10.06.2017

Markus Feldenkirchen Der gesunde Menschenverstand„Sie kennen mich“, Teil II

Selbst preisgekrönte Publizisten waren überzeugt, dass sich Angela Merkel vor dieser Bundestagswahl eines nicht mehr leisten könne: einen Wahlkampf wie ihre bisherigen, in denen der Satz "Sie kennen mich" noch zu den gehaltvollsten Aussagen gehörte. Diesmal, hieß es, werde Merkel den Bürgern etwas bieten müssen, womit sie es bislang nicht so hatte: Inhalte. Sie werde konkret erklären müssen, was sie in den nächsten vier Jahren vorhabe mit Deutschland.
War natürlich Mumpitz. Dafür kennt Merkel ihre Landsleute inzwischen zu gut. Sie weiß, dass viele von ihnen noch weniger von Inhalten halten als sie selbst.
Programme verlangen die Deutschen nur von Parteien, die sie eh nicht wählen. Gerade SPD und Grüne haben zuletzt schlechte Erfahrungen mit Inhalten gemacht, aber sie können es nicht lassen. In dieser Woche stellte die SPD ein detailliertes Rentenkonzept vor, das Spitzenduo der Grünen versuchte es mit einem Zehn-Punkte-Plan. Über beides wurde gleich gemeckert, Inhalte bringen fast immer Ärger.
Während Martin Schulz sich mit der Regelaltersgrenze im Jahr 2030 abmühte, besuchte Angela Merkel in diesen Tagen das Deutsche Turnfest im Berliner Olympiastadion und rief den 55 000 Besuchern zu: "Lassen Sie sich anstecken von der tollen Stimmung in der Turnstadt."
Es ist nicht so, dass Merkel es noch nie mit Inhalten probiert hätte. Man muss da fair bleiben. 2005 hatte sie eindeutig zu viele Reformen im Angebot, das hätte sie fast den sicher geglaubten Wahlsieg gekostet. Danach probierte sie es mit wenigen, handverlesenen Inhalten. 2009 versprach sie, den rot-grünen Atomausstieg rückgängig zu machen und die Meiler länger laufen zu lassen. Am Ende wollte sie noch schneller aussteigen, als die Grünen je gewagt hatten. 2013 versprach sie, dass es mit ihr keine Pkw-Maut in Deutschland geben werde. Die Maut wurde vor Kurzem beschlossen. Es ist nachvollziehbar, dass Merkel sich derlei Peinlichkeiten in Zukunft ersparen will.
Nach einem inhaltsarmen (2009) und einem inhaltsleeren Wahlkampf (2013) will Merkel in diesem Jahr offenbar ihr Meisterstück abliefern: einen komplett inhaltsfreien Wahlkampf. Der ambitionierte Arbeitstitel für diesen Sommer lautet: Inhalte überwinden! Dass Peter Altmaier neben seinem Fulltime-Job als Kanzleramtsminister die Zeit finden würde, ein Wahlprogramm zu schreiben, wie kürzlich gemeldet wurde, hat ja ohnehin niemand geglaubt. Es gibt Grenzen der Belastbarkeit, selbst für Altmaier.
Gerüchten zufolge soll die CDU den sogenannten Wahlparteitag, auf dem üblicherweise ein Wahlprogramm (oder ein gleichnamiges Papier) verabschiedet wird, in diesem Jahr sausen lassen. Das eingesparte Geld für Veranstaltungs- und Druckkosten könnte dann anteilig der Kriegsgräberfürsorge, der "Aktion Mensch" und der deutschen Turnbewegung zukommen.
An dieser Stelle schreiben Jakob Augstein, Jan Fleischhauer und Markus Feldenkirchen im Wechsel.
Von Markus Feldenkirchen

DER SPIEGEL 24/2017
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