20.01.2018

ParteienDie Abgehängten

Die SPD zerfleischt sich, der Linken droht die Spaltung, und die Grünen driften nach rechts. Die politische Linke in Deutschland und Europa ist machtloser denn je.
Es ist 16.30 Uhr am Dienstag dieser Woche, als Martin Schulz in Berlin-Tegel den Eurowings-Flieger 9043 nach Düsseldorf betritt. Auf dem Kopf trägt er eine dunkle bretonische Fischermütze, die er erst kürzlich wieder hervorgekramt hat. Die steife Kappe macht ihn strenger. Typ Arbeiterführer. Auf zum letzten Gefecht.
Der Parteichef nimmt auf Sitz 1A Platz. Gleich hinter ihm sitzen bereits Andrea Nahles, die Fraktionsvorsitzende, und Karl Lauterbach, der Gesundheitsexperte. Sie reisen nach Düsseldorf, wo sie wieder mal stundenlang diskutieren werden, um die vielen Genossen zu überzeugen, die erbittert gegen eine Große Koalition kämpfen.
Das ewige Drama dieser chronisch zur Selbstzerfleischung neigenden Partei erreicht in den Tagen vor dem Bonner Sonderparteitag an diesem Sonntag seinen vorläufigen Höhepunkt.
Nahles und Schulz glauben, ihre Partei mit dem Eintritt in die Große Koalition zumindest vorerst vor dem Untergang zu retten. Ihre Gegner aus der NoGroKo-Fraktion glauben ebenfalls, die SPD mit ihrem Einsatz zu retten. Die Frage ist nur, ob sich die SPD überhaupt noch retten lässt.
Wie aufreibend die Mission ist, lässt sich im grellen Licht der Flugzeugkabine nicht mehr kaschieren. Lauterbach wirkt noch schmaler als sonst, Schulz' Augenringe sind um einiges tiefer, Nahles gähnt. Sie wirken erschöpft wie selten zuvor in ihrer Karriere. Erst die nächtelangen Sondierungsgespräche, nun die Überzeugungstournee kreuz und quer durch die Republik. Der Kampf gegen den Untergang kostet enorme Kraft.
"Ich mache jetzt mal ein Nickerchen", sagt Schulz, als der Flieger abhebt. Dann schließt er die Augen. Es dauert nur Sekunden, bis er vor Erschöpfung eingeschlafen ist. Auch Nahles und Lauterbach nicken umgehend ein.
Die drei abgekämpften und ausgelaugten Spitzengenossen im vorderen Bereich der Eurowings-Maschine sind ein trauriges Sinnbild für den Stand der politischen Linken im Jahr 2018. Es ist nicht nur die SPD, die mit sich, ihrer Identität, ihrer Erfolglosigkeit und ihren Widersprüchen ringt und die es dabei fast zerreißt. Der Partei Die Linke, das Resultat einer früheren Zerrissenheit und einer Abspaltung von der SPD, droht dieser Tage selbst die Spaltung. Weil sie sich nicht darauf verständigen kann, wie linke Politik im Zeitalter von Globalisierung und Migrationsdruck auszusehen hat: offen und internationalistisch oder abschottend, nationalistisch?
Und bei den Grünen, einst ebenfalls eine Partei, die sich zur politischen Linken zählte, hat der linke Flügel gegenüber den Realos an Einfluss verloren. Beim Grünen-Parteitag in Hannover am kommenden Wochenende könnte die Partei erstmals eine Doppelspitze erhalten, die ohne Vertreter des linken Flügels auskommt.
Als Antwort auf all diese Schrumpfungsprozesse und Zerfallserscheinungen kursiert nun die Idee einer neuen linken Volkspartei, in der sich Sozialdemokraten, Grüne und Linke zusammenfinden sollen. Propagiert wird sie ausgerechnet von Sahra Wagenknecht und ihrem Ehemann Oskar Lafontaine, der die Spaltung der politischen Linken in Deutschland wie kein Zweiter betrieben hat. Nun scheint er bereit, auch seine neue Partei zu opfern.
