10.06.2017

USADie große Comey-Show

Die Aussage des gefeuerten FBI-Direktors war ein historischer Moment. Er zeigte: Präsident Trump hat wohl versucht, die Justiz zu behindern. Kann das noch lange so weitergehen?
Es war der Moment, auf den das halbe Land gewartet hatte, seit Tagen redete Washington über nichts anderes. Um kurz nach zehn Uhr früh am Donnerstag trat James Comey an einen hölzernen Zeugentisch, der frühere FBI-Direktor, den Donald Trump entlassen hatte.
Comey war in den vergangenen Wochen zum großen Gegenspieler des Präsidenten aufgestiegen, zu einem Mann, der Trump in höchste Not brachte. Sein Auftritt im Geheimdienstausschuss des US-Senats sollte der vorläufige Höhepunkt einer seit Monaten anhaltenden Kontroverse werden. Oder, wie jemand auf Twitter schrieb: Wenn die Trump-Präsidentschaft eine Fernsehserie wäre, dann wäre dies das Finale der ersten Staffel. Fast alle Sender unterbrachen ihr Programm, um die Anhörung live zu zeigen, es war einer der großen Fernsehmomente Amerikas. Einige Bars in Washington öffneten eigens für die TV-Übertragung, boten Comey-Cocktails an und freie Drinks für jeden Trump-Tweet. Die Stadt wirkte wie auf Droge.
Was, wenn das dreieinhalb Jahre lang so weitergeht? Wenn das Sperrfeuer aus Russlandenthüllungen, Skandalen, Auftritten vor Parlamentsausschüssen, aus "Breaking News" und Twitter-Nachrichten aus dem Weißen Haus bis zur nächsten Wahl nicht mehr endet?
Kaum fünf Monate ist Donald Trump im Amt, seither kommen täglich neue verstörende Nachrichten aus Washington, und die Frage ist erstens, ob Trump selbst das noch lange durchhält, zweitens, ob diesem Präsidenten politisch wirklich gar nichts gefährlich wird, und drittens, wie lange sich die amerikanische Öffentlichkeit auf diese komplexe Affäre noch konzentrieren kann, ohne weich im Kopf zu werden und abzuschalten.
Comey rückte das Mikrofon zurecht und atmete ein. Dann redete er zweieinhalb Stunden lang, unterbrochen nur von den Fragen der Senatoren. Er redete über alles. Er sprach von seinen Treffen mit dem Präsidenten, von Telefonaten, die er mit Trump führte, von einem ziemlich peinlichen, ziemlich eindringlichen Abendessen im Weißen Haus. All das diente offenbar nur einem Ziel: Ihn, den FBI-Chef, von seiner Arbeit abzuhalten, und als das nicht funktionierte, überlegte sich Trump eine neue Taktik. "Meine Einschätzung ist, dass ich wegen der Russlandermittlungen entlassen wurde. Ich wurde gefeuert mit der Absicht, die Art und Weise der Untersuchungen zu beeinflussen."
Ein Mann verschafft sich Luft. Er wirkte leicht und heiter, hin und wieder lächelte er. Es war der Auftritt eines Gedemütigten, der Genugtuung will und der genau weiß, was er tut. Mehrfach machte er deutlich, dass der Präsident gelogen habe. Später muss Trumps Sprecherin sagen: "Natürlich ist der Präsident kein Lügner."
Comey machte keinen Bogen um den Mann im Weißen Haus, er war nicht vorsichtig, er kalkulierte nicht. "Ich bin hier als Privatmann", sagte er. Wer anfangs dachte, Comey würde den Präsidenten mit Samthandschuhen anfassen, wurde nach wenigen Minuten eines Besseren belehrt. Sein Auftritt war ein Frontalangriff auf Trump, nichts weniger. Eine Kriegserklärung.
Dabei war vieles, was der frühere FBI-Chef sagte, zumindest in Umrissen bekannt. Die Öffentlichkeit weiß zum Beispiel schon länger, dass er über seine Gespräche mit Trump Aufzeichnungen angefertigt hatte, die Comey-Memos. Vor drei Wochen berichtete die "New York Times" unter Berufung auf diese Notizen, Trump habe Comey bereits in den Anfangstagen seiner Präsidentschaft unter Druck gesetzt, die Russlanduntersuchungen einzustellen.
