06.05.2017

BundeswehrDie Eisprinzessin

Die Affäre um einen rechtsextremen Offizier zeigt, dass Teile der Streitkräfte ein Haltungsproblem haben. Und sie offenbart Führungsschwächen der Ministerin: Die Distanz der Truppe zu Ursula von der Leyen ist größer denn je.
Einmal im Jahr muss Markus Grübel eine lästige Pflicht erfüllen. Dann beantwortet der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium die jährliche Routineanfrage der Linken-Fraktion im Bundestag zu den "rechtsextremen Vorkommnissen in der Bundeswehr".
Auf vielen Seiten listen Grübels Beamte tabellarisch in kleinster Schrift jeden einzelnen Zwischenfall auf. Laufende Nummer, Meldedatum, Sachverhalt, disziplinarische oder strafrechtliche Maßnahmen, weiterer Zugang zu Waffen, wurde die Dienstzeit vorzeitig beendet?
Die letzte Auflistung Grübels für den Bundestag ist erst wenige Wochen alt. Am 4. April meldet der Staatssekretär 63 "Vorkommnisse" im Jahr 2016. Eine kleine Auswahl:
In einem Fall fuhr ein Soldat mit einer Reichskriegsflagge auf der Motorhaube an einer Flüchtlingsunterkunft vorbei und machte dabei eine eindeutige Geste: Er tat so, als würde er sich mit der Hand die Kehle durchschneiden. "Die Asylbewerber seien in Panik verfallen." Der Mann wurde vorzeitig aus der Bundeswehr entlassen.
Ein anderer postete bei WhatsApp das Bild eines farbigen Jungen: "Das ist Matubo, sein Schulweg beträgt täglich 3 Stunden. Spende jetzt 5 Euro und wir kaufen eine Peitsche und garantieren, dass der faule Nigger es in 8 Minuten schafft." Der Soldat erhielt eine Disziplinarbuße von 500 Euro, und seine Dienstzeit wurde vorzeitig beendet.
Ein weiterer stellte die Fotografie eines Soldaten in seinem Account ein, mit Maschinengewehr im Anschlag: "Das schnellste deutsche Asylverfahren, lehnt bis zu 1400 Anträge in der Minute ab!" Die Staatsanwaltschaft stellte ein Verfahren mangels hinreichenden Tatverdachts ein.
Und so geht es in der Auflistung Seite für Seite weiter. Es ist nicht überliefert, dass Grübels Chefin, die Verteidigungsministerin, der Liste jemals große Aufmerksamkeit geschenkt hätte. Mag sein, dass sich das jetzt ändert. Der nächste Bericht wird einen Fall enthalten, der Ursula von der Leyen in die schwerste Krise ihrer Amtszeit gestürzt hat.
Seit Oberleutnant Franco A. in der vergangenen Woche unter Terrorverdacht festgenommen wurde, weil er ein Doppelleben als syrischer Flüchtling geführt und Anschläge geplant haben soll, kämpft die Ministerin um ihr Amt. Denn der Fall Franco A. ist der schwerste, aber keineswegs der erste Fall von Führungsversagen in der Bundeswehr.
Es geht dabei nicht nur um Rechtsextremismus. Im Januar war bekannt geworden, dass Neulinge in der Kaserne im baden-württembergischen Pfullendorf regelmäßig gequält und gedemütigt wurden. Im März wurden bei den Gebirgsjägern in Bad Reichenhall Sexmobbing, Volksverhetzung und sexuelle Belästigung aufgedeckt – und nun auch noch der rechtsextreme Franco A.
Seit 2014 lagen Hinweise auf seine rechtsextreme Gesinnung vor, doch niemand zog Konsequenzen. Inzwischen stellen nicht nur von der Leyens politische Gegner die Frage, ob der Verteidigungsministerin die Führung der Truppe entglitten ist.
So viel ist sicher: In mehr als drei Jahren an der Spitze der Bundeswehr ist es ihr nicht gelungen, eine Führungskultur zu etablieren, die braune Gesinnung nicht verharmlost. Sie selbst hat das Problem des Rechtsextremismus in der Bundeswehr jahrelang unterschätzt.
Die Reaktion der Ministerin machte die Sache nicht besser. Anstatt die Missstände gezielt anzusprechen, nahm sie die ganze Truppe in Mithaftung. Sie warf ihr pauschal ein "Haltungsproblem" vor. So ungeschickt hat sich eine Chefin selten von der eigenen Mannschaft distanziert.
