23.09.2017

EuropaFünf Jahre mietfrei

Weil Großbritannien den Brexit beschlossen hat, müssen Londoner EU-Behörden umziehen. Können Bonn und Frankfurt profitieren?
In seinem Amt als Gesundheitsminister ist Hermann Gröhe bislang nicht durch übergroßen Enthusiasmus aufgefallen. Der Mann stammt schließlich vom Niederrhein, wo Nüchternheit und Zurückhaltung noch als Tugend gelten.
Doch als der CDU-Politiker kürzlich im Brüsseler Europaviertel auftritt, zeigt sich, dass Gröhe auch anders kann. "Bonn erfüllt alles, was die Europäische Arzneimittelagentur braucht", ruft er und preist die ehemalige Bundeshauptstadt an wie ein Immobilienmakler sein Lieblingsobjekt. "Kurze Wege, internationale Schulen, eine lebenswerte Stadt."
Gröhe ist in Europas Hauptstadt geeilt, um in einen Wahlkampf der besonderen Art einzugreifen: Bonn will künftig die EU-Arzneimittelagentur EMA beherbergen, während Frankfurt am Main mit der Bankenaufsicht EBA liebäugelt. Beide EU-Behörden müssen London wegen des Brexits verlassen. Neben dem Prestige geht es um hochqualifizierte Arbeitsplätze und viel Geld. Allein bei der Pharmabehörde sind rund 900 Mitarbeiter tätig, beide Agenturen zusammen bescherten London zuletzt pro Jahr fast 40 000 zusätzliche Hotelübernachtungen.
Das weckt Begehrlichkeiten, und nicht nur die Deutschen buhlen mit Prominenz und aufwendigen Kampagnen um die Brexit-Beute. 19 EU-Länder haben sich um das Arzneimittelamt beworben, um die kleinere Bankenaufsicht (190 Mitarbeiter) rangeln immerhin acht Länder.
In den kommenden Wochen will die Kommission verkünden, welche Bewerbungen den aufgestellten Kriterien entsprechen, also beispielsweise genügend Plätze an mehrsprachigen Schulen bieten oder gut erreichbar sind. Beim Gipfel Mitte Oktober wollen die Staats- und Regierungschefs die Sache diskutieren, bevor die geheime Abstimmung im Ministerrat ansteht. Nach einem ausgetüftelten System dürfen in mehreren Runden Punkte vergeben werden.
Obwohl sich Bonn und Frankfurt um unterschiedliche Behörden bewerben, sind sie dennoch Konkurrenten. Da zunächst über die Pharmabehörde abgestimmt wird und das Gewinnerland anschließend beim Bankenamt aus dem Rennen ist, muss Frankfurt darauf hoffen, dass Bonn scheitert. Entsprechend misstrauisch beäugen sich die beiden deutschen Bewerberstädte.
Allerdings glaubt niemand, dass am Ende das beste Angebot gewinnt. "Es ist wie beim Eurovision Song Contest", sagt ein EU-Diplomat, "am Ende siegt nicht immer das schönste Lied." Das dürften vor allem die Deutschen zu spüren bekommen: Ihre Sparpolitik in der Eurokrise und die Besserwisserei in der Flüchtlingsdebatte haben die Bereitschaft vor allem im Süden und Osten Europas gedämpft, der Bundesrepublik neue Dienstsitze zuzuschanzen.
Zumal sich die Konkurrenten sehen lassen können. Prag umgarnt Londons Bankenaufseher mit fünf Jahren Mietfreiheit in neuen Bürogebäuden und kostenlosem Eintritt in den städtischen Zoo, Wien lockte mit Sachertorten in die österreichische Vertretung. Irland argumentiert, man leide ohnehin besonders am Brexit, da wäre es naheliegend, dass die Pharmabehörde zum Trost nach Dublin zöge. Paris hat Chancen, weil viele Europas neuem Posterboy Emmanuel Macron den Erfolg gönnen.
Andere führen Zusagen aus der Vergangenheit an. Die Osteuropäer erinnern an einen Beschluss aus dem Jahr 2003, wonach die nächste EU-Agentur in die neuen Mitgliedstaaten gehen soll. Und Luxemburgs Regierungschef Xavier Bettel zitierte in einem Schreiben an Kommissionschef Jean-Claude Juncker ein angestaubtes Papier, wonach das Großherzogtum den Zuschlag für künftige europäische Finanzinstitutionen bekommen solle.
Die Beschäftigten in London haben ihre Interessen ebenfalls angemeldet. In einem Brief wiesen schwule und lesbische Mitarbeiter der Pharmabehörde darauf hin, dass an ihrem neuen Dienstort die Rechte Homosexueller respektiert werden müssten. Geht es danach, wären die Bewerber aus Bulgarien, Polen, Rumänien und der Slowakei wohl aus dem Rennen.
Völlig offen ist, welche Strategie am Ende zum Erfolg führt. Während Bonn eine große Show im Europaviertel inszenierte und der ehemalige NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement als Sonderbeauftragter durch die Hauptstädte tingelt, gibt sich die hessische Landesregierung zurückhaltend. Frankfurt hat einen hübschen Bewerbungsfilm angefertigt, in dem Skater durch die Hochhausschluchten rollen und Jetskifahrer den Main entlangbrettern, als wären sie in Miami Beach. Entscheidend sei aber nicht, ob Brüsseler Lobbyisten sich Frankfurt als Sitz der Bankenaufsicht vorstellen können, heißt es in Wiesbaden, sondern die Entscheider in den Hauptstädten.
Entsprechend klandestin gehen die Hessen vor. Ministerpräsident Volker Bouffier konnte den ehemaligen Bundesfinanzminister Theo Waigel gewinnen, seine Kontakte zu Notenbankchefs und Finanzministern für die Sache Frankfurts spielen zu lassen. Bouffier selbst machte Kommissionschef Juncker vor Monaten seine Aufwartung. Auch Wolfgang Schäuble lässt sich für die Kampagne einspannen.
Einem Gegner wie einst Silvio Berlusconi wären aber wohl auch sie nicht gewachsen. Unvergessen ist, wie der damalige italienische Premier beim Gipfel im belgischen Schloss Laeken 2001 Helsinki als Standort der Behörde für Lebensmittelsicherheit aus dem Rennen schoss. "Die Finnen", empörte sich Berlusconi, "wissen doch nicht einmal, was Prosciutto ist". Nach zwei Jahren Blockade und, wie manche sagen, etlichen Gratisproben italienischen Schinkens, landete die Lebensmittelbehörde schließlich dort, wo Berlusconi sie von Anfang an haben wollte – in Parma.
Von Peter Müller

DER SPIEGEL 39/2017
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