30.12.2017

RusslandDie imitierte Demokratie

Wichtige politische Entscheidungen werden im System Putin im Kreml getroffen, nicht bei Wahlen und auch nicht in der Duma, dem Parlament. Ein Besuch im Plenarsaal.
Eine bestehende Demokratie mit Leben zu füllen ist schwierig. Aber wie schwierig ist es erst, eine Demokratie zu imitieren! Da müssen Kulissen geschoben und Politikerrollen verteilt werden, da muss die Beleuchtung stimmen und jeder Darsteller seinen Text beherrschen. Vor allem aber muss die Regie weit vorausplanen, denn das Stück, das da gegeben wird, hat kein Ende.
Die Art und Weise, wie Russland seinen Präsidenten wählt, ist ein Beispiel für diese Simulation von Demokratie. Soeben hat die Zentrale Wahlkommission den einzigen Oppositionspolitiker, der sich ernsthaft auf die Wahl vorbereitet hat, von derselben ausgeschlossen. Alexej Nawalny sei vorbestraft, hieß es da, deswegen dürfe er im März 2018 nicht gegen Amtsinhaber Wladimir Putin antreten. Es ist, typisch für die imitierte Demokratie, eine formalrechtlich korrekte Entscheidung. Nawalny ist tatsächlich vorbestraft. Nur ist die Logik eine umgekehrte: Eben damit Nawalny nicht bei Wahlen antreten darf, hat man ihn schon vor Jahren verurteilt, in einem bizarren Verfahren wegen angeblicher Veruntreuung, das der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte rügte. Es gibt in Russland keine unabhängige Justiz, so wie es keine Gewaltenteilung gibt. Und so wird Putin wieder einmal gegen handverlesene Gegner antreten.
Damit ist ein interessantes Experiment gescheitert. Nawalnys kühner Plan war es, als echter Politiker in einem simulierten Wahlkampf mitzuspielen. Wie ein Zuschauer, der plötzlich auf die Bühne springt, wollte er sich den Zutritt zur offiziellen russischen Politik erzwingen. Als Einziger führte er einen Wahlkampf, der diesen Namen verdient, mit Reisen durch die Provinz und leidenschaftlichen Auftritten, festen Stäben und Kundgebungen. Sein Kalkül war: Wenn der Kreml den einzigen echten Herausforderer ausschließt, dann ruiniert er sich das Spektakel namens Präsidentschaftswahl, und daran kann er doch kein Interesse haben.
Aber der Kreml hat anders entschieden. Er hat das Einbrechen realer Politik in die simulierte Demokratie verhindert. Wo auf der Bühne bloß Pappkulissen und Politikdarsteller stehen, da ist ein Politiker aus Fleisch und Blut ein gefährlicher Fremdkörper.
Die imitierte Demokratie ist ein komplexes politisches System. Sie kennt keine freien Wahlen, kein eigenständiges Parlament und keine unabhängige Justiz. Ebenso wenig kennt sie Massenmobilisierung und Massenrepressionen wie in einer Diktatur. Die imitierte Demokratie braucht wenig Gewalt und viel Täuschung.
Der Ort, der am besten zeigt, wie dieses System im politischen Alltag funktioniert, ist das russische Parlament. Die Duma in Moskau ist die Kulisse, vor der der freie Wettbewerb politischer Kräfte nachgestellt wird – ein vom Kreml abhängiges, aber dennoch zentrales Herrschaftsorgan. Opposition, Debatten, Streit – das gibt es auch hier, täuschend echt inszeniert.
Ein Vorzug der imitierten Demokratie ist offensichtlich: Sie ist schneller als die echte. Neulich erst hat die Duma wieder einen Geschwindigkeitsrekord aufgestellt. Sie hat von einer Plenarsitzung zur nächsten, übers Wochenende sozusagen, sämtliche ausländischen Medien unter Generalverdacht gestellt. Es begann an einem Freitag im November. Im grauen Gebäude am Ochotny Rjad, wo einst die sowjetische Planbehörde saß, versammelten sich Russlands Abgeordnete zur Plenarsitzung.
Es ist ein bunter Haufen, der hier zusammenkommt: Da ist die erste Frau im Weltall, der Schachweltmeister und jener Schwergewichtsboxer, für den sie eigens einen breiteren Sessel gebaut haben. Da ist der Polarforscher, der eine russische Fahne in den Meeresgrund unter dem Nordpol gerammt hat, und der greise Sänger mit Toupet, den sie Russlands Frank Sinatra nennen. Nicht zu vergessen der Mann, der dem abtrünnigen FSB-Offizier Alexander Litwinenko in London Polonium in den Tee rührte und dafür mit einem Duma-Sitz belohnt wurde.
