24.02.2018

KoalitionenViel versprochen – viel gehalten

Die Große Koalition ist besser als ihr Ruf. In der vergangenen Legislaturperiode setzten Union und SPD von 188 konkreten Vorhaben, die sie in ihrer Koalitionsvereinbarung festgeschrieben hatten, nahezu 80 Prozent ganz oder teilweise um. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, die nächste Woche veröffentlicht wird. Sie bestätigt eine Analyse des SPIEGEL vom September ("Die kleine Koalition", Heft 38/2017). Laut Studie wurden 120 Vorhaben vollständig verwirklicht, 28 immerhin zum Teil. Damit lag die schwarz-rote Merkel-Gabriel-Regierung im historischen wie im internationalen Vergleich deutlich vorn: Die Bundesregierungen von 2002 bis 2013 setzten ihre Vorhaben im Schnitt nur zu etwa 60 Prozent um. Ähnlich hoch liegen die Erfüllungsquoten in anderen westlichen Demokratien. Der aktuelle Wert steht im Gegensatz zur landläufigen Meinung: Nur 13 Prozent der Wahlberechtigten glauben laut der Bertelsmann-Studie, dass die Bundesregierung den größten Teil ihrer Versprechen auch hält. Die "vergleichsweise guten Werte", heißt es in der Studie, "hängen auch mit der Dauer und Zusammensetzung deutscher Koalitionsregierungen zusammen". Als Faustregel gelte: Je weniger Parteien beteiligt sind und je länger sie regieren, desto mehr Versprechen erfüllen sie.
Von Rei

DER SPIEGEL 9/2018
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