20.01.2018

KommentarTot, toter, am totesten

Präsident Abbas hat keine Idee, wie es ohne den Oslo-Prozess weitergeht.
Wer mit Selbstmord droht, sollte auch bereit sein zu sterben. Den Selbstmord androhen, genau das ist es, was Mahmoud Abbas, der Palästinenserpräsident, derzeit wieder mal tut: Erst erklärte er am Sonntag den Oslo-Prozess für tot und sprach den Amerikanern ihre Rolle als fairer Mediator ab. Kurz danach beschloss der PLO-Zentralrat, die Anerkennung Israels einzufrieren. Mit der Problembeschreibung hat Abbas absolut recht. Würde er es jedoch ernst meinen, dann müsste er zurücktreten und die Autonomiebehörde auflösen.
Das aber will Abbas nicht. Er ist seit 13 Jahren im Amt, ein alter Mann, dessen ganze politische Karriere mit dem Oslo-Prozess verknüpft ist; ohne Lust und Ideen für einen Neuanfang. Seine scharfe Rhetorik dient einzig dazu, Druck auf die Europäer auszuüben. Sie sollen einspringen und den Staat Palästina anerkennen, mit Ostjerusalem als Hauptstadt – und so Donald Trumps Jerusalem-Entscheidung kontern. Dafür will Abbas nun bei den EU-Außenministern in Brüssel werben. Aber die EU ist gespalten, was den Palästinakonflikt angeht. Dass von Brüssel in naher Zukunft ein Impuls für echte Vermittlungen ausgeht, ist schwer vorstellbar.
Zugleich hat Abbas den USA eine trotzige Abfuhr erteilt. Sein Ärger über die proisraelische Trump-Regierung ist verständlich. Aber Diplomatie ist noch immer der einzige Weg zu einem eigenen Staat, wie immer der genau aussieht – und ohne Amerika geht es vorerst nicht. Abbas' leere Drohungen und erfolglose diplomatische Rochaden dürften daher bei den Palästinensern einmal mehr für Frust sorgen. Sie sehen, dass ihr Staat Tag für Tag schrumpft, weil Israel unbeirrt Siedlungen baut. Eine Debatte über neue Lösungsansätze verweigert Abbas jedoch. Einfach das Reden einzustellen und ansonsten so weiterzumachen wie bisher führt leider zu nichts. Oder, schlimmer noch: zur nächsten Eskalation.
Von Juliane von Mittelstaedt

DER SPIEGEL 4/2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 4/2018
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Kommentar:
Tot, toter, am totesten

  • SpaceX: Video zeigt Explosion von "Starship"-Raumtransporter
  • Hongkong vor der Wahl: "Die Lage kann sich sofort wieder zuspitzen"
  • Schwimmende Insel: Party auf 700.000 Plastikflaschen
  • Schwere Vorwürfe gegen US-Präsident: "Trump wird trotzdem weiterregieren"