07.10.2017

SpanienEine Staatskrise in Europa

Der Konflikt um die Region Katalonien eskaliert. Die Separatisten wollen die Unabhängigkeit verkünden, die Madrider Regierung hat vor, sie mit allen Mitteln zu stoppen. Sind gar gewaltsame Auseinandersetzungen möglich?
Vor ein paar Tagen erkannte Emma Díez, dass es nicht viel braucht zum Agitieren. Eigentlich nur einen Stift, ein Blatt Papier und etwas Mut. Ihre kleine Aktion würde ihr ganz eigener Beitrag zum Unabhängigkeitskampf Kataloniens werden, beschloss sie. In ihrer Vorstellung ist Katalonien in wenigen Monaten schon ein vollwertiges, prosperierendes Neumitglied der EU – an Spanien grenzend und doch unendlich weit weg davon.
Emma ist 18 Jahre alt, eine zierliche Frau, die seit einem Jahr in ihrer Heimatstadt Barcelona Jura studiert. Ihre Eltern kamen als Gastarbeiter aus dem Süden Spaniens. Emma ist in Barcelona geboren, die Familie kommt aus Jaén, Andalusien.
Wenn man es positiv sehen möchte, könnte man von extrem gut gelungener Integration sprechen. Emma, die andalusische Gastarbeitertochter, ist mit ihrer ganzen Seele Katalanin. Alle ihre Freunde sind es. Links und nationalistisch. Mehr noch, sie sehen sich als Freiheitskämpfer, aber weil das ein bisschen anmaßend klingt, sagt Emma: "Wir sind Demokraten, die sich für das Recht auf Selbstbestimmung aller Völker einsetzen." Im Rest von Spanien würde man Emma für den Satz vermutlich als Sezessionistin, Putschistin oder Verräterin beschimpfen.
Emmas Idee ist simpel. Sie läuft durch Barcelona und hält ein Plakat hoch: "Wenn Sie Tourist sind und nicht wissen, was hier gerade passiert, fragen Sie mich." Ein Aufklärungsangebot. Emma ist der Ansicht, dass viele nicht verstehen, was gerade in Katalonien passiert. Allerdings gilt das genau genommen nicht nur für Touristen. Auch Spanier und Katalanen haben derzeit mehr Fragen als Antworten.
Etwas ändert sich gerade, etwas geht kaputt, womöglich für immer. Nicht nur in Barcelona oder in Katalonien, in ganz Spanien. Und es geht nicht nur darum, dass man in Sachen Unabhängigkeit Kataloniens unterschiedlicher Meinung ist.
Seit die Separatisten am vergangenen Sonntag ein illegales Referendum über die Abspaltung von Spanien abhielten, an dem fast nur Befürworter teilgenommen haben, hat sich der Traum vom eigenen Land in eine Staatskrise verwandelt. Bilder gingen um die Welt, die zeigten, wie spanische Polizisten auf katalanische Wähler einschlugen. Die Separatisten fühlen sich seither mehr denn je im Recht, die Regierung in Madrid aber auch. Seit diesem Tag ist allen im Land, aber auch den anderen Europäern, klar geworden: Diese Krise droht Spanien zu zerreißen, und damit bedroht sie auch die EU. Madrid muss jetzt auf die mögliche Sezession Kataloniens reagieren – einer der reichsten autonomen Regionen und Nettozahler im innerspanischen Finanzausgleich.
Wie konnte es so weit kommen? Die Parteien, die an der katalanischen Regierung beteiligt sind, haben in den vergangenen Jahren in weiten Teilen der Bevölkerung die Idee verfestigt, dass die Katalanen ein Recht auf Selbstbestimmung hätten. Dabei sieht das Völkerrecht eine Sezession nur für Nationen unter dem Joch einer Kolonialmacht vor oder im Fall schwerer Menschenrechtsverletzungen.
Ihr Wortführer ist der katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont. Er leitete aus der Polizeigewalt vom Sonntag noch am selben Abend einen Anspruch ab: "Wir haben uns das Recht verdient, ein unabhängiger Staat in der Form einer Republik zu sein." Er hatte die Bilder bekommen, die er brauchte: einen blutigen Sonntag, der die Welt aufrüttelt und die eigenen Reihen schließt. Auf dem zentralen Hauptplatz in Barcelona, der Plaza de Cataluña, gerieten die Massen am Abend in Verzückung: Rund 90 Prozent der Wähler hätten, so hieß es, für die neue Republik gestimmt.
