29.07.2017

KonjunkturGedoptes Wachstum

Die deutsche Wirtschaft erlebt eine ihrer stabilsten Aufschwungphasen nach dem Krieg. Schwacher Euro und billige Zinsen verlängern den Boom künstlich. Doch der nächste Abschwung kommt bestimmt, es wird Zeit, sich darauf vorzubereiten.
Einmal Holland obendrauf. Das ist die deutsche Wirtschaftsentwicklung seit 2009, seit der Finanzkrise also, als man fürchtete, dass es für lange Zeit kein kräftiges Wachstum mehr geben würde. Aber seit damals haben die Deutschen einen zusätzlichen Wohlstand in der Größenordnung der niederländischen Volkswirtschaft hinzugewonnen. Und die ist nicht so klein.
Kaum ein Land erholte sich besser und schneller von der Weltwirtschaftskrise als die Bundesrepublik. Und es hört nicht auf. Im Frühjahr glaubten die Konjunkturexperten der Bundesregierung an 1,5 Prozent Wachstum 2017. Im Herbst wollen sie ihre Prognose Richtung zwei Prozent korrigieren.
Der Aufschwung geht in sein neuntes Jahr, Deutschland erlebt eine der längsten Wachstumsperioden seiner Geschichte. Auch für die beiden nächsten Jahre sagen die Experten ein ordentliches Plus voraus.
Nahezu alle ökonomischen Kennziffern weisen nach oben, und das seit Jahren. Ob Brexit oder ein US-Präsident mit Hang zum Protektionismus: Nichts scheint die deutsche Konjunktur aus der Bahn werfen zu können.
Wäre das nicht die ideale Zeit für ein paar Reformen? Die nächste Krise kommt bestimmt, und dafür sollte das Land gewappnet sein. Aber bislang will das niemand so recht hören. Zu schön ist so ein Aufschwung.
Der Ifo-Index, das wichtigste Wirtschaftsbarometer des Landes, erklimmt Monat für Monat neue Rekordhöhen. Das Gleiche gilt für die Beschäftigungsstatistik. Derzeit gehen 44 Millionen Menschen einer bezahlten Arbeit nach, deutscher Rekord.
Der Staat schwimmt im Geld, weil noch nie so viele Bürger Steuern gezahlt haben und die Unternehmen satte Gewinne einfahren. Jahr für Jahr nehmen die Finanzminister von Bund und Ländern mehr ein, als sie ausgeben. Zum vierten Mal in Folge erwirtschaftet Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dieses Jahr einen Überschuss im Bundeshaushalt.
Die schwarze Null, also ein Haushalt, bei dem sich Ausgaben und Einnahmen die Waage halten, gilt als der neue Standard. Jüngst schrieb Schäuble die Entwicklung in seiner neuen mittelfristigen Finanzplanung bis 2021 fort.
Die Sozialversicherungen bauen üppige Reserven auf. Beschäftigte freuen sich seit zwei, drei Jahren über kräftige Lohnsteigerungen, als Folge bekommen Rentner und Pensionäre ebenfalls mehr Geld. Das Plus bei den Einkommen kräftigt die private Nachfrage, die sich zum Treiber des Wachstums entwickelt hat.
Weil die Beschäftigten mehr Geld auf dem Gehaltskonto haben, kaufen sie mehr ein. Die Unternehmen weiten ihre Produktion aus und stellen zusätzliche Arbeitskräfte ein, die gutes Geld verdienen, das sie ausgeben wollen. So nährt der Aufschwung den Aufschwung, der Erfolg den Erfolg.
Deutschland profitiert dabei von einer Mischung aus günstigen Umständen und ein bisschen eigenem Zutun. Lange lag die Eurozone wirtschaftlich danieder, nun wächst die Wirtschaft sämtlicher Länder, besonders stark in den ehemaligen Krisenstaaten Spanien, Zypern und Irland. Selbst die Dauerdümpelstaaten Frankreich und Italien haben Tritt gefasst.
Auch die USA wachsen solide. Damit steigt die Nachfrage nach deutschen Autos, Maschinen oder Rolltreppen.
Den Deutschen hilft, dass der Euro in den vergangenen Jahren gegenüber anderen Währungen zum Teil erheblich abgewertet hat. Das macht ihre Produkte und Dienstleistungen jenseits der Eurozone noch attraktiver. Gäbe es immer noch die Mark, hätte Deutschlands Währung merklich aufwerten müssen, zulasten der Exporte.
Auch die Zinsen wären längst nicht mehr auf Nullniveau, wenn die Bundesbank noch die Geldpolitik für Deutschland bestimmen würde. Experten gehen davon aus, dass die Leitzinsen angesichts der guten Wirtschaftslage bei drei oder vier Prozent liegen würden.
So aber kommen Konsumenten und Unternehmen in den Genuss der ultralockeren Geldpolitik der Europäischen Zentralbank. Sie können zu billigen Konditionen Kredite aufnehmen. Und die niedrigen Zinsen halten den Wechselkurs des Euro zusätzlich unten.
Ungefährlich ist das nicht. Niedriger Wechselkurs und billige Zinsen wirken wie Doping, sie überdecken die Schwächen der deutschen Wirtschaft. Das Land wiegt sich in falscher Sicherheit.