Es ist ein Muster, das sich durch von der Leyens politischen Werdegang zieht. Um die eigene Karriere zu schützen und ihr Fortkommen zu beschleunigen, lädt die ehrgeizige CDU-Frau die Schuld gern bei anderen ab. Ihre Partei hat das schon mehrmals zu spüren bekommen. Nun war die Bundeswehr dran.
Die Truppe reagierte entsetzt. André Wüstner, Chef des Bundeswehrverbands, sprach aus, was viele seiner Kameraden denken, aber nicht laut sagen wollen: Niemand könne "nachvollziehen, wie sich eine Ministerin jetzt sozusagen auf die Tribüne verabschiedet und über ihre Mannschaft urteilt". Das sei "unglaublich". SPD-Vize Ralf Stegner urteilte: "Wer nach drei Jahren im Amt über ein breites Führungsversagen in der Bundeswehr klagt, der klagt sich selbst an."
Angela Merkel hielt es für nötig, der bedrängten Ministerin den Rücken zu stärken. Sie habe "die volle Unterstützung der Bundeskanzlerin und der ganzen Bundesregierung", ließ sie ihren Sprecher Steffen Seibert verbreiten. Mit Ursula von der Leyen gerät Merkels fähigste Ministerin ins Straucheln, jene Frau, deren Name an erster Stelle fällt, wenn über Merkels Nachfolge spekuliert wird.
Kein Wunder, dass Merkel gerade ihr das schwierigste Ressort anvertraut hat. Die verkrusteten Strukturen und der Filz im Rüstungswesen hatten manche ihrer Vorgänger in Schwierigkeiten gebracht. Von der Leyen versprach, die Bundeswehr grundsätzlich zu reformieren. Sie wollte das Übel ausrotten, an dem die Truppe seit Langem leidet: dass Missstände nicht angegangen, sondern systematisch vertuscht werden.
Genau das ist ihr nicht gelungen.
Von der Leyen sah sich als Modernisiererin. Sie wollte die Bundeswehr führen wie die Vorstandschefin ein Großunternehmen. Die Ministerin gibt die Managerin, trifft sich zu "Unternehmer-Gesprächen", sie liebt den großen Auftritt bei internationalen Konferenzen und besuchte als erste europäische Verteidigungsministerin ihren neuen Kollegen im Pentagon.
Doch die Truppe ist nicht einfach ein Wirtschaftsbetrieb. Wie die katholische Kirche ist die Bundeswehr eine hierarchische, männerdominierte Großorganisation, in der Täter aus falschem Korpsgeist zu oft von den Vorgesetzten geschützt wurden. Die Affären der vergangenen Wochen zeigen, dass es bei Vergehen nur eine Pseudoaufklärung gab, die oft genug damit endete, dass der Täter eine zweite Chance erhielt, während die Opfer gedemütigt wurden.
Mit dieser Truppe kann von der Leyen bis heute wenig anfangen und die Truppe wenig mit ihr. "Eisprinzessin" nennen sie dort die Ministerin.
Von der Leyen und ihre engsten Mitarbeiter sind wie Außerirdische über die Bundeswehr gekommen. Das hätte auch eine Chance sein können. Sie hätte den Soldaten das Angebot machen können, die Rituale des Schweigens zu durchbrechen und eine Kultur der Offenheit einzuführen. Aber das geschah nicht: Stattdessen interessierte sie sich für ihren eigenen Auftritt und nicht für die Nöte der Truppe. Nach dreieinhalb Jahren im Amt ist die Distanz zwischen Ministerin und Soldaten so groß wie noch nie.
Nachdem im Januar die Mobbingfälle in Pfullendorf bekannt wurden, dauerte es fast drei Monate, bis Staatssekretär Grübel gegenüber dem Verteidigungsausschuss des Bundestags einräumte, es gebe nun einen "ersten Schritt, sich der komplexen Aufarbeitung der Fragen zur inneren Lage der Bundeswehr zu nähern".
Es las sich wie eine Bankrotterklärung. Die Ministeriumsspitze gab zu, dass sie keinen Schimmer hatte, was in der Truppe los war. Verdachtsvorfälle von Mobbing ließen sich eben "kaum zuverlässig erfassen", so der Staatssekretär kleinlaut.
Inzwischen ist der Aufbau einer Datenbank "Innere Lage Bundeswehr" beschlossen, und Generalinspekteur Volker Wieker hat angekündigt, eine neue "Meldekultur" zu etablieren. Am 24. April hat eine neue Stabsstelle Mobbing/Missbrauch ihre Arbeit aufgenommen. Viel zu spät hat das Ministerium die Brisanz der Fälle erkannt.
