12.08.2017

SPDHase und Igel

Sigmar Gabriels Präsenz in der Innen- und Außenpolitik nervt die SPD-Spitze. Allein: Der Minister ist für die Sozialdemokraten wichtiger denn je.
Die "Schalte" ist in der SPD dieser Tage eine sensible Angelegenheit. Zweimal in der Woche telefonieren sich die führenden Sozialdemokraten mit Kanzlerkandidat Martin Schulz zusammen, um die aktuelle Lage zu analysieren. Es gibt viel zu besprechen – nur voran geht nichts. Das drückt aufs Gemüt.
Ende vergangener Woche war die Stimmung besonders angespannt. Es ging um die Kanzlerin, das Dieselproblem und um einen Mann aus den eigenen Reihen: Sigmar Gabriel. Der Außenminister hatte auf der Nordseeinsel Sylt den "Stern" empfangen und aus dem Familienurlaub heraus angekündigt, dass seine Partei sich nach der Wahl von der Union "trennen" werde. Teile der Parteiführung verstanden das Interview so, als wollte Gabriel dem Kanzlerkandidaten in einer zentralen strategischen Frage Vorgaben machen.
Man werde doch jetzt bitte keine Koalitionsdebatten führen, kritisierte Thomas Oppermann, der Fraktionschef. Es wäre schön, wenn sich alle mal auf die Themen konzentrierten, mahnte Andrea Nahles, die Arbeitsministerin.
Einfach mal die Klappe halten, das war die Botschaft. Die Genossen sind zunehmend genervt von Gabriel. Der Außenminister liebt sein neues Amt, die Weltpolitik, die großen Reisen. Aber er will auch beweisen, dass ein ordentlicher Wahlkämpfer in ihm steckt. Manche Sozialdemokraten haben inzwischen das Gefühl, er wolle der Partei zeigen, dass er der bessere Kanzlerkandidat gewesen wäre.
Ob Trump oder Flüchtlinge, Elektroautos oder Koalitionsfragen – es gibt kaum ein Feld, das der 57-Jährige scheut. Es ist wie beim Rennen zwischen Hase und Igel. Wo immer Schulz hinwill, Gabriel ist schon da. Beispiel G 20: Um Olaf Scholz, Hamburgs sozialdemokratischen Regierungschef, nach den Gipfelkrawallen zu stützen, legte Gabriel sich mit der Union an – nicht Schulz. Beispiel Türkei: Nachdem Gabriel im Juli den Kurs gegenüber Ankara verschärft und die Wirtschaftshilfe auf den Prüfstand gestellt hatte, verfasste er gleich noch einen Brief an die "türkischen Mitbürger" – Schulz drang nicht durch. "Mit Gabriel läuft's. Ohne Gabriel läuft's besser", lautet ein Satz, den man gerade häufiger hört in der SPD.
Nur: Stimmt das überhaupt? Schulz braucht Gabriel auch, ohne ihn wäre der Kampf gegen Merkel sehr einsam. Hamburgs Erster Bürgermeister Scholz muss sich nach dem Desaster um den G-20-Gipfel erst wieder berappeln. Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, hat viel mit ihrem neuen Amt zu tun. Und Andrea Nahles ist so unauffällig, dass viele in der SPD glauben, sie warte auf ihre Chance nach der Bundestagswahl.
Gabriel ist auffällig. Das liegt auch daran, dass sein Vorgänger Frank-Walter Steinmeier Teile der Außenpolitik dem Kanzleramt überlassen hatte. Bisweilen wirkte Steinmeier wie Merkels braver Staatssekretär, Gabriel hat das immer geärgert. Ihm soll das nicht passieren, er will das Außenamt zu einem Gegenpol zur Regierungszentrale aufbauen und so dafür sorgen, dass die Kanzlerin die Weltbühne wieder mehr mit der SPD teilen muss.
Am Mittwoch dieser Woche stand Gabriel in einer braunen Hose und einem beigefarbenen Hemd in der ugandischen Stadt Entebbe. Es ging auch um die Frage, wie es weitergeht mit dem Konflikt zwischen den USA und Nordkorea. Ein anderer Außenminister hätte wahrscheinlich viel geredet, aber wenig gesagt. Gabriel warnte unumwunden vor einem Atomkrieg und warf Donald Trump vor, in einer Manier zu sprechen, "wie bislang wir es vom nordkoreanischen Führer gehört haben". Seine Sätze liefen in den Abendnachrichten.
Solche Momente sind schwierig für Schulz, weil sie ein Ungleichgewicht offenbaren. Dabei will Gabriel Schulz gar nicht schaden – die schlechte Optik hat meist banale Gründe: Gabriel hat ein Regierungsamt, sein Wort zählt viel und kann im Zweifel international Folgen haben. Schulz ist SPD-Vorsitzender – sonst nichts. Das war so gewollt. Schulz hat sich entschieden, der Regierung fernzubleiben, um Merkel besser angreifen zu können. Im Prinzip war das eine gute Idee. Gabriel aber findet, dass sein neues Amt ihn nicht daran hindert, Merkel aufs Korn zu nehmen. Und meistens findet er auch noch eine treffendere Formulierung als Schulz.
Manche Sozialdemokraten wünschen sich, der Kanzlerkandidat würde ein Machtwort sprechen, wie es einst Peer Steinbrück im Jahr 2013 tat, als er Gabriel ermahnte, sich "konstruktiv und loyal" zu verhalten. Schulz hält gar nichts von solchen öffentlichen Zurechtweisungen. Er will die SPD geschlossen zum Wahltag führen und setzt darauf, dass Gabriels Hang zur Zuspitzung in der Schlussphase hilft. Was nicht heißt, dass er sich nicht manchmal über den Minister ärgert.
Viel spricht dafür, dass das Verhältnis der beiden kompliziert bleibt. Gabriel würde gern sein Amt behalten. Seit er Außenminister ist, ist er zu einem der beliebtesten deutschen Politiker aufgestiegen, im ARD-Deutschlandtrend liegt derzeit nur Finanzminister Wolfgang Schäuble vor ihm. Allerdings könnte sich auch Schulz gut vorstellen, nach der Wahl Außenminister zu werden. An dem Niedersachsen sieht er, was sich aus dem Amt machen lässt. Seine Bereitschaft, auf die Wünsche Gabriels Rücksicht zu nehmen, dürfte jedenfalls kaum gestiegen sein.

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Von Veit Medick

DER SPIEGEL 33/2017
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