19.08.2017

AnalyseNächste Station Minsk

Warum Moskaus Soldaten nach dem Manöver einfach in Weißrussland bleiben könnten
Wird Weißrussland die nächste Krim? Diese Sorge haben zumindest viele Oppositionelle in dem diktatorisch regierten Staat, eingeklemmt zwischen EU und Russland. Denn für das Manöver "Sapad" rücken derzeit rund 3000 russische Soldaten in Weißrussland ein – und könnten danach einfach dableiben. Die gefürchteten "grünen Männchen" wären damit im nächsten Staat gelandet, den Wladimir Putin unterwerfen könnte. Auf der ukrainischen Krim hatten russische Soldaten in grünen Uniformen ohne Hoheitszeichen vor drei Jahren zunächst Schlüsselpositionen besetzt und so nach und nach die Annexion durch Moskau betrieben.
Der Experte Arsenij Siwizki vom Zentrum für strategische und außenpolitische Studien in Minsk warnt vor einem ähnlichen Szenario: Mit einigen Tausend Soldaten in Weißrussland hätte der Kreml die Möglichkeit, Druck auf die Regierung auszuüben. Zwar steht Weißrussland, anders als die Ukraine, nicht vor einer engeren Anbindung an die Europäische Union, im Gegenteil: Alexander Lukaschenko imitiert einen sowjetischen Herrschaftsstil bis hin zu seinen Uniformen, sein Regime wird von Moskau gesponsert. Doch ab und an nimmt Lukaschenko sich Eigenmächtigkeiten heraus, die Moskau ärgern: So schlug er 2015 Russland die Bitte ab, eine Militärbasis in seinem Land zu errichten. Mitunter liebäugelt er sogar mit der EU, lobt Demokratie und Menschenrechte – auch wenn er natürlich nicht plant, diese in seinem Land einzuführen.
Diese Schaukelpolitik würde mit russischen Truppen in Weißrussland ein Ende nehmen. Putin hätte in diesem Fall ein weiteres Land eng an sich gebunden und von der "europäischen Versuchung" abgebracht, und zwar auf lange Sicht. Die weißrussische Opposition müsste ihre Hoffnungen begraben, doch eines Tages mit ihren Protesten das System Lukaschenko ins Wanken zu bringen.
Von Jan Puhl

DER SPIEGEL 34/2017
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