20.05.2017

USADer kindliche König

Das Weiße Haus versinkt in einem Strudel aus Skandalen, Chaos und Wahnwitz. Nun soll ein Sonderermittler die Russlandverbindungen untersuchen. Doch die wichtigste Frage lautet inzwischen: Ist der Präsident seinem Amt mental gewachsen?
Am Mittwoch, wenige Stunden bevor ein Sonderermittler gegen ihn eingesetzt wird, steht Donald Trump vor Absolventen der Akademie der Küstenwache. Er soll eine inspirierende Rede halten, eine positive Botschaft verbreiten, wie man es eben macht bei Abschlussfeiern. Stattdessen redet er mal wieder über sich selbst. "Im Lauf eures Lebens werdet ihr erfahren, dass die Dinge nicht immer fair sind", sagt er zu den Graduierten. "Schaut nur, wie ich behandelt worden bin, vor allem von den Medien. Kein Politiker in der Geschichte ist schlechter oder unfairer behandelt worden."
Kein Politiker in der Geschichte. Nicht Nelson Mandela, nicht Mahatma Gandhi, nicht John F. Kennedy. Sondern er. Da steht ein Milliardär, der das mächtigste Amt der Welt ausübt, und beklagt sich, wie ungerecht es zugeht in der Welt. Denn es gibt eine Regel bei Donald Trump: Der Einzige, der nie schuld ist, ist er selbst. Dabei hat er fast alles, was in diesen Tagen geschieht, sich selbst zuzuschreiben.
Die Präsidentschaft Donald Trumps hatte von Anfang an etwas Unwirkliches, etwas von Reality-TV. Doch seit vergangener Woche scheint es, als hätte endgültig ein Drehbuchautor auf Drogen das Kommando übernommen. Seit dem 9. Mai, als Trump den FBI-Direktor James Comey entließ, endet fast jeder Tag in Washington mit einer atemberaubenden Enthüllung der "New York Times" oder der "Washington Post".
Am Montag kam heraus, dass Trump so stolz darauf war, dass er über "die besten Geheimdienstinformationen" verfügt, dass er zum Beweis einfach welche verriet, und zwar ausgerechnet an den Außenminister Russlands, Sergej Lawrow. Das ist nicht strafbar, aber dumm.
Am Dienstag folgte der explosive Bericht, dass FBI-Chef Comey seine Unterhaltungen mit Trump schriftlich festgehalten hat; Auszüge daraus wurden veröffentlicht. Seither kann jedermann nachlesen, wie der Präsident bei einem Dinner von Comey im Mafiastil Loyalität verlangt hat. In einem anderen Gespräch soll er ihn angewiesen haben, die Untersuchung gegen den gefeuerten Nationalen Sicherheitsberater Mike Flynn einzustellen. Beides lehnte Comey ab, deshalb wurde er später von Trump entlassen. Die Comey-Memos werden nun die Untersuchungsausschüsse beschäftigen. Trump könnte sich der Behinderung der Justiz schuldig gemacht haben.
Am Mittwoch überraschte Vizejustizminister Rod Rosenstein das Weiße Haus, indem er eigenmächtig einen Sonderermittler ernannte, der die Verbindungen Trumps und seines Teams zu Russland untersuchen soll – die Macht dazu hat er, weil der Justizminister sich in der Russlandangelegenheit für befangen erklären musste. Da war die Woche erst zur Hälfte vorbei.
Der Sonderermittler, der ehemalige FBI-Chef Robert Mueller, untersteht zwar formal dem Justizministerium, aber er ist eine allseits geschätzte, unabhängige Persönlichkeit. Er hat nun die Aufgabe, mit seiner Untersuchung die Fakten zu ergründen, vielleicht auch: dem Land den Glauben daran zurückzugeben, dass es noch so etwas wie eine unabhängige Instanz gibt, der man vertrauen kann.
Es ist kaum zu glauben, aber Trump ist erst seit 120 Tagen im Amt. Politisch hat er in dieser Zeit wenig erreicht, aber er hat Amerika an den Rand eines Nervenzusammenbruchs getrieben. Es ist schwer vorstellbar, wie das Land weitere 120 Tage, geschweige denn drei Jahre und acht Monate überstehen kann.