Der Trend ist eindeutig. Kam das linke Lager aus SPD, Grünen und PDS bei der Bundestagswahl 1998 gemeinsam auf 52,7 Prozent, schafften sie es im Herbst 2017 nur noch auf 38,6 Prozent, wobei sich die Frage stellt, ob die Grünen nach erfolgreicher Özdemisierung überhaupt noch zum linken Lager gezählt werden können. Das rechte Lager verbesserte sich im selben Zeitraum von 41,4 Prozent (Union und FDP) auf 56,2 Prozent bei der letzten Bundestagswahl (nun inklusive AfD, aber noch ohne die Grünen). Deutschland war nie so weit von einem Bundeskanzler mit linker Agenda entfernt wie heute.
Der Zeitgeist ist rechts, und der Niedergang der politischen Linken scheint sich nicht stoppen zu lassen – weder in Deutschland noch in den anderen Staaten Europas. Dabei war die EU zur Jahrtausendwende noch fest in den Händen der Sozialdemokraten und Sozialisten. Sie regierten in 12 von 15 EU-Staaten, es war der Höhepunkt sozialdemokratischer Macht. Gerhard Schröder in Deutschland, Tony Blair in Großbritannien, in Frankreich Lionel Jospin. Wobei sich rückblickend die Frage stellt, ob die Politik dieser vermeintlichen Linken tatsächlich links war. Und ob nicht gerade Schröder und Blair die Linke mit ihrem bewusst postideologischen und allzu wirtschaftsfreundlichen Konzept vom "Dritten Weg" in jene Identitätskrise wiesen, in der sie heute steckt.
Wenn sich im Frühjahr die inzwischen 28 Regierungschefs der EU-Staaten in Brüssel treffen, werden wohl noch sechs Sozialdemokraten unter ihnen sein. Hinzu kommt der Grieche Alexis Tsipras von der linkspopulistischen Syriza-Partei. Und dann die große Frage: Zählt der französische Präsident Emmanuel Macron mit seiner auf den Trümmern der Sozialdemokratie gegründeten Bewegung "La République en marche!" noch als Linker? Ein halber vielleicht, mit etwas Wohlwollen. Sechseinhalb von 28. Ein trauriges Bild.
Wie konnte es dazu kommen?
Die Gründe für den Niedergang der politischen Linken in Europa sind bei aller Gemeinsamkeit vielschichtig, sie unterscheiden sich je nach Land voneinander. Eines aber lässt sich mit Sicherheit sagen: In den seltensten Fällen waren Große Koalitionen schuld – und noch seltener Angela Merkel. Genau das aber versuchen die wütenden Genossen der NoGroKo-Bewegung, angeführt von den Jusos, im Vorfeld des Bonner Schicksalsparteitags ihrer Partei weiszumachen.
Es sind vor allem jüngere Genossen wie Wiebke Esdar, 33, die der Parteispitze den Kampf erklärt haben. Die Bielefelderin wurde erst im Herbst ins Parlament gewählt. Nun sitzt sie in ihrem frisch bezogenen und noch immer spartanischen Bundestagsbüro in der Berliner Wilhelmstraße, vierter Stock. Die Möbel sind gerade erst eingetroffen. In ihrem Bielefelder Unterbezirk hat Esdar eine Art Keimzelle der Bewegung geschaffen: Sie selbst sitzt seit Dezember im Bundesvorstand, ihr Freund ist Mitglied im Landesvorstand der SPD in Nordrhein-Westfalen – und ihr Büroleiter ist Juso-Landeschef. Esdar stimmte direkt nach den Sondierungen im Parteivorstand gegen den Kurs der SPD-Spitze.
"Erstens halte ich es für gefährlich, wenn die AfD Oppositionsführer wird", sagt Esdar. "Zweitens sind die Gemeinsamkeiten mit der Union nach acht Jahren Großer Koalition seit 2005 aufgebraucht. Und drittens klappt die Zusammenarbeit mit CDU und CSU einfach nicht." So hatte die Parteispitze im Oktober ebenfalls argumentiert. Aber anders als die Führung ist Esdar einfach bei ihrer Meinung geblieben. Das Ergebnis der Sondierungen mit der Union enttäuschte sie dann zusätzlich: Nicht mal einen Einstieg in eine Bürgerversicherung habe die SPD erreichen können, keine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, kein Ende der sachgrundlosen Befristung. Sie könne keinen Politikwechsel erkennen, sagt Esdar. "Ich glaube einfach nicht, dass eine Neuauflage der GroKo gut für dieses Land ist."