Comey machte sehr deutlich, dass er selbst diese Informationen an die Presse weitergereicht hatte: Er habe der Zeitung über einen Freund an der Columbia University Unterlagen zuspielen lassen, um zu verhindern, dass Trump Lügen über ihn verbreiten könnte. Sein Ziel sei es gewesen, die Ernennung eines Sonderermittlers zu befördern. Das war ein bemerkenswertes Geständnis.
Es war, als hätte jemand kurzzeitig die Kulissen beiseitegeschoben, um den Blick auf die Intrigen, Affären und das Chaos hinter der Bühne frei zu machen. Die Russlandaffäre, die das Weiße Haus seit Monaten beschäftigt, ist jetzt wieder ganz oben auf der politischen Agenda. Es geht um zwei entscheidende Fragen. Erstens: Hat Trumps Wahlkampfteam voriges Jahr verdeckt mit den Russen kooperiert, um die Wahl zu beeinflussen? Und zweitens – was mittlerweile wohl noch wichtiger ist: Hat Trump versucht, die FBI-Ermittlungen zu torpedieren?
Seit Donnerstag ist klar, dass die zweite Frage mit Ja beantwortet werden muss, wenn man der unter Eid abgelegten Aussage Comeys folgt. Er hat bestätigt, was bislang nur vermutet werden konnte: Bei drei persönlichen Treffen und sechs Telefonaten ging es dem Präsidenten demnach darum, den FBI-Chef auf seine Seite zu ziehen, mehr oder weniger subtil. Comey sagt, er habe das Gefühl gehabt, Trump wolle ihn in eine Abhängigkeitsposition bringen, nach dem Motto: Ich helfe dir, du hilfst mir.
Comeys Auftritt ist deshalb so heikel für Trump, weil er in nie da gewesener Brutalität offenlegt, wie dieser Präsident regiert. Wie gleichgültig ihm die Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit polizeilicher Ermittlungen sind, wie ungehemmt er in das Räderwerk von Justiz, Polizei und Geheimdiensten eingreift, um sich zu retten. Wie notorisch er lügt und wie egal ihm demokratische Werte und Normen sind.
Trump gibt das Bild eines Mannes ab, der Menschen entweder umgarnt oder brutal losschlägt, wenn er in der Defensive ist. Ihm hilft, dass die Republikaner fast blind hinter ihm stehen, selbst jetzt noch. Die wenigen, die ihn kritisieren und in der Partei wirklich mächtig sind, bemängeln seinen Politikstil, kaum einen kümmert es, ob er für das Amt überhaupt geeignet ist.
"I hope you can let this go", soll Trump beim Dinner gesagt haben, er hoffe, Comey werde die Ermittlungen gegen seinen Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn fallen lassen. Jeder, der einmal einen Chef hatte, weiß, dass eine derart ausgedrückte Hoffnung als Anweisung verstanden wird – und so fasste sie Comey auch laut seiner Aussage auf. Später habe Trump verlangt, Comey solle öffentlich machen, dass das FBI nicht gegen ihn, den Präsidenten, ermittle.
Erschreckend ist vor allem, wie amateurhaft Trumps Regierung in dieser Sache handelt. Wie immer in den vergangenen Wochen, wenn der Druck wächst, schickt Trump Stellvertreter vor, die für ihn die Wahrheit polieren, aber auch sie konnten Comey wenig entgegensetzen. Der Parlamentssprecher Paul Ryan verstieg sich sogar zu dem Argument, Trump sei unerfahren im politischen Geschäft und habe die Beziehungen zwischen dem Weißen Haus und den Ermittlungsbehörden nicht verinnerlicht. "Regieren ist neu für ihn."
Und gewiss, Trump durfte mit Comey reden, dagegen gibt es kein Gesetz, auch wenn es unüblich ist, dass ein Präsident einen so engen Kontakt zu seinem FBI-Chef sucht. Natürlich kann der Präsident alle Informationen verlangen, die er haben möchte, schließlich untersteht seinem Justizminister die Ermittlungsbehörde.