Doch Mariano Rajoy, der Ministerpräsident in Madrid, hat an diesem Tag ebenfalls gewonnen: Er weiß, dass seine Wähler und die meisten Spanier gegen eine Abspaltung sind. Viele halten auch sein hartes Vorgehen für richtig. Selbst die sozialistische Opposition, die sich ein wenig konzilianter gibt, will keine Unabhängigkeit der Katalanen. Auch wenn andere Parteien nun ihn und den Polizeieinsatz kritisieren: Rajoys Machtposition ist gestärkt.
Für Anfang der Woche hat der Katalane Puigdemont nun die nächste Eskalationsstufe vorgesehen: die einseitige Unabhängigkeitserklärung. Er will dem Parlament in Barcelona die endgültigen Resultate seines Referendums vorlegen. Dann werde die separatistische Mehrheit der Abgeordneten die Unabhängigkeit beschließen. Zwar hat das spanische Verfassungsgericht dem Parlament diese Sitzung am Donnerstag untersagt – doch vieles spricht dafür, dass sie trotzdem stattfindet. Und dann?
Marcos Guerra will sich gar nicht vorstellen, wohin das führt. Er ist ein ruhiger, analytischer Typ, der als Unternehmensberater bei einer amerikanischen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft arbeitet. Er hat zwei Kinder, liebt seine Heimatstadt Barcelona so sehr, wie es wohl nur ein Katalane kann, und fragt sich seit Monaten, ob gerade alle durchdrehen.
Er sitzt in einem modernen Hipster-Café am Hafen Barcelonas, unweit der Anlegestelle der Kreuzfahrtschiffe. "Hier, das macht einen doch fertig." Marcos hat sein Smartphone in der Hand und liest die Nachricht vor, die ihm gerade ein Schulfreund geschickt hat. Die beiden haben gestern über die Unabhängigkeit diskutiert. Nun schreibt der Freund: "Ich habe gestern einen Freund verloren, aber dafür ein Land gewonnen." Marcos versteht die Welt nicht mehr. Er ist gegen die Unabhängigkeit, der Freund dafür. Das war schon immer so. Es war einfach nur eine Meinung. Aber nun kann man nicht mehr befreundet sein, wenn man in dieser Frage eine andere Meinung hat. Es ist nicht ganz klar, wann genau das passierte. Die schwere Wirtschaftskrise hat vielen Katalanen Angst gemacht und sie wie jedes Volk empfänglicher für einfache Botschaften gemacht. Eine lautet: Spanien ist schuld.
Doch der alte Streit, der früher ein rein politischer war, ist ins richtige Leben geschwappt. Plötzlich streiten nicht nur die Talkshowgäste, sondern Familien, Freunde, Liebespaare. Spanier verabscheuen plötzlich Katalanen, und zwar, weil sie Katalanen sind. Katalanen hassen zurück, schlimmer noch, sie sind untereinander zerstritten wie nie zuvor. Die eine Hälfte wiederholt die alten Argumente der Separatisten, die andere Hälfte, wenn sie überhaupt den Mund aufmacht, widerspricht und will Katalane und Spanier sein.
Doch die Wahrheit ist auch: Nur 42 Prozent der 5,3 Millionen katalanischen Wahlberechtigten haben sich an dem verbotenen Referendum beteiligt. In einem emotionalen Artikel für die Madrider Zeitung "El País" beschreibt die Filmemacherin Isabel Coixet, eine erklärte Linke, wie sie als "Faschistin" beschimpft wird, weil sie ein Manifest gegen die Abspaltung unterschrieben hat. In ihrer Heimatstadt sei offenbar kein Platz mehr für sie, stellt sie zugleich traurig und wütend fest.
Die Argumente sind ausgetauscht. Es wurde wirklich schon alles von allen gesagt, schon lange. Katalonien wird angeblich von Madrid schikaniert, geplündert und unterdrückt, ein Volk mit eigener Sprache und Kultur brauche auch einen Staat. So sehen es die einen. Nein, sagen die anderen. Niemand braucht Grenzzäune, um besser zu leben.