Die braunen Umtriebe in der Bundeswehr hat von der Leyen über Jahre vernachlässigt. Die Ministerin ließ sich bei sorgfältig inszenierten PR-Auftritten für ihre "Trendwenden" feiern, um die braunen Ecken in den Kasernen kümmerte sich ihr Staatssekretär Gerd Hoofe. Er ackerte sich durch die heiklen Akten des Militärischen Abschirmdienstes MAD.
Hoofe ist seiner Ministerin seit ihrer Zeit in Hannover treu in jedes neue Amt gefolgt. Für die "Besonderen Vorkommnisse" in den als geheim eingestuften MAD-Akten interessiert er sich vor allem unter einem Gesichtspunkt: Haben sie das Zeug, seiner Chefin gefährlich zu werden? Das ist die Aufgabe des beamteten Staatssekretärs. Er ist der politische Minenhund der Ministerin.
Allein die Zahlen hätten Hoofe alarmieren müssen. Offenbar hat die Flüchtlingskrise dafür gesorgt, dass die Zahl der rechtsextremen Verdachtsfälle drastisch stieg, um 34 im Jahr 2015, ein Jahr später schon um 118 . Drei Soldaten wurden vom Militär-Geheimdienst als eindeutig rechtsextrem eingestuft.
Am 25. April schrillten schließlich die Alarmglocken. MAD-Beamte informierten Hoofe zum ersten Mal über den Fall Franco A., seine Doppelidentität und die geplante Festnahme. Für Schadensbegrenzung war es da schon sehr spät.
Jeden Tag werden nun neue Einzelheiten aus dem Fall bekannt. Die Geschichte des Franco A. ist so bizarr, dass sie als Krimi-Drehbuch unrealistisch erscheinen würde.
Als der Oberleutnant Anfang Februar einem alten Bekannten aus der Bundeswehr schrieb, hatte er zunächst gute Nachrichten. Er habe die französische Militärschulakademie Saint-Cyr erfolgreich abgeschlossen, sei nun ein Saint-Cyrien und damit Mitglied einer auf Erfolg abonnierten Eliteklasse.
Nun aber brauchte er Rat in einer unangenehmen Sache. Anfang des Jahres sei er mit Freunden beim "Ball der Offiziere" in Wien gewesen, einer opulenten Veranstaltung in der Hofburg. Danach seien sie durch die Stadt gezogen, von Bar zu Bar.
Als er sich nun "in einem Gebüsch erleichtern" musste, habe er einen kuriosen Fund gemacht: eine Pistole. Er habe sie eingesteckt. Aber weil er so viel getrunken habe und am folgenden Morgen verkatert gewesen sei, habe er die Waffe erst am Flughafen in Wien-Schwechat wieder in seiner Jackentasche entdeckt. Aus Angst vor den Flughafenkontrollen habe er sie dort auf einer Toilette versteckt.
Weil ihn der Fall nicht losgelassen habe, sei er Wochen später noch einmal zurückgekehrt. Die Waffe habe er zwar nicht mehr gefunden, allerdings sei er plötzlich von Polizisten umringt gewesen.
Sei diese Geschichte, so wie er sie in einer schriftlichen Aussage gegenüber den Ermittlungsbehörden abgegeben habe, in Ordnung, wollte er wissen?
Der Bekannte, den Franco A. um Rat gebeten hatte, war vor einiger Zeit noch Rechtsberater des Streitkräfteamts der Bundeswehr. Er las sich die Aussage durch und hielt sie für die "blumig und mit Liebe zum Detail dargebotene", ja "literarische Schilderung" des Soldaten. Nein, antwortete er dem jungen Mann, die Ermittler würden diese Geschichte sicher für unglaubwürdig halten. Er löschte den Schriftverkehr.
Die merkwürdigen Mails gehören zu den vielen verstörenden Details, die im Fall Franco A. nun die Ermittler beschäftigen. Wie konnte es passieren, dass seine rechtsextreme Gesinnung jahrelang verborgen blieb?
Angefangen hatte alles mit jener 196 Seiten langen Abschlussarbeit, die Franco A. im Dezember 2013 in Saint-Cyr präsentierte. Der Bundeswehroffizier war damals mit anderen deutschen Kameraden zum Studium an die französische Eliteakademie abkommandiert.
Statt einer wissenschaftlichen Arbeit lieferte A. ein rechtsextremes Pamphlet ab. Da war von einer "Durchmischung der Rassen" die Rede, über Flüchtlinge und Einwanderer urteilte er: "In diesem Fall ist das Ziel die Auflösung eines Volkes." Im Übrigen habe der Einfluss von Ausländern schon antike Hochkulturen zu Fall gebracht. "In Ägypten hat es angefangen, im hellenischen Griechenland ging es weiter, danach in Rom und jetzt, und dies bereits seit geraumer Zeit, ist der Westen dran", schrieb Franco A.
