24.02.2018

DebatteMehr Tee, bitte

Wir müssen reden, vor allem mit denen, die anderer Meinung sind. Ein Lob der Diplomatie. Von Stefan Berg
Die Bilder aus Polen waren schrecklich. Panzer rollten durch Gdansk, wie wir in der DDR sagten. Kriegsrecht im Nachbarland, im Land der Freiheit, und so walzten die Panzer in Danzig auch eine unserer Hoffnungen nieder. Diese Hoffnung trug einen Namen: Solidarność. Die Gewerkschaft hatte das kommunistische System herausgefordert, ja fast überwunden. Und nun alles vorbei am 13. Dezember 1981? Kriegsrecht?
Was ist an Krieg recht?
Und noch etwas geschah an jenem Tag: Helmut Schmidt fuhr nach Güstrow, der Stadt Ernst Barlachs. Der Bundeskanzler besuchte sie gemeinsam mit Erich Honecker, dem Partei- und Staatschef der DDR. Schmidt hätte allen Grund gehabt, seinen Besuch zu beenden. Denn nicht nur in Polen herrschte Kriegsrecht, in Güstrow war eine Art Ausgangssperre verhängt worden. Die DDR-Führung wollte nicht noch einmal erleben, dass ein Kanzler bejubelt wird wie Willy Brandt 1970 in Erfurt.
An diesen Winter 1981 muss ich denken, jetzt, wenn einen die Bilder nicht loslassen, die Bilder der schreienden Mütter in Syrien, des freigelassenen Journalisten Deniz Yücel, der Unsicherheitskonferenz in München, auf der Außenminister Sigmar Gabriel erklärte, die Welt stehe am Abgrund. Es lohnt sich zurückzuschauen, was andere taten, als sich ihnen Abgründe auftaten. Es lohnt sich zu fragen, was man aus der Entspannungspolitik des vergangenen Jahrhunderts lernen kann.
Geduld zuallererst. Schmidt behielt 1981 die Ruhe, er sah sich im Dom zu Güstrow Barlachs schwebenden Engel an, dann setzte er sich in eine Kirchenbank und lauschte einer Fuge von Johann Sebastian Bach. Ein Abbruch der DDR-Visite wäre womöglich populärer gewesen. Aber er entschied sich für den schwierigeren Weg. Es war der Versuch, bei aller Gegensätzlichkeit, Vertrauen zu bilden, an Formeln zu feilschen und an Verbindungen festzuhalten.
Es ist Zeit, angesichts einer Politik militärischer Drohungen und wirtschaftlicher Sanktionen die friedliche Konfliktbewältigung mithilfe der Diplomatie zu loben.
Wie schnell heute die Freude über die Freilassung von Deniz Yücel bei einigen verhallt: Noch am Tag seiner glücklichen Heimreise stellen sie den diplomatischen Erfolg unter Generalverdacht. Es ist geradezu erbärmlich, wie die "Teestunde" von Goslar diffamiert wird, dieser Versuch Gabriels, mit einer Geste der Gastfreundschaft gegenüber seinem türkischen Kollegen Mevlüt Çavuşoğlu das Eis zu brechen. Einen Außenminister, der sich nur mit denen trifft, die gleicher Ansicht sind, kann man sich sparen.
Welche Wege war Brandt gegangen, um den Ost-WestKonflikt zu entspannen? 197o fuhr er nach Moskau zu Leonid Breschnew, einem Diktator, der den Prager Frühling hatte niederschlagen lassen. In seiner Nobelpreisrede erklärte Brandt später, es gehöre zu den Härten im Leben eines Regierungschefs, "dass er nicht immer alles sagen darf, was er denkt; dass er, um des Friedens willen, seinen Gefühlen nicht immer freien Lauf lassen kann".
Im Westen hat die Union die Ostpolitik angefeindet. Für uns im Osten war sie die einzige reale Hoffnung auf Änderung, auch wenn es manchmal Schmerzen bereitete, wenn DDR-Machthaber die westliche Besuchsdiplomatie als Zugeständnis im Systemwettlauf deuteten.
Eine Bundesregierung bekommt nichts, ohne dafür etwas zu bieten, weder damals noch heute. Schon die DDR kannte deren Finanzkraft. Sie erhielt meist Geld dafür, Häftlinge in den Westen zu entlassen. Und sie durfte auf eine symbolische Aufwertung ihrer Regenten hoffen. Konflikte wurden so entschärft, man nennt es auch Realpolitik. Hätte der Westen mehr erreicht, wenn er laut von Regime-Change getönt hätte?
Eine Regierung hat keinen Rechtsanspruch auf Vertrauen. Aber es gibt auch keinen Grund, Diplomatie unter Generalverdacht zu stellen. Brandt warnte vor den "Verbalisten", die auf Standpunkten beharrten, aber nichts erreichten. Politik dürfe nicht mit Juristerei verwechselt werden. Der Kreml sei kein Amtsgericht.
Dieser Satz gilt auch heute für den Kreml, leider auch für Ankara und womöglich bald für Budapest und Warschau. Ob Sanktionen der Demokratie zum Durchbruch verhelfen? Ein Grundgedanke der Entspannungspolitik lautete: Je größer die Konflikte sind, desto intensiver müssen die Gespräche werden. Heute ist die Logik vielfach: je mehr Konflikte, desto weniger Kontakte. Allzu schnell wird nach "klarer Kante", nach Sanktionen gerufen, die mühsame Suche nach Kompromissen diffamiert. Die Politik der "Verbalisten" ist mehr auf rhetorische Erfolge im Innern aus als auf eine Lösung internationaler Konflikte. Wer sich auf die Logik von Sanktionen und Strafmaßnahmen einlässt, muss auch wissen, was er tut, wenn sie nicht den gewünschten Erfolg erzielen.
In der DDR hatten viele ein Grundvertrauen in die westdeutsche Politik der Annäherung. Zugegeben: Manches Geschäft weckte Zweifel, manche Schmeichelei war unnötig. Aber wir hatten das Gefühl, diese Politik messe ihren Erfolg an den Verbesserungen, die sie für den Einzelnen erreichen könne. Diesem Ziel fühlte sich auch Helmut Kohl verpflichtet, dem es gar nicht schmeckte, für Honecker die DDR-Fahne aufziehen zu müssen. Aber: Der Mensch ist mehr wert als das Prinzip, das war das Prinzip. Es muss auch heute gelten. ■
Von Stefan Berg

DER SPIEGEL 9/2018
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