16.09.2017

AnalyseDinner mit Chuck und Nancy

Donald Trump schließt Deals mit den Demokraten, zum Entsetzen der Republikaner. Will er etwa doch noch zum überparteilichen Präsidenten werden?
Es ist nicht wahnsinnig kompliziert, in den USA eine neue Partei zu gründen. Man braucht, abhängig vom Bundesstaat, einige Tausend Unterschriften von Mitstreitern und muss sich bei der Wahlkommission registrieren. Der schwierige Teil ist, eine neue Partei in einem Land zu verankern, das seit anderthalb Jahrhunderten von Demokraten und Republikanern beherrscht wird.
Die Parteienfrage wird gerade wieder diskutiert. Vorige Woche schloss Donald Trump im Streit um die Staatsschulden überraschend einen Pakt mit den Demokraten, vorbei an seiner Partei. Zum Entsetzen seiner Parteifreunde lud Trump am Mittwoch auch noch die beiden demokratischen Fraktionschefs zum Dinner ins Weiße Haus, Chuck Schumer und Nancy Pelosi – oder, wie Trump sie inzwischen nennt, "Chuck und Nancy". Für viele Republikaner klingt das wie der Titel eines schlechten Films.
Danach hieß es von den Demokraten, sie hätten sich mit Trump darauf geeinigt, einen gesetzlichen Schutz für Kinder illegaler Einwanderer einzuführen. Die Mauer zu Mexiko sei vom Tisch. Breitbart, einstmals Trumps Kampforgan, schimpfte ihn daraufhin "Amnesty Don", Amnestie-Donald. Schnell erklärte er, es habe keine Einigung gegeben. Die Mauer werde trotzdem kommen, allerdings erst "später".
Was hat der Präsident vor? "Trump kippt 150 Jahre der Zwei-Parteien-Herrschaft", schrieb die "New York Times" vergangene Woche. So bombastisch das klingt, so voreilig und unwahrscheinlich ist ein solches Szenario. Aber es stimmt auch, dass Trump nie über eine gefestigte Ideologie verfügte. Mindestens fünfmal in seiner irrlichternden Karriere wechselte er die Partei. Er ist ein Populist, der gegen das Establishment antrat. Nachdem es den Republikanern nicht gelungen war, wie von Trump gewünscht, Barack Obamas Gesundheitsreform abzuschaffen, twitterte er erbost über "die Republikaner", als wäre er nicht selbst einer von ihnen. Trump sehnt sich nach Anerkennung und reagiert zornig, wenn sie ihm verwehrt wird. Feinde sind für ihn jene Menschen, die ihm nicht schnell genug Erfolge bringen, auch wenn sie auf seiner Seite sind. Er setzt auf kurzfristige Siege, nicht auf langfristige Allianzen.
Könnte Trump eine eigene Partei gründen? Einige seiner Unterstützer glauben, er könnte sich dann auf seine politische Agenda konzentrieren, ohne dass ihn moderate Republikaner bremsen. Aber wofür stünde eine Trump-Partei? Für Gier, Lügen, Heuchelei? Eine Trump-Doktrin gab es nie, Trumpisten auch nicht. Es gibt ein Meer der Unzufriedenen im Land, das ja, aber Trump hat weder die Geduld noch die Weitsicht, diesen Menschen eine politische Heimat zu geben.
Die Republikaner sind heute schon in Wahrheit zwei Parteien. Da ist zum einen ein Rumpf aus Pragmatikern wie die Senatoren John McCain oder Jeff Flake, und da ist die radikallibertäre Bewegung, als deren Wegbereiter Stephen Bannon auftritt. Dennoch gibt es keine Anzeichen dafür, dass die Partei sich tatsächlich spalten könnte. Die Republikaner wissen, dass das vermutlich Selbstmord wäre.
Interessant ist aber, dass sich Demokraten wie Republikaner zehn Monate nach Trumps Wahl immer noch nicht mit der veränderten Realität arrangieren können. Ähnlich wie in Europa bilden die Parteien auch in den USA nicht mehr die Lager ab, die es noch vor 20 oder 30 Jahren gab. Für die Republikaner ist das besonders schmerzhaft. Trump steckt wie ein Keil in seiner Partei. Trotz ihrer Mehrheit im Kongress konnte sie kein größeres Gesetzesvorhaben umsetzen.
Natürlich stritten sich auch Präsidenten vor ihm mit ihren Parteifreunden. Barack Obama ärgerte sich mit den Demokraten herum, George W. Bush mit den Republikanern. Aber keiner von Trumps Vorgängern machte sich so lustvoll Feinde. Das Tragische aus Sicht der Republikaner ist, dass Trump erfolgreich sein könnte, wenn er sich nicht selbst dauernd im Weg stünde.
Viele Amerikaner wünschen sich, dass das Militär weniger Kriege führt, dass Handelsverträge "fairer" werden, dass das Gesundheitssystem besser wird und das Steuersystem effizienter. Sie wollen, dass die Regierung in Straßen, Brücken und Innenstädte investiert. Für all das hätte es parteiübergreifende Mehrheiten gegeben. Trump hätte sie zu Beginn mit beiden Händen packen können. Jetzt ist es dafür wohl zu spät. Zu viel hat der Mann im Weißen Haus inzwischen zerstört. Es ist gerade erst vier Wochen her, dass er sagte, auch unter Neonazis gebe es "very fine people". Trump hat den Diskurs des Anstands verlassen. Für Chuck Schumer und Nancy Pelosi ist es unmöglich, mit ihm längerfristig zu kooperieren, selbst wenn es strategisch sinnvoll wäre. Die demokratische Basis würde rebellieren.
Dieser Mann wird kein Pragmatiker mehr, er lässt sich nicht einbinden in die täglichen Verhandlungen, Kämpfe und Kompromisse, die eine Demokratie ausmachen. Seine Affäre mit Chuck und Nancy wird ein Seitensprung bleiben, der erratische Akt eines Unberechenbaren. Donald Trump war nie Republikaner. Die Partei wird ihn aushalten müssen, wohl oder übel.
Von Christoph Scheuermann

DER SPIEGEL 38/2017
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