23.11.2017

JustizEin nagender Verdacht

Fast 13 Jahre nach dem Tod eines Afrikaners in einer Dessauer Polizeizelle bleiben die Umstände des Falles dubios. Töteten Polizisten den Mann? Die Frage entzweit die Ermittler.
Um die Abgründe dieses Verfahrens zu verstehen, hilft ein kurzer Exkurs zu Spur 1.1.1. Es handelt sich um ein angekokeltes Gasfeuerzeug der Marke Tokai, Farbe rot. Mit diesem soll sich Oury Jalloh, ein Mann aus Sierra Leone, am 7. Januar 2005, gefesselt an Armen und Beinen, in einer Dessauer Polizeizelle mit 2,98 Promille Alkohol und Drogen im Blut selbst angezündet haben.
Jalloh war vor seiner Inhaftierung von einem Polizisten durchsucht worden. Da war kein Feuerzeug. Das Asservat tauchte auch in den Videoaufnahmen der Tatortermittler in der verrußten Zelle nicht auf – die Kamera war angeblich wegen eines Stromausfalls eine Weile außer Betrieb. Es findet sich erstmals drei volle Tage nach dem Brand. Nach Aussagen von Beamten beim Ausschütten von Brandschutt auf einem Untersuchungstisch des Landeskriminalamtes.
Am Feuerzeug sind keine Spuren des Brandortes nachweisbar, auch keine DNA Jallohs. Aber unversehrte Textilfasern und Tierhaare, die nicht zuzuordnen sind. Ein Gutachter versichert, wenn das Feuerzeug so am Brandort gelegen hätte, dann hätten die Fasern und Haare Hitzeschäden aufweisen müssen. Ein anderer Gutachter hält den Einsatz des Tokai in der Zelle allenfalls für "eher theoretisch denkbar".
War also gar kein Feuerzeug in der Zelle? Wie soll Jalloh den Raum und sich dann aber in Flammen gesetzt haben? In der klassischen Literatur wäre das ein Fall für Sherlock Holmes, ähnlich der Geschichte "Das leere Haus", in dem der Detektiv ermittelt, wie ein Mann in einem von innen verschlossenen Zimmer ohne auffindbare Waffe erschossen werden konnte.
Es ist aber kein Roman, sondern furchtbare Realität, ein Politikum, das im Landtag von Sachsen-Anhalt heftige Debatten auslöst. Und das eine große Unterstützer-Initiative auf den Plan gerufen hat, die glaubt, dass Jalloh ermordet wurde.
Denn das Feuerzeug ist bei Weitem nicht die einzige Merkwürdigkeit in dem fast 13 Jahre alten Fall, bei dem bislang einzig ein Dienstgruppenleiter der Polizei wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen, insgesamt 10 800 Euro, verurteilt wurde.
Es gibt inzwischen so viele Gutachten, die Zweifel an der bisher angenommenen Selbsttötung äußern, dass selbst Ermittler der Staatsanwaltschaft nicht mehr ausschließen, dass Jalloh 2005 in der Zelle umgebracht wurde. Intern ermittelte die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau zuletzt sogar wegen des Verdachts der vorsätzlichen Tötung gegen beteiligte Polizeibeamte. Die Generalstaatsanwaltschaft entzog den Dessauern jedoch die Zuständigkeit, verwies den Fall nach Halle – und die dortige Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren vor Kurzem ein. Eine Volte, die zusätzlich Misstrauen schafft, und durch die nun auch die Justiz ins Zwielicht gerät.
Lange Jahre ermittelte die Staatsanwaltschaft Dessau in dem Fall. Zunächst gegen zwei Polizisten wegen Körperverletzung mit Todesfolge. Die Männer hätten den Schwarzafrikaner, der im Park Frauen belästigt haben soll, gar nicht in Haft nehmen dürfen. Dann tauchten in der Verhandlung Ungereimtheiten zum Ausbruch des Feuers auf. Es folgte ein weiteres Todesermittlungsverfahren. Doch zunächst gingen die Staatsanwälte in Dessau davon aus, dass Jalloh das Feuer selbst gelegt hatte, um in der Zelle auf sich aufmerksam zu machen und von den Fesseln befreit zu werden.
Ein privates Brandgutachten der "Initiative Oury Jalloh" brachte erstmals ein Umdenken. Ein irischer Experte stellte die Szene mit einem Schweinekadaver nach und glaubte sicher zu sein, dass ohne Brandbeschleuniger ein Feuer wie in Jallohs Zelle nicht zu erklären sei. Die Staatsanwälte orderten ein eigenes Gutachten beim Forensischen Institut Zürich. Der Versuch erfolgte im August 2016. Im Ergebnis, so die Dessauer Ermittler, hätten sich "deutliche Zweifel" aufgedrängt, dass Oury Jalloh sich selbst angezündet habe.
Auch die Todesursache war wieder strittig. Als wahrscheinlich galt bisher ein sogenannter Inhalationshitzeschock: ein Atemstillstand, ausgelöst durch das Einatmen extrem heißer Luft. Die dafür nötigen Temperaturen, sagen die Gutachter nun, seien im Versuch erst nach einigen Minuten erreicht worden. Hätte Jalloh aber so lange gelebt, dann hätten in seiner Lunge massive Rußspuren gefunden werden müssen. Die gab es jedoch nicht. Der Afrikaner, so der Frankfurter Rechtsmediziner Hansjürgen Bratzke, kann bis zu seinem Tod nur wenige Atemzüge in der rauchgeschwängerten Luft getan haben.
