22.04.2017

EssayIch bin zerrissen, wie meine Heimat

Warum Präsident Erdoğan nicht die Hälfte der türkischen Gesellschaft ignorieren kann. Von Elif Shafak
Jede Nation hat ihre Sorgen", sagte der große chilenische Dichter Pablo Neruda. Er musste es wissen, denn er kam aus einem Land, in dem die Demokratie den Menschen wie Sand durch die Finger geronnen war. Ein solches Land ist die Türkei heute. Meine Heimat. Wir sind zu einer unglücklichen Nation geworden, mit unglücklichen Bürgern.
Das Referendum vom 16. April ist von historischer Bedeutung. Sein Ergebnis wird das Schicksal vieler kommender Generationen bestimmen; es wird nachhaltige Auswirkungen für die gesamte Region haben. Dies ist das Ende der parlamentarischen Demokratie, das Ende einer einhundertjährigen politischen Tradition. Wie aber kann eine Entscheidung von solchem Ausmaß getroffen werden, wenn nur die Hälfte der Gesellschaft ihr zustimmt? Was ist mit der anderen Hälfte?
Jene, die das neue türkische Präsidialsystem bejahen, versuchen, das Ganze nun herunterzuspielen; sie sagen, es werde bei uns demnächst auch nicht anders sein als in Frankreich oder den USA. Dieser Vergleich ist unsinnig und absurd. Es wird eben nicht wie in diesen Ländern sein, weil wir in der Türkei keine demokratische Kultur haben. Wir haben nur eine demokratische Hülle. Die "checks and balances", die Kontrollmechanismen des französischen und amerikanischen Systems, fehlen uns. Ich sage nicht, dass dort alles perfekt wäre, alles andere als das. Doch das Präsidialsystem, das die AKP einführen möchte, kommt einer absoluten Monopolisierung der Macht gleich. Wir sind nun gezwungen, zwischen "Stabilität" und "Demokratie" zu wählen. Diese Dichotomie ist jedoch eine falsche, und wer an sie glaubt, hat aus der Geschichte nichts gelernt. Denn die hat uns immer wieder gezeigt, dass die totale Monopolisierung der Macht – gleichgültig, von welcher Person oder Partei ausgeübt – falsch ist. Sie führt nur zu Unzufriedenheit, zu unglücklichen Menschen und Nationen, aber nicht zu Stabilität.
Die AKP-Elite macht gerade den großen Fehler, Demokratie mit Majoritarismus, einer Herrschaft der Mehrheit über die Minderheiten, zu verwechseln. Das ist aber nicht das Gleiche. Damit eine Demokratie tatsächlich existieren und funktionieren kann, braucht es mehr als Wahlurnen. Demokratie bedingt Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, freie Medien, eine unabhängige Wissenschaft, Frauenrechte, Rechte für LGBT, Rede- und Meinungsfreiheit. Nur mit diesen Prinzipien kann Demokratie überleben. Ein System ist nicht demokratisch, wenn es sich allein auf die Wahlurne reduziert. Im besten Fall ist es dann das, was man Majoritarismus nennt. Im schlimmsten Fall eine krude und düstere Form von Autoritarismus.
Um zu verstehen, welche Kräfte hier wirken, muss man die Umstände des Referendums beachten. Der Wahlkampf war weder frei noch fair, noch ausgewogen. Rund um die Uhr warben die überwiegend auf der Seite der Regierung stehenden Medien für das Ja. Die Befürworter des Nein dagegen hatten keine Stimme, keine unabhängige Plattform, um ihre Bedenken zu äußern. Wer mutig genug war, öffentlich zu erklären, er werde mit Nein stimmen, wurde eingeschüchtert oder gemobbt, manche verloren sogar ihren Arbeitsplatz. Wie aber soll in einem solchen Klima der Angst ein faires und ausgewogenes Referendum möglich sein? Trotz all der Einschüchterungsversuche, trotz aller Bedrohungen sagte die Hälfte des Landes Nein, das ist bemerkenswert. Dieses Referendum hat zwei Dinge sehr deutlich gemacht: die traurige Schwäche der türkischen Politiker und die Stärke der türkischen Zivilgesellschaft.
Es gab schockierende Vorgänge wie das Verhalten der Wahlkommission: Während der Abstimmung verkündete sie, dass auch Stimmzettel ohne offiziellen Stempel gültig seien – sie verstieß damit gegen ihre eigenen Regeln und entzog dem Referendum die notwendige Legitimierung. Das Ergebnis kann nun angezweifelt werden. Sowohl die Oppositionspartei CHP als auch die prokurdische HDP meldeten, vor allem aus dem Südosten der Türkei, Hunderte Wahlurnen – gefüllt mit nicht gestempelten Stimmzetteln. Vertreter des Europarats wiesen darauf hin, dass möglicherweise bis zu 2,5 Millionen Stimmen manipuliert wurden. Viele Türken befürchten nun, man habe ihnen ihre Stimme gestohlen, sie zum Schweigen gebracht. Begreifen denn diese türkischen Politiker nicht, dass auch Andersdenkende dieselben Rechte haben?
