11.11.2017

KarrierenDer Sack und der Esel

Um den Spitzenposten der Konrad-Adenauer-Stiftung läuft ein Machtkampf. Die Führungsfrage berührt Angela Merkels Autorität als CDU-Chefin.
Allzu viele Dienstreisen unternimmt Bernhard Vogel nicht mehr. Mitte Dezember feiert der ehemalige Ministerpräsident Thüringens seinen 85. Geburtstag. Aber ein einflussreiches Ehrenamt hat Vogel noch, und wenn er in den nächsten Tagen in dieser Funktion nach Berlin reist, wird sogar CDU-Chefin Angela Merkel den greisen Parteifreund im Kanzleramt empfangen. Vogel ist als Ehrenvorsitzender Mitglied im engsten Führungskreis der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), und bis Jahresende muss sich klären, wer in der CDU-nahen Organisation bald den Chefposten einnehmen wird.
Merkel braucht Vogel als Ratgeber und Königsmacher. Denn zum wohl ersten Mal in der KAS-Geschichte birgt die Frage des Vorsitzes politischen Sprengstoff: Drei Kandidaten treten an, und ihr zunehmend scharfer Wahlkampf ist bis in die CDU-Spitze zu spüren. Denn nur eine Frau im Rennen hat Merkels bedingungslosen Rückhalt: Annette Schavan.
Die an einer Plagiatsaffäre gescheiterte Ex-Bildungsministerin, die nun als Botschafterin im Vatikan amtiert, ist bis heute Merkels Vertraute. Als Kandidatin hat Schavan aber wohl die schlechtesten Chancen. Gegen sie treten nicht nur Amtsinhaber Hans-Gert Pöttering und der Stiftungsvize und einstige Bundestagspräsident Norbert Lammert an. Es formiert sich auch eine Phalanx einflussreicher Politiker, altgedienter KAS-Mitglieder und Stipendiaten. Der Postenstreit gerät zur Machtprobe mit CDU-Chefin Merkel.
Was nach einem Repräsentationsjob in einem leicht angestaubten Apparat klingen mag, ist tatsächlich eine Position mit erheblicher Machtfülle. Die KAS ist der Partei-Thinktank mit einem Jahresbudget von 164 Millionen Euro, einem Netzwerk von 13 000 ehemaligen Stipendiaten und, vor allem, einem Reservoir von Versorgungsposten für verdiente CDU-Leute. Kraft Satzung hat die KAS nur 55 Mitglieder, hier sitzt das Who's who der CDU.
Im Gespräch mit Vogel will Merkel wohl sondieren, welche Chancen Schavan hat. Dem Usus der Stiftung folgend müsste die CDU-Chefin in der Vorstandssitzung am 22. November ihren Personalwunsch präsentieren, am 1. Dezember wählen die Mitglieder. Niemand rechnet ernsthaft mit einer Kampfkandidatur, zumal Pöttering angekündigt hat, seine Bewerbung notfalls zurückzuziehen – aber nur zugunsten Lammerts.
Schavan übt sich offiziell in Demut: "Man kandidiert nicht, man wird für ein solches Amt vorgeschlagen." Es gebe aber Leute, die es richtig fänden, wenn sie KAS-Vorsitzende würde. "Wenn ich vorgeschlagen werde, werde ich mich damit beschäftigen", verspricht sie.
In CDU-Kreisen ist aber ein offenes Geheimnis, dass Schavan ihre Rückkehr nach Berlin vorbereitet, und zwar mit vollem Einsatz. "Ich kann nur hoffen, dass Frau Schavan in Rom eine Flatrate hat", ätzt ein KAS-Mann. Die Botschafterin betreibe intensive Telefondiplomatie in eigener Sache. Es eilt, denn Schavans Zeit in Rom läuft ab. Nach SPIEGEL-Informationen hat das Auswärtige Amt ihren Posten verlängert – aber nur bis Mai 2018.
Bei ihren Werbeanrufen soll Schavan süffisant betont haben, dass Lammert sich doch ins Privatleben zurückziehen wollte. Dazu passe die Kandidatur für den Stiftungsvorsitz schlecht. Schavan soll Lammert sogar selbst im Sommer angesprochen haben, ob er sich nicht für den bald frei werdenden Spitzenposten beim Deutschen Roten Kreuz erwärmen könne. Das sei doch eine höchst angesehene Position. Lammert soll wenig erfreut reagiert haben.
Da Schavans Zukunft nur von Merkels Gnaden abhängt, fürchten Kritiker, dass die KAS unter ihr zum Machtinstrument der Parteichefin geraten könnte. Von Lammert erwartet man sich nicht nur mehr Rückgrat, sondern auch mehr intellektuellen Glanz. "Die KAS soll kein verlängerter Arm der CDU sein, sondern zur politischen Debatte in diesem Land beitragen", sagt der Historiker Andreas Rödder, der im KAS-Vorstand sitzt. "Das heißt natürlich auch, im besten Sinne kritisch zu sein."
Wissenschaftler Rödder ist unabhängig, aber im CDU-Kosmos prallen zwei Machtsysteme aufeinander: Hinter Lammert formiert sich ein Old-Boys-Network, das teils in die Ära Kohl zurückreicht. Auf der anderen Seite steht Merkels Seilschaft: "Man schlägt den Sack und meint den Esel" – der Satz fällt unter KAS-Insidern oft. Einige stören sich an Merkels Politik, andere am Modernisierungskurs für die CDU oder an ihren Personalrochaden zwischen Kanzleramt, Parteizentrale, Stiftung und diversen Ministerien. Keine unübliche politische Praxis, gegen die aber nun rebelliert wird.
Als Paradebeispiel für Letzteres gilt KAS-Generalsekretär Michael Thielen, der aus Schavans Bildungsministerium kam. Seine Nachfolgerin im Staatssekretärsjob wurde ausgerechnet seine Gattin, Cornelia Quennet-Thielen, eine alte Vertraute Merkels.
Schavans Frauennetzwerk kann aber ihr größtes Manko nicht heilen: die Plagiatsaffäre. Schavan würde eine Stiftung führen, die 434 Promotionsstipendiaten und 2610 Studierende fördert. Zu ihren Fehlern hat sich Schavan nie wirklich bekannt; sie sieht sich als Opfer einer Kampagne.
Nun läuft eine reale Kampagne gegen sie. "Als Altstipendiaten hielten wir es für unpassend, wenn die KAS von einer Person ohne berufsqualifizierenden Abschluss geleitet würde", sagt Ralf Höcker, Gründer des merkelkritischen Stipendiatenzirkels "Konrads Erben". In Facebook-Gruppen und Mail-Verteilern der Stipendiaten manifestiert sich die Stimmung pro Lammert schon in einer Unterschriftenliste.
Letztlich dürfe alles davon abhängen, ob Merkel ihr ganzes Gewicht für Schavan in die Waagschale wirft. Schlägt sie ihre Freundin gar nicht erst vor, dürfte schon dies in der CDU als Niederlage gelten.
Von Melanie Amann, Ralf Neukirch und Klaus Wiegrefe

DER SPIEGEL 46/2017
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