Zum Helden des Widerstands wurde Kevin Kühnert, der Juso-Chef. Nicht weil er herumposaunt, sondern weil er leidenschaftlich, aber sachlich mit der Großen Koalition abrechnet. Das Problem der jungen Sozialdemokraten ist nur, dass sie keinen Gegenentwurf anbieten können. Es ist eine Politik nach dem Brexit-Prinzip: Erst mal Nein sagen – und dann schauen, wie es weitergeht. Woher wissen die GroKo-Gegner denn, dass sich die Partei in der Opposition besser erneuern lässt als in der Regierung? In den Oppositionsjahren zwischen 2009 und 2013 hat das jedenfalls nicht geklappt.
Die Kampagne der Widerständler ist jedenfalls kraftvoll genug, um die SPD wieder mal vor eine Zerreißprobe zu stellen. In den letzten Tagen vor der Entscheidung gleicht der Kampf um die GroKo einem absurden Wettrennen. Kühnert tourt durchs Land, Schulz auch. Der SPD-Chef steht im ständigen telefonischen Kontakt mit den Landesvorsitzenden, um sich über die Stimmung auf dem Laufenden zu halten. Schulz glaubte in den Tagen vor dem Parteitag, dass am Ende genügend Sozialdemokraten zum Ja-Lager finden: Bundestagsabgeordnete, Bürgermeister, Landesminister, Landräte, vor allem also jene Genossen, die ein Mandat haben. Die Rechnungen gelten auch der Selbstvergewisserung. Im Verlauf der Woche wurde klar: Sollte die Abstimmung schiefgehen, würde dies das politische Aus für Schulz und wohl auch für Fraktionschefin Nahles bedeuten.
Dass der Parteitag in Bonn zur unberechenbaren Angelegenheit wurde, ist nicht nur der Entschlossenheit der Widerständler geschuldet, sondern auch dem Zickzackkurs der SPD-Führung. Nach dem Scheitern der Jamaikaverhandlungen schloss die Parteispitze zunächst eine Große Koalition aus, kurz darauf verhandelten sie doch darüber, das wirkte höchst unprofessionell. Und dass sich etliche Mitglieder des Sondierungsteams kurz nach Ende der Verhandlungen unzufrieden über die ausgehandelten Ergebnisse äußerten, ebenfalls.
Die neue Lage ist nicht weniger als ein Albtraum für die Partei. Geht die SPD in die Regierung, muss sie viel fürchten, nicht nur einen Verlust an Glaubwürdigkeit. Es besteht die Gefahr, abermals von der Kanzlerin in den Schatten gestellt zu werden. Eine neue Polarisierung zwischen den Volksparteien, die die Demokratie lebendig machen kann, würde vertagt. Die politischen Ränder könnten gestärkt, die eigene Erneuerung verschleppt werden.
Einige Genossen hoffen darauf, dass der Parteichef rasch ein Zeichen setzt, dass er es mit der Erneuerung trotz einer Regierungsbeteiligung ernst meint. Schulz solle den Zweiflern eine Brücke bauen und seinen Verzicht auf ein Ministeramt erklären, heißt es in manchen Landesverbänden. Auch in der Sitzung der NRW-Landesgruppe am Mittwoch war Schulz' künftige Rolle ein Thema, mehrere Redner betonten, dass sich nur mit einer Trennung von Parteivorsitz und Vizekanzleramt die SPD wirklich erneuern und ein Weiter-so verhindern ließe. Aber kann das gut gehen: ein Chefverhandler, der nicht Teil des Kabinetts ist? Und ginge dann nicht erst recht die Postendiskussion los, die eigentlich vermieden werden soll?