An jenem Freitag war die Stimmung erregt. Es ging, wie so oft, um Streit mit Washington. Das US-Justizministerium hatte soeben Russlands Auslandssender RT (früher bekannt als "Russia Today") aufgefordert, sich in ein Register für sogenannte Foreign Agents, ausländische Agenten, einzutragen.
In der Duma waren sie erbost. Dieser Angriff auf die Pressefreiheit verlange eine "symmetrische" Antwort, hieß es. Die Antwort wurde in der Mittagspause von allen Fraktionsvorsitzenden abgesprochen, und drei Werktage später passierte ein fertiger Gesetzentwurf das Plenum. Gegenstimmen: null. Enthaltungen: null. Anwesenheit: 411 von 450 Abgeordneten, oder 91 Prozent.
Dank diesem Gesetz kann fortan jedes ausländische Medium, der SPIEGEL eingeschlossen, zum "ausländischen Agenten" abgestempelt werden. Welche Behörde darüber entscheidet, nach welchen Kriterien und mit welchen Folgen, das hatte die Duma in der Eile offengelassen.
Natürlich ging alles nur deshalb so schnell, weil die Duma nicht das ist, was sie zu sein vorgibt. Laut Verfassung hätte sie ähnliche Vollmachten wie die Pariser Nationalversammlung – Russland ist wie Frankreich eine Präsidialrepublik. Tatsächlich aber haben die Abgeordneten kaum Einfluss auf die Regierung und keinen auf den Präsidenten, der vom Volk gewählt wird. Es ist der Kreml, der die Duma lenkt wie ein Puppenspieler seine Puppen.
Dabei gab es Zeiten, in denen die Duma aufmüpfiger war. In den Neunzigerjahren drohte sie dem damaligen Präsidenten Boris Jelzin mit seiner Absetzung, verweigerte ihm die Ernennung eines Premiers, verteilte Haushaltsgelder um. Die Mehrheiten waren knapp, und jedes dritte Gesetz, das durchkam, wurde anschließend vom Oberhaus, dem Föderationsrat, angefochten. Doch das ist seit Langem vorbei, unter Putin wurde der Plenarsaal zur Kulisse.
Immerhin versucht ein neuer Vorsitzender gerade, den beschädigten Ruf des Hauses wiederherzustellen. Wjatscheslaw Wolodin, seit einem Jahr Duma-Präsident, tut das nicht etwa aus dem Wunsch, die Demokratie zu stärken. Er tut es, weil er aus der Kreml-Verwaltung an die Parlamentsspitze versetzt wurde – nach russischen Kriterien eine Degradierung. Nun versucht der ehrgeizige Wolodin, seinen neuen Posten aufzuwerten, und das geht nur, wenn er zugleich die Duma aufwertet.
Aus dem Kreml hat Wolodin einen autoritären Führungsstil mitgebracht. Als Erstes hat er versucht, die unsinnigsten Gesetzentwürfe vorab auszusortieren und die absurde Schnelligkeit, mit der Gesetze durch die Duma rauschen, zu reduzieren. Außerdem hat Wolodin für einen voll besetzten Plenarsaal gesorgt. Wer unentschuldigt einen Sitzungstag verpasst, dem droht ein Gehaltsabzug von 60 000 Rubel (870 Euro).
"Arschstunden zählen" nennt der Abgeordnete Waleri Raschkin das gehorsame Absitzen im Plenum. "Es heißt, mit Wolodin habe die Duma endlich ein Gesicht bekommen, nur weil wir jetzt alle im Saal sind", sagt er wütend. "Aber ob du da bist oder nicht, hat auf die Gesetze keinen Einfluss! Da arbeitet ja sowieso das Fließband von ,Einiges Russland'."
In der Tat: Die Kreml-Partei hat 343 von 450 Sitzen – dreimal so viele wie alle drei Oppositionsfraktionen zusammen.
Raschkin ist ein prominenter Kommunist, in seinem Büro steht eine Büste von Felix Dserschinski, dem Gründer der sowjetischen Geheimpolizei. Als Raschkin 1999 in die Duma gewählt wurde, kurz vor Beginn der Ära Putin, waren die Kommunisten noch eine gefürchtete Kraft, sie stellten die stärkste Fraktion und den Duma-Sprecher.
Seither ging es mit seiner Partei bergab – und mit dem Parlamentarismus auch. 2010 wurde ein Video publik, auf dem zu sehen war, wie einige wenige Abgeordnete durch den leeren Sitzungssaal rannten und Stimmknöpfe drückten. Es ging damals um die Einführung der Null-Promille-Grenze für Autofahrer. Laut elektronischem Stimmenzähler waren 449 der 450 Abgeordneten anwesend.