Marcos, der Berater, hat in den letzten Monaten etwas gemacht, was er immer tut, wenn er ein Problem hat. Das Beraterding, nennt er es. Er macht eine Tabelle. Pros und Kontras. Es hilft ihm, den Blick freizubekommen. Sich der Sache mit dem Kopf – man könnte auch sagen: mit der Geldbörse – zu nähern, statt mit dem Bauch.
Welche konkreten Vorteile hätte es, wenn sich sein Land von Spanien trennt? Er fragte sich, was mit dem Euro passieren würde. Katalonien könnte den Euro vielleicht behalten – im Kosovo ist er ebenfalls offizielles Zahlungsmittel, obwohl es kein EU-Mitglied ist. Man hätte aber keinerlei Einfluss auf die Geldpolitik. Katalonien würde aus dem europäischen Binnenmarkt ausscheiden.
Man müsste sich also auf Zölle einstellen, auf Grenzkontrollen. Zwei Drittel der katalanischen Exporte gehen derzeit in die EU. Katalonien wäre auf ein vermutlich zutiefst beleidigtes Spanien angewiesen, um wieder nach Europa zu gelangen. "Also", hat er sich gefragt, "was spricht dafür? Nichts." Dennoch spürt er, dass es keine Rolle spielt, dass man sich dem Problem jetzt nicht mehr mit Logik nähern kann.
Dass die Liste, die er gemacht hat, keinen Separatisten überzeugt. Es ist wie bei einer hässlichen Scheidung. Lieber verbrennt man das eigene Haus, als dass der andere es kriegt. Es geht um verletzte Gefühle, um Respekt und Anerkennung.
Daran ist auch Rajoy mitschuldig. Als er 2011 die Macht übernahm und der Ton zwischen Madrid und Barcelona sich schlagartig verschärfte, waren im katalanischen Parlament etwa zehn Prozent der Abgeordneten für die Unabhängigkeit. Sechs Jahre und zwei Wahlen später sind es mehr als die Hälfte. All die Jahre, als das noch möglich war, hat Rajoy es versäumt, über die Klagen der Katalanen zu verhandeln und Lösungen vorzuschlagen, um die Unzufriedenen in Spanien zu halten. Stattdessen ging er den Weg über die Gerichte. Sie sind es, die mit Polizeigewalt die Rechtsordnung aufrechterhalten sollen.
Auch Marcos, der Berater, mag die Politik der spanischen Regierung nicht. Die Bilder von den prügelnden Polizisten am Tag des Referendums wird er nie vergessen. Wenn Rajoy die Absicht hatte, die Unentschiedenen davon zu überzeugen, für die Unabhängigkeit zu stimmen, es ist ihm gelungen.
Marcos und viele andere fragen sich, warum. Ein Referendum verhindern, das mit Ausnahme von Venezuela und Nigel Farage von der britischen Ukip niemand akzeptiert? Und musste der spanische König Felipe VI. in seiner Ansprache an das Volk wirklich die meiste Zeit darüber sprechen, dass der Abspaltungsprozess gegen spanische Gesetze verstößt? Das haben alle längst verstanden, findet Marcos. Wichtiger wäre es gewesen, zum Dialog, zum Kompromiss aufzufordern.
In dunklem Anzug mit roter Krawatte sprach der König am Dienstagabend in sehr ernstem Ton von der "extrem schweren" Herausforderung, vor die sich der spanische Staat durch die "unzulässige Illoyalität" der katalanischen Amtsträger gestellt sehe. Die hätten das harmonische Zusammenleben in Katalonien zerstört und die Gesellschaft gespalten.
Die Fernsehansprache des Monarchen ist sehr ungewöhnlich. Sein Vater Juan Carlos hatte in seiner fast 40-jährigen Regentschaft nur viermal Erklärungen abgegeben – die denkwürdigste am 23. Februar 1981 nach dem Putschversuch einiger Militärs, durch die er die damals junge Demokratie rettete. Als Kind hatte Felipe in dieser Nacht an der Seite des Vaters in dem Arbeitszimmer gesessen, aus dem er jetzt seinen Appell zur Einheit an alle Spanier richtete.
