12.08.2017

UkraineDer Verstoßene

Vor zwei Jahren engagierte Präsident Poroschenko den Georgier Saakaschwili, um Reformen voranzutreiben. Nun erklärte er ihn zum Feind – eine Geschichte über das Scheitern.
Für einen, dem man die Tür vor der Nase zugeschlagen hat, ist Micheil Saakaschwili voller Zuversicht. Aber hat man ihn in der Öffentlichkeit je anders gesehen? Es ist Sonntagabend der vergangenen Woche, Europas bekanntester staatenloser Staatsmann betritt lächelnd einen schmalen Saal in der Warschauer Südstadt. Händeschüttelnd geht er durch die Menge, besteigt das Podium, greift in die Innentasche seines Jacketts und hält ein blaues Büchlein in die Höhe.
"Dieser Pass", sagt er auf Ukrainisch, "ist kein Spielzeug einzelner Oligarchen, die ihn ausstellen und wieder einziehen, für ungültig erklären oder einen damit erpressen können." Und weil nicht nur er so denke, sondern offenbar auch andere, habe er mit diesem Pass trotz aller Schikanen der ukrainischen Führung aus den USA nach Polen einreisen können.
Micheil Saakaschwili, Ex-Georgier und Ex-Ukrainer, hat seine Staatenlosigkeit Petro Poroschenko zu verdanken. Der Präsident der Ukraine hatte dem ehemaligen georgischen Staatschef vor zwei Jahren die ukrainische Staatsbürgerschaft verliehen und ihn zum Gouverneur des Gebiets Odessa ernannt. Es war ein durchaus symbolischer Akt: Der Mann, der seine Heimat Georgien erfolgreich modernisiert hatte, der radikalste Reformer im ganzen postsowjetischen Raum, sollte nach der ukrainischen Maidan-Revolution auch in der korrupten Hafenstadt aufräumen.
Es klang nach einem guten Plan, aber nun hat Poroschenko es sich offenbar anders überlegt. Ende Juli entzog er Saakaschwili die Staatsbürgerschaft. Und weil der auch seine georgische Staatsbürgerschaft verloren hat, besitzt er nun gar keine mehr. Das Zerwürfnis der beiden Männer fällt in eine Zeit, in der sich die Welt ohnehin fragt, wie es um die Ukraine steht. Was ist das für ein Land, dessen Präsident die Staatsbürgerschaft aufkündigt, als wäre es eine Klubmitgliedschaft? Und wie viele Chancen haben Reformen noch unter einer Regierung, die Reformer aussperrt?
Drei Jahre nach dem Sturz des alten Präsidenten Wiktor Janukowytsch befindet sich die Ukraine in einem beklagenswerten Zustand. Der Kampf gegen die Korruption ist nicht nur nicht gewonnen, er hat noch nicht mal richtig angefangen. Kein einziger hochrangiger Beamter oder Politiker wurde bisher wegen Korruption verurteilt. Auch der Reformprozess lahmt – wenn überhaupt etwas geschieht, dann wurde es jedes Mal mühsam vom Westen erzwungen. Der Krieg im Donbass gegen moskautreue Separatisten und ihre russischen Helfer geht trotz Waffenstillstandsabkommen weiter – und niemand in Kiew scheint eine Strategie zu haben, mit der sich daran etwas ändern ließe. Junge Ukrainer verlassen das Land und suchen Arbeit im Ausland; Präsident Poroschenko häuft derweil immer mehr Macht an. Saakaschwilis Ausbürgerung ist nur eine Episode in dieser ganzen Misere, nur eine weitere lehrreiche Geschichte von geplatzten Illusionen.
"Micheil ist mein Freund aus Studentenzeiten. Ich erinnere mich an ihn als einen willensstarken und entschlossenen Menschen und habe Grund, ihm zu vertrauen", so hat es Poroschenko 2015 formuliert, als er Saakaschwili feierlich zum Ukrainer und zum Gouverneur erklärte. Tatsächlich kennen sich die beiden schon lange, seit dem Studium im Kiew der Perestroika-Zeit.