Trumps Präsidentschaft versinkt in einem Strudel aus Skandalen, Chaos und Wahnwitz. Alles kreist um die Neurosen des Amtsinhabers, der das Amt als persönliche Gratifikation zu verstehen scheint und die Institutionen schwächt, um Vertraute zu beschützen. Seit dieser Woche stellen daher nicht mehr nur Demokraten, sondern auch vereinzelt Republikaner die Frage, ob es nicht für alle besser wäre, den Präsidenten des Amtes zu entheben.
Denn wenn es stimmt, dass Trump versuchte, die Untersuchung des FBI zu behindern, dann wäre das zumindest theoretisch ein Grund für eine Amtsenthebung. Behinderung der Justiz lautete der erste Artikel in der Begründung für das Impeachment bei Richard Nixon 1974, der sich dann jedoch entschied, selbst zurückzutreten.
Auch wenn historische Vergleiche nie ganz zutreffen, ist die Watergate-Affäre der einzige Vergleich, der sich in diesen Tagen anbietet. Damals musste sich der Rechtsstaat ebenfalls gegen einen Präsidenten wehren, der kriminelle Energie an den Tag legte und die Institutionen bekämpfte. Und wie bei Watergate ist es auch diesmal nicht die eigentliche Tat, die dem Präsidenten am gefährlichsten wird, sondern der Versuch der Vertuschung.
Andererseits ist Donald Trump genau das Gegenteil von Richard Nixon, diesem kalten, berechnenden Mann, der vor Pressekonferenzen seine Antworten auswendig lernte. Der "New York Times"-Kolumnist David Brooks verglich Trump mit einem Kind, das nicht still sitzen, sich nicht konzentrieren kann, das ständig Bestätigung braucht, mit übertriebenen Behauptungen prahlt und sich nicht unter Kontrolle hat.
Es geht daher nicht mehr nur darum, ob der Präsident Gesetze gebrochen hat, es stellt sich die ganz grundsätzliche Frage nach seiner psychischen Verfasstheit – und ob sie ihn daran hindert, sein Amt ordnungsgemäß auszuüben. Ob er, der impulsgetriebene Narzisst, womöglich gar nicht versteht, dass sein Handeln falsch ist.
Warum feuerte er FBI-Chef Comey? Weil er halt sauer war. Warum verriet er den Russen geheime Informationen? Weil er halt gern prahlt.
Der konservative "New York Times"-Kolumnist Ross Douthat schrieb, er glaube nicht, dass der Präsident wirklich zu dunklen Verschwörungen in der Lage sei – er verstehe einfach nicht ausreichend, welches Amt er überhaupt bekleide. "Ein Kind darf nicht Präsident sein. Ich liebe meine Kinder. Aber sie dürfen nicht die Codes für die Atomwaffen haben."
Douthat schlägt vor, die Untersuchungen zu Russland sein zu lassen, kein formelles Amtsenthebungsverfahren zu beginnen, sondern den Präsidenten über den 25. Verfassungszusatz aus dem Amt zu entfernen. Dazu müssten der Vizepräsident und eine Mehrheit des Kabinetts den Kongress darüber informieren, dass der Präsident "nicht in der Lage ist, die Funktionen und Pflichten seines Amtes auszuüben". Dazu wird es aber wohl nicht kommen. Schon verfassungsrechtlich ist der Vorschlag zweifelhaft. Aber er zeigt, dass sich selbst im Umfeld des Präsidenten viele Menschen Gedanken über seine geistige Fitness machen.
Wenn es ein eindeutiges Zeichen dafür gibt, wie schlecht die Stimmung im Weißen Haus ist, dann sind es die ständigen Leaks. Jede Kleinigkeit aus dem Innersten dringt nach draußen, in manchen Berichten zitieren US-Medien ein oder zwei Dutzend anonyme Quellen – was fast schon an einen kollektiven Hilfeschrei denken lässt.