Wenn alles wirklich so war, wie Comey sagt, dann wäre es nicht nur unanständig und verstieße gegen die Grundregeln der Demokratie. Es wäre illegal. Zwar sagte Comey nicht ausdrücklich, Trump habe den Straftatbestand der Justizbehinderung erfüllt, er enthält sich der juristischen Bewertung. Doch seine Aussage lässt eigentlich keinen anderen Schluss zu.
Das Problem ist, dass Trump dieser Versuch nicht so leicht nachgewiesen werden kann, weil bei den meisten Gesprächen keine Zeugen anwesend waren – es gibt aber umfangreiche Wortprotokolle Comeys. Wenige Stunden nach dessen Aussage ging Trump zum Gegenangriff über. Er habe niemals auch nur suggeriert, der FBI-Chef solle Ermittlungen einstellen, sagte sein Anwalt Marc Kasowitz. Der Präsident habe auch nie zu Comey gesagt: "Ich erwarte Loyalität." Es steht Aussage gegen Aussage. Doch bei solchen Abwägungen ist immer auch die Glaubwürdigkeit des Zeugen entscheidend, und Comeys Ruf ist exzellent, im Gegensatz zu dem des Präsidenten.
Bereits Ende Januar, sieben Tage nach seiner Amtseinführung, lud Trump den FBI-Chef laut dessen Aussage ins Weiße Haus zum Dinner. Es war der erste von vielen Versuchen, den Ermittler auf seine Seite zu ziehen. Comey war erstaunt, als er merkte, dass er der einzige Gast war. Ob er seinen Job als FBI-Chef behalten wolle, fragte Trump, und schon das machte Comey stutzig. Trump hatte ihm davor mehrfach erklärt, er wolle ihn an der Spitze halten – und tatsächlich ist ein FBI-Direktor auch für zehn Jahre ernannt, um unabhängig von der Politik zu sein. Comey sah das Dinner als Versuch, eine Art Abhängigkeitsverhältnis aufzubauen. Er habe sich gefühlt, als müsse er um seinen Job bitten.
Als diese Strategie nicht funktionierte, habe Trump zu Comey gesagt: "Ich brauche Loyalität, ich erwarte Loyalität." Comey ging nicht darauf ein. Er rührte sich nicht, Trump auch nicht. Keiner sprach.
Es ist bezeichnend und prägend für diese Präsidentschaft, dass Trump wie ein Mafiaboss im Weißen Haus sitzt, wo persönliche Bindungen und Verlässlichkeit mehr zählen als die Position im Staatsgefüge und wo der Patriarch von seinen Gefolgsleuten Unterwerfung fordern kann. In Comeys Worten klingt Trump nicht wie der Präsident der Vereinigten Staaten, sondern wie Don Corleone in "Der Pate".
Und das in einer Phase, in der Trumps engstes Umfeld unter immer größerer Beobachtung steht, darunter Jared Kushner, sein Schwiegersohn. Kushner soll laut "Washington Post" dem russischen Botschafter vorgeschlagen haben, einen verdeckten Kanal nach Moskau zu etablieren. Es blieb zwar bei Kushners Idee, aber bis jetzt konnte Trumps Schwiegersohn nicht wirklich überzeugend erklären, was er damit erreichen wollte.
Die Kushner-Episode nährt den Eindruck, dass die Kontakte zwischen Russen und Trumps Umfeld alles andere als zufällig entstanden sind. Schon im Februar musste der Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn zurücktreten, weil er den Vizepräsidenten über ein Treffen mit dem russischen US-Botschafter angelogen hatte. Andere Verbündete Trumps geben offen zu, dass sie Beziehungen nach Russland unterhalten. Bislang ist nicht klar, was Trump darüber weiß und ob er sich erpressbar gemacht hat, etwa durch Geschäfte mit russischen Investoren.
Erwiesen sind die Versuche des russischen Geheimdienstes, Einfluss auf die US-Wahl zu nehmen, erwiesen sind auch die Kontakte von Trumps Helfern zu Putins Gewährsleuten, von Carter Page, Paul Manafort, Roger Stone, Flynn und anderen. Alle einst enge Verbündete des Präsidenten, mit denen Trump inzwischen nichts mehr zu tun haben will, natürlich.
