22.04.2017

ItalienTiger im Käfig

Matteo Renzi kämpft um sein Comeback. Zuerst will er wieder Parteichef werden, danach Premier. Auf dem Weg zurück nach ganz oben fehlt ihm allerdings noch eins: Selbstkritik.
Verändert hat er sich kaum, ein paar Kilo zugelegt vielleicht. Ansonsten grimassiert er wie eh und je, reißt Witze und redet so atemlos, als müsste er gleich wieder weiter, zu Angela, zu Jean-Claude und denen, die in Europa das Sagen haben. Dabei wartet niemand mehr auf ihn. Matteo Renzi ist ja nun ohne Amt: zurückgetreten als Italiens Regierungschef und als Vorsitzender des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD).
Doch in diesen Tagen nimmt der Expremier Anlauf für den Sprung zurück ins Zentrum der Macht. Das Amt des Parteichefs wird er sich wohl wiederholen, am 30. April. Danach sollen schleunigst Neuwahlen folgen, die ihn dorthin zurückbringen, wo er nach eigener Einschätzung fehlt: im Palazzo Chigi, dem Amtssitz des Premiers. "Rambo 2, die Vendetta", so spottet Italiens Presse, wäre der passende Titel für das, was der auf Neuwahlen dringende Renzi derzeit aufführt.
Ein Frühlingssonntag in Perugia, angekündigt ist ein Gespräch mit Erasmus-Studenten, knapp eine Stunde lang lässt der Expremier sein Publikum in der stickigen Bar 110 warten. Dann, nachdem handverlesene Studenten zu Wort gekommen sind, redet bis zum Schluss der Veranstaltung nur noch er. Renzi wettert gegen dieses "Europa, das nicht mehr funktioniert", gegen die Doppelzüngigkeit Merkels, die erst die deutschen Banken rettete und danach die Vorschriften verschärfen ließ, und gegen die "dämlichen Regeln" des EU-Fiskalpakts.
Renzi fordert ein "Europa der Söhne und Töchter, nicht mehr nur der Gründungsväter", und zwinkert dabei den Studenten zu. "Ich frage jetzt nicht, wie ihr beim letzten Mal abgestimmt habt – ich will mir ja nicht den Tag verderben." Beim letzten Mal, damit meint er: bei der Volksabstimmung vom 4. Dezember 2016 über jene Verfassungsreform, mit der er das Regieren einfacher zu machen versprach. Eine Reform, mit der er sein politisches Schicksal verknüpfte und die am Ende von fast 60 Prozent der Italiener abgelehnt wurde.
Wie angekündigt trat er danach zurück und musste zusehen, wie sich später auch noch der linke Flügel seiner Partei abspaltete. Es war eine Bruchlandung für einen wie ihn, der als "Verschrotter" angetreten war, um sein Land mit mutigen Reformen aus der Erstarrung zu erlösen.
Er hatte erwogen hinzuwerfen, hat gehadert mit Italiens politischer Klasse, die alles blockiert. Und hat sich dann doch entschlossen, wieder anzutreten. Aber ist er aus den Ereignissen der vergangenen Monate klug geworden, hat er verstanden, was der Historiker Massimo Salvadori kritisierte als "übertriebene Versprechungen und Propaganda", als einen "Virus, der den öffentlichen Diskurs vergiftet"?
Renzi sagt, er sei "nicht mehr der Gleiche" wie vor dem Referendum. Aber wer hört, wie er gegen andere austeilt und wie er sich selbst einschätzt, der glaubt das nicht. Renzi, gerade 42, ist noch der Alte.
Gefragt, was er seit 2013 als Regierender erreicht habe, sagt er: "Reformen, wie sie in Deutschland Gerhard Schröder gemacht hat und wie sie der Signora Merkel bis heute zugutekommen."
Nicht alle sehen das so. Zwar wurde die Rezession gestoppt und das Gewicht Italiens auf europäischer Bühne lautstark beschworen. Eine wirkliche Wende aber blieb aus. Die Investitionen sind um 22 Prozent niedriger als vor einem Jahrzehnt.
Je näher das Dezemberreferendum rückte, je hörbarer das Murren im Volk über die fortdauernde Krise wurde, desto zaghafter zeigte sich Renzi als Reformer. Er begann zu tun, was er selbst kritisiert hatte: Er verteilte Wahlgeschenke.