Die französischen Prüfer fackelten nicht lange. Schon Anfang Januar 2014 hatten sie ihr Urteil gefällt. Sie bestellten Franco A. ein und eröffneten ihm, dass er seine Arbeit nicht in Form einer mündlichen Prüfung verteidigen könne. Danach verlasen sie eine Erklärung, in der dem Text bescheinigt wurde, er sei rassistisch und werde nicht angenommen.
Am 8. Januar unterrichtete der Leiter der Militärakademie, Divisionsgeneral Antoine Windeck, seine deutschen Ansprechpartner über "schwere Mängel" in der Abschlussarbeit. "Wenn es ein französischer Lehrgangsteilnehmer wäre, würden wir ihn ablösen", soll er laut einem entsprechenden Vermerk gesagt haben.
Auf deutscher Seite untersuchte ein Historiker aus einem bundeswehreigenen Forschungsinstitut die Arbeit. Sein Urteil war eindeutig: "Bei dem Text handelt es sich nach Art und Inhalt nicht um eine wissenschaftliche Arbeit, sondern um einen radikalnationalistischen, rassistischen Appell", schrieb Jörg Echternkamp am 18. Januar 2014 dem deutschen Vorgesetzten von Franco A. "Es würde mich interessieren, welche Konsequenzen es hat", fügte er noch hinzu.
Es hatte keine. Die deutschen Offiziere ließen sich von ihrem Elitestudenten bequatschen. Alles halb so wild, fand der. Er sei Monate zuvor an einer weiteren französischen Eliteschule – der Sciences Politiques in Paris – Gaststudent gewesen, erzählte Franco A. Dort habe man die Atomverhandlungen zwischen Iran und der internationalen Gemeinschaft simuliert. Und da habe er seine Rolle überzeugend dargestellt. Vielleicht habe er sich einfach zu sehr in Menschen mit abstrusen Ansichten hineinversetzt.
Das leuchtete seinen Chefs ein. Der Student habe nicht gegen das Soldatengesetz verstoßen, in dem gefordert wird, der Soldat müsse "die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes anerkennen und durch sein gesamtes Verhalten für ihre Erhaltung eintreten".
Allenfalls habe er sich eines "Anscheinsdienstvergehens" schuldig gemacht, weil er "fahrlässig den bösen Anschein einer solchen Gesinnung gesetzt" habe. Ein formales Disziplinarverfahren wurde nicht eingeleitet, um Franco A. die Karriere des Berufssoldaten nicht zu verbauen. Allerdings: Er müsse "künftig mehr Sorgfalt bezüglich seines dienstlichen Verhaltens als Offizier der Bundeswehr walten lassen", ermahnten ihn seine Vorgesetzten.
Das war's. Bis A. mit seiner Pistole in Wien auffiel und bekannt wurde, dass er sich als Flüchtling aus Syrien hatte registrieren lassen (siehe Seite 16). Inzwischen ermittelt Generalbundesanwalt Peter Frank gegen ihn, wegen "Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat". A. sitzt in Untersuchungshaft.
Zu den Spuren, denen die Fahnder nachgehen, gehört eine "Todesliste", die Maximilian T. verfasst haben soll, ein Kamerad des Oberleutnants. Ein Blatt Papier mit Organisationen und Namen: Joachim Gauck, die Grüne Claudia Roth, Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, der Zentralrat der Juden, Antifa-Aktivisten.
Außerdem tauchte eine Art Tagebuch mit Notizen von A. zu möglichen Anschlägen in Deutschland auf. Darin finden sich Hinweise auf einen Sprengstoffanschlag in Frankfurt am Main. Leute wie Claudia Roth saugten "unser Volk aus, das müsst ihr bezahlen". Offenbar wollte A. seinen Flüchtlingsstatus für einen Anschlag auf eine Antifa-Gruppe nutzen, um die Tat dann einem Asylbewerber unterschieben zu können.
Die Ermittler glauben, Franco A. habe vorgehabt, irgendwann einen Terroranschlag zu verüben. "Er ist ein ziemlich intelligenter, aber hochgefährlicher Mann", sagt einer der Fahnder, "er versteht sich selbst als Retter und Bewahrer des deutschen Volkes und wähnt sich auf einer Mission."