Wie in vielen Ländern existiert auch in der Türkei die klassische Trennung zwischen rechts und links längst nicht mehr. Es gibt neue politische Frakturen, der tiefste Riss trennt Stadt und Land, die "Urbanen" und die "Ländlichen". Die ländliche Bevölkerung, die weniger gebildeten, konservativeren Türken, stimmte überwiegend mit Ja, die Städter, kosmopolitischer und global vernetzt, stimmten mit Nein. Es sind zwei Lebensstile, die hier kollidieren. Und insofern geht es bei diesem Referendum auch um die Frage der Identität, um die Frage, welches Land die Türkei in Zukunft sein möchte.
Es gab auch ermutigende Dinge in diesen Wochen wie die Wiederbelebung der Frauenbewegung: Denn im Zentrum des Widerstands gegen Erdoğans Pläne stehen die Frauen. Sie organisieren Demonstrationen, schlagen auf Pfannen und Töpfe, ziehen durch die Straßen. Vor dem Referendum forderten Frauengruppen dazu auf, violette Tücher von den Balkonen zu hängen – als Zeichen für Gendergerechtigkeit und um Nein zu sagen. Es ist kein Zufall, dass sich in diesen Wochen immer mehr Türkinnen engagieren. Wenn Gesellschaften in Populismus, Fanatismus und Autoritarismus verfallen, haben wir Frauen mehr zu verlieren als Männer. Die Türkei ist schon jetzt ein patriarchalisches, sexistisches und homophobes Land. Doch der Verlust der Demokratie wird Frauen viel unmittelbarer betreffen. Die anstehenden Veränderungen werden die Rechte der Frauen weiter untergraben. Erdoğan hat deutlich gemacht, dass "Frauen nicht Männern gleichgestellt werden können". Er warf uns Feministinnen auch vor, wir verstünden die besondere Rolle nicht, die der Islam den Frauen zuweise.
Als Türkin, Schriftstellerin und Feministin habe ich schon viele türkische Politiker anhören müssen, die sagen, wie wir uns zu kleiden haben, wie viele Kinder wir bekommen sollen, dass wir uns auf das Muttersein konzentrieren müssen. Nie jedoch habe ich eine Politikerin erlebt, die dasselbe einem Mann vorgeschrieben hätte. In einem Land, in dem die Zahl der Fälle häuslicher Gewalt dramatisch gestiegen ist und jede dritte Ehe mit einer minderjährigen Braut geschlossen wird, müssen die Frauen das Bewusstsein für Geschlechtergerechtigkeit und Freiheit stärken. Wir müssen Schwestern sein. Wir brauchen ein neues, fortschrittliches Narrativ, das ethnische, politische und kulturelle Grenzen überwindet.
Einst glaubten wir, die türkischen Schriftsteller, wir seien ein Teil Europas, und eines Tages würde auch unser Land Mitglied der EU sein. Heute ist der Diskurs der Herrschenden in der Türkei geprägt von antiwestlichen Gefühlen, versetzt mit islamischem Konservatismus, türkischem Nationalismus und Europaskepsis. Politiker sagen uns, es sei besser, die Perspektive eines EU-Beitritts aufzugeben und einen anderen Weg zu gehen. Sie empfehlen einen Anschluss an die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, der schon Kirgisien, Kasachstan, Tadschikistan, Usbekistan, Russland und China angehören. Richtig ist, dass dies der richtige Kreis für jedes Land wäre, das einen deprimierenden Rekord an Verstößen gegen das Recht auf Meinungsfreiheit hält.
Ich bin zerrissen, wie meine Heimat. Ein Teil von mir ist traurig und besorgt. Der Verlust der parlamentarischen Demokratie ist ein gefährlicher Wendepunkt. Ich bin zutiefst pessimistisch, wenn ich die führenden Politiker der Türkei sehe, wenn mir klar wird, wie männlich-dominant, machohaft, spalterisch und aggressiv ihr Politikverständnis ist.
Und dennoch, die andere Hälfte von mir ist voller Hoffnung. Denn die türkische Zivilgesellschaft bleibt trotz aller Einschüchterung und systematischer Propaganda stark. Da sind junge Menschen, Frauen, Minderheiten, da sind Liberale, Demokraten, Progressive, Säkulare, da sind Träumer, die den Traum von Demokratie wagen. Es gibt viele aufgeschlossene und tolerante Türkinnen und Türken. Vielleicht hören wir ihre Stimmen nicht in den westlichen Medien. Doch es gibt sie. Und sie wissen, dass ihr Land, ihre Region und die Welt etwas Besseres verdienen.

Die türkische Schriftstellerin Elif Shafak, 45, lebt in London und Istanbul und verfolgt seit Jahren mit Sorge das Geschehen in ihrer Heimat. Im vergangenen Herbst erschien ihr Roman "Der Geruch des Paradieses", in dem sie über die Türkei, den Islam, über Glauben und Zweifel schreibt (Kein & Aber; 560 Seiten; 25 Euro).

Ein Teil von mir ist traurig und besorgt. Dennoch, die andere Hälfte ist voller Hoffnung.

Von Elif Shafak

DER SPIEGEL 17/2017
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