Nun bleibt erst einmal fast alles so, wie es war. Italiens üppig entlohnte Senatoren, Mitglieder des Oberhauses, dürfen weiter missliebige Gesetzesvorhaben blockieren. Renzi wollte den Senat mit seiner Reform von 315 auf 100 Mitglieder verkleinern und entmachten, um das Parlament handlungsfähiger zu machen. Auch beim Wahlrecht droht mittlerweile die Rückkehr zu alten Verhältnissen, zu wechselnden Mehrheiten, Machtpotenzial für Kleinstparteien.
"Ich habe nicht nur verloren, ich habe Schiffbruch erlitten", sagte Renzi nach dem Scheitern der Abstimmung, und wie so oft sprach er in erster Linie von sich. Sein Nachfolger Paolo Gentiloni, Altadliger und ein Mann von ausgesuchter Höflichkeit, ist da das genaue Gegenteil, er spricht nur ungern über sich und holt möglichst viele Meinungen ein, bevor er Entscheidungen trifft.
In Perugia, der Hauptstadt Umbriens, lassen sich an diesem Frühlingssonntag gut all jene Probleme erkennen, die Renzi bei einem Comeback erwarten. Vor fünf Jahren noch wurde er hier als Hoffnungsträger bejubelt, inzwischen fehlt ihm sogar der Rückhalt in der eigenen Partei. Selbst der PD-Chef von Perugia sagt, er werde gegen Renzi stimmen, wenn es um den Vorsitz auf nationaler Ebene geht. Andere Mitglieder des Parteivorstands haben sich aus Protest gegen Renzis Führungsstil im Februar der neuen linken Formation "Articolo 1" angeschlossen. Unter ihnen ist auch Andrea Mazzoni, der sagt, der PD sei zur "Enklave des Renzismus" verkommen. Das Ego des unablässig twitternden Expremiers erlaube "nur einfache Antworten auf komplizierte Fragen".
Renzi, im christlich-sozialen Milieu groß geworden, habe "die linke Klientel verschreckt und gleichzeitig im bürgerlichen Spektrum kaum dazugewonnen", sagt der Politikwissenschaftler Alessandro Campi. "Außerdem setzt er bewusst auf die Jugend, aber die zornigen Jungen wählen eher Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung."
Wo also steht Renzi? Goldrichtig, sagt Maurizio Martina, Minister für Landwirtschaft. Er will Renzi zurück an die Macht bringen und sieht seine Partei als "die einzige Alternative" gegen die Populisten der Fünf-Sterne-Bewegung und Matteo Salvinis fremdenfeindliche Lega Nord. Um den Parteivorsitz der PD bewerben sich neben Renzi zwei Kandidaten: der amtierende Justizminister Andrea Orlando und der Gouverneur Michele Emiliano, der Renzi vorwirft, er habe das Referendum nur aus machtpolitischen Motiven betrieben.
Beim Rennen um den Vorsitz soll nun ein geläuterter Renzi antreten, einer, der weniger redet. Das zumindest sagt sein neuer PR-Stratege Michele Anzaldi: "Matteo ist wie eine Colaflasche – wenn du das Ding zu viel schüttelst, explodiert es, und der Inhalt geht verloren."
Am 11. Juni stehen Kommunalwahlen an – sie wären eine erste Bewährungsprobe für einen neuen Parteichef Renzi. In Umfragen liegt die Fünf-Sterne-Bewegung um bis zu sieben Prozentpunkte vorn; fast die Hälfte der Wähler will insgesamt für eurokritische Parteien stimmen. In Genua, Padua und Verona drohen den Sozialdemokraten große Niederlagen.
Auf nationaler Ebene fährt Renzi derzeit eine Doppelstrategie: Er verteidigt die aktuelle Regierung, zieht aber auch über Brüssel und die Sparauflagen her. Damit bringt er Premier Gentiloni und Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan, die die europäischen Auflagen umsetzen müssen, in eine missliche Lage. Italien, seiner schieren Größe wegen unverzichtbar für die Eurozone, gilt in Brüssel und Frankfurt als Sorgenkind Nummer eins. Trotz niedriger Zinsen und billigen Öls wuchs die Wirtschaft zuletzt nur um 0,9 Prozent. Gleichzeitig steigt Italiens Schuldenlast auf 2,27 Billionen Euro, das entspricht 133,3 Prozent der Wirtschaftsleistung.