Seine Botschaft: In der spanischen Demokratie können alle ihre Ideen vertreten, solange sie sich an die Gesetze halten. "Die legitimen Kräfte des Staats werden dafür sorgen, dass der Rechtsstaat durchgesetzt wird." Die Krone garantiere die Verfassung und die Demokratie. Anders als bei seinen Weihnachtsansprachen oder den Reden zur Verleihung des wichtigsten spanischen Staatspreises, die er selbst verfasst, forderte er diesmal nicht zum Dialog zwischen Madrid und Barcelona auf. Zur großen Enttäuschung vieler Katalanen und auch mancher Spanier. Aber der König hatte seine Rede eng mit der Regierung abgestimmt – wie es gemäß der Verfassung auch seine Pflicht ist.
Der Katalane Puigdemont spricht jetzt immer häufiger von "Mediation", womöglich spielt er auf Zeit. Er könnte die Unabhängigkeit zwar beschließen lassen, mit der Ausrufung der Republik aber noch warten. Puigdemont schlug vor, eine ausländische Persönlichkeit von internationalem Rang könne zwischen Barcelona und Madrid vermitteln. Sein Ziel ist es, die EU und führende Mitgliedstaaten zur Anerkennung einer Republik Katalonien zu bewegen.
Doch die EU hält sich von dem Konflikt fern – bis auf ein paar mahnende Worte, dass Gewalt keine Konflikte löst. Sie hat dafür Gründe, denn die Madrider Regierung lehnt jede Vermittlung ab. Sie will keine Gespräche auf Augenhöhe zwischen dem spanischen Staat und einer aufrührerischen Region. Es ist, als ob Brüssel zwischen Bayern und der Bundesregierung vermitteln würde. Und gegen den Willen eines Mitgliedstaats kann und will die EU nicht tätig werden.
Dass es ernst wird, zeigen die Wirtschaftsmeldungen: Spanische und katalanische Banken sowie internationale Firmen arbeiten daran oder denken darüber nach, ihren Hauptsitz aus Barcelona wegzuverlegen. Darunter die Großbanken Caixabank, Sabadell und der Versicherungskonzern Catalana Occidente. Aber es ist fraglich, ob solche Nachrichten noch irgendjemanden umzustimmen vermögen.
Wie geht es nun weiter?
Gegen die Rebellion einer Regionalregierung erlaubt die Verfassung der Zentralregierung, entweder direkt oder mithilfe der Justiz vorzugehen.
Der katalanische Regierungschef Puigdemont und sein Kabinett könnten wegen Aufstands angeklagt und bis zum Urteilsspruch vorläufig ihrer Ämter enthoben werden. Wenn sie nicht einlenken, könnten sie sogar vorläufig in Untersuchungshaft genommen werden. Puigdemont hat schon angekündigt, dass er die Entscheidungen der spanischen und der katalanischen Justiz nicht anerkennen werde.
Der Artikel 155 der spanischen Verfassung erlaubt es der Regierung zwar nicht, die Autonomie einer Region einfach aufzuheben. Die Regionalverfassung und das Parlament blieben in Kraft. Aber der Zentralstaat dürfte vorübergehend anstelle der Aufrührer Entscheidungen treffen, um die verfassungsgemäße Ordnung aufrechtzuerhalten – so könnte Madrid beispielsweise Regionalwahlen ansetzen. Der Senat in Madrid müsste der Anwendung dieses Paragrafen mit absoluter Mehrheit zustimmen, die hat Rajoys Volkspartei in dieser Kammer.
Wenn die öffentliche Ordnung oder die territoriale Einheit Spaniens gefährdet ist, kann Madrid sogar den Ausnahmezustand in Katalonien verhängen und in letzter Konsequenz auch das Militär einsetzen. Die spanische Demokratie hat diesen Verfassungsparagrafen nie angewandt. In diesem Fall müssten die Abgeordneten beider Kammern des Madrider Parlaments mit qualifizierter Mehrheit zustimmen. Rajoy brauchte also dringend die Unterstützung der stärksten Oppositionspartei PSOE.
Dass es so weit kommt, ist kaum vorstellbar – aber die heutige Situation hätte sich vor Kurzem auch noch niemand vorstellen können.
