10.06.2017

GroßbritannienGekentert

Theresa Mays Strategie ist grandios gescheitert. Die Konservativen verloren ihre absolute Mehrheit bei der Parlamentswahl, das Land ist politisch gelähmt.
Es gehört zu den Gepflogenheiten der britischen Politik, dass sich in entscheidenden Momenten der Premierminister oder die Premierministerin mit der Queen bespricht. So war es auch am Freitag: Um Punkt 12.24 Uhr Londoner Zeit fuhr die silbergraue Limousine Theresa Mays am Buckingham Palace vor.
Zu diesem Zeitpunkt hatte sich in London schon herumgesprochen, mit welcher Bitte May bei der Königin vorstellig werden wollte. Nach dem katastrophalen Wahlausgang für ihre Partei will sie nun eine Regierung mit Unterstützung der nordirischen "Democratic Unionist Party" (DUP) bilden. Gespräche mit der DUP hatte es wohl schon am Vormittag gegeben.
Es ist eine Konstruktion, die es May zwar erlaubt, vorerst im Amt zu bleiben. Aber die geplante Minderheitsregierung mit den zehn Parlamentssitzen der Iren ist alles andere als eine stabile, sondern eine äußerst wackelige Angelegenheit.
Bei ihrem kurzen anschließenden Statement vor 10 Downing Street betonte May die langjährige Freundschaft, die die Tories mit der DUP verbindet. Es gehe jetzt darum, dem Land wieder Sicherheit zu geben, sagte sie scheinbar unerschüttert, auch um einen erfolgreichen Brexit-Deal durchzusetzen.
Schon am frühen Freitagmorgen zeigte sich, dass Mays Versuch, durch Neuwahlen ihre Position innerhalb der eigenen Partei und für die bevorstehenden Verhandlungen in Brüssel zu stärken, auf dramatische Weise fehlgeschlagen ist. Die 60-Jährige hat die Abstimmung, die sie selbst als "die wichtigste in meinem Leben" bezeichnet hatte, zwar knapp gewonnen. Ihre konservative Partei aber hat die absolute Mehrheit im britischen Unterhaus um mindestens acht Sitze verfehlt.
Der Versuch, die noch vor Wochen klinisch tote Opposition mit Neuwahlen zu überrumpeln, hat sich als spektakuläre Fehlkalkulation erwiesen. Die Liberaldemokraten schlossen noch am Freitagmorgen eine mögliche Koalition mit den konservativen Tories aus, die sozialistische Labour-Partei forderte May zum Rücktritt auf. Großbritannien ist politisch gelähmt – und das keine zwei Wochen vor dem geplanten Beginn der Brexit-Verhandlungen mit Brüssel.
"Ein politisches Desaster, wie es Großbritannien seit Langem bei einer Wahl nicht mehr erlebt hat" – "May hat gezockt und haushoch verloren" – "Dies ist ein absolut außergewöhnlicher Tag in unserem Land", so lauteten die Kommentare aus London.
Dabei hatte noch vor wenigen Wochen niemand im Land an einem "Erdrutschsieg" der Konservativen gezweifelt. Mehr als 20 Prozentpunkte lagen die Tories seinerzeit in den meisten Umfragen vor der sozialdemokratischen Labour-Partei. Der ehemalige Vizepremier Nick Clegg von den Liberalen wähnte Großbritannien bereits auf dem Weg in einen "Ein-Parteien-Staat". Dass es am Ende eng werden könnte, war in etwa so wahrscheinlich wie ein regenfreier Sommer in Wales.
May hatte auf eine überwältigende Mehrheit gehofft, um aus ihrer seit Juli 2016 behaupteten Stärke eine tatsächliche zu machen. Ein Erdrutschsieg, so ihr dreifaches Kalkül, werde den ohnehin nur noch zaghaften Widerstand im Land gegen den beschlossenen EU-Austritt endgültig brechen. In ihrer eigenen Partei wäre keine der rivalisierenden Fraktionen mehr stark genug gewesen, sie während der Brexit-Verhandlungen zu erpressen. Und in Brüssel hätte niemand mehr daran zweifeln können, dass May für die übergroße Mehrheit der Briten spricht.