Saakaschwili sagt heute: "Poroschenko wählte seine Freunde danach aus, wer Geld hatte. Ich hatte keines. Deshalb kann ich nicht sagen, dass wir Freunde waren." Er erzählt das am Sonntagmittag im Innenhof eines Warschauer Luxushotels bei Weißwein und Salznüssen. Bis zum Auftritt am Abend vor der ukrainischen Diaspora ist noch etwas Zeit. Aus der Nähe wirkt Saakaschwili anders als auf der Bühne. Man möchte alles glauben, was er sagt. Er spricht blitzschnell, knapp und sachlich, dabei hat er stets ein leichtes Lächeln aufgelegt, als gäbe es für ihn keine Probleme, zumindest keine, die ihn erschüttern könnten. Man muss dann vom Gesagten einiges abziehen. Die Welt, wie sie Saakaschwili sieht, ist nicht die, die andere sehen.
Saakaschwili klingt sehr kritisch, wenn er über Poroschenko redet. Aber die ukrainische Staatsbürgerschaft und das Amt in Odessa hat er damals gern angenommen. Es war zwar ein Abstieg, vom Staatspräsidenten eines zwar kleinen Landes zum Regionalbeamten in der Fremde. Aber Saakaschwilis politische Karriere in Georgien war zu Ende. Nach zwei Amtszeiten radikaler Reformen und autoritär durchgeführter Großprojekte hatten die meisten Georgier genug von ihm.
Ein breites Bündnis, gebildet um den Milliardär Bidsina Iwanischwili, eroberte 2012 die Parlamentsmehrheit in Georgien und im Jahr darauf das Präsidentenamt. Manche von Saakaschwilis Mitstreitern landeten im Gefängnis. Er selbst ging 2013 nach New York und lehrte an einer Hochschule als "Senior Statesman". Aber er langweilte sich fürchterlich. Außerdem, so sagt er, fand er das Leben teuer und die Amerikaner oberflächlich. Da kam die Maidan-Revolution gerade im richtigen Augenblick. Für Dutzende georgische Spitzenbeamte, deren Karrieren daheim abrupt geendet hatten, gab es in Kiew auf einmal neue Aufgaben.
Es war eine ideale Kombination: Die Georgier kannten sich aus mit Reformen, sie hatten ihre "Rosenrevolution" ja schon zehn Jahre zuvor erfolgreich durchgeführt. Die Ukrainer wiederum wollten leben wie in Europa, in einem Rechtsstaat ohne Korruption, dafür waren sie ja auf die Straße gegangen. Und beide Seiten einte der Gedanke, sich gegen Moskau zur Wehr zu setzen. Das jedenfalls war der Plan. Saakaschwili machte sich Hoffnungen auf das Amt des Generalstaatsanwalts oder des Chefs des neuen Antikorruptionsbüros.
Aber dann stellte sich heraus, dass es mit dem politischen Willen in der Ukraine nicht so einfach war. Der neue Präsident war kein Rosenrevolutionär, kein überzeugter Reformer, den die Bürger wie Saakaschwili 2004 mit 96 Prozent an die Macht gewählt hatten. Poroschenko war Politiker und Geschäftsmann, ein klassisches Produkt des Oligarchenstaats Ukraine, in dem sich jeder große Geschäftsmann auch in die Politik einmischt.
"Hätte ich damals gewusst, was ich heute weiß, dann hätte ich das Amt nicht angenommen", sagt Saakaschwili. "Ich hatte nicht erkannt, dass für Poroschenko einzig das Geld zählt. Reformen sind für ihn PR, um im Westen gut dazustehen. Geld ist real. Wenn er beides kombinieren kann, macht er das gern. Wenn nicht, entscheidet er sich für das Geld." Poroschenko habe ihn sogar angewiesen, welche Beamten er in Odessa auf keinen Fall aus dem Amt entfernen dürfe. Dazu habe auch der Polizeichef eines wichtigen Stadtbezirks gehört.
Saakaschwili baute ein neues, transparentes Zollterminal (das nicht in Betrieb ging), er richtete ein Bürgeramt ein (das vorübergehend wieder schließen musste) und riss Zäune ein, die widerrechtlich an den Stränden errichtet worden waren (sie wurden wieder aufgebaut). Er verkleinerte den Stab der Beamten. Er schickte bewaffnete Ermittler in das staatliche Chemiewerk OPZ.
Die Erfolge seiner Politik waren mäßig. Dafür legte er sich mit mächtigen Feinden an, und das immerhin machte ihn eine Weile lang populär. Im Dezember 2015, bei einer Sitzung des Nationalen Reformrates, lieferte er sich ein heftiges Wortgefecht mit dem geschäftstüchtigen Innenminister Arsen Awakow. "Dieb!", schrie Saakaschwili ihn an, "du kommst in den Knast!" Als Antwort flog ein Wasserglas, es folgten Flüche und der Ruf: "Hau ab aus meinem Land!" – "Ich bin Ukrainer! Das ist mein Land!", schrie Saakaschwili mit georgischem Akzent zurück.