Beteiligt sich die SPD an der Regierung, bietet das natürlich auch Chancen. Die Partei hätte Bühnen, die sie sonst nicht hat. Merkel ist in der Spätphase ihrer Kanzlerschaft. Es gibt viel Geld zu verteilen, nicht zuletzt an die eigene Wählerklientel. Und die Kanzlerin hat nach längerer Diskussion zugestimmt, zur Mitte der Legislatur eine Bilanz der Koalition zu ziehen. Das könnte dann als Anlass für ein vorzeitiges Ende genutzt werden. Ein eingebauter Fluchtweg sozusagen.
Dass die Misere der SPD mit einer Absage an Schwarz-Rot beendet werden könnte, wie die Gegner des Bündnisses glauben, ist nicht sehr realistisch. Denn die Probleme der Partei und damit der politischen Linken in Deutschland haben viel früher begonnen, das Elend wurzelt tiefer.
Der Göttinger Politikwissenschaftler Franz Walter, der sich seit Jahrzehnten mit der Partei befasst, kritisiert denn auch die "Oppositionsparolen der angeblichen Parteilinken". Diese seien "so leer, so hülsig, so unelementar, wie die Repetierung eines Kanons, der zur Glaubensgeschichte dazugehört, auch wenn überall der Glauben daran zerfällt". Auf die meisten Bürger wirke das nur noch nervig. Es habe mal Zeiten gegeben, "da war diese Partei Träger von Hoffnungen hier oder Projektionsfläche für bürgerliche Bedrohungsängste dort. Jetzt fürchtet sich niemand mehr vor der SPD, erst recht begeistert sie niemanden mehr. Sie geht auf den Wecker".
Oskar Lafontaine hat die Zeiten, als die Partei noch Träger von Hoffnungen war, selbst miterlebt. In der Woche vor dem Bonner Parteitag sitzt er daheim im Saarland und denkt versonnen zurück. Damals unter Willy Brandt sah alles noch rosarot aus, da habe noch ein anderer Geist geherrscht. "Wir trugen im Herzen die Idee von einer besseren Welt." Man sei stolz gewesen, ein Sozialdemokrat zu sein. "Es gab eine Aufbruchsstimmung; die Jugend war begeistert von Willy Brandt." Bei den Parteitagen saßen Intellektuelle wie Max Frisch und Walter Jens in den ersten Reihen. Man habe noch die klare Aufgabe gehabt, sich für die Schwachen einzusetzen und für den Frieden. "Willy Brandts Kniefall in Warschau, das war für uns ein emotionaler Höhepunkt."
Später war Lafontaine dann selbst für kurze Zeit ein Hoffnungsträger der SPD. Bis er im März 1999 überraschend als Finanzminister und SPD-Vorsitzender zurücktrat und später mit der Linken eine Konkurrenzpartei gründete. Kaum einer hat stärker zur Spaltung der deutschen Linken beigetragen und damit letztlich auch zu ihrer Schwächung.
"Die SPD hat damals die Seiten gewechselt", sagt er heute über diesen Schritt. "Sie hat sich dem neoliberalen Mainstream angepasst." Allerdings präsentierte sein Widersacher Gerhard Schröder die umstrittene "Agenda 2010" erst 2003 – vier Jahre nach Lafontaines Flucht.
Schröders Agenda aber hat der Partei geschadet wie keine andere Entscheidung. Was für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes richtig gewesen sein mag, hatte verheerende Folgen für die SPD. Sie war plötzlich verantwortlich dafür, dass Menschen, die ihr Leben lang geschuftet hatten und dann arbeitslos wurden, in kurzer Zeit nur noch ein Minimum an staatlicher Unterstützung erhielten.
Zwar stiegen in der Folge wie erhofft die Wirtschaftsdaten, und auch die Zahl der Arbeitslosen sank, aber zugleich führten die Reformen zu einer massiven Ausweitung der Leiharbeit und erhöhten die Zahl der prekären Beschäftigungsverhältnisse. Für Millionen Menschen, die sich einst von der Arbeiterpartei SPD beschützt gefühlt hatten, waren die Sozialdemokraten zu Verrätern geworden.
