedem neuen Giftgaseinsatz folgte das gleiche Ritual des So-etwas-darf-nie-wieder-geschehen, der Verurteilungen und Uno-Sondersitzungen. Und Baschar al-Assad machte einfach immer weiter. Nun hat ausgerechnet Donald Trump, der America-first-Präsident, diese Tatenlosigkeit beendet.
59 Marschflugkörper feuerte die US-Armee in der Nacht von Donnerstag auf Freitag ab, sie zerstörten die Militärbasis Schairat, von der aus jene Jets gestartet sein sollen, die am Dienstag ihre tödliche Fracht über Chan Scheichun abgeworfen und mindestens 80 Menschen getötet hatten. Es ist eine donnernde Warnung: Wer Chemiewaffen einsetzt, der zahlt einen Preis.
Auch Barack Obama hat nach dem ersten großen Sarin-Angriff mit tausend Toten im August 2013 die Szenarien für einen Militärangriff durchspielen lassen. Doch am Ende entschied er sich dagegen. Für Assad hieß das: Er konnte weiter ungestört morden, er konnte Städte in Schutt und Asche legen, die Bevölkerung aushungern, Krankenhäuser zerstören. Hunderttausende Menschen sind seitdem gestorben. So sicher fühlte sich Assad, dass er am Dienstag erneut vermutlich Sarin einsetzte. Eine Waffe, die militärisch sinnlos ist; wer Sarin einsetzt, der will eine Botschaft des Schreckens senden. Doch diesmal hat sich Assad verkalkuliert.
Es waren wohl die Bilder der getöteten Kinder, die Trump erschütterten und ihn den Militärschlag befehlen ließen. Ein Bruch des Völkerrechts, ja – und doch war die Entscheidung moralisch richtig. Wer sein Volk mit Massenvernichtungswaffen tötet, der stellt sich außerhalb jeglichen Rechts, er kann es nicht für sich beanspruchen.
Trump mag der falsche Präsident zum falschen Zeitpunkt sein, er mag auch aus den falschen Motiven gehandelt haben – etwa, weil er den starken Mann markieren oder seine Distanz zu Wladimir Putin beweisen will. Doch egal, was man von ihm halten mag, er hat die Spirale des Nichtstuns durchbrochen, die lautete: Wer Assad absetzen, wer diesen Krieg beenden wolle, müsse dies mit militärischen Mitteln tun, und das könne, wolle, dürfe man nicht. Weil die Folgen unkalkulierbar seien, die Konfrontation mit Assads Verbündetem Russland einen Weltenbrand entfachen, das Land vollends zerfallen könnte. Nach dieser Logik blieben nur Sanktionen, die halbherzige Aufrüstung von Rebellen sowie Friedensgespräche, die seit Jahren festgefahren sind. So geschah nichts, zumindest nichts, was Assad vom Morden abhielt. Die USA haben nun eindrucksvoll gezeigt, dass der Spielraum größer ist als gedacht. Bisher sind die Reaktionen aus Moskau und Damaskus eher verhalten. Vielleicht sind also auch andere Maßnahmen denkbar, etwa Schutzzonen für Zivilisten. Sicher ist jedoch, dass der Handlungsdruck so hoch ist wie noch nie in den vergangenen Jahren.
Viel schwieriger als Marschflugkörper abzufeuern ist allerdings die Diplomatie, die nun folgen muss. Zum Beispiel könnte der US-Präsident versuchen, Wladimir Putin zu überzeugen, dass er mehr zu gewinnen als zu verlieren hat, wenn er Assad dazu bringt, seine Luftwaffe am Boden zu lassen und ernsthaft über Frieden zu verhandeln. Und klarmachen, dass er andernfalls mitverantwortlich ist für Assads Taten. Gleichzeitig gilt es, die Nebenwirkungen zu beachten: Teheran, ein enger Alliierter von Assad, könnte sich rächen; der Kampf gegen den „Islamischen Staat“ schwieriger werden. Und was passiert überhaupt, wenn Assad weiter provoziert, wenn er erneut Chemiewaffen einsetzt? Was macht Amerika dann?
All das erfordert viel diplomatisches Geschick, viel mehr, als man es Donald Trump zutraut. Zumal niemand weiß, ob der Angriff nun eine Kehrtwende in der US-Außenpolitik ist – oder nur eine Laune des Präsidenten. Er hat schließlich bislang 45-mal per Twitter, in Reden und Interviews verkündet, ein militärisches Eingreifen in Syrien sei falsch und könne einen dritten Weltkrieg auslösen. US-Außenminister Rex Tillerson sagte nach dem Angriff allerdings sofort, Amerikas Strategie habe sich nicht geändert. In erster Linie soll in Syrien der „Islamische Staat“ bekämpft werden; parallel dazu sollen die Friedensgespräche weitergehen, mit dem Ziel der Absetzung Assads. Doch ein Weiter-so wäre die schlechteste Strategie, dann würde das Morden in Syrien weitergehen. Nur eben ganz konventionell, mit Fassbomben, Granatbeschuss und Folter.
Es handelt sich um eine am Freitag aktualisierte Version des Leitartikels.
Von Juliane von Mittelstaedt

DER SPIEGEL 15/2017
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