Noch trostloser wurde es in der sechsten Duma, die 2011 zusammentrat. In Windeseile erließ sie repressive Gesetze, mit denen der Kreml die Anti-Putin-Proteste unterdrückte. Dabei war die Opposition damals noch deutlich stärker im Parlament vertreten als heute. Aber was heißt das schon in Russland? Die eigentliche Opposition schafft es ja gar nicht erst in die Duma, weil ihr die Teilnahme an Wahlen verwehrt oder erschwert wird. Gegen den Willen des Kreml eine neue Partei zu gründen ist fast unmöglich – davon zeugt der gescheiterte Versuch der Nawalny-Anhänger, eine "Partei des Fortschritts" registrieren zu lassen.
Die parlamentarische Opposition dagegen wird faktisch vom Kreml kontrolliert. Das gilt für alle drei Oppositionsfraktionen: die Kommunistische Partei (42 Abgeordnete), die nationalistische LDPR von Wladimir Schirinowski (40 Abgeordnete) und die Partei "Gerechtes Russland" (23 Abgeordnete), die der Kreml einst als linke Alternative zu "Einiges Russland" gegründet hat.
"Es gibt heute in der Duma keinen einzigen wirklich oppositionellen Abgeordneten mehr", sagt Dmitrij Gudkow. Der 37-Jährige weiß, wovon er spricht. Er war Abgeordneter von "Gerechtes Russland", bis die Partei ihn 2013 wegen Aufmüpfigkeit aus der Fraktion warf. Bis 2016 blieb er noch als einsamer Rebell im Haus, die Wiederwahl misslang. Nun ist er Teil der "nicht systemischen Opposition" und muss von Neuem in der Moskauer Lokalpolitik anfangen.
Gudkow vermisst viele seiner Duma-Kollegen. Aber politische Auseinandersetzungen, sagt er, fänden dort ohnehin kaum statt: "Die fürchten da oben nicht bloß eine Revolution, die fürchten schon das lebendige Wort." Und weil auch die parlamentarische Opposition vom Kreml abhängt, der ihren Fernsehzugang regelt und ihre Kandidatenlisten absegnet, ist sie erschreckend zahm.
Wie eng die Grenzen des Erlaubten sind, sah man besonders deutlich im vergangenen April, und es ist kein Zufall, dass es wieder um Alexej Nawalny ging. Beim jährlichen Rechenschaftsbericht von Regierungschef Dmitrij Medwedew erlaubten sich die Kommunisten nach den Korruptionsvorwürfen zu fragen, die der Oppositionelle auf YouTube gegen den Premier erhoben hatte.
Immerhin 16 Millionen Russen hatten den Film über Medwedews Villen gesehen. Eigentlich war es nicht mal eine richtige Frage, eher ein schüchtern gehaspelter Halbsatz. Aber Kritik an der Person des Premiers ist tabu, jede positive Erwähnung Nawalnys ist es sowieso. Sofort gab es Rügen vom Parlamentspräsidenten.
Dass im Plenarsaal bei so viel Kontrolle überhaupt noch etwas los ist, hat der Kreml Leuten wie Wladimir Schirinowski zu verdanken. Denn die imitierte Demokratie braucht auch eine imitierte Opposition, und Schirinowski ist ein begnadeter Schauspieler. Stets erweckt er den Eindruck, als ginge es in der Duma hoch her. Dabei ist er absolut Kreml-loyal, wie sein Abstimmungsverhalten belegt.
"Nächsten März ziehe ich in den Kreml ein, dann erschieße ich euch und hänge euch auf, Taugenichtse und Schurken", rief er einmal vom Rednerpult und wedelte mit dem Finger in Richtung der Abgeordneten von "Einiges Russland". War nicht persönlich gemeint, beschwichtigte er später. Es sei doch wie im Theater: Wenn ein Schauspieler das Publikum beschimpfe, sei ja auch kein Zuschauer beleidigt.
Schirinowski hat ein geräumiges Eckbüro im Parlament. An den Wänden hängen Schilder, die von einem Hygienefimmel zeugen: "Bitte keine Umarmungen, Handschläge, Küsse."
Fragt man ihn, was er denn nun betreibe, Opposition oder Theater, dann sagt er: "Natürlich verhalten wir uns bei Abstimmungen taktisch. Aber wir stehen in Opposition zu Regierung und Präsident. Wir sind so etwas wie eine Grippe. Wollen Sie von uns verlangen, dass wir eine Tuberkulose sind?" Die Opposition als Infektionskrankheit, eine interessante Metapher.