Die Sozialdemokratie, so drückt es der mit den Jahren immer radikaler gewordene Lafontaine aus, habe mit der "schweren Beschädigung des Sozialstaates" ihre Seele verloren. Aber die SPD ignoriere noch immer, warum ihr seit 1998 zehn Millionen Wähler abhandengekommen sind. Lafontaine glaubt, dass die SPD gerade "weiterstirbt", und das tue ihm weh, sagt er. Dann muss er das Telefonat kurz unterbrechen. "Da ist eine Katze auf der Terrasse", sagt er. Er klingt leicht panisch. Eine Tür schlägt zu. Zwei Minuten später ist er wieder da. "Die geht mir immer an die Vögel." Auch im heimischen Garten verteidigt Lafontaine konsequent die Schwachen gegen die Raubtiere.
Besonders zuwider sind Lafontaine jene Politiker, die sich zu Zeiten der Agenda anpassten, die stillschweigend und opportunistisch mitmachten, statt linke Werte zu verteidigen. Jürgen Trittin war einer, der damals mitmachte, als Minister in Schröders Kabinett. Und er bereut im Rückblick vieles: Der Neoliberalismus sei schuld am Niedergang der politischen Linken, sagt Trittin. Und Rot-Grün sei es auch. "Der Neoliberalismus hat dazu geführt, dass die Spaltung in der Gesellschaft wieder größer geworden ist", während die Hoffnung auf Teilhabe in der Gesellschaft gesunken sei. Dass die Sozialdemokraten, aber auch die Grünen "eine Zeit lang den neoliberalen Diskurs mitgefahren haben", sei ein Grund dafür, dass es heute keine linke Mehrheit mehr gebe. Ein Beispiel? Das Wort "Reform" sei heute, anders als zu Zeiten Willy Brandts, eine Bedrohung. Statt mehr Teilhabe drohe Ausschluss. "Daran hatten die Hartz-Reformen definitiv ihren Anteil."
Dabei schien es eine Zeit lang, als könnte der sogenannte Dritte Weg, den die Sozialdemokratie, angeführt von Schröder und Blair, um die Jahrtausendwende fast überall in Europa einschlug, die Bewegung zu neuem Glanz führen. Für Parteienforscher Franz Walter war der vermeintliche Triumph von New Labour allerdings nur ein Nachglühen der wirklichen sozialdemokratischen Epoche: der Sechziger und Siebziger. Olof Palme, Willy Brandt und Bruno Kreisky hätten tatsächliche linke Politik machen können, so Walter, sie hätten die Wirtschaft gesteuert und den gesellschaftlichen Ausgleich organisiert. Im Zuge der neoliberalen Reformen habe die Bedeutung des Staats dann nachgelassen. Dem habe die Linke sich ergeben. Ergebnis: Obwohl sie überall an der Macht gewesen sei, habe sie bei der Kontrolle des Finanzkapitalismus ab Mitte der Neunziger versagt.
Auch die große Gegenwartsbeschreibung des Kultursoziologen Andreas Reckwitz, 47, der mit "Die Gesellschaft der Singularitäten" die wahrscheinlich klügste Gesellschaftsanalyse der vergangenen Jahre veröffentlicht hat, gibt der Linken nur wenig Anlass zur Hoffnung. Spätmoderne Gesellschaften feierten das Besondere, so Reckwitz, der Durchschnittsmensch mit seinem Durchschnittsleben zähle nicht mehr. Das gute Leben entscheide sich nicht mehr an der Waschmaschine oder dem Auto, sondern an der besonderen Reise oder dem restaurierten Oldtimer.
Die Bruchlinie, die die europäischen Gesellschaften teile, verlaufe zwischen den neuen Mittelschichten, den Gewinnermilieus des neuen, kreativen Kapitalismus, die in der ganzen Welt zu Hause seien und ihr Leben wie ein Kunstwerk inszenierten – und den alten Mittelschichten, den Handwerkern, Ladenbesitzern und kleinen Angestellten, die sich davon abgeschnitten fühlten. Die auf dem Land oder in Kleinstädten leben. Für die die Globalisierung eher Bedrohung als Verheißung sei und die mit Abwehr auf die rasanten sozialen Veränderungen reagierten.
Für Sozialdemokraten und viele andere linke Parteien sind das schlechte Nachrichten. Denn sie erreichen weder die eine noch die andere Klasse. Die einen wählen grün oder liberal, weil sie sich dort als besondere Individuen ernst genommen fühlen. Die anderen wenden sich von der Politik ab oder gleich den populistischen Bewegungen zu, bei denen sie ihre Abneigung gegen die neuen Eliten gespiegelt sehen.