Es sind vielsagende Anekdoten. So sollen etwa die Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrats, die den Präsidenten in Militär- und Geheimdienstangelegenheiten unterrichten, damit begonnen haben, in möglichst vielen Absätzen ihrer Briefings den Namen "Trump" unterzubringen. Denn da, wo er seinen Namen sehe, lese er weiter. Trump ist ein Mann von 70 Jahren, dessen Persönlichkeitsstruktur ihn daran hindert, Neues aufzunehmen. Er zieht es vor, sich im Kabelfernsehen über die Welt zu informieren statt in trockenen Geheimdienstbriefings.
Viele Mitarbeiter und Republikaner sind besorgt darüber, wie sehr der Präsident sich noch immer mit der Vergangenheit befasst, mit dem Wahlsieg, anstatt sich auf Gesetzesvorhaben zu konzentrieren. So besessen von seinem Wahlsieg ist Trump, dass er im West Wing eine Karte in Gemäldegröße hat aufhängen lassen. Sie zeigt die Ergebnisse nicht nach Staaten, sondern nach Wahlkreisen, und ist tiefrot. Besuchern händigt er die Karte als Kopie aus, er hat ganze Stapel davon. Und gern fängt er in der Öffentlichkeit, aber auch bei Treffen mit anderen Staatschefs an, damit zu prahlen.
Es zeigt sich zunehmend, dass der einzige Zweck von Trumps Präsidentschaftskandidatur der Wahlsieg an sich war. Es ging darum, den Beweis zu führen, dass er gewinnen konnte. Weit stärker als die Frage, ob er es schafft, seine Wähler mit einer Gesundheitsreform oder Arbeitsplätzen zufriedenzustellen, beschäftigen ihn daher die Spielverderber, die ihm seinen Wahlsieg madig machen wollen, die ihn daran erinnern, dass er nicht die Mehrheit aller Stimmen erhielt. Und aus dem gleichen Grund machen Trump nun auch die Untersuchungen zur russischen Einflussnahme im Wahlkampf so wütend. Er sieht sie als Versuch, die Legitimität seines Triumphs zu untergraben, für den er in seinen Augen nicht genug gelobt wird.
In der Öffentlichkeit versuchen Trumps engste Mitarbeiter verzweifelt, ihn zu verteidigen. Als bekannt wurde, dass er dem russischen Außenminister wohl sensible Informationen zum "Islamischen Staat" (IS) offenbart hat, die so geheim seien, dass die USA sie nicht einmal mit ihren engen Verbündeten geteilt hätten, da verteidigte ihn sein Nationaler Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster: Der Präsident habe nicht wissen können, dass die Information geheim sei. Man habe es ihm nicht gesagt. Der Präsident, heißt das, wusste nicht, was er tat.
Die Information, die Trump versehentlich teilte, kam entweder vom israelischen oder jordanischen Geheimdienst – offenbar von einem Agenten im Innersten des IS. Aus dieser Quelle erfuhren die USA, dass die Terrororganisation in der Lage ist, eine Laptop-Bombe herzustellen, die sich bei Sicherheitskontrollen nicht entdecken lässt. Der wertvolle Spitzel könnte sich nun in Lebensgefahr befinden.
Während der Hofstaat versucht, den Präsidenten zu decken, verschleißt Trump seine Mitarbeiter auf demütigende Weise. Er zwingt sie, für ihn zu lügen, und desavouiert sie am nächsten Morgen, indem er per Tweet die Vorwürfe zugibt, die sie am Vorabend noch dementierten.
Dass seit Dienstag kein Mitarbeiter in seinem eigenen Namen die Enthüllungen der Comey-Memos dementieren wollte, spricht deshalb Bände.
Trump ist wütend auf sein Team und denkt offenbar darüber nach, es auszutauschen. Von seinem Stabschef Reince Priebus über Pressechef Sean Spicer bis hin zu seinem Chefideologen Stephen Bannon gelten alle als gefährdet. Die Hoffnung, auf diese Weise werde das Irrlichternde aus Trumps Präsidentschaft verschwinden, ist aber vergebens. Es liegt nicht an den Mitarbeitern, sondern an ihm.