"Wir verpennen unsere Strukturreformen", sagt Carsten Brzeski, Chefvolkswirt der Direktbank ING-DiBa. Mehr als zehn Jahre liegen die letzten Reformanstrengungen zurück, auf dem Arbeitsmarkt, bei den Steuern oder in den Sozialversicherungen. Sie haben den Aufschwung erst möglich gemacht. Seitdem herrscht Stillstand.
Christian Kastrop, Direktor für wirtschaftspolitische Studien bei der OECD, warnt: "Wie schon einmal 1998 könnte Deutschland in zehn Jahren beim Wachstum erneut Schlusslicht in Europa sein. Die nächste Bundesregierung darf wichtige Reformen nicht länger schleifen lassen."
Dass Deutschland seinen Vorsprung einbüßt, zeigt der Vergleich mit dem Ausland. Andere Länder der Eurozone legen mittlerweile stärker zu, neben den ehemaligen Krisenländern auch die Niederlande.
Und eigentlich sind die guten Zeiten die besten Zeiten für Reformen. Einschnitte hier und dort sind besser verkraftbar als in der Krise. "Jetzt haben wir die Möglichkeit, die Grundlagen unserer Wirtschaft zu erneuern", sagt Brzeski. Er schlägt vor, trotz der guten Joblage den Arbeitsmarkt weiter zu reformieren. Der Niedriglohnbereich sei für eine prosperierende Volkswirtschaft viel zu groß. Seit den Krisenjahren zu Beginn des Jahrtausends blieb er nahezu konstant. Das zeigt, dass selbst unter viel besseren Wachstumsbedingungen als vor zehn Jahren gering qualifizierte Arbeitnehmer nicht vollständig am Aufschwung teilhaben.
Zudem arbeiteten noch immer zu wenige Frauen, was sich ein Land, das über Fachkräftemangel klagt, nicht erlauben sollte, findet Brzeski. Ein Grund sei das Ehegattensplitting. Es halte viele Frauen davon ab, wieder eine Arbeit aufzunehmen, weil ihr zusätzlicher Verdienst mit den hohen Steuertarifen belastet wird.
OECD-Ökonom Kastrop plädiert dafür, den verkorksten und wachstumsschädlichen Tarif im Einkommensteuerrecht zu begradigen. Das haben Union und SPD für die nächste Wahlperiode zwar schon angedeutet, aber da ist nach Kastrops Ansicht mehr möglich. "Der Spitzensteuersatz sollte zum Beispiel erst bei zu versteuerndem Einkommen von 60 000 oder 80 000 Euro einsetzen", sagt er. Das würde die Mittelschicht, aber auch viele kleine und mittlere Unternehmen entlasten.
Gleichzeitig müsse der Staat massiv investieren, fordern Ökonomen. Nicht nur Brücken und Straßen sind vielerorts marode, auch bei der Digitalisierung hinkt Deutschland hinterher.
Sind mehr staatliche Investitionen und eine Steuerreform gleichzeitig zu verkraften? Ja, findet Kastrop. Die Überschüsse in den Haushalten seien üppig. "Außerdem zwingt niemand den Finanzminister, Jahr für Jahr eine schwarze Null zu erwirtschaften." Die Schuldenbremse erlaubt dem Bund eine jährliche Kreditaufnahme von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, rund zehn Milliarden Euro. Das gefährde die Gesundheit der öffentlichen Finanzen nicht, sagt Kastrop. "Umgekehrt ist es richtig: Jetzt wichtige Zukunftsprojekte zu finanzieren sichert langfristig auch die fiskalische Solidität."
Auch Reformen, die nichts kosten, würden den Standort Deutschland stärken. Der Internationale Währungsfonds fordert die Bundesregierung schon seit Jahren auf, den Servicesektor zu liberalisieren. Noch immer stehen viele Berufe unter staatlichem Artenschutz, Notare, Apotheker oder weite Teile des Handwerks.
Würden staatlich garantierte Privilegien wie Gebührenordnungen oder Zugangshürden wegfallen, regte sich mehr Wettbewerb. Die Preise für Dienstleistungen würden sinken. Verbraucher stünden sich besser, weil sie Geld übrig hätten, das sie für anderes ausgeben könnten.
Da die Gesellschaft altert und Fachkräfte rar sind, kommt die nächste Bundesregierung wohl kaum daran vorbei, noch einmal die Lebensarbeitszeit zu verlängern, aber möglichst nicht pauschal für alle wie bei der Rente mit 67.
Kastrop schlägt vor, dass die Politik Anreize setzt, damit gesunde Menschen länger arbeiten. "Damit es sich für Arbeitnehmer lohnt, muss ihre Rente anschließend auch deutlich höher ausfallen als beim Abgang mit 67 Jahren", sagt er. Die Lösung wäre freiwillig, vor allem flexibel. Staat und Rentenversicherung müssten nicht draufzahlen. Wenn genügend Arbeitnehmer länger im Job bleiben, nehmen beide auch zusätzlich ein.
Wird die neue Regierung sich den Aufgaben stellen? Die Erfahrung lehrt: Veränderungen und Einschnitte wagt die Politik erst, wenn sie sich nicht länger aufschieben lassen – in der nächsten Krise, wenn die Bedingungen besonders ungünstig sind.
Von Christian Reiermann

DER SPIEGEL 31/2017
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