Wie weit seine Pläne gediehen waren, ist unklar. Bei einer Schießübung seiner Einheit fehlte vor Kurzem Munition – wahrscheinlich hat A. sie verschwinden lassen. Bei einer Hausdurchsuchung seines mutmaßlichen Komplizen Mathias F. jedenfalls wurden die Ermittler nun fündig: Über tausend Schuss Munition fanden sie, für Pistolen des Kalibers 9 Millimeter, für das Sturmgewehr G36, für ein Maschinengewehr und dazu noch Leucht- und Nebelmunition.
Daneben entdeckten sie Zünder und weitere Teile von Handgranaten. Zum allergrößten Teil, das wissen die Ermittler inzwischen, stammte die Munition aus Bundeswehrbeständen. Mathias F. schob alles seinem Kumpel Franco A. zu. Der habe ihm das Material gegeben, sagte er den Ermittlern.
Vieles deutet darauf hin, dass sich um den Oberleutnant eine gefährliche Gruppe gebildet hatte. Mit Mathias S., zwei Kameraden aus seiner Kaserne und einem Bundeswehrreservisten aus Wien tauschte A. in einer WhatsApp-Gruppe 36 000 Nachrichten aus. Neben Harmlosem tauschten die Gesprächspartner rassistische Sprüche, Fotos und Nachrichten mit Wehrmachtbezug aus.
Erhärten sich diese Hinweise, dürfte die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen auf den Vorwurf der Bildung einer terroristischen Vereinigung ausdehnen. Vielleicht stellt sich am Ende aber auch heraus, dass es sich um einen Trupp von rechtsradikalen Spinnern und Wehrmachtfanatikern handelt.
Dafür spricht A.s Pistole, die in Wien gefunden wurde. Das französische Modell "Unique" erfreute sich nach dem deutschen Einmarsch in Frankreich im Zweiten Weltkrieg bei Wehrmachtoffizieren und SS-Führern großer Beliebtheit. Sammler zahlen dafür hohe Preise.
Der Fall A. ist auch für die Bundeswehr ungewöhnlich. Dass sich Rechtsextremisten zur Armee hingezogen fühlen, ist es nicht. "Jahrelang wurden rechtsradikale Vorfälle in der Bundeswehr heruntergespielt", kritisiert Christine Buchholz, die verteidigungspolitische Sprecherin der Linken. Die CDU-Ministerin und ihre sozialdemokratischen Vorgänger hätten stets von Einzeltätern gesprochen. "So wurden mögliche Verstrickungen Einzelner in Netzwerke und Organisationen der extremen Rechten bagatellisiert", sagt Buchholz.
Zuständig für den Umgang mit Extremisten in der Armee ist der MAD. Wie ernst der kleinste Geheimdienst der Bundesregierung genommen wird, zeigte sich 2012, als der Bundestag über seine Abschaffung diskutierte.
Am Ende überlebte er, aber viele Stellen wurden abgebaut. Die Zahl der "Ermittler in der Fläche" sollte von 450 auf 280 reduziert werden, heißt es in einem vertraulichen Protokoll des Verteidigungsausschusses vom März 2012.
Zudem veränderten sich die Prioritäten. Im März 2015 berichtete MAD-Chef Christof Gramm in einer Sitzung des Verteidigungsausschusses, dass "die meisten Maßnahmen, die einen hohen Aufwand erfordern, in den letzten Jahren auf den Bereich des Islamismus entfielen".
In den Akten des MAD finden sich aktuell 355 Verdachtsfälle, 58 kommen aus der Islamistenszene, 17 werden dem "Ausländerextremismus" zugeordnet, der große Rest von 280 Fällen sind mutmaßliche Neonazis. Allein in den ersten vier Monaten 2017 registrierte die Behörde 100 neue mutmaßliche Rechtsextremisten im Militär. Spätestens der Anstieg während der Flüchtlingskrise hätte die Ministerin alarmieren müssen.
Ab dem Sommer darf der Abschirmdienst schon Bewerber überprüfen, doch wer einmal bei der Truppe ist, wird vom MAD nur noch "anlassbezogen" gecheckt, sprich: Es muss etwas vorgefallen sein.
Mit schweren Strafen haben die Betroffenen ohnehin nicht zu rechnen. Wer "Heil Hitler" ruft, kommt mit einer Geldbuße von 1200 Euro davon. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums durften mehr als die Hälfte der auffälligen Soldaten bei der Bundeswehr bleiben.
Historiker wie Michael Wolffsohn, ein ehemaliger Professor an der Bundeswehruniversität in München, warnen seit Jahren, die Streitkräfte seien "für Menschen mit Gewaltbereitschaft ein ideales Übungsfeld".
