10.06.2017

SPDEiner wird gewinnen

Nach den Niederlagen bei den Landtagswahlen haben sich die Kräfteverhältnisse in der Partei geändert. Viele Genossen kalkulieren ihre Chancen neu.
Von "Neustart" war die Rede, aber auch vom "letzten Aufgebot". Je nach politischem Standort fielen die Kommentare mal freundlich, mal spöttisch aus, nachdem SPD-Chef Martin Schulz vergangene Woche seinen engeren Führungszirkel neu geordnet hatte: Familienministerin Manuela Schwesig ersetzt den schwer erkrankten mecklenburg-vorpommerischen Ministerpräsidenten Erwin Sellering, Wirtschaftsexperte Hubertus Heil übernimmt den Posten der bisherigen Generalsekretärin Katarina Barley. Über eine "ausgezeichnete Verstärkung" freute sich Schulz, die helfen solle, "die Bundestagswahl zu gewinnen".
Es war ein überraschendes Revirement, ein Akt der Schadensbegrenzung in höchster Not, der zugleich viel grundlegendere Veränderungen in der Partei überdeckte. Nach dem vorläufigen Ende des Schulz-Hypes, den Niederlagen bei den Landtagswahlen und dem Einbruch in den Umfragen hat sich die Statik innerhalb der SPD-Spitze verschoben. Neue Machtzentren sind entstanden, und führende Genossen kalkulieren ihre Chancen neu.
Sigmar Gabriel entfacht zwar als Außenminister eine Menge Wirbel, aus dem Führungszirkel der SPD aber ist er ausgeschieden. Zumindest formal. Die parteimächtige Hannelore Kraft, seit Ende 2009 stellvertretende Parteivorsitzende und jahrelang Koordinatorin der SPD-regierten Bundesländer, hat sich aus der Politik zurückgezogen. Parteivize Ralf Stegner, die allzwecktaugliche Talkshow-Waffe aus Schleswig-Holstein, hat nach der Niederlage bei der Landtagswahl an Autorität eingebüßt.
Die Zukunft von Parteichef Martin Schulz wiederum hängt allein von seinem Wahlergebnis ab. Übertrifft er das Ergebnis von 2013 (25,7 Prozent), darf er sich Hoffnung auf eine Weiterverpflichtung machen; bleibt er darunter, wird noch am Wahlabend die Neuaufstellung verhandelt werden. Und so hat, wenn auch eher im Verborgenen, unter den Führungsgenossen längst der Kampf um die Positionen nach der Bundestagswahl begonnen.
Einer, der in jedem Fall ganz vorn mit dabei sein wird, ist Hamburgs Erster Bürgermeister und Parteivize Olaf Scholz. Im Frühjahr des vergangenen Jahres zauderte er noch, als der damalige Parteichef Sigmar Gabriel zu erkennen gab, dass ihm womöglich an der Kanzlerkandidatur doch nicht so viel liegt. Nun ist Scholz zur wichtigsten Reservekraft der Partei aufgestiegen.
Dass der Hamburger mehr will, als nur seine Stadt zu regieren, ist schon länger erkennbar. Drei Jahre lang hat er mit Finanzminister Wolfgang Schäuble teils verbissen, teils geduldig die Bund-Länder-Finanzen ausgehandelt. Nicht zum Nachteil der Länder, wie alle bestätigen.
In der vergangenen Woche fiel ihm die Koordination der SPD-regierten Bundesländer fast schon zwangsläufig in den Schoß. "Das soll Olaf machen", schlug die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer vor, als die Nachfolge von Hannelore Kraft zu bestimmen war. Wer sonst?
Zwar wäre der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil auch gern gefragt worden. Aber Weil muss erst einmal seine Landtagswahl im kommenden Januar gewinnen. Obsiegt er, dürfte auch er künftig eine gewichtige Rolle spielen. Vorläufig aber wird am Abend vor der Bundesratssitzung nicht mehr in der geräumigen NRW-, sondern in der kleinen Hamburger Landesvertretung über die Linien der sogenannten A-Länder entschieden.
Wie üblich war Scholz schon vor Monaten zum Leiter der Antragskommission für den SPD-Parteitag Ende Juni bestimmt worden. Das Amt hat er zwar seit 2009 inne, doch diesmal ist der Job besonders heikel: Zum einen sind Hunderte Änderungsanträge eingegangen, zum anderen muss die Kommission akribisch darauf achten, dass die Differenzen zwischen Wahlprogramm und Spitzenkandidat nicht allzu groß werden.
Ohnehin hat Scholz den Schalter umgelegt: Nichts geht mehr ohne ihn. Eine Zeit lang hatte er erkennbar Distanz zu Schulz gehalten. Zu emotional, zu wenig robust, zu wenig sachkundig erschien ihm der Mann aus Brüssel. Mangelnde Loyalität kann man ihm nun nicht mehr vorwerfen. Scholz hat zusammen mit Andrea Nahles und Martin Schulz das Rentenkonzept verantwortet. Und er soll auch den Steuerplänen, die Schulz demnächst vorstellen will, den letzten Schliff geben.
Eher unscheinbar und quasi nebenbei hat sich Arbeitsministerin Andrea Nahles wieder an die Spitze gearbeitet. Knappe vier Jahre solide Regierungsarbeit haben ihr ein stabiles Fundament verschafft. 2013 war sie aus der engeren Parteiführung ausgeschieden, jetzt strebt sie wieder hinein.
So wird sie sich beim Parteitag im Herbst wohl um das Amt einer stellvertretenden Vorsitzenden bewerben. Im Falle eines schlechten Wahlergebnisses und des fälligen Gangs in die Opposition, wofür dann Schulz die Verantwortung übernehmen müsste, fände sie alternativ wohl den Posten der Fraktionsvorsitzenden interessant – und kaum einer könnte ihr den Job streitig machen.
Schon gar nicht Olaf Scholz. Der kandidiert nicht für den Bundestag, zudem verbindet ihn ein ähnlicher Politikansatz und ein enges Vertrauensverhältnis mit Nahles. Scholz hat bei dieser Bundestagswahl nichts zu verlieren. Arbeitet sich die SPD wieder nach oben und schneidet im September erkennbar besser ab als 2013, wäre er einer der Urheber des Erfolgs. Er wäre unbestritten der zweite Mann in der Hierarchie der Partei.
Hält die Talfahrt der Genossen an, wäre am Wahlabend der nächste Neustart fällig: für das Führungsduo Scholz und Nahles.
Von Horand Knaup

DER SPIEGEL 24/2017
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