Dazu kommt noch, dass Trump Leute schlecht erträgt, die keine Jasager sind. Von McMaster, einem hochdekorierten Offizier, der dafür bekannt ist, seine Meinung deutlich zu äußern, soll Trump genervt sein, weil er ihm für seinen Geschmack zu oft widerspreche.
In europäischen Monarchien gab es die Figur des "verrückten Königs", den Franzosen Karl VI. oder den Engländer Heinrich VIII. Auch damals standen deren engste Vertraute vor der Wahl, ob sie den wahnsinnigen Herrscher decken oder stürzen sollten. In einer Demokratie gibt es dafür das Mittel des parlamentarischen Amtsenthebungsverfahrens.
Es wurde in der amerikanischen Geschichte allerdings erst zweimal angewendet: gegen Bill Clinton 1999 und gegen Andrew Johnson 1868. Doch kein Präsident ist jemals auf diese Weise aus dem Amt entfernt worden – denn dafür braucht es eine Zweidrittelmehrheit des Senats. Sowohl Clintons wie Johnsons Impeachment scheiterten am Ende daran.
Die Wahrscheinlichkeit, dass Trump des Amtes enthoben wird, ist daher äußerst gering. In Washington herrscht eine ungeheure Polarisierung. Die Mehrzahl der Republikaner, die nicht aus sogenannten Swing Counties kommen, verspüren keinen Druck ihrer Wähler. Zwar hat der Präsident schon jetzt eine Zustimmungsrate von unter 40 Prozent, das ist ein Rekordtief; bei den Wählern der Republikaner liegt er aber immer noch bei über 70 Prozent – doch auch hier sinkt er.
Das Praktische an Trump für die Führung der Republikaner ist seine ideologische Flexibilität, man könnte auch sagen: sein Desinteresse. Es stört ihn nicht, dass die Republikaner eine Krankenversicherungsreform beschlossen, die seinen Wahlkampfversprechen zuwiderläuft und die ausgerechnet seine Wählerschaft am stärksten treffen wird. Die Details überlässt er dem Sprecher des Repräsentantenhauses; auch deshalb sind die Republikaner bisher so unwillig, sich von Trump zu distanzieren. Er lässt sie ihre Agenda ungehindert umsetzen. Trump reicht es, sich danach als Sieger feiern zu lassen.
Je weiter die Beliebtheitswerte des Präsidenten abstürzen und je länger das Drama andauert, desto mehr Republikaner machen sich allerdings Sorgen wegen der "Midterm"-Wahlen im Herbst 2018. Dort verliert die Partei des Präsidenten traditionell Sitze – und in Umfragen liegen die Demokraten landesweit bis zu zehn Prozentpunkte vorne. Im schlimmsten Fall könnten die Republikaner ihre Mehrheit in beiden Kammern verlieren. Ein wichtiger Test werden demnächst drei Nachwahlen für das Repräsentantenhaus in republikanischen Distrikten in Georgia, South Carolina und Montana. Dort machen sich nun die Demokraten Hoffnungen. Gewinnen sie, wird die Nervosität bei den Republikanern zunehmen.
Doch zunächst einmal kündigt sich in Washington ein langer Sommer voller Untersuchungen durch den Sonderermittler und den Kongress an. Das Weiße Haus ist gelähmt, die Gesetzesvorhaben Trumps und der Republikaner – der Mauerbau, der Einreisestopp, die Steuersenkungen – kamen schon bisher nicht voran, und so wird es wohl bleiben.
Schon in wenigen Tagen könnte es zu einem bemerkenswerten Termin kommen: Der Geheimdienstausschuss des Senats hat Ex-FBI-Chef Comey aufgefordert, sowohl öffentlich wie hinter verschlossener Tür auszusagen. Er hat zudem alle Aufzeichnungen Comeys angefordert, ebenso alle Dokumente des Weißen Hauses – inklusive möglicher "Aufnahmen" der Gespräche zwischen Trump und Comey, mit denen der Präsident auf Twitter drohte.
