19.08.2017

MarkusFeldenkirchenDer gesunde MenschenverstandArmes Jamaika

Das einzige denkbare Bündnis (neben der Großen Koalition), welches in allen Umfragen eine Mehrheit hätte, ist die sogenannte Jamaika-Koalition. Sie heißt so, weil die Farben von FDP, Grünen und Union auch auf der Flagge der Karibikinsel Jamaika vertreten sind. Ich fände, rein habituell, ja Coburg-Koalition treffender, die Flagge des Landkreises Coburg weist jedenfalls dieselben Farben auf. Aber vermutlich ist genau das der Gag bei Jamaika: die Anmutung einer Spießer-Koalition (funky Christian Lindner natürlich ausgenommen) mit einem Hauch Verwegenheit zu würzen.
Jamaika steht für Reggae und ungezügelten Marihuanakonsum. Letzteres passt immerhin, denn man muss schon einige Tüten im Kopf haben, um Jamaika als Option für Deutschland zu wollen. Wer an halbwegs stabilen Verhältnissen interessiert ist, käme nüchtern jedenfalls nicht darauf. Dauerstreit und Kämpfe wären programmiert, ähnlich chaotisch sind allenfalls die Prognosen für ein Bündnis aus FDP, Linken und AfD, über das derzeit glücklicherweise nicht diskutiert wird.
Schon Zweier-Koalitionen haben Streitpotenzial, Dreier-Bündnisse sind äußerst heikel. Eine Vierer-Koalition aber wäre ein Hochsicherheitsrisiko, erst recht, wenn keiner der vier Beteiligten mit dem anderen klarkommt. Man weiß gar nicht, wo man anfangen soll. Grüne und FDP pflegen traditionell eine innige Feindschaft. Bis heute kann es sich kaum ein Liberaler verkneifen, die Grünen als verpeilte Buddler von Krötentunneln zu verspotten. Die Feindschaft zwischen FDP und CSU ist spätestens seit der letzten schwarz-gelben Koalition zwischen 2009 und 2013 legendär, als sich die Parteien gegenseitig als "Gurkentruppe" oder "Wildsau" bezeichneten. Für die FDP waren diese Jahre ein traumatisches Erlebnis, eine Zeit der Demütigung, die manches Rachegelüst entfachte.
Wie die Grünen und die CSU klarkommen wollen, müsste auch noch geklärt werden. Eine Koalition mit Horst Seehofer, der Donald Trump für seine unkonventionelle Art zu sprechen lobte und der dem ungarischen Demokratiezerstörer Viktor Orbán den Hof macht, müsste der grünen Basis jedenfalls noch schmackhaft gemacht werden. Schwer gestört ist schließlich das Verhältnis zwischen CDU und CSU, auch wenn dies in Zeiten des Wahlkampfes erfolgreich vertuscht wird. Spätestens seit Seehofer die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin eine "Herrschaft des Unrechts" nannte, befinden sich die beiden im Endspiel ihrer Zusammenarbeit. Zudem hat Seehofer mehrfach versprochen, die CSU werde keinen Koalitionsvertrag ohne eine feste Obergrenze für Flüchtlinge unterschreiben.
Vermutlich würde es nicht lange dauern, bis die Regierung der Karibikinsel den Vorwurf der Rufschädigung erhebt. Tatsächlich würde das echte Jamaika mit seinem Zweiparteiensystem neben der gleichnamigen Koalition wie ein Hort der Stabilität wirken.
An dieser Stelle schreiben Jakob Augstein, Jan Fleischhauer und Markus Feldenkirchen im Wechsel.
Von Markus Feldenkirchen

DER SPIEGEL 34/2017
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