Am Zustand der Staatsfinanzen trifft Renzi nur eine Teilschuld. Aber den Vertrauensvorschuss, der ihm eingeräumt wurde, hat er verspielt: Von den 26 Milliarden Euro, die ihm die EU als Mehrausgaben bewilligte, wie von den 45 Milliarden, die durch Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank an Zinsen eingespart wurden, ist nichts in den Schuldenabbau geflossen. Im Herbst muss Italien Vorschläge für Einsparungen von bis zu 20 Milliarden Euro vorlegen. Auch deswegen hat es Renzi mit den Neuwahlen so eilig. Würde er das reguläre Ende der Legislaturperiode abwarten, müsste er Anfang 2018 als Wahlkämpfer massive Sparmaßnahmen begründen – ein Selbstmordkommando.
Hinzu kommt: Renzi erhofft sich Rückenwind aus Frankreich, falls dort im Mai Emmanuel Macron zum Präsidenten gewählt werden sollte. Dessen Motto "En Marche" hat er wortwörtlich übernommen. Mit Macron in Paris und möglicherweise Martin Schulz im Kanzleramt wäre in Brüssel mehr herauszuholen, hofft Renzi. Denn dann würden die drei wichtigsten EU-Mitgliedsländer von Sozialdemokraten regiert, die bisher nicht erklären konnten, wie sie ihre Wohltaten finanzieren wollen.
"Zu lange haben wir Ja gesagt zu allem, was die EU verlangt", sagt Renzi neuerdings – als hätte Italien nicht jeden einzelnen der europäischen Verträge unterzeichnet. Es ist sein Zugeständnis an die populistischen Strömungen im Land.
Im Windschatten der Fünf-Sterne-Bewegung redet Renzi jetzt von parteiinternen Onlineabstimmungen und harten Strafen bei Bestechlichkeit. Für seinen Vater Tiziano Renzi, gegen den wegen angeblicher Annahme von Schmiergeldern ermittelt wird, fordert er im Falle eines Schuldspruchs ein "verdoppeltes" Strafmaß. Die Vorwürfe gegen den Vater, der seine Unschuld beteuert, stören Renzis Comeback, schließlich hatte er einst versprochen, die Korruption einzudämmen.
Ortstermin in Rignano sull'Arno, dem Geburtsort Renzis unweit von Florenz. Auf den ersten Blick sieht es so aus, als wäre hier die Welt stehen geblieben: Im Schaukasten der Partei neben dem Bahnhof wird noch für ein Ja beim Referendum geworben. Nach der verlorenen Volksabstimmung hatte Renzi sich in seine Heimat geflüchtet. "Wie ein Tiger im Käfig" sei er herumgeschlichen, berichten Vertraute. Die Hauptstadtpresse schrieb, da ziehe sich einer, der Italien wie ein Provinzler regiert, ja der sein Dorf mit dem ganzen Land verwechselt habe, zurück in seine Höhle.
Was der Expremier allerdings versäumte: mal ein paar Worte mit Daniele Lorenzini zu wechseln, mit dem Bürgermeister seines Geburtsorts, der bis vor Kurzem selbst überzeugtes Mitglied des PD war. "Inzwischen ist diese Partei nicht mehr wiederzuerkennen", sagt Lorenzini in seinem Amtszimmer im Rathaus, "die alten Mitglieder treten nach und nach aus."
Dass Matteo Renzi seit Jahren keine Lust zeige, sich die Ehrenmedaille von Rignano überreichen zu lassen – traurig, aber geschenkt. Dass der Expremier sich vor allem mit alten Weggefährten umgebe – verständlich, nur: "So sollte man kein 60-Millionen-Volk regieren", sagt Lorenzini.
Zur Wiederwahl wird der Bürgermeister von Rignano sich trotz allem stellen – diesmal allerdings als Unabhängiger. Kein gutes Omen für die Renzi-Partei.

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Von Walter Mayr

DER SPIEGEL 17/2017
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