16.09.2017

EuroAngst ums Erbe

Die Deutschen hätten gern Bundesbankpräsident Weidmann als EZB-Chef. Italiener und Franzosen sind dagegen. Auch dem Amtsinhaber missfällt die Idee.
Mario Draghi und Jens Weidmann werden in diesem Leben keine Freunde mehr. Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), sieht sich selbst als Retter des Euro und würde als solcher gern in die Geschichte eingehen. Da kann er Nörgler wie Weidmann schlecht gebrauchen. Draghi hält den Bundesbankpräsidenten für eine chronische Nervensäge und einen besonders halsstarrigen Vertreter typisch deutscher geldpolitischer Orthodoxie.
Und ausgerechnet dieser Weidmann könnte ihn beerben. Zwar erst in zwei Jahren, im Oktober 2019, wenn Draghis Amtszeit ausläuft. Doch Draghi, so scheint es, arbeitet schon jetzt daran, diese für ihn unerfreuliche Personalie zu verhindern.
Seit Monaten bringen sich Befürworter und Gegner Weidmanns in Stellung. Es sind die üblichen Lager. Auf der einen Seite eher die Südländer, die von der lockeren Geldpolitik der EZB profitieren. Auf der anderen eher die Nordländer, die um die Guthaben ihrer Sparer und die Stabilität der Währung fürchten. Allen voran Deutschland.
Weidmann ist der Wunschkandidat von Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU). Sie finden, dass endlich einmal ein Deutscher an die Spitze der EZB gehöre, allein, um den Landsleuten die chronische Furcht vor Geldentwertung zu nehmen. Eigentlich sind die Umstände gut für eine Berufung Weidmanns. Die Wirtschaft der Eurozone erholt sich, und wenn die Entwicklung so weitergeht, müsste der Deutsche nicht mehr die alte Krisenstrategie à la Draghi fortführen, stattdessen könnte er den Ausstieg aus der Politik des billigen Geldes organisieren. Er könnte 2019 exakt der Richtige sein, einen neuen Kurs der EZB glaubhaft zu verkörpern. So jedenfalls die Idee der Deutschen.
Doch es formiert sich Widerstand. Und auf Draghi fällt der Verdacht, diesen Widerstand mitzuorganisieren. Der Italiener soll sich dafür einsetzen, anstelle seines 2018 ausscheidenden Vizes Vítor Constâncio den Chef der niederländischen Zentralbank Klaas Knot zu installieren. Die EZB bestreitet, dass sich ihr Chef in die Nachfolgedebatte einmische. "Die Auswahl der Mitglieder des EZB-Direktoriums liegt in den Händen demokratisch legitimierter Gremien – Europäischer Rat, Europäisches Parlament und Euro-Gruppe –, nicht der EZB", heißt es.
Das Manöver, sollte es zutreffen, ist leicht durchschaubar, aber dennoch raffiniert. Ein Nordeuropäer im Vizejob würde nach der traditionellen regionalen Ämteraufteilung einen weiteren Nordeuropäer auf dem Chefposten verhindern. Dass mit Draghi und Constâncio derzeit zwei Repräsentanten der Südstaaten beide Posten bekleiden, gilt als Ausrutscher.
Auch Italien und Frankreich wehren sich gegen Weidmann. Ihre Vertreter gaben Schäuble und seinen Leuten zu verstehen, dass sie nichts gegen einen Deutschen an der Spitze der mächtigen Notenbank einzuwenden hätten – nur sollte es eben nicht ausgerechnet Weidmann sein. Der gilt ihnen als allzu selbstbewusster Vertreter jener traditionellen Bundesbankpolitik, die stets das Geld knapphalten will. Mit Weidmann, so die Befürchtung in den Südländern, sei eine flexible und pragmatische Krisenpolitik, etwa der massenhafte Ankauf von Staatsanleihen, nicht zu machen.
Merkel und Schäuble wollen jedoch, ihre Wiederwahl vorausgesetzt, hart bleiben. "Wir haben nur einen qualifizierten Kandidaten im Angebot, und das ist Weidmann", heißt es im Regierungslager. Dessen Weg an die Spitze wollen die beiden Unionspolitiker ebnen, indem sie nächstes Jahr zunächst den spanischen Wirtschaftsminister Luis de Guindos für das Amt des Vize unterstützen und damit Draghis Favoriten aus den Niederlanden verhindern. Weidmann könnte dann wie geplant in zwei Jahren auf den Spitzenjob aufrücken, dem Regionalproporz wäre Genüge getan.
Doch die Mathematik des Proporzes ist komplizierter. Die Gegner Weidmanns verweisen etwa darauf, dass die Deutschen jenseits der EZB schon jetzt viele Topjobs an der Spitze europäischer Finanzinstitutionen besetzen. Gerade erst wurden die Verträge von zwei Deutschen verlängert, von Klaus Regling, dem Chef des Eurorettungsfonds ESM, und von Werner Hoyer, dem Präsidenten der Europäischen Investitionsbank in Luxemburg.
Und im großen europäischen Polit-Schach ist die Nachfolge Draghis zwar die wichtigste, aber nicht die einzige Personalie, die bei den Institutionen der Eurozone ansteht. Zu vergeben ist beispielsweise auch der Posten des Euro-Gruppen-Chefs. Die Amtszeit des Niederländers Jeroen Dijsselbloem läuft Anfang 2018 aus. Als Nachfolger bringt sich Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire in Stellung.
Und nun soll ausgerechnet der Ehrgeiz der Franzosen den Deutschen helfen, Weidmann an die Spitze der EZB zu hieven. Denn auch ein französischer Euro-Gruppen-Chef ist schwer durchzusetzen: Schließlich stellt das Land mit Pierre Moscovici bereits den Währungskommissar in der EU-Kommission.
Das Berliner Kalkül ist simpel: Würde die Bundesregierung Frankreich in dieser Machtfrage entgegenkommen, könnte sie sich im Gegenzug die Unterstützung Frankreichs für Weidmann sichern.
Von Peter Müller und Christian Reiermann

DER SPIEGEL 38/2017
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