Bei der jüngsten Bundestagswahl hat die AfD vor allem in solchen Vierteln gewonnen, die Soziologen als "prekär" bezeichnen. Erstmals seit Jahren gingen vermehrt Hilfsarbeiter, Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger zur Wahl – und haben ihre Stimme vor allem der AfD gegeben. In Vierteln mit vielen Niedrigverdienern erreichten die Rechtspopulisten ihre stärksten Ergebnisse. Dagegen musste die SPD dort große Einbußen hinnehmen.
Von einer "neuen Konfliktlinie der Demokratie" ist in einer Studie der Bertelsmann-Stiftung die Rede. Wer sich mit Begriffen wie "Tradition" und "Besitzstandswahrung" identifizieren kann, wählt inzwischen überwiegend rechts außen. Dagegen konkurrieren Union, Grüne und SPD um die Gruppe der sogenannten Modernisierungsbefürworter, die gern über "Grenzüberwindungen" oder "Beschleunigung" reden.
Viele Arbeiter können der traditionellen Kleinfamilie viel und der Ehe für alle weniger abgewinnen. Sie fühlten sich heute oft politisch heimatlos, wie der Baseler Professor Oliver Nachtwey sagt. Der Sozialwissenschaftler befragt derzeit AfD-Wähler in der ganzen Republik nach ihren Einstellungen und Motiven; und er ist überrascht, wie vielschichtig die Antworten sind. Es gibt den Lkw-Fahrer, der sich darüber empört, dass ihm die Überwachungsmodule der modernen Bordelektronik kaum noch Pausenzeiten lassen. Und es gibt den Schornsteinfeger, der von seinen Hausbesuchen den Eindruck mitnimmt, dass Recht und Ordnung nichts mehr gelten. Früher haben viele von ihnen links gewählt; doch inzwischen hätten sie das Gefühl, "dass sie für die Populisten stimmen müssen, wenn sie gehört werden wollen", sagt Nachtwey.
Von "kultureller Frustration" sprechen Politikwissenschaftler, und fataler noch: Bei vielen kommt sie zur ökonomischen Enttäuschung hinzu. Deutschland hat einen der größten Niedriglohnsektoren in Europa. Zwar sind die Löhne auch in den unteren Gehaltsgruppen zuletzt etwas angestiegen, doch häufig werden die Zuwächse von steigenden Mieten, Energie- oder Lebensmittelpreisen wieder aufgefressen. Was bleibt, ist das Gefühl, von den Früchten des Aufschwungs ausgeschlossen zu sein.
Welche Schlüsse sollten linke Parteien nun aus diesen eher düsteren Erkenntnissen der Forschung ziehen? Lässt sich das verspielte Vertrauen überhaupt noch zurückerobern? Weil die Krise der politischen Linken im Lande so offensichtlich ist, schwanken viele an der Spitze von SPD, Grünen und Linken derzeit zwischen Resignation und Ratlosigkeit.
Es ist auch dieser Eindruck von Lähmung, die Lafontaine und seine Frau Sahra Wagenknecht dazu brachten, mehr Konsequenz zu wagen. Eine linke Mehrheit, so ihre Überzeugung, sei nur noch durch eine Neuordnung des Parteiensystems zu erzielen. Eine linke Sammlungsbewegung solle entstehen, forderte Wagenknecht vorige Woche im SPIEGEL. Sie wünsche sich eine starke linke Volkspartei. Ein paar Tage und einige Empörungswellen später sitzt sie in hellblauem Kostüm in ihrem Büro und gibt sich zufrieden. Sie habe fast ausschließlich positive Zuschriften bekommen, sagt sie, und bleibt bei ihrer Analyse: "Die SPD schafft sich ab, und es gibt keine Kraft, die die entstehende Leerstelle von links füllen kann." Dass ihre bisherige Partei, die Linke, die enttäuschten SPD-Wähler für sich gewinnen könnte, hält sie für eine Illusion. "Ich will, dass etwas entsteht, das deutlich breiter ist", sagt sie. Deswegen habe sie etwas "Neues" gefordert.