Die Frage ist, welche Rolle die katalanischen Polizeikräfte, die Mossos d'Esquadra, in dem Konflikt spielen werden. Sie waren während des Referendums kaum tätig geworden – so kam es, dass auf den Gewaltbildern am Ende nur spanische Polizisten zu sehen waren. Am Freitag musste der Chef der Mossos, Josep Trapero, wegen des Vorwurfs des Aufruhrs vor Gericht aussagen. Manche Katalanen fürchten, dass sich die Mossos einer unabhängigen Republik anschließen könnten. Dann könnte es sogar zu Auseinandersetzungen zwischen Mossos und der Nationalpolizei oder der Guardia Civil kommen.
Es sieht so aus, als ob die Eskalation einfach immer weitergeht, als ob keine Seite mehr zurückweichen kann und als ob es niemanden gibt, der vermitteln kann. In einem Land mitten in Europa. Und vielleicht ist es ja das, was beide Seiten wollen: Märtyrer sein. Der katalanische Präsident will für die Freiheit Kataloniens kämpfen und im Zweifel ins Gefängnis gehen, Rajoy will vor seinen konservativen Wählern Spanien gegen die Rebellion verteidigen.
Dazwischen stehen viele Katalanen und Spanier, die aufrichtig hoffen, dass bald wieder Vernunft durch dieses Land weht. Dass geredet wird. Dass am Ende Kompromisse gefunden werden: etwas mehr Autonomie, eine Reform der Zahlungen, die Barcelona an die Zentralregierung zu leisten hat, mehr Respekt füreinander.
Emma Díez, die junge Studentin, glaubt nicht daran. Sie steht vor einer Polizeiwache. Um sie herum brüllen Demonstranten. Es sind viele, Hunderte, meist junge Leute, alle kaum älter als Emma. An der Wache hängt eine riesige spanische Fahne, darunter zehn, zwölf sichtlich nervöse Polizisten. Zwischen den Demonstranten und dem Gebäude stehen weitere Polizisten. Ihre Uniform ist ähnlich, die Mützen aber sind etwas anders. Diese Polizisten werden von den Demonstranten gemocht, denn sie sind Katalanen.
Emma hält den Zettel hoch und erklärt einem amerikanischen Paar, was gerade passiert. Erstens, sie müssten sich keine Sorgen machen. Die Gewalt gehe nur von einer Seite aus: von Spanien. Katalanen seien friedlich, schon immer. Die Polizisten mit den rot-blauen Mützen, die Mossos, das sei die Polizei Kataloniens. Sie stehe auf der Seite des Rechts und des katalanischen Volkes. Die anderen Männer am Gebäude unter der Fahne seien eine Art Besatzungsarmee, die Handlanger der spanischen Unterdrückung. Aber sie könnten ganz beruhigt sein, das werde alles bald vorbei sein. "Katalonien ist bald unabhängig", sagt Emma.
Kurz darauf kommt sie mit ein paar Jungs aus London ins Gespräch. Sie scheinen zuerst angetan, offen für ihre Argumente, dass die Katalanen einfach nur ein Grundrecht forderten, die Selbstbestimmung jedes Volkes. Die Engländer nicken verständnisvoll. Dann kommt jemand mit einer schottischen Fahne vorbei. Der eine Engländer schaut den anderen an. Man kann praktisch sehen, wie es in ihrem Kopf rattert. Dann drehen sie sich um und gehen. Emma weiß, was passiert ist. Engländer reden nicht so gern mit Schotten, die mit schottischen Fahnen durch die Gegend gehen. Sie hebt das Plakat wieder hoch. Ist ja alles bald vorbei, sagt sie sich.

Aktualisierung

Nach Redaktionsschluss der gedruckten SPIEGEL-Ausgabe hat der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont für Dienstag eine Rede vor dem Parlament der Region angekündigt. Er will über „die aktuelle politische Situation“ informieren und auf diese Weise wohl ein erneutes Verbot der Parlamentssitzung durch das spanische Verfassungsgericht verhindern. Die Richter hatten zuvor das für Montag angekündigte Plenum verboten – dort sollte das End­ergebnis des Referendums vom 1. Oktober bekannt gegeben und womöglich die Unabhängigkeit verkündet werden. Beides könnte nun am Dienstag stattfinden.
Stand: Freitag, 17.30 Uhr
Von Claus Hecking, Juan Moreno und Helene Zuber

DER SPIEGEL 41/2017
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