Im Juni gab es im russischen Polittheater einen schweren Bühnenunfall, aus dem sich viel über die Rolle der Duma lernen lässt. Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin hatte den Plan, sämtliche Fünfgeschosser der Fünfziger- bis Siebzigerjahre abzureißen und 1,5 Millionen Moskauer in moderne Wohntürme umzusiedeln. Das 47-Milliarden-Euro-Projekt war als Geschenk an die Wähler gedacht – und an die Baulobby. Das Parlament sollte in Windeseile ein Gesetz erlassen, das dem Bürgermeister bei Umsiedlung und Neubau freie Hand gegeben hätte. Aber es kam anders. Entrüstete Wohnungseigentümer protestierten gegen ihre Enteignung.
Damit hatte in Russlands patriarchaler Bürokratie offenbar niemand gerechnet. Wolodin ließ daraufhin handverlesene Betroffene einladen zu einer "parlamentarischen Anhörung". Auch einige Abrissgegner kamen zu Wort, denen der Bürgermeister höflich antwortete. Die Anführer der Proteste dagegen wurden ausgesperrt, sie demonstrierten vor dem Parlament.
Die Anhörung wurde live im Fernsehen übertragen. Es war das Lebendigste, was seit Langem aus der Duma zu sehen war, eine erfolgreiche Inszenierung. Sie zeigte die Duma als einen Ort, an dem die Mächtigen auf den Bürger hören. Dabei war das Gegenteil der Fall: Wo man Volksvertreter erst durch das Volk ersetzen muss, damit die Mächtigen zuhören, da ist in der repräsentativen Demokratie etwas gründlich schiefgelaufen.
Das "Gesetz zur Renovierung" trug die Handschrift der Baulobby. Sie bildet zusammen mit der kommunalen Wohnungswirtschaft eine der mächtigsten Interessengruppen in der russischen Politik, sagt die Politologin Jekaterina Schulman. "Denen sind Wahlen egal. Die denken nicht an Putin. Die walzen jeden nieder, der sich ihnen entgegenstellt."
Auch andere Interessengruppen – Einzelhandel, Agrarholdings, Rüstungswirtschaft, konkurrierende Geheimdienste – haben ihre Vertreter im Parlament. Für sie ist die Duma mehr als nur Dekoration. "Das erinnert an den Lobbyismus in Demokratien", sagt Schulman, "mit einem Unterschied: Unter den Interessen, die die Abgeordneten vertreten, fehlen die der Wähler." Jeder hat seine Lobby, nur der Bürger hat keine.
Das russische Parlament muss man sich demnach vorstellen wie eine Börse, auf der Russlands Bürokratenklasse aushandelt, wie die Anweisungen aus dem Kreml umzusetzen sind, und wer dabei wie viel profitieren darf. Von diesem Handel sieht man im Plenarsaal nur einen winzigen Ausschnitt. Und je nachdem, wer hinter einem Gesetzesprojekt steht, gibt es beim Feilschen mehr oder weniger Spielraum: Der Regierung zu widersprechen braucht Mut. Den Geheimdiensten zu widersprechen braucht noch mehr Mut. Dem Präsidenten zu widersprechen ist undenkbar.
Wenn aber die Duma nicht nur Dekoration ist, sondern zugleich eine Börse, dann sei in der imitierten Demokratie bereits der Keim für echte Politik angelegt, für den künftigen offenen Streit der Interessen in einem Parlament, das den Namen verdient. So sieht es Schulman. Dass die Duma zugleich einen ehrgeizigen Vorsitzenden Wolodin hat, verstärke diese Tendenz. "Ich schließe nicht aus, dass er sich als künftiger Präsident sieht", sagt Schulman.
Man würde es dem Land wünschen, dass die Duma aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht und jene Rolle ausfüllt, die ihr die Verfassung zugesteht. Russland hätte dann endlich einen Ort, an dem der politische Wettstreit für alle einsehbar stattfinden könnte.
Wenn dies nicht geschieht, dann wird der Kampf um die Macht eben an anderen Orten ausgetragen: Unsichtbar hinter den Mauern des Kreml oder ungeregelt und gewaltsam auf der Straße, als Zusammenprall von Demonstranten und Ordnungskräften. Die Wahrscheinlichkeit für neue Proteste ist mit Nawalnys Ausschluss von der Präsidentschaftswahl gestiegen. Der Oppositionspolitiker hat bereits zu einem Wählerstreik aufgerufen.
"Wahlen ohne Konkurrenz sind keine Wahlen", sagt er. Was die Demokratie angeht, werden die Russen wohl noch eine Weile mit einer Imitation leben müssen.

"Die fürchten da oben nicht bloß eine Revolution, die fürchten schon das lebendige Wort."

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Von Christian Esch

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