Mit ihrer Forderung erklärt sie die Partei, deren Fraktion sie derzeit im Bundestag anführt, faktisch für ungeeignet. Entsprechend erbost reagierten die Kollegen. Für das Projekt einer Abspaltung gebe es keine Unterstützung in der Partei, machte Parteichefin Katja Kipping klar. Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow kritisierte das "gefährliche Gerede von der Sammlungsbewegung" und warf Wagenknecht vor, die Linke zu zerstören. Von Sozialdemokraten und Grünen wurde die Idee ebenfalls prompt zurückgewiesen. "Wagenknechts Politikmodell basiert auf Abgrenzung, der Entlarvung der SPD, eben der Spaltung der gesellschaftlichen Linken", sagt der Grüne Jürgen Trittin. "Da müssten noch viele Scherben eingesammelt werden, bevor sie glaubhaft Teil einer Sammlungsbewegung sein kann."
Vorigen Sonntag zeigte sich das Ehepaar Wagenknecht/Lafontaine wie üblich bei der Gedenkfeier anlässlich der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin-Friedrichsfelde (zum Artikel). Als sie in ihrer schwarzen Limousine an der Gedenkstätte der Sozialisten vorfuhren, zischte man ihnen entgegen: "Rosa würde sich im Grab umdrehen."
Ein Vorbild haben die beiden im französischen Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon gefunden. Mélenchon war beim Neujahrsempfang der Fraktion am vorigen Wochenende als Redner geladen – im Gegensatz zu den unerwünschten Parteichefs Kipping und Bernd Riexinger. Mélenchon, ein enger Freund Lafontaines, sprach mit einer Stimme, die an Donnergrollen im Gebirge erinnert, vom "Freund Russland" und wurde für seine Parolen bejubelt.
Mélenchon holte mit seiner neu gegründeten Bewegung "La France insoumise" in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl aus dem Stand 20 Prozent. Dabei trat er ganz bewusst nicht als Partei an, sondern mit einer parteiübergreifenden Liste. "So war es viel leichter, Wähler zu gewinnen", sagt Mélenchon. Die Hürden seien wesentlich niedriger. Der Wähler müsse so nicht mit einer gesamten Partei, deren Organisation, Personal und Ideen einverstanden sein. "Gestimmt wird einfach nur für ein Wahlprogramm." Und natürlich auch für eine Person.
"Drei alte weiße Männer: ich, Jeremy Corbyn in Großbritannien und Bernie Sanders in den USA – wir haben die Jugend erreicht", erklärt er und lächelt versonnen. "Sie sehen also, das ist keine Altersfrage und auch keine Frage irgendwelcher digitalen Kommunikationsstrategien." Für den Erfolg seien vor allem zwei Dinge nötig: Geduld und Leidenschaft. "Wir haben nur eine Realität abgerufen, die es in der Gesellschaft schon gibt: den Wunsch nach linker Politik."
Kann die deutsche Linke also von Mélenchons Erfolg lernen?
Sie müsste sich zunächst mal darauf verständigen, für welchen Kurs sie überhaupt eintreten will. Im Zeitalter der Flüchtlingskrisen ringt gerade die deutsche Linke mit der Frage, ob eine soziale Politik vor allem für Deutsche gemacht werden soll oder ob die Solidarität mit den Schwachen so weit über die Frage der Nationalität hinausreicht, dass die Grenzen für jeden offen sein sollen.
Es ist eine der ungelösten Fragen linker Politik – und nichts illustriert die Sprengkraft dieser Frage eindrücklicher als der erbitterte Streit zwischen den Linken-Politikerinnen Kipping und Wagenknecht. Während Kipping der Utopie eines Planeten nachhängt, auf dem Bewegungsfreiheit und Chancengleichheit für alle herrschen, setzt Wagenknecht auf einen linksnationalen Kurs. Sie spielt mit Ressentiments. Im Vordergrund stehen bei ihr die eigenen Landsleute. Der Nationalstaat wird als eine Art Schutzraum in der globalisierten Welt betrachtet.
