08.04.2017

#AufschreiSyrien

Der Einsatz von Chemiewaffen darf nicht folgenlos bleiben. Es gibt vieles, was wir tun können.
Krämpfe durchzucken den Körper. Du siehst kaum noch. Schnappst nach Luft. Schaum quillt aus dem Mund. Du wirst ohnmächtig. Und dann, nach ein paar Minuten, ist dein Puls weg. Du stirbst. So fühlt er sich an, der Tod durch Sarin. Ein Milligramm reicht aus. Es ist eine Art des Mordens, die die Weltgemeinschaft sich selbst untersagt hat. Deshalb die Chemiewaffenkonvention, auch Syrien ist übrigens Mitglied, seit 2013. Damals starben rund tausend Menschen durch Sarin, danach verpflichtete sich Baschar al-Assad, seine Chemiewaffen zu zerstören. Doch am Dienstag hat er in der Stadt Chan Scheichun erneut Nervengift eingesetzt, wahrscheinlich Sarin, mindestens 80 Menschen starben, darunter viele Kinder. Assad benutzt Chemiewaffen nicht, weil er sie braucht, auch so sterben in Syrien täglich Menschen, durch Fassbomben und Granatbeschuss. Assad benutzt Chemiewaffen, weil er es kann.
Das Regime hat Ost-Aleppo zurückerobert, die Gebiete der Rebellen sind zusammengeschmolzen, und vorige Woche verkündete dann noch der US-Außenminister, dass das syrische Volk über die Zukunft von Assad entscheiden solle. Danach konnte der Massenmörder glauben, er habe freie Hand. Wie groß dieser neue Spielraum ist, das hat er nun offenbar in Chan Scheichun ausgetestet.
Seit sechs Jahren führt der syrische Machthaber Krieg gegen sein Volk – und die Welt schaut zu. Betroffen, entsetzt, traurig, empört, vor allem aber: tatenlos. Jedem neuen Massaker, jedem neuen Giftgaseinsatz folgt das gleiche Ritual des So-etwas-darf-nie-wieder-Geschehen, der Verurteilungen und Uno-Sondersitzungen. So ist es auch jetzt. US-Präsident Donald Trump sagt, das Vergasen von Kindern überschreite für ihn "viele, viele Linien, mehr als nur eine rote Linie". Barack Obama hatte das Töten mit Chemiewaffen einst als rote Linie definiert, schreckte aber 2013 davor zurück, Assad zur Verantwortung zu ziehen. Würde sich ausgerechnet Trump, der America-first-Präsident, in Syrien einmischen, wäre das eine Überraschung.
Die Empörung ist richtig und zugleich schwer erträglich, weil sie so hohl erscheint, wenn keine Taten folgen. Ein Dilemma ist dieser Krieg, weil es keine einfachen Antworten und Auswege gibt. Und doch darf die Weltgemeinschaft nun nicht zum Alltag übergehen und sich damit arrangieren, dass Assad an der Macht bleibt. Sonst könnte der Krieg – ja, das ist tatsächlich möglich – noch brutaler werden. Denn das Regime bereitet sich auf die Endschlacht gegen die Rebellen vor, die es in der Provinz Idlib zusammengetrieben hat, in der auch Chan Scheichun liegt.
Es geht dabei nicht allein um Syrien, sondern um ein grundsätzliches Signal: Wer Massenvernichtungswaffen einsetzt, begeht einen Zivilisationsbruch – und muss mit Konsequenzen rechnen. Sonst können sich andere Diktatoren ermutigt fühlen, es Assad nachzutun.
Wie also könnte diese Antwort aussehen? Bisher lautet das Mantra, wer Assad absetzen, wer diesen Krieg beenden wolle, müsse militärisch eingreifen, und das könne, wolle, dürfe man nicht. Weil die Folgen zu unkalkulierbar seien, die Konfrontation mit Assads Verbündetem Russland einen Weltenbrand entfachen, das Land vollends zerfallen könnte. Doch Nichtstun hat ebenfalls einen Preis. Die Toten von Chan Scheichun sind auch die Opfer unserer Untätigkeit.
Es braucht endlich andere Ideen als die halbherzige Aufrüstung von Rebellen oder zum Scheitern verurteilte Friedensgespräche. Warum nicht ein militärisches Warnsignal an Assad senden, etwa indem man Landebahnen seiner Luftwaffe bombardiert? Warum nicht Schutzzonen für Zivilisten einrichten? Warum nicht ein Cyberkrieg gegen Damaskus? Es gibt Möglichkeiten jenseits eines militärischen Großeinsatzes, jenseits einer unbeherrschbaren Eskalation. Sie sind zum Teil riskant, aber nicht undenkbar.
Doch auch im Kleinen gibt es Wege, die Tatenlosigkeit zu überwinden. Es liegt an uns, den Aufschrei diesmal nicht so schnell verhallen zu lassen, den Schrecken nicht durch Apathie zu ersetzen. Großdemonstrationen für den Frieden in Syrien gab es bisher nicht, warum eigentlich? Oder, noch eine Idee: Deutschland könnte die am schlimmsten betroffenen Kriegsopfer aus Syrien aufnehmen, schnell und unbürokratisch. Und statt den Familiennachzug einzuschränken, sollte die Bundesregierung ihn erleichtern.
Sicher, Assad würde das nicht beeindrucken. Der Krieg ginge weiter. Aber Massenkundgebungen für Frieden in Syrien würden der Bundesregierung deutlich machen, dass sie an einer Lösung aktiver als bisher mitwirken muss. Und wenn sich der Krieg schon nicht beenden lässt, würde er durch eine solche humanitäre Aktion zumindest ein klein wenig erträglicher.
Von Juliane von Mittelstaedt

DER SPIEGEL 15/2017
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