Tatsächlich hatte es für die Konservativen selten so gute Voraussetzungen für einen triumphalen Sieg gegeben wie diesmal. Seit ihrer letzten Wahlniederlage 2015 kreist Labour nur noch um sich selbst. Mit Jeremy Corbyn ist auf die denkbar unwahrscheinlichste Art ein Altsozialist an die Parteiführung gelangt, der von einem Großteil der Basis geliebt und von einem Großteil der Funktionäre gehasst wird.
Fast die gesamte britische Presse machte sich einen Spaß daraus, Corbyn als anständigen, aber ahnungslosen Polit-Opi zu verhöhnen. Etliche Labour-Kandidaten warben in ihren Wahlkreisen dafür, die Partei nicht wegen, sondern trotz Corbyn zu unterstützen. Die abgedankte Labour-Elite um Expremier Tony Blair streute kaum verhohlen, man müsse nach dem zu erwartenden Debakel womöglich über eine neue Partei nach dem Vorbild der französischen "En Marche!"-Bewegung von Emmanuel Macron nachdenken.
Nun aber wurde die Wahl zu einem persönlichen Triumph für den verhöhnten Parteivorsitzenden. Corbyn holte seine Stimmen vor allem bei den unter 35-Jährigen und bei Nichtwählern. Mindestens 29 Sitze im Parlament gewann Labour dazu und kam insgesamt auf 40 Prozent der Stimmen; damit liegt Corbyn nur um einen Prozentpunkt unter dem überwältigenden Sieg Tony Blairs bei der Parlamentswahl im Juni 2001. Noch am Freitag bot er an, die neue Regierung zu bilden: "Wir sind bereit, diesem Land zu dienen." John McDonnell, möglicher Finanzminister in einem Labour-Kabinett, kündigte an, seine Partei werde eine Minderheitsregierung anstreben.
Dass es so weit kommen konnte, hat sich Theresa May vor allem selbst zuzuschreiben. Ihr Wahlkampf basierte auf den immer gleichen Phrasen, den Slogan "stark und stabil" wiederholte sie so unverdrossen, bis sie nurmehr als "Maybot" verspottet wurde. Und ihr präsidial gezeichnetes Image als beinharte Chefin konterkarierte sie selbst, indem sie ein Wahlkampfversprechen beim ersten Gegenwind wieder zurücknahm.
May wirkte zunehmend verunsichert. Als US-Präsident Donald Trump nach dem Terroranschlag von London in dieser Woche haltlosen Unsinn gegen dessen Bürgermeister Sadiq Khan twitterte, weigerte sich May trotz mehrfacher Aufforderungen, Trump zu kritisieren. Die Debatte um die Kürzungen bei Polizei und Sicherheitsbehörden, die sie zu verantworten hat, setzte ihr sichtbar zu. Zumal sogar der ehemalige Sicherheitsberater ihres Vorgängers David Cameron ihren Rücktritt forderte. Dass dann kurz vor der Wahl noch eine Feierabend-Combo namens Captain Ska mit dem auf May gemünzten Song "Liar, Liar" die britischen Charts stürmte, machte die Sache nicht besser.
Die Folge: Während Corbyn, der sich selbst als "Monsieur Zen" beschreibt, in den Wochen des Wahlkampfs immer selbstsicherer auftrat, wurde May nervös. Und mit ihr ihre Partei. Hatte May den Wahlkampf lange allein dominiert, drängten zuletzt verstärkt ihre innerparteilichen Rivalen in den Vordergrund. Von May geschasste Tory-Granden begannen, sich wieder warmzulaufen. Wohl nicht zufällig erschien in der Londoner "Times" kurz vor der Wahl ein Artikel, wonach einflussreiche Tories darauf drängen, den ehemaligen Lordkanzler und Justizminister Michael Gove zurückzuholen. Ein Anonymus steckte der Zeitung: "In der Partei herrscht das Gefühl, dass er nach der Wahl helfen könnte, das Schiff zu stabilisieren."
Gove allein aber wird es nicht schaffen können, den sensationell gekenterten Tory-Tanker wieder seetauglich zu machen. Die neue Regierung wird versuchen müssen, die nun wieder offen liegenden Gräben in der Partei zu überbrücken. Sie wird im Regierungsgeschäft angewiesen sein auf die nordirischen Unionisten, was Verhandlungen über den zukünftigen Status von Nordirland noch schwerer machen wird. Sie wird versöhnen müssen statt zu spalten. Und dabei steht die eigentliche Bewährungsprobe erst noch bevor.