Die rechte Gesinnung des Offiziersnachwuchses an den Universitäten der Bundeswehr wurde umfassend 2007 erforscht, noch vor der Aussetzung der Wehrpflicht. Die Ergebnisse der Untersuchung waren allerdings so alarmierend, dass sie vom Verteidigungsministerium zwei Jahre lang unter Verschluss gehalten wurden.
13 Prozent der Studenten hätten eine Nähe zu rechtem Gedankengut, konstatierte das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr. Und 38 Prozent stimmten der Forderung zu, Deutschland solle wieder von einer starken Elite geführt werden.
Es bleibt offen, ob sich die Zustände verbessert haben. Wahrscheinlich ist das nicht. Seit von der Leyen Verteidigungsministerin sei, werde kaum noch Wert auf politische Bildung in der Bundeswehr gelegt, beklagt Florian Kling vom Darmstädter Signal, einem Zusammenschluss "kritischer" aktiver und ehemaliger Bundeswehrangehöriger. "Die Erziehung zum Staatsbürger, mündig und demokratisch, ist entscheidend für die Zukunft", sagt der Hauptmann und Politikwissenschaftler.
Wie weit die Streitkräfte von diesem Ziel entfernt sind, zeigte sich im Januar, als Missbrauchs- und Mobbingfälle in der Kaserne Pfullendorf bekannt wurden. Im Ausbildungszentrum Spezielle Operationen mussten Soldatinnen und Soldaten gemeinsam üben, wie Tamponaden rektal einzuführen sind oder wie Genitalbereiche abgetastet werden. Eine Soldatin wurde gedrängt, an einer Pole-Dance-Stange in einem Aufenthaltsraum vorzutanzen.
Aus vertraulichen Dokumenten des Ministeriums geht der üble Ton hervor, der in der Kaserne herrschte. So wurde über den weiblichen Leutnant angeblich gesagt: "Die müsste mal ordentlich durchgevögelt werden." Außerdem soll ihr Gewalt angedroht worden sein, nachdem sie die Vorfälle angezeigt hatte: "Früher im Fallschirmjägerbataillon 373 hätte man solche Verräter nachts im Keller kalt gemacht."
Die Vorgesetzten vor Ort führten zwar Gespräche und entsorgten die Tanzstange und die aufgehängten Slips. Die Vorwürfe aber nahmen sie offensichtlich nicht ernst. Erst nachdem sich die Soldatin im Herbst an die Ministerin wandte, wurden die verantwortlichen Offiziere versetzt. Den Chef des Ausbildungskommandos in Leipzig, einen Zwei-Sterne-General, erwischte es im April, als immer neue Vorwürfe bekannt wurden.
Schon vor drei Jahren hatte eine Offizierin von frauenfeindlichem Klima, Vertuschung und Alkoholmissbrauch in Pfullendorf berichtet, die Ministerin wurde eingeschaltet. Ein Hauptmann habe sie "regelmäßig zur Schnecke gemacht" und "drangsaliert", meldete die Frau. Ein anderer Hauptmann habe "betrunken das Kompanieantreten" kommandiert. Bei ihrer Vernehmung sei sie von einem Oberst "ständig lautstark unterbrochen" worden, ein Oberstleutnant habe eine andere Vernehmung als "Blödsinn" bezeichnet.
Hatte die Soldatin übertrieben? Die höherrangigen Offiziere jedenfalls hielten zusammen und drehten den Spieß um. Die Frau habe sich damals im "unteren Leistungsdrittel" ihres Lehrgangs befunden und Führungsprobleme im Gefecht gezeigt.
Der angeblich drangsalierende Hauptmann hingegen sei ein "vorbildlicher und leistungsstarker Offizier". Der andere Hauptmann habe beim Kompanieantreten "lediglich Artikulationsschwierigkeiten gehabt". Vom Oberst habe sich die Frau wohl eher "subjektiv unter Druck gesetzt" gefühlt. Und die Äußerung "Blödsinn" sei "nicht nachweisbar".
Die Sache verlief im Sande. Eine "systematische Benachteiligung von Frauen" habe nicht festgestellt werden können, heißt es in einem Bericht des Verteidigungsministeriums.
Inzwischen hat das Thema bei der Ministerin Priorität. Wie immer, wenn sie ihre politische Zukunft gefährdet sieht. Von der Leyen hat den niedersächsischen Kriminologen Christian Pfeiffer engagiert. Der renommierte Wissenschaftler hat bereits für die Deutsche Bischofskonferenz den Missbrauchskandal in der katholischen Kirche aufzuklären versucht. Nun soll er in den nächsten zwei Jahren untersuchen, wie verbreitet sexuelle Übergriffe, Mobbing und Gewalt in der deutschen Armee sind.