Und dann prahlte Trump noch Anfang Mai im Oval Office vor dem russischen Außenminister und dessen Botschafter, er habe den "Spinner" Comey gefeuert, um den Druck zu mindern. Wieder zeigte sich, wie immun Trump gegen moralische, ethische und juristische Fragen geworden ist und wie dramatisch sich unter ihm die Ansprüche an das Amt des Präsidenten ins Negative verschoben haben.
Doch auch das machte Comeys Aussage deutlich: Gegen den Präsidenten selbst richtete sich die Untersuchung nicht, zumindest nicht während Comeys Amtszeit. Viel verheerender als die Frage, wie viel er selbst über die Machenschaften seiner Vertrauten wusste, sind für ihn mittlerweile die Versuche, sich der Untersuchung zu entledigen. Der Vertuschungsversuch könnte am Ende das Vergehen sein.
Was heißt das für Trumps Regierung? Trotz der Last der Untersuchungen bleibt sie in einem Zustand von irrlichterndem Chaos einigermaßen stabil, wenn man das so nennen kann. Es ist bemerkenswert, wie wenig sich dieser Präsident selbst unter extremem Druck ändert. Er attackiert seine Gegner persönlich, wenn er angegriffen wird, oder schickt Leute vor, die das für ihn tun. Er kämpft verbissen und vergräbt sich, je härter die Angriffe werden, in der Rolle des Opfers und des Rächers.
Es kann sein, dass diese Präsidentschaft trotz ihrer Krisenhaftigkeit dauerhafter ist, als viele dachten, trotz eines Sonderermittlers und der öffentlichen Empörung über den Poltergeist im Weißen Haus. Es gibt nicht einmal viele Demokraten, die nach einem Amtsenthebungsverfahren rufen. Die Republikaner haben im Moment ohnehin kein Motiv, den Präsidenten loszuwerden. Trump will Steuern senken, die Finanzbranche deregulieren, den Sozialstaat zusammensparen, die Zahl der Einwanderer reduzieren und dem Militär mehr Geld geben – warum sollten sie diesen Mann fallen lassen? Bei moderaten Wählern verliert er zwar Unterstützung, aber der harte Kern seiner Fans hält den Umgang mit Comey für angemessen – die machen allerdings nur rund ein Viertel aller Wähler aus.
Trump profitiert zudem von der Polarisierung der Gesellschaft, die er ständig anheizt. Jeder, der ihn kritisiert, muss sich gegen den Verdacht behaupten, parteiisch zu sein, Richter, Journalisten, Beamte, Regierungsmitarbeiter. Das verschafft ihm eine gewisse Unantastbarkeit. Die Russlandermittlungen nannte er eine "Hexenjagd", was letztlich bedeutet: Wer nicht für ihn ist, ist gegen ihn. Es gibt keine Fakten mehr, nur noch verfeindete Lager. In den Unvereinigten Staaten von Donald Trump ist alles relativ und die Wahrheit nur eine Möglichkeit von vielen.
Und doch untergraben die fortlaufenden Enthüllungen schon seit Wochen Trumps Glaubwürdigkeit und seine Zustimmungswerte. Und entgegen der weitverbreiteten Meinung, dass keine Enthüllung, keine Affäre Trump etwas anhaben könne, belasten und zersetzen die fortlaufenden Skandale seine Präsidentschaft. Sicher ist jetzt schon: Der unabhängige Sonderermittler Robert Mueller wird die Frage untersuchen, ob Trump die Justiz behindert hat.
Auch im Fall von Richard Nixon hat es Jahre gedauert, bis er schließlich zurücktreten musste. Wie Trump endet, kann zum heutigen Zeitpunkt niemand sagen. Doch die Aussage des Ex-FBI-Chefs Comey war der bisher verheerendste und mächtigste Schlag, den diese Präsidentschaft erlitten hat. Es war eine glasklare, atemberaubende Anklage aus dem Mund eines Juristen und ein eindrücklicher Beleg für die alte Weisheit, dass man sich nie mit einem Anwalt anlegen sollte.
Twitter: @chrischeuermann

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Von Christoph Scheuermann

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