Am 19. Juni, keine zwei Wochen nach der Wahl, sollen in Brüssel die Verhandlungen über den Brexit endlich beginnen. So war es bislang zumindest vorgesehen, und May will sich anscheinend an diesen Zeitplan halten. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte, er setze darauf, dass die Verhandlungen möglichst bald beginnen, er warte auf einen Vorschlag, sobald sich eine neue britische Regierung gebildet habe.
Die Fronten zwischen Großbritannien und den restlichen 27 EU-Mitgliedern hatten sich – auch wegen der unversöhnlichen Rhetorik auf beiden Seiten – zuletzt eher verhärtet. Es ist, als hätten zwei Schachspieler noch vor dem ersten Zug beschlossen, dass es diesmal kein Remis geben kann. Und so besteht die Gefahr, dass Großbritannien und die EU ohne jede Vereinbarung voneinander scheiden – ein Ergebnis, das für die EU bittere, für Großbritannien aber womöglich verheerende Folgen haben würde.
Allmählich, mit rund einem Jahr Verspätung, zeichnen sich die wirtschaftlichen Folgen des Brexit-Beschlusses für das Land ab. J. P. Morgan hat angekündigt, bis zu 1000 Banker aus London abzuziehen, die Deutsche Bank 4000 – fast die Hälfte ihrer britischen Belegschaft. Etliche weitere große Firmen wie Nestlé haben Stellenstreichungen beschlossen. Die britische Wirtschaft wuchs im ersten Quartal 2017 um gerade mal 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorquartal, prophezeit hat die Regierung für das Gesamtjahr zwei Prozent.
Im Mai warnte die Recruitment & Employment Confederation, in mehr als 60 Berufen, darunter Ingenieure und IT-Experten, sei die Zahl der Bewerber für offene Stellen im freien Fall. Eine Folge des Tory-Versprechens, die Zahl der Einwanderer auf "unter 100 000" im Jahr zu drücken. Die Konservativen wissen: Vor allem daran werden sie von den Brexiteers zu Hause gemessen werden. Dabei ist es ein nahezu unmögliches Unterfangen. Zuletzt lag die Netto-Einwanderung bei rund 250 000 Menschen, aber nur knapp die Hälfte davon stammte aus der EU. Selbst wenn es der Regierung gelänge, keinen einzigen Europäer mehr ins Land zu lassen, hätte sie ihr Ziel immer noch deutlich verfehlt.
Die Aufgaben, vor denen die neue britische Regierung stehen wird, sind also gewaltig: Sie muss den Scheidungsprozess mit der EU organisieren, für den es kein historisches Vorbild gibt; sie muss die Fliehkräfte im eigenen Land bändigen und insbesondere mit Blick auf Schottland und Nordirland dafür sorgen, dass das Vereinigte Königreich ein vereinigtes Königreich bleibt; sie muss nahezu unhaltbare Versprechen einhalten, die sie selbst gegeben hat, und darauf achten, dabei nicht die heimische Wirtschaft zu torpedieren.
Schon mit der dünnen Mehrheit vor dieser Wahl wäre das ein heikler Balanceakt gewesen. Jetzt ist nicht mal mehr eine Haltestange da.

Die Aufgaben, vor denen die neue britische Regierung stehen wird, sind gewaltig.

Von Jörg Schindler Joerg.schindler@spiegel.de

DER SPIEGEL 24/2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 24/2017
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Großbritannien:
Gekentert

  • Vor G7-Gipfel in Biarritz: "Die Stadt ist zu einer Festung geworden"
  • Brände im Amazonas: Bolsonaro kündigt Strafen für Brandrodungen an
  • Flaschenpost aus Russland: Nach 50 Jahren in Alaska gefunden
  • Jagdtricks von Delfinen: Die "Hau-drauf-hau-rein"-Technik