"Saakaschwili wollte Odessa im Galopp einnehmen, aber das geht nicht", sagt der ukrainische Politologe Wolodymyr Fessenko. Politik in der Ukraine sei ein Sumpf, sie lasse keine abrupten Bewegungen zu. Aber das geduldige Basteln von Allianzen liegt Saakaschwili nicht. Stattdessen begann er, sich aus dem Amt zurückzuziehen. Er war lieber im vertrauten Kiew als in Odessa, und noch lieber war er in Gedanken in seiner Heimat Georgien.
Er werde in die georgische Politik zurückkehren, kündigte er im Mai 2016 an, ohne aus der ukrainischen Politik auszusteigen. Im November 2016 reichte er seinen Rücktritt als Gouverneur ein und gründete eine eigene Partei in der Ukraine. Der Präsident persönlich, sagte er bei seinem Abschied, unterstütze die schlimmsten Clans von Odessa, Banditen, Mörder und Korrupte. Aus der Freundschaft war endgültig offene Feindschaft geworden.
Poroschenkos offizieller Grund für den Entzug der Staatsbürgerschaft ist lächerlich: Saakaschwili habe beim Beantragen der Staatsbürgerschaft nicht erwähnt, dass in Georgien gegen ihn Strafverfahren liefen. "Konnte ich auch nicht, weil ich offiziell noch gar nicht unterrichtet war", sagt Saakaschwili. "Ich wusste davon bloß aus den Medien, genauso wie Poroschenko."
Was am Ende der eigentliche Auslöser für das Zerwürfnis war, bleibt unklar. Im März, sagt Saakaschwili, habe er lange mit Poroschenko gestritten, bei einem Treffen auf Malta. Benimm dich, habe Poroschenko gedroht – halte dich an die Regeln, kritisiere auch mal die anderen und nicht immer bloß mich, dann wird es für dich einen Platz in der Politik geben, dann darfst du auch ins Parlament. Andernfalls würden "individuelle Maßnahmen" ergriffen. Was darunter zu verstehen sei, sagte er nicht.
Saakaschwili hielt sich nicht daran. Wenige Monate später ließ er in einer Talkshow, die er moderierte, ein zotiges Lied auf Poroschenko singen. "Schokoladenarsch" hieß es da – eine Anspielung auf Poroschenkos Süßwarenimperium.
Nun hat Saakaschwili ein Problem, und sein einziger Trost ist, dass auch Poroschenko eines hat. Schließlich sieht der Entzug der Staatsbürgerschaft hässlich aus, vor allem für das westliche Ausland, auf das die Ukraine angewiesen ist. Und wenn irgendjemand im Westen Aufmerksamkeit mobilisieren kann, dann ist es Saakaschwili. Hillary Clinton hatte ihn 2005 sogar für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen.
Als die Entscheidung, ihm den Pass zu entziehen, bekannt wurde, war Saakaschwili in den Vereinigten Staaten, bei seinem Onkel in der New Yorker Bronx. Das gehörte zu Poroschenkos Plan: dem Störenfried dann die Türe vor der Nase zuzuschlagen, wenn er gerade außer Landes ist. Mit Präsident Donald Trump oder dem Republikaner John McCain, die er beide persönlich kennt, hat Saakaschwili nicht reden können, aber immerhin mit dem neuen US-Sondergesandten für die Ukraine.
In Polen unterhält Saakaschwili gute Beziehungen zur Regierungspartei PiS, der verstorbene Präsident Lech Kaczyński war sein größter Unterstützer im Kaukasuskrieg von 2008. Im polnischen Fernsehen stützte er denn auch die Verschwörungstheorie von PiS, wonach Kaczyńskis Tod bei dem Flugzeugabsturz bei Smolensk von Russlands Präsident Wladimir Putin herbeigeführt worden sei: "Die Russen wollten Lech Kaczyński dafür bestrafen, dass er damals nach Georgien geflogen war und in Tbilissi das Wort ergriffen hatte." Das sind wilde Vermutungen, aber Saakaschwili ist nicht der Typ, der Wunschdenken und Wirklichkeit immer sauber trennt. Jedenfalls nicht, wenn es um Russland geht.