Der Riss, der in der Frage nach dem richtigen Kurs durch die Linke und auch durch die SPD geht, ist nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa zu beobachten. Während etwa die dänischen Sozialdemokraten glauben, der Weg nach rechts führe wieder an die Macht, setzt Labour-Chef Jeremy Corbyn in Großbritannien auf einen stramm linken Kurs. In vielen europäischen Ländern sind zudem neue linke Bewegungen wie etwa Podemos in Spanien entstanden, die die alte Sozialdemokratie mit ihrer Radikalität wie träge Vereine wirken lassen. In Deutschland ist die Lage noch verzweifelter. Die SPD ringt erbittert um die Frage, ob sie Angela Merkel noch einmal zur Kanzlerin machen will. Die Linke fragt sich, ob sie nationalistischer werden soll, und die Grünen sind sich nicht einmal sicher, ob sie überhaupt noch eine linke Kraft sein wollen.
In den Siebzigerjahren gab es eine gemeinsame Vorstellung von linker Politik. Heute kämpfen die verschiedenen linken Gruppierungen oft erbitterter gegeneinander als gegen den Gegner von rechts. In den Zwanzigerjahren des vorigen Jahrhunderts war es die Spaltung zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten, die dem Faschismus den Weg ebnete.
Vielleicht sollte sich die Linke nach Jahren der Individualisierung und Ausdifferenzierung mal wieder auf den Ursprungsgedanken und Kern ihrer Bewegung besinnen: Nur gemeinsam sind wir stark.

Aktualisierung

Herzschlagfinale

Nach Redaktionsschluss stimmte die SPD am Sonntag auf dem Parteitag in Bonn für Koalitionsverhandlungen über eine Große Koalition, wenn auch knapp: Um keinerlei Zweifel am Ergebnis aufkommen zu lassen, musste die Parteispitze das Handkartenvotum auszählen lassen. Ein Herzschlagfinale, nicht zuletzt für SPD-Chef Martin Schulz: Er hatte intern seine persönliche Zukunft an das Ergebnis geknüpft. Am Ende votierten 56 Prozent mit Ja, 44 Prozent mit Nein.
Der Parteitag offenbarte, wie gespalten die Sozialdemokraten in der Frage der Großen Koalition sind. SPD-Chef Schulz versuchte, die Delegierten zu überzeugen, indem er eng entlang des Sondierungsergebnisses argumentierte und betonte, dass die Partei in einer Regierung viel von dem umsetzen könne, wofür sie im Wahlkampf gestritten hatte. Für seinen Auftritt gab es vergleichsweise wenig Applaus, was aus Sicht vieler Sozialdemokraten ein Hinweis auf die schwer berechenbare Stimmung im Saal war. Was etliche Sozialdemokraten vermissten, war eine Beschreibung einer sozialdemokratischen Erneuerung jenseits der Frage, ob die Partei bald regiert oder nicht. Die Jusos machten Stimmung gegen die Große Koalition, und zwar nicht nur am Pult, sondern auch auf den Rängen. „Heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können“, rief Juso-Chef Kevin Kühnert den Delegierten ­entgegen. Fraktionschefin Andrea Nahles sorgte schließlich mit einer entschlossenen emotionalen Rede dafür, dass der Parteitag nicht ins Rutschen geriet.
Noch in dieser Woche sollen die Koa­litionsverhandlungen starten, bis Mitte ­Februar könnten sie abgeschlossen sein. Ob es zu einer Großen Koalition kommt oder nicht, hängt am Ende aber von den Mitgliedern der SPD ab. Sie sollen über den fertigen Koalitionsvertrag entscheiden. Vor vier Jahren ging das gut, damals allerdings konnte sich die Partei auch an ihren Erfolgen aus den Verhandlungen berauschen. Heute hadern sie schon mit den Sondierungsergebnissen. „Das wird noch ein steiniger Weg“, sagte ein Spitzengenosse beim Verlassen der Halle in Bonn.
Veit Medick
Stand: Sonntag, 18 Uhr
"Erst mal Nein sagen
und dann schauen, wie
es weitergeht."
Von Nicola Abé, Markus Feldenkirchen, Veit Medick, Ann-Katrin Müller, Tobias Rapp und Christian Teevs

DER SPIEGEL 4/2018
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