09.12.2017

Ermittler„Die Drahtzieher finden“

Hamburgs Polizeipräsident Ralf Martin Meyer, 58, vermutet einen internationalen Mob hinter den schweren Krawallen im Schanzenviertel – und nicht die Rote Flora.
SPIEGEL: Herr Meyer, wie bewerten Sie den Polizeieinsatz in der Rückschau – sehen Sie Fehler?
Meyer: Es war der größte und schwierigste Einsatz in der Geschichte der Bundesrepublik. Dass dabei nicht alles perfekt gelingt, war zu erwarten. So hat es am Morgen des 7. Juli, als Gewalttäter auf der Elbchaussee Wagen in Brand setzten, zu lange gedauert, bis die Polizei kam. Ich glaube aber, dass wir gestärkt aus dem Einsatz hervorgehen. In weiten Teilen der Bevölkerung gab es eine unglaubliche Sympathiewelle. Die Menschen haben gesehen, wie aufopferungsvoll die Polizei gekämpft hat, wie wichtig sie als Ordnungsfaktor ist.
SPIEGEL: Es gab Polizeiwachen in der Nähe. Warum sind keine Streifenwagen ausgerückt?
Meyer: Sie sollten nicht fahren, weil Streifenwagen nicht in der Lage sind, eine so große Gruppe zu stoppen. Sie könnten leicht in Notwehr geraten und dann gezwungen sein, die Schusswaffe einzusetzen, das Risiko einer Eskalation wäre zu groß. Zu der Zeit war die Polizei mit allen verfügbaren Hundertschaften an vielen prognostizierten wie tatsächlichen Brennpunkten der Stadt im Einsatz, deshalb hat es über eine halbe Stunde gedauert, bis wir mit ausreichenden Kräften vor Ort waren. Diese Bilder sind für mich auch heute noch schwer zu ertragen.
SPIEGEL: Wer waren die Täter?
Meyer: Sie kamen mutmaßlich aus einer Gruppe, die wir am Rondenbarg mit zwei Hundertschaften gestoppt hatten. Gut 70 Personen haben wir festgesetzt, der Rest flüchtete. Dieser gewalttätige Mob griff Ziele an, die nichts mehr mit dem zu tun haben, was in der autonomen Szene vermittelbar ist, etwa das Auto eines Seniorendienstes. Die bundesweiten Durchsuchungen am Dienstag waren notwendig, um neue Erkenntnisse zu den Tatverdächtigen vom Rondenbarg zu bekommen – das war für uns ein gezielter Angriff auf Beamte. Wir wollen die Drahtzieher der G-20-Krawalle identifizieren und zur Verantwortung ziehen.
SPIEGEL: Im Schanzenviertel haben Sie die Lage erst nach Stunden in den Griff bekommen. Viele Bürger fühlten sich von der Polizei im Stich gelassen.
Meyer: Ich kann das Gefühl verstehen, weil wir vielen Bürgern etwas zugemutet haben, was auch für uns schwer auszuhalten war. Aber als es gegen 21.45 Uhr zu Plünderungen kam und das Viertel geräumt werden sollte, mussten wir Spezialkräfte dazuholen. Für die regulären Kräfte wäre es lebensgefährlich gewesen, allein vorzugehen. Das haben uns die Einsatzkräfte dort gemeldet.
SPIEGEL: Direkt nach dem Gipfel sprachen Sie von einem Hinterhalt, können Sie das aufrechterhalten?
Meyer: Polizisten sollten massiv angegriffen werden. Es gab Hinweise auf geplante Aktionen, wir hatten vorher Waffen, Stahlseile, Zwillen, Molotowcocktails, Latthämmer, manipulierte Feuerlöscher sichergestellt. Zusammen mit den Berichten der Zivilbeamten, des Verfassungsschutzes und den Hubschrauberbildern lässt das keine andere Schlussfolgerung zu: Man wollte sich an der Polizei rächen. Ich glaube aber nicht, dass das zentral gesteuert war. Da hat sich eine Dynamik entwickelt, bei der einige ihr eigenes Ding machten.
SPIEGEL: Wen meinen Sie?
Meyer: Wie schon bei der Demo "Welcome to Hell" hat es im Schanzenviertel eine Gruppe gegeben, die jenseits aller Vermittelbarkeit agierte, die nicht steuerbar war, nicht von den selbst ernannten Sprechern der Roten Flora, nicht vom Viertel. Das waren Leute aus dem Ausland. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das aktiv von der Flora ausging. Ich denke, es ist ihnen aus dem Ruder gelaufen.
SPIEGEL: Wollten Sie sich aus dem Viertel heraushalten – und haben deshalb zu lange gewartet?
Meyer: Nein. Richtig ist, dass wir bei Einsätzen im Schanzenviertel mit Zurückhaltung zuletzt gute Erfahrungen gemacht haben, Ausschreitungen sind dann weitestgehend ausgeblieben. Aber hier waren die Krawalle bereits in vollem Gange, und zwar von einem internationalen Mob, dem unsere Erfahrungen in Hamburg ziemlich egal gewesen sind. Um 21.45 Uhr hatten sich ungefähr 1500 Randalierer in der Mitte des Schulterblatts festgesetzt. Vorher bestand keine Notwendigkeit zu räumen, wie es ab den Plünderungen der Fall war. Die Polizei ging allerdings schon seit Stunden im Viertel gegen Krawallmacher vor.
SPIEGEL: Die Dienste hatten eine extrem hohe Gewaltbereitschaft zum Gipfel vorhergesagt, Sie waren also gewarnt.
Meyer: Das entsprach unserer Lagebeurteilung, deshalb hatten wir ja sehr viele Einsatzkräfte in Hamburg. Dass wir jedoch Spezialeinheiten brauchen würden, um gegen Ausschreitungen vorzugehen, hat niemand prognostiziert. Dass das Schanzenviertel, welches als eigenes Viertel der Szene gilt, so massiv angegriffen würde, hat ja offenbar selbst den Sprecher der Roten Flora überrascht.
SPIEGEL: Nicht nur gegen G-20-Täter wird ermittelt, auch gegen Polizisten. Wurden Beamte gewalttätig?
Meyer: Zurzeit sind es 115 Vorfälle, denen konsequent nachgegangen wird. Wenn sich ein Fehlverhalten bestätigt, wird es angemessene Sanktionen geben. Gegenüber den mehr als 3000 Ermittlungsverfahren der Soko Schwarzer Block erscheint mir die Anzahl der Verfahren bei 30 000 eingesetzten Beamten als eher gering, es waren immerhin drei sehr konfliktreiche Gipfeltage.
SPIEGEL: Waren diejenigen, die Polizisten angriffen, und die Plünderer überhaupt dieselben?
Meyer: Die Soko befindet sich erst am Anfang ihrer Ermittlungen. Derzeit werten wir mehr als 30 000 Bild- und Videodateien aus, einige Gesichter konnten wir bereits zuordnen. Die Bürger haben ein Recht darauf, dass wir diese Täter finden.
SPIEGEL: Der Bürgermeister wäre zurückgetreten, sagt er, wenn es Tote gegeben hätte. Und Sie?
Meyer: Bei Toten hätte auch ich keine Sekunde gezögert.
Interview: Annette Großbongardt
Von Annette Großbongardt

DER SPIEGEL 50/2017
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