Es gibt noch ein anderes Indiz, das nicht zum bisher angenommenen Brandverlauf passt. Geraten Menschen in Todesangst, stößt ihr Körper vermehrt Adrenalin aus. Jalloh lag gefesselt an Beinen und Armen auf einer brennenden Matte. Er muss grauenvolle Schmerzen gehabt haben, den Flammentod vor Augen. Doch das im Urin gefundene Verhältnis zwischen den Botenstoffen Adrenalin und Noradrenalin schließt aus Sicht der Ermittler ein Erschrecken und Todesangst aus.
Was also passierte wirklich? Die Dessauer Ermittler haben auf Grundlage der Gutachten von Brandsachverständigen, eines Chemikers und zwei Medizinern ein Szenario entworfen, das sie als "am wahrscheinlichsten" bezeichnen. Demnach sei Jalloh halb bewusstlos mit einer geringen Menge Brandbeschleuniger bespritzt und "von dritter Hand" angezündet worden. Kurz nach Ausbruch des Feuers sei er gestorben – entweder an einem durch Alkohol und Drogen verursachten Herztod oder durch den Hitzeschock.
Als mögliche Täter kommen Polizisten der Dessauer Wache in Betracht. Die Ermittler sehen auch ein mögliches Motiv. In derselben Zelle war gut zwei Jahre zuvor schon ein anderer betrunkener Häftling ums Leben gekommen. Ein weiterer schaffte es von der Polizeizelle noch bis zu einem Nachbarhaus, wo er tot zusammenbrach. Beide Todesfälle hatten im Vorfeld des Feuers zu Ermittlungen in der Wache geführt. Jalloh erlitt Verletzungen im Gesicht, die er sich nach Aussagen der Beamten selbst zugefügt hatte. Womöglich fürchteten die Polizisten den Vorwurf der Körperverletzung im Amt – und lösten das Problem auf ihre Art.
Das ist ein ungeheuerlicher Verdacht. Polizisten als Mörder. Die Dessauer Ermittler wussten das natürlich und versuchten im April dieses Jahres, den Generalbundesanwalt mit ins Boot zu holen; er sollte die Ermittlungen übernehmen. Der lehnte jedoch ab, die Belange des Staatsschutzes seien nicht ausreichend berührt. Es fehle ein fremdenfeindliches oder rechtsgerichtetes Motiv.
Dann griff die Generalstaatsanwaltschaft in Sachsen-Anhalt ein und nahm den Dessauern den Fall im Juni ab. Zur Begründung hieß es, dort sei ein Bearbeiter in Rente gegangen, eine Dezernentin habe monatelang bei Gericht zu tun, die dienstliche Belastung sei groß. Halle habe größere personelle Ressourcen. Auch müsse man dort nicht gegen die eigenen Polizisten ermitteln.
Doch bald darauf stellte die Staatsanwaltschaft Halle das Verfahren, das endlich in Fahrt gekommen war, plötzlich ein. Bloße Vermutungen und Möglichkeiten begründeten keinen Anfangsverdacht gegen die Polizisten, heißt es. Die Gutachter hätten "widerstreitende Darlegungen" vorgelegt. Weitere Gutachten könnten den Fall auch nicht weiter aufklären, weil der Nachweis einer Straftat nicht erfolgen könne.
Damit ist der mögliche Polizeiskandal abgewendet. Zumindest wird nicht weiter ermittelt.
Die Begründung dafür ist so merkwürdig wie der Fall. Denn die Schwelle für einen Anfangsverdacht ist gemeinhin sehr niedrig. Es braucht keinen absoluten Beweis, dass es so war, wie im Szenario der Dessauer Ermittler durchgespielt. Nicht einmal eine überwiegende Wahrscheinlichkeit ist nötig, das gilt erst dann, wenn Anklage erhoben werden soll. Es genügen "zureichende tatsächliche Anhaltspunkte" dafür, dass Dritte für den Tod Jallohs verantwortlich sind, um ein Ermittlungsverfahren einzuleiten.
Die infrage kommenden Polizisten der Wache wurden nie zu den neuen Erkenntnissen befragt. Genau das wäre aber der normale Gang von Ermittlungen. Auch hatte ein Brandgutachter zu Protokoll gegeben, um wissenschaftlichen Standards zu entsprechen, müsse der Versuch einmal, vielleicht auch zweimal wiederholt werden. Dazu wird es nun nicht kommen.
Die Anwälte der Familie Jalloh haben Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens eingereicht. Sie hatten Hoffnung geschöpft, als die Dessauer Ermittler sich endlich mit der Möglichkeit beschäftigten, der Häftling könne sich nicht selbst angezündet haben, sagt die Berliner Rechtsanwältin Beate Böhler. Deshalb waren sie über die Einstellung umso enttäuschter. Nun müsse auch eine andere Beweiswürdigung beginnen. "Die Einstellung aus Halle ist nicht nachvollziehbar und methodisch fehlerhaft." Während sich die Ermittler aus Dessau mit den Gutachten auseinandergesetzt hätten, hätten die Staatsanwälte in Halle "auf Biegen und Brechen" an der alten Version festzuhalten versucht. Böhler beklagt zudem eine mangelnde Transparenz der Behörde. So fehlten anderthalb Seiten in der den Anwälten zugesandten Einstellungsverfügung. Die Namen der Beamten seien unkenntlich gemacht worden.
Spur 1.1.1. ist bis heute nicht geklärt. Ein Beamter der Dessauer Wache, so geht es aus dem Vermerk eines Oberstaatsanwalts hervor, habe allerdings einem Kollegen erzählt, er habe sein Feuerzeug verloren. Das war just an jenem Tag, an dem Oury Jalloh starb.
Von Dietmar Hipp und Steffen Winter

DER SPIEGEL 48/2017
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