Und dann nimmt auch bald der Sonderermittler seine Arbeit auf: der ehemalige FBI-Chef Robert Mueller hat die Befugnis, in fast jede Richtung zu ermitteln. Er kann die Russlandverbindungen von Trumps Team untersuchen, aber ebenso die Umstände von Comeys Entlassung unter die Lupe nehmen. Besonders genau wird Mueller sich wohl den Fall Mike Flynn anschauen, den Trump zu seinem Nationalen Sicherheitsberater gemacht hatte, obwohl sein Team, möglicherweise auch er selbst, längst wusste, dass das FBI gegen ihn ermittelte. Flynn war nur 24 Tage lang Sicherheitsberater, bevor Trump ihn entließ, aber die Enthüllungen über ihn sind bedenklich. Der Sonderermittler wird unangenehme Fragen stellen, etwa dazu, dass Flynn die Kooperation mit den Kurden in Syrien stoppen wollte – ein lang gehegter Wunsch der Türken und pikant deshalb, weil Flynn von ihnen als Berater bezahlt wurde.
Außerdem sollen Flynn und weitere Kampagnenmitarbeiter laut Reuters in den letzten sieben Monaten des Wahlkampfs mindestens 18-mal mit dem russischen Botschafter und anderen Vertretern Moskaus in Kontakt gewesen sein – offenbar sei eine direkte Leitung zwischen Trump und Putin geplant worden. Beweise für tatsächliche Absprachen, die Wahl zu manipulieren, gibt es bisher aber nicht.
Muellers Untersuchung kann Monate, vielleicht sogar Jahre dauern. Ähnliche Untersuchungen, etwa bei Bill Clinton, gingen stets weit über den ursprünglichen Anlass hinaus. Die Sonderermittlung wird Trumps Präsidentschaft überschatten – und wohl laufend Neuigkeiten zutage fördern.
Als der Präsident am Mittwoch die überraschende Nachricht von der Berufung des Sonderermittlers erhielt, reagierte er zunächst erstaunlich zurückhaltend per Communiqué. Doch schon am nächsten Morgen twitterte er wieder wütend: "Das ist die größte Hexenjagd gegen einen Politiker in der amerikanischen Geschichte!"
Die Sache ist nun sehr ernst für ihn. Seine einzige Hoffnung muss sein, dass Mueller ihm und seinen Leuten tatsächlich keine Verstrickungen mit Russland nachweisen kann – und er somit offiziell von allen Vorwürfen freigesprochen wird. Dann würde womöglich auch niemand mehr darüber sprechen, dass er versuchte, die Ermittlungen zu stoppen.
Wenn Trump und seine Leute sich allerdings etwas haben zuschulden kommen lassen, dann müssen sie sich jetzt Sorgen machen.
Viele Mitarbeiter des Weißen Hauses werden sich in den kommenden Monaten rechtlichen Beistand für die Befragungen durch den Sonderermittler suchen müssen, und zwar auf eigene Kosten. Das wird die Stimmung nicht heben.
Ausgerechnet in diesen Tagen verlässt Trump Washington zum ersten Mal für eine längere Auslandsreise. Sie wird ihn ab Freitag mehr als eine Woche lang aus seiner vertrauten Umgebung reißen, wovor er sich laut Medienberichten ein wenig fürchtet. Die Reise führt ihn nach Saudi-Arabien und Israel, in den Vatikan, zum Nato-Gipfel in Brüssel und schließlich zum G-7-Treffen nach Sizilien.
Es ist ein ungünstiger Zeitpunkt für ihn, fern von Washington zu sein, schließlich könnten in den nächsten Tagen immer neue Enthüllungen folgen, vor allem, sollte Comey bald aussagen. Jedoch gibt es im Ausland auch viele Gelegenheiten, die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen – und so von den Skandalen in der Heimat abzulenken.
Trump wird Königen, Prinzen, Staatschefs und dem Papst begegnen, da ist viel Raum für Fauxpas und neue Anekdoten. In Riad will er eine Rede über den Islam halten. Darüber wird man ganz sicher noch sprechen.
Mail: mvr@spiegel.de, Twitter: @mathieuvonrohr

Kontakt

Von Mathieu von Rohr

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