10.03.2018

VerfassungsschutzSchlappe für Maaßen

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, ist mit dem Vorhaben, seinem Amt noch mehr Macht zu verleihen, gescheitert. Bei einer Tagung der Verfassungsschutzchefs von Bund und Ländern sei man sich zwar einig gewesen, "dass die Funktion des BfV als Zentralstelle im Rahmen des bestehenden Verfassungsschutzverbundes stärker wahrgenommen werden soll", heißt es im Protokoll. Doch Maaßens Ansinnen, in besonderen Lagen direkten Zugriff auf das Personal der Länder zu bekommen, widersetzten sich die Leiter der Landesämter. Maaßen hatte zuvor per Brief ein "länderübergreifendes Direktionsrecht" für seine Behörde gefordert.
Auch eine Abschaffung der Landesämter, über die Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) räsoniert hatte, ist vorerst vom Tisch. Laut Protokoll gab es in Köln eine "intensive Diskussion in konstruktiver Atmosphäre".
Von Red

DER SPIEGEL 11/2018
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