16.09.2017

Kein Platz an der Sonne

Martin Schulz macht einen schweren Fehler, wenn er wieder eine Große Koalition anstrebt.
Die deutsche Sonne, das ist am Ende dieses verregneten Wahlsommers Angela Merkel. Da drängt es sie hin; Grüne, FDP, SPD, alle bürgerlichen Parteien. Bei ihr suchen sie Licht und Wärme, mit ihr wollen sie eine Koalition bilden, von ihr Ministerwürden empfangen. Das ist das Drama des gemäßigten Wählers, der Merkel nicht eine vierte Amtszeit gewähren will. Ob Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir, ob Christian Lindner oder Martin Schulz – sie alle hoffen, die Stimmen, die sie einsammeln, Merkel andienen zu können.
Während SPD-Chef Schulz öffentlich noch die Große Koalition ablehnt, bereiten sich die Sozialdemokraten insgeheim auf dieses Bündnis vor, in dem man wieder nur Juniorpartner wäre (siehe Seite 20). Dass die SPD die Union noch überholt, dürfte angesichts des Abstands in den Umfragen ausgeschlossen sein. Gleichwohl ist es die verdammte Pflicht eines Kandidaten, bis zum letzten Tag zu kämpfen und zu hoffen. Alles andere könnte man beinahe einen Verrat an den Wählern nennen.
Schulz weiß natürlich, was gegen eine Große Koalition spricht. Die Ränder würden gestärkt, heißt es im Lehrbuch der Demokratie, und nun wird wohl die unsägliche, rechtspopulistische AfD in den Bundestag einziehen. Ohne starke Opposition, heißt es, wird die Regierung selbstgefällig und träge. Und wie war das, als Dieselgate und Autokartell enthüllt wurden? Da entschied sich die Große Koalition, die Industrie zu schonen, und kam damit gut durch, weil die Kritik aus den Medien keinen starken Widerhall im Parlament fand.
Wie schon seine Vorgänger als Kanzlerkandidaten der SPD, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück, hat Martin Schulz einen halbherzigen Wahlkampf gegen Merkel geführt. Wie sie hat er es überdies versäumt, Sozialdemokraten und Linke so weit miteinander zu versöhnen, dass ein rot-rot-grünes Bündnis möglich geworden wäre. Ohne Frage ist es schwierig, mit Sahra Wagenknecht Kompromisse zu finden, aber Schulz hat es nicht einmal versucht.
Es ist grotesk, wie sich das linke Parteienspektrum in den vergangenen zwölf Jahren um Merkels Kanzlerschaft verdient gemacht hat, die Linke aus Sturheit, die SPD aus Machtversessenheit, und die Grünen können es ebenfalls kaum erwarten, einen Platz an der schwarzen Sonne einzunehmen. Das zusammen ergibt das linke Desaster der letzten zwölf Jahre. Diese drei Parteien haben sogar die Mehrheit im Parlament, aber keiner konnte das bislang als Chance begreifen. Merkel kann frohlocken, und der deutschen Demokratie fehlt die Alternative, weshalb sie so öde wirkt.
In den letzten Jahren durfte Merkel eine für die Bundesrepublik einmalige Machtposition genießen. Zwar haben die anderen Langzeitkanzler der Union, Konrad Adenauer und Helmut Kohl, meist höhere Stimmanteile eingefahren, aber sie mussten sich oft einer entschlossenen Opposition erwehren. Und sie wurden auch aus der Mitte heraus angegriffen. Für Merkel gilt das nicht im gleichen Maße. Sie ist die Bürgerkönigin dieses Landes.
Es ist ihr nicht bekommen. Lange konnte sie den Versuchungen dieses Amts widerstehen. Doch zuletzt zeigten sich auch bei ihr Entrücktheit und Selbstgefälligkeit. Wer selbst vom größten Teil der Konkurrenz wie eine Königin behandelt wird, glaubt irgendwann, königlich zu sein. Wie würde das erst nach 13 oder 14 Jahren aussehen? Die Zwölf-plus-Jahre von Adenauer und Kohl verheißen nichts Gutes. Die Vermessenheit wuchs, die Macht franste aus, es war ein Elend.
Aus der Opposition heraus gelang es SPD und Grünen, den Wählern 1998 eine Alternative zu Helmut Kohl anzubieten. Damals wurde entschieden gekämpft: Kohl muss weg. Heute wird zugleich gekämpft und gekuschelt. Rote und Grüne sagen: Merkel muss nicht weg, wenn sie uns die Gunst erweist, ihr Koalitionspartner sein zu dürfen. Für die SPD ist das diesmal eine verwerfliche Haltung. Wenn nicht doch noch ein Wunder geschieht und der Wähler den Sozialdemokraten eine Machtoption einräumt, sollten sie Merkels Magnetismus widerstehen.
Die Große Koalition hat immer Nachteile, aber nie in der Geschichte der Bundesrepublik waren sie so schwerwiegend wie jetzt. Die AfD wäre im Parlament eine von mehreren kleinen Oppositionsparteien, vielleicht die größte, sicherlich die lauteste. Sie hätte eine gute Chance, weiter zu wachsen.
Das zu verhindern, die liberale Demokratie zu stärken, muss ein wichtiges Ziel der SPD sein. Wenn sie nicht den Kanzler stellen kann, gehört sie auf die Oppositionsbank.
Von Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL 38/2017
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