Seine Erkenntnisse, schrieb das Ministerium in der vergangenen Woche ans Parlament, sollen eines Tages sicherstellen, dass sich Betroffene "unmittelbar an ihre Vorgesetzten oder Vertrauenspersonen wenden, wenn sie gravierende Verstöße bemerken – statt aus falsch verstandener Kameradschaft oder Angst vor Repressalien aus der Gruppe davon abzusehen".
Pfeiffer hat keine leichte Aufgabe vor sich. In seiner "Projektskizze", die er der Ministerin geschrieben hatte, wagt er eine Prognose. Bislang sei "nur die Spitze des Eisbergs bekannt geworden". Er beschreibt die "Mauern des Schweigens", die in Organisationen entstünden, wenn Anzeigen nicht zum Erfolg führten. Das wiederum schrecke andere Betroffene ab anzuzeigen. "Die Bundeswehr befindet sich möglicherweise in einer derartigen Situation."
Als Erstes will der Kriminologe Interviews mit etwa tausend Menschen führen, die Übergriffe bei der Bundeswehr angezeigt haben, allein 230 Meldungen zu mutmaßlicher sexueller Gewalt gab es in den vergangenen beiden Jahren. Pfeiffer hat verabredet, dass er 500 der Beschwerdeschreiben, die beim Wehrbeauftragten eingegangen sind, einsehen darf. Er selbst bekomme "eine Flut an Mails von Betroffenen", seit bekannt sei, dass er das Forschungsprojekt übernehme, sagt er.
Wenn sein Bericht fertig ist, will Pfeiffer ein Jahr lang durch die Kasernen touren und seine Ergebnisse vorstellen. Das wird auch nötig sein. Viele in der Truppe empfinden es als eine generelle Misstrauenserklärung ihrer Dienstherrin, dass ein Mann von außen die Missstände aufklären soll.
Pfeiffer beteuert, dass er nicht gegen die Armee agiere. "Ich suche das Gute in der Bundeswehr", sagt er. "Also Kompanien, in denen es keine oder kaum Übergriffe gibt, denn von denen können wir ableiten, wie es zukünftig auch woanders funktionieren könnte."
Ob der Kriminologe der Ministerin die erhoffte politische Entlastung verschaffen wird, ist fraglich. Es ist Vorwahlzeit. Solidarität vom Koalitionspartner kann die Ministerin nicht erwarten, die SPD kritisiert sie scharf.
"Frau von der Leyen muss endlich von Selbstverteidigung auf Aufklärung umschalten", sagt der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz. "Die Prinzipien der Inneren Führung müssen nicht nur für die Soldatinnen und Soldaten gelten. Sie müssen auch im Verteidigungsministerium gelebt werden."
Mit Blick auf die Ministerin und ihre drei Vorgänger von CDU und CSU sagt Schulz: "Seit zwölf Jahren missbrauchen Unions-Verteidigungsminister die Bundeswehr als Kulisse für ihre eigenen persönlichen Ambitionen. Das haben unsere Soldatinnen und Soldaten nicht verdient."
Die Sozialdemokraten spielen mit dem Gedanken, einen Untersuchungsausschuss einzurichten. Für sie hätte das den Charme, die Affäre bis in die heiße Wahlkampfphase zu ziehen.
Im Berliner Bendler-Block versuchte die Ministerin bis Donnerstagabend verzweifelt, die Lage unter Kontrolle zu bekommen. Zunächst ordnete sie an, dass gegen den Vorgesetzten von Franco A. und den Rechtsberater des Streitkräfteamts, die 2014 die rassistische Masterarbeit nicht an den MAD meldeten, Ermittlungen aufgenommen werden.
Aus Sicht des Ministeriums haben sie gegen Dienstvorschriften verstoßen und werden wohl schon bald ihre Posten räumen müssen. Auch der Chef des Streitkräfteamts, Generalmajor Werner Weisenburger, der die Einstellung der Ermittlungen endgültig genehmigte, dürfte der Affäre zum Opfer fallen.
Am Nachmittag dann trat von der Leyen vor etwa hundert Generälen und zivilen Führungskräften auf, die sie eilig ins Ministerium gebeten hatte. Egal wo die 250 000 Bundeswehrangehörigen "dienen oder arbeiten – es ist ein unverzichtbarer Dienst für unser Land". Dafür gebühre ihnen Dank und Anerkennung. "Ich wünschte", sagte die Ministerin, "ich hätte diese Sätze am Wochenende in dem Fünf-Minuten-Interview über den Rechtsextremisten vorweggesagt. Es tut mir leid, dass ich es nicht getan habe. Das bedauere ich."
So etwas hatte bisher noch keiner der Generäle von der Chefin gehört. Eine Entschuldigung. Allen war damit klar, wie angeschlagen die Ministerin inzwischen ist. Auch dem SPIEGEL gegenüber räumt sie jetzt ein, dass sie einen Fehler gemacht haben könnte.
"Die drastisch verschärfte Sicherheitslage von der Krim über den IS bis Mali und die großen Reformen der Legislatur beim Personal, im Rüstungsbereich, bei den Finanzen, bei Cyber haben von Tag eins an viel Kraft und Aufmerksamkeit gekostet", sagt sie, "heute wünsche ich mir, wir hätten uns ebenso früh und systematisch um verdeckte rechtsextreme Tendenzen gekümmert."

Die braunen Umtriebe in der Bundeswehr hat von der Leyen über Jahre vernachlässigt.

Wer "Heil Hitler" ruft, kommt mit einer Geldbuße von 1200 Euro davon.

Solidarität vom Koalitionspartner kann die Ministerin nicht erwarten.
Von Maik Baumgärtner, Sven Becker, Jörg Diehl, Matthias Gebauer, Konstantin von Hammerstein, Frank Hornig, Ann-Katrin Müller und Fidelius Schmid

DER SPIEGEL 19/2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 19/2017
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Bundeswehr:
Die Eisprinzessin

Video 06:10

FPÖ-Chef Strache heimlich gefilmt Die Videofalle

  • Video "Digitale Forensik: Wie der SPIEGEL das Strache-Video überprüft hat" Video 02:03
    Digitale Forensik: Wie der SPIEGEL das Strache-Video überprüft hat
  • Video "Video-Affäre in Österreich: Strache tritt als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurück" Video 02:20
    Video-Affäre in Österreich: Strache tritt als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurück
  • Video "Luftiger Stunt: Fallschirmsprung aus der Seilbahn-Gondel" Video 00:43
    Luftiger Stunt: Fallschirmsprung aus der Seilbahn-Gondel
  • Video "Video: Proteste in Österreich" Video 00:52
    Video: Proteste in Österreich
  • Video "US-Sturmjäger-Video: Wenn der Tornado auf dir landet" Video 02:09
    US-Sturmjäger-Video: Wenn der Tornado auf dir landet
  • Video "Versuchter Betrug: Müllmann täuscht Unfall vor" Video 02:04
    Versuchter Betrug: Müllmann täuscht Unfall vor
  • Video "Eurovision Song Contest 2019: Das sind die Favoriten" Video 03:36
    Eurovision Song Contest 2019: Das sind die Favoriten
  • Video "Staudamm bricht: Wenn der Druck zu groß wird" Video 00:29
    Staudamm bricht: Wenn der Druck zu groß wird
  • Video "Video zeigt Detonation: Sprengstoff vs. Kühlturm" Video 00:46
    Video zeigt Detonation: Sprengstoff vs. Kühlturm
  • Video "Miet-Scooter in Zahlen: 12 km/h, 29 Tage, 150 Milliarden" Video 02:38
    Miet-Scooter in Zahlen: 12 km/h, 29 Tage, 150 Milliarden
  • Video "Kettenfahrzeug de luxe: Halb Panzer, halb Bentley" Video 01:12
    Kettenfahrzeug de luxe: Halb Panzer, halb Bentley
  • Video "Nach Unfall auf der A1: Stau? Dann kehren wir doch einfach um..." Video 01:27
    Nach Unfall auf der A1: Stau? Dann kehren wir doch einfach um...
  • Video "Nach Kritik an Steinmeier: Schäuble weist AfD-Politiker zurecht" Video 01:18
    Nach Kritik an Steinmeier: Schäuble weist AfD-Politiker zurecht
  • Video "Fünfsitzer Lilium Jet: Deutsches Flugtaxi hebt erstmals ab" Video 01:08
    Fünfsitzer Lilium Jet: Deutsches Flugtaxi hebt erstmals ab
  • Video "Drohnenvideo aus Australien: Was treibt denn da im Meer?" Video 00:58
    Drohnenvideo aus Australien: Was treibt denn da im Meer?
  • Video "FPÖ-Chef Strache heimlich gefilmt: Die Videofalle" Video 06:10
    FPÖ-Chef Strache heimlich gefilmt: Die Videofalle