Vom Westen erhofft er sich nun, dass Druck auf Poroschenko ausgeübt wird, damit er den Entzug seiner Staatsbürgerschaft anfechten kann. "Selbst wenn ich keine faire Gerichtsverhandlung bekomme, will ich wenigstens angehört werden."
Die ukrainische Grenzpolizei tut derzeit alles, damit Saakaschwili nicht ins Land kommt. Neulich, so erzählt Saakaschwili bei seinem Auftritt in der Warschauer Südstadt, hätten die Grenzer sogar den Kofferraum eines Abgeordneten durchsucht, aus Angst, dieser könnte Saakaschwili nach Kiew schmuggeln.
Es ist einer der wenigen heiteren Momente an diesem Abend. Ansonsten spricht Saakaschwili viel von den Chancen der Ukraine, von ihren talentierten Bürgern und den besonders talentierten Auslandsukrainern. Er warnt, schmeichelt, verspricht, übertreibt vor allem gern. Russland? Wird bald die Ukraine angreifen, das ist der Sinn des Manövers in Weißrussland im Herbst. Die Krim? Kriegen wir auch noch zurück. Das Wachstum? Muss bei mindestens elf Prozent liegen. Die ausgewanderten Ukrainer im Saal? Sind die besten Kräfte. Über konkrete politische Maßnahmen sagt er wenig.
In der vordersten Reihe sitzt Saakaschwilis Ukrainischlehrerin. Den ganzen Abend hat er Ukrainisch geredet, es fällt ihm immer noch deutlich schwerer als das Russische. Aber jetzt, wo er um seine Zugehörigkeit zur ukrainischen Nation kämpft, hat die Sprache an Bedeutung gewonnen. Mit einem "Ruhm der Ukraine" beendet er seinen Auftritt. Draußen, auf der Straße, wollen die Leute Selfies mit ihm. Er lächelt geduldig.
Daheim in Kiew ist die Zentrale seiner Partei "Bewegung der neuen Kräfte" verwaist. Die Büros liegen an der Gruschewski- Straße, genau dort, wo im Winter 2013/ 2014 die Barrikaden brannten. Parteiführer ist Saakaschwili, praktisch wird die Partei derzeit von David Sakwarelidse geleitet. Auch Sakwarelidse gehört zu den jungen georgischen Reformern, die nach dem Euromaidan ins Land kamen. Er war Vize-Generalstaatsanwalt in der Ukraine, wurde aber von seinem Vorgesetzten blockiert, einem Mann von legendär schlechtem Ruf.
"Immerhin konnten wir das System aufrütteln", sagt Sakwarelidse. "Um Reformen zu wollen, muss man aus einer anderen Welt kommen. Poroschenko kommt von innen. Er weiß bis heute nicht, was Reformen eigentlich sind." Auch Sakwarelidse hat einen ukrainischen und keinen georgischen Pass mehr. Es ist eine Ironie des Schicksals, dass ein Mann, der als Jurist sein Fachwissen einsetzen sollte, nun als Parteibürokrat für die politische Willensbildung zuständig ist. So war das nicht geplant, als Saakaschwili und die anderen Georgier in die Ukraine kamen.
Ohne Saakaschwili, den einzigen Star der Partei, hätte die neue Bewegung keine Chance. Aber auch mit ihm hat sie es schwer. Um auf einer Kundgebung gegen den Entzug von Saakaschwilis Staatsbürgerschaft zu protestieren, kamen gerade mal hundert Menschen. Es scheint, als seien die Kontakte Saakaschwilis in die westliche Elite besser als in die ukrainische Gesellschaft.
Wenn alles gut läuft für Petro Poroschenko, dann ist die Sache mit dem Störenfried aus Georgien bald ausgestanden.
Twitter: @Moskwitsch

"Hätte ich damals gewusst, was ich heute weiß, hätte ich das Amt nicht angenommen."

Über den Autor

Christian Esch, Jahrgang 1969, leitet das Moskauer Büro des SPIEGEL. Bis zum vergangenen Jahr arbeitete er für die "Berliner Zeitung" – als Russlandkorrespondent. Saakaschwili ist ihm das erste Mal 2008 begegnet, während des Krieges in Südossetien. Auch die Ukraine hat er bereist – besonders oft seit der Maidan-Revolution 2013/14. Er hat die Annexion der Krim und den Krieg im Donbass aus der Nähe beobachtet.
Twitter: @Moskwitsch
Von Christian Esch

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