10.06.2017

AnalyseDie Ein-Mann-Opposition

Wie der russische Politiker Nawalny sich ins Gedächtnis einschreibt
Am Montag will Russlands Opposition wiederholen, was ihr im März gelungen ist: Landesweit, von Kaliningrad bis Kamtschatka, will sie gegen Korruption protestieren. Genau genommen ist es eine Einzelperson, die dazu aufruft: der Politiker Alexej Nawalny. Es sind seine jugendlichen Anhänger, die Kundgebungen in gut 200 Städten organisieren. Das unterscheidet Russland heute von den Protesten in den Jahren 2011/2012. Ein Mann hat praktisch die Funktion der gesamten russischen Opposition übernommen. Sein Ziel: 2018 gegen Präsident Putin zu kandidieren.
Die Behörden fürchten die Proteste und suchen noch nach dem richtigen Mix aus Repression und Nachgiebigkeit. In Moskau, wo im März gut tausend Teilnehmer festgenommen worden waren, wurde Nawalnys Kundgebung diesmal im Zentrum bewilligt. Dafür schlug die Sprecherin des russischen Oberhauses vor, Minderjährigen die Teilnahme an Protestaktionen generell zu verbieten. Zu einem hat sich die Regierung aber nicht durchringen können: zu einer Antwort auf jene Vorwürfe, die die Leute im März auf die Straße brachten. In einem millionenfach geklickten Video hatte Nawalny teure Villen gezeigt, die formell gemeinnützigen Stiftungen gehörten – faktisch aber von Premier Dmitrij Medwedew genutzt würden. Dazu zähle etwa ein prächtiges Anwesen an der Edelmeile Rubljowka, das ihm der Milliardär Alischer Usmanow geschenkt habe. Medwedew schweigt.
Dafür zog Usmanow vor Gericht, die Verbreitung des Films wurde untersagt. In zwei Videos, ausgerechnet gefilmt auf seiner 156-Meter-Jacht "Dilbar", wetterte der Milliardär gegen Nawalny. Der Politiker, den Russlands Führung totschweigt und den das Fernsehen meidet, ist für alle sichtbar in den Kreis jener aufgenommen worden, die man nicht ignorieren kann.
Von Christian Esch

